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Kreisverband OHV/Treffen/2011-01-06

Aus PiratenWiki
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Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen und Inventar | Presse | Dokumente | Archiv

vorläufige Tagesordnung

Teilnehmer

  1. Holger (Vorsitzender)
  2. Chaosspawn23 (stellvertretender Vorsitzender)
  3. David (KSM)
  4. Sebastian Pochert (Pad)

Gäste

  1. uk (KV CB) pad only
  2. RicoB CB (KV CB) pad only

Piratenpad: http://ohv.piratenpad.de/9

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

20:38 Begrüßung durch Holger und Beginn des Stammtisches

TOP 1: Geplante Unterstützung für Sachsen-Anhalt

  • Holger fährt Samstag nach Stendal
  • David überlegt mitzukommen, kann sich aber noch nicht festlegen

TOP 2: Geplante Aktionen / Infostände

  • In nächster Zeit keine weiteren Aktionen geplant
  • Infostände und Unterschriftensammlungen sind derzeit wetterbedingt eher schwierig

TOP 3: Vorbereitung des Landesparteitags am 5.2.2011

  • Anträge aus OHV?
  • Anträge werden gegebenenfalls individuell bzw. von AGs gestellt
  • Antrag gegen Polizeireform in Brandenburg in dieser Form wird besprochen
  • wenn Einigung darauf in Landesparteitag wäre das sicher eine Pressemitteilung wert
  • Holger fährt nach Cottbus, David und Konstantin fahren mit
  • David stellt fest, dass der Fahrdienst des KV OHV einwandfrei funktioniert

TOP 4: bevorstehendes Presseseminar

  • am 22./23.1.2011 im Kinski-Club in Berlin
  • David überlegt, hinzufahren, da ihn das Thema interessiert

TOP 5: 2. Gliederungsebene im Landesverband - Kreis- oder Gebietsverbände?

  • Es gab im LaVo eine Diskussion zu dem Thema
  • Problem ist, dass man Kreisverbände nicht so einfach 'auseinanderreißen' kann
  • durch Gebietsverbände werden die Aktiven auch nicht mehr
  • Anwesende sind sich einig, dass bei Gebietsverbänden die Gefahr bestünde, dass existierende Kreisverbände dadurch geschwächt würden
  • Wohl keine Verpflichtung zur Schaffung von Gebietsverbänden nach PartG, da demokratische Mitwirkung durch Verzicht auf Delegiertensystem und Online-Mitwirkungsmöglichkeiten ohnehin schon gut gewährleistet sein dürfte

TOP 6: kommunalpolitische Themen

  • David hat sich Überblick über Kreis- und Ortsverbände in Oberhavel verschafft
  • Schlägt vor, das regelmäßig zu machen um zu gucken was die anderen Parteien machen
  • Linksammlung zu Kreis-/Ortsverbänden könnte in Wiki gestellt werden, um auch anderen

Information über Aktivitäten anderer Parteien zu erleichtern

  • Vorschlag, zu kommunalpolitischen 'piratigen' Themen Leserbriefe zu schreiben -> Schaffung von medialer Aufmerksamkeit mit wenig Aufwand

TOP 7: Offene Diskussion

  • Konstantin merkt an, dass in der Satzung des KV OHV eine Inkonsistenz in § 7 Abs. 11 ist -> "und mindestens zwei Wahlhelfer" sollte gestrichen und durch "und den beim betreffenen Parteitag tätig gewesenen Wahlhelfern" oder ähnliches ersetzt werden
  • Sonst besteht Gefahr, dass ohne dass man Wahlhelfer beim Parteitag hatte diese das Protokoll unterschreiben müssten
  • Wohl aber kein akutes Problem im Moment, da das wohl als redaktionelles Versehen ausgelegt werden und entsprechend nicht angewandt werden dürfte
  • Konstantin: Parteitagsprotokoll und Wahlprotokoll wurde je einmal an Eik und an Bastian geschickt
  • Empfang bisher schon von Eik bestätigt
  • Konstantin stellt demnächst (geplant: Dieses Wochenende) die finale Fassung des Parteitagsprotokolls vom 3.12.2010 ins Wiki

Nächstes Treffen

3. Februar 2011, 20:00 Uhr, Ristorante Paganini in Oranienburg

  • David verschickt Einladungen

Arbeitstreffen geschlossen um 22:18 Uhr.