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Kreisverband OHV/Treffen/2011-02-03

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Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv

vorläufige Tagesordnung

Teilnehmer

  1. Holger (Vorsitzender)
  2. Chaosspawn23 (stellvertretender Vorsitzender)
  3. David (Kreisschatzmeister)
  4. Matthias pad only
  5. Sebastian Pochert pad only

Gäste

  1. uk (KV CB) pad only


Piratenpad: http://ohv.piratenpad.de/10

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

20:30 Begrüßung durch Holger und Beginn des Stammtisches

gefolgt von allgemeiner Diskussion über http://vgaplanets.nu und Essensbestellung, Performance-RAID mit 24 SSDs und anderen nerdigen Themen.

  • Diskussion über die Geschehnisse in Ägypten
  • schleppende Nachrichten in den Medien im Vergleich etwa zu Twitter (teilweise um Tage schneller).
  • Spendenaktion, Aufbau von Einwahlknoten (auch analog) in DE für Ägypten

TOP 1: LPT am 5.2./6.2.2011

Mitfahrgelegenheit

Es besteht noch eine Mitfahrgelegenheit von OHV (Oranienburg über Hohen Neuendorf) und HVL. Rückfahrt erfolgt definitv erst am Sonntag nach dem LPT

  • Anfrage: Hat sich Etz aus Berlin bei Holger gemeldet? Er sucht noch was. Andreas (Potsdam) hat er schon angefragt. Bei Euch würde es aber wahrscheinlich besser auf dem Weg liegen.
  • Abfahrt in OHV erfolgt gegen 06:30, dann weiter nach HVL (gege. 07:00), von dort über Berlin nach Cottbus.

20:45: Kurze Pause bis 21:00, da Essen schon da.

Antragsbuch

  • es wird festgestellt, dass das Lesen des Antragsbuchs vor Ort den Rahmen der Veranstaltung sprengen würde, das Lesen wird allen Piraten als Hausaufgabe aufgegeben
  • Diskussion über Antrag GP02
  • Holger: Argument dass Beteiligungszeit zu kurz war zieht nicht, da Beteiligung durchaus möglich war und Programmanträge diskutiert wurden, sich viele aber nicht beteiligt haben
  • Konstantin: Argument dass keine Wahl in nächster Zeit stattfindet überzeugt insofern nicht, da nicht nur vor Wahlen Politik gemacht werden sollte, wir sollten uns vielmehr ständig einbringen und uns auch in der Diskussion halten
  • Diskussion über Anträge GP5 und GP6 (Präambelvorschläge)
  • Diskussion über Antrag GP15 (Grundrecht auf Internet)
  • Meinungsbild: für den Antrag
  • Diskussion über Antrag GP25 (Festlegung der Reihenfolge)
  • Holger weist darauf hin, dass grundsätzlich alle die Anträge vor dem LPT durchgearbeitet haben sollten, damit man beim LPT nicht auf bestimmte Anträge zu Gunsten anderer "verzichten" muss - das wäre schade
  • Diskussion über Positionspapier 01 (Ablehnung der Polizeistrukturreform in Brandenburg)
  • Meinungsbild: Für das Positionspapier
  • Diskussion über PP 02 (Online-Dienste Bürgerbeteiligung)
  • (+)
  • Diskussion über PP 03 (Ablehnung CCS-Technologie)
  • (+)
  • Diskussion über PP 04 (Mehr Demokratie wagen)
  • zu allgemein, vom Prinzip her natürlich zu begrüßen.
  • Diskussion über PP05 (Öffentliche Überwachung einschränken)
  • (+)
  • Diskussion über PP06 (Kennzeichnung von Polizisten)
  • aktueller Stand der Anhörung zu dem Thema in BB?
  • eventuell Kennzeichnung gesetzlich verankern? Nicht bloße Verwaltungsrichtlinie, sondern demokratisch legitimierte Entscheidung
  • (+)
  • Diskussion über PP07 (bürgerfreundliches E-Government)
  • Schattenseite: auch ePA :-|
  • (+)
  • Diskussion über PP08 (freie Software in der Verwaltung)
  • (+)
  • Diskussion über PP09 (eingeschränkte Datenherausgabe Kommunalverwaltung)
  • Opt-In statt Opt-Out
  • (+)
  • Diskussion über PP10 (Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre)
  • durchwachsenes Meinungsbild (sowohl Pro- als auch Kontra-Punkte werden gesehen)
  • Diskussion über PP11 (Kostenloser Kindergarten- und Krippenbesuch)
  • (+)
  • Diskussion über PP12 (Transparente Gesetzgebung)
  • Peer Review etc. könnte stattfinden.
  • (+)
  • Diskussion über PP13 (familienfreundliche Ganztagsbetreuung an Schulen)
  • (+)
  • Diskussion über PP14 (Schulspeisung)
  • (+)
  • Diskussion über PP15 (Biometrische Daten)
  • sollte sich im Hinblick auf die Grundreche eigentlich von selbst verstehen. Keine verdachtsunabhängigen Grundrechtseingriffe durch Erhebung persönlicher Daten
  • (+)
  • Diskussion über PP16 (keine Volkszählung 2011)
  • wird detailliert besprochen
  • Zensus 2011 geht zu weit in der bisherigen Form, anonymisierte Erhebung wäre unbedenklicher
  • (+)
  • Diskussion über PP17 (Depublizieren wieder abschaffen)
  • implizit sofort klar
  • (+)
  • Diskussion über PP18 (Verbunddatei Gewalttäter Sport abschaffen und Bedingungen anpassen)
  • mal wieder die wilde Konstruktion des "potentiellen Störers" - geht gar nicht.
  • Eintragungen ohne Begründung oder ohne Information des Betroffenen geht gar nicht.
  • (+)
  • Diskussion über SA01 (gegen Liquid Feedback als Meinungsplattform für Brandenburg)
  • Wer Kritik an User Interface hat, soll ein Ticket im Bugtracker aufmachen und keinen Antrag stellen
  • deutliches (-)
  • Diskussion über SA02 (Meinungsbilder zu Liquid Feedback)
  • Gute Idee
  • (+)
  • Diskussion über SA03 (LqFb Nutzungsbedingungen)
  • prinzipiell dafür, es scheint aber noch größeren Abstimmungsbedarf zu geben.
  • (+-)

TOP 2: Liederbücher Verteilung

  • Will der KV OHV auf jeden Fall praktisch unterstützen.
  • Verteilung der Liederbücher an Kitas vor Ort.
  • PM vorab versenden
  • Zusenden
  • Vorbeibringen / Persönliches Gespräch (ggf. vorher anrufen)
  • Einwurf in Briefkasten
  • Stadtbibliotheken auch mit mehreren Exemplaren versorgen (Möglichkeit andenken)
  • Spendenaufrufe, ggf. auch bei den Kitas möglich (Aushang o.ä.)
  • Vorfrage: sind Kitas in Freier oder Städtischer Trägerschaft

Nächstes Treffen

3. März 2011, 20:00 Uhr, Ristorante Paganini in Oranienburg


Arbeitstreffen geschlossen um 22:28 Uhr.