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Kreisverband OHV/Treffen/2012-01-19

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Technik

Piratenpad: http://ohv.piratenpad.de/27

vorläufige Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Festlegung der Versammlungsämter
    1. Versammlungsleiter
    2. Protokollant / Helfer
  3. Abstimmung über die Tagesordnung
  4. Asylbewerberheim
  5. Demo "Wir haben es satt" am 21.1.2012
  6. Bericht Arbeitstreffen PrÖf
  7. Infoveranstaltung / Jahresauftakt
  8. Bewerbung Ausrichtung Landesparteitag(e) 2012
  9. Aktion "maerker"
  10. Ziele des Kreisverbandes
  11. Kommunalwahl
  12. Veranstaltung in Gransee
  13. Sonstiges / Verschiedenes / Diverses
  14. Nächstes Treffen
  15. Schließung

Teilnehmer

  1. Konstantin
  2. Bernd Weber
  3. Holger Kerbeck
  4. David
  5. Holger
  6. Thomas
  7. Jörg Jensen
  8. Gaby und Tobias Unbekannt
  9. Uwe Klinker
  10. Fabian Rapp

Gäste:

  • Karsten Poppe von der Initiative "bis 2025", Hohen Neuendorf
  • Enrico Rossius von den Partei Die LINKE Vorsitzender des Ortsverbandes Oranienburg
  • Heiko Pilz von den Partei Die LINKE Henningsdorf
  • Marcel Klömich
  • Corinna Neumann
  • Franziska Risse

[Gäste nachgetragen]

Protokoll

Begrüßung / Eröffnung

Stammtisch wird eröffnet um 20:25 Uhr. Holger Kipp begrüßt alle Anwesenden.

  • Es wird mit einer kurzen Vorstellungsrunde begonnen, da auch einige neue Gesichter und Gäste dabei sind

Festlegung der Versammlungsämter

Versammlungsleiter

Thomas meldet sich freiwillig. Thomas wird zum Versammlungsleiter ernannt

Protokollant / Helfer

Konstantin meldet sich freiwillig. Konstantin übernimmt das Protokoll.

TOP 1: Kommunalpolitische Schulung

  • Bernd schrieb schon über die ML einen Ablaufplan
  • Termin irgendwann im März/April/Mai
  • Location: Beamer wäre gut
  • Vorschlag: LGS in Potsdam, Grund: Dürfte auch für andere KVs interessant sein
  • Zeitrahmen - 2 bis 2,5 Stunden
  • wäre also auch abends möglich
  • ideal wäre Samstag
  • Bernd schlägt vor, die Veranstaltung in OHV zu machen, und dann bei Bedarf nochmal in LGS
  • Vorschlag: Bürgerzentrum Oranienburg, das kann von lokalen Strukturen auch kostenlos genutzt werden
  • Bernd will sich ums Bürgerzentrum kümmern
  • Meinungsbild: Eher Nachmittags oder eher Abends?
  • Anfang eher 14-15 Uhr, Dauer ca. 2,5 Stunden

TOP 2: Asylbewerberheim

  • Informationen zum Projekt "Hennigsdorfer Ratschlag" von Heiko Pilz
  • soll Zusammenarbeit zwischen Asylbewerbern und Bürgern verbessern
  • hat auch letztes Jahr dafür gekämpft, den örtlichen "Nazi-Laden" zu schließen
  • haben auch Lernpaten für Asylbewerberkinder
  • ehemalige Lehrer, Studenten etc. die das ehrenamtlich betreiben
  • hat Preis von Brandenburg - Toleranz stärken für die gute Arbeit bekommen

Einschub: Die Vertreter der LINKEN nutzen die Gelegenheit und informieren über die geplanten Aktionen in Bezug auf den Naziaufmarsch nächsten Monat in Dresden und das Demokratieverständnis in Sachsen

  • seit 2010 gibt es erfolgreiche Gegenproteste gegen den Aufmarsch
  • Gruppen über Parteigrenzen hinweg arbeiten zusammen, um sich Aufmarsch entgegenzustellen
  • dieses Jahr hat auch die Berliner Piratenfraktion zu der Demo aufgerufen
  • Bitte: auch in OHV zu der Demo aufzurufen und diese Aktion zu unterstützen
  • Kritik an Demokratieverständis im Bundesland Sachsen (Handyüberwachung, Durchsuchungen von Unbeteiligten etc.)
  • Termin: Fackelaufmarsch wohl am 13. Februar, da wohl eher regionale Proteste; überregionale Konzentration auf 18. Februar (Samstag), da dort ein Großaufmarsch stattfinden wird
  • Ein Bus würde ca. 4:30 Uhr fahren
  • Einwurf: Diverse Gewerkschaften haben auch Busse angeboten, gegen geringes Entgelt konnte man z.B. bei VERDI mitfahren, dafür gabs auch Sitzkissen etc.
  • Adresse: http://www.ohv-nazifrei.de (relativ neu) Dieses Jahr sind in Brandenburg 3 Neonaziaufmärsche angemeldet. Infoveranstaltungen in Henningsdorf und Hohen Neuendorf sind geplant. Thomas Bennühr nimmt Kontakt auf.

Frage nach Naziproblemen an den Schulen in OHV. Strukturen in Henningsdorf, Oranienburg und Hohen Neuendorf sind vorhanden, jedoch noch keine massiven NPD-Gefolgschaften zu erkennen. Vorschlag: Präventionsveranstaltungen. Thema bietet Stoff für mehrere Abende um nach Lösungen zu suchen.

  1. Ende des Einschubs

Wörterbuchaktion von Bernd Weber: Großer Bedarf an Wörterbüchern in Dari und Paschtu Teuer), alternativ arabisch

  • Wörterbücher für gewünschte Sprachen teilweise sehr teuer: z.B. Dari/Paschtu (?) 49,59 €/Stück
  • Finanzierung über Spenden? Dann ggf. zweckgebundene Spenden (Aktion Wörterbuch o.Ä.), dann darf die Spende aber auch nur für die Aktion verwendet werden
  • Pressemitteilung muss rausgehen

Aktion Maerker / Sachstand

  • David hat Anfang der Woche Briefe rausgeschickt (Montag),

wir warten auf Rückmeldung

  • PM rausgeben? Oder lieber in 1-2 Wochen mit Information, wie viel Feedback gekommen ist?
  • Eher letzteres, öffentlichkeitswirkung dann wohl besser

Demo "Wir haben es satt"

  • Beginn 21.1.2011, 11:30 Uhr, am Hauptbahnhof Berlin, Ausgang Washingtonplatz
  • Frage über ML an die Brandenburger Piraten, wer teilnimmt und wo der Piratenblock starten wird

Bewerbung Ausrichtung Landesparteitag(e) 2012

  • Bernd hat Kreistagssaal Oranienburg angefragt
  • Kosten ~678 € Euro, aber davon schon ~190 € für Technik
  • Thomas hat in Glienicke angefragt
  • 3 € /Stunde bis 20 €/Stunde (je nachdem ob die PIRATEN als ortsansässig angesehen werden oder nicht)
  • Thomas würde Oranienburg bevorzugen
  • wäre von Kosten noch im Budget, auch mit Catering, aber wäre knapp
  • Stadthalle Kremmen könnte noch angefragt werden, die ist wohl eher günstig
  • David und Konstantin könnten Mehrzweckhallte Hohen Neuendorf anfragen
  • Vorgaben für Anfragen beachten
  • Erreichbarkeit, öffentliche Verkehrsmittel, Parkplätze etc. -> siehe Ausschreibung
  • Link zur Ausschreibung nochmal an die OHV-Liste posten (Konstantin)
  • Bewerbung für andere Termine? Oder Abstimmung mit RV BARUM?

Ziele für den Kreisverband

  • JJ stellt Ziele, die er ausgearbeitet hat, vor
  • sind als Diskussionsgrundlage gedacht

Einschub: Vortrag Forstmuseum Fürstenberg/Havel

  • 18.2.2012
  • Bernd hält Vortrag
  • David und Konstantin fahren auch mit und halten Vortrag in Absprache mit Bernd
  1. Ende des Einschubs

Einschub: Termin Technikschulung

  • 28.01.2012 in der LGS Potsdam
  • Ziel: "Wir möchten allen Mitgliedern die Chance geben, sich mit "Piratensoftware" vertraut zu machen. Der Kurs findet in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam statt."
  • Ziel: "Neue Mitglieder sollen nicht isoliert werden, wenn sie kein Notepad besitzen. Aus diesem Grund soll in unserem Stammtischen nur der Protokollführer sein Notepad in betrieb setzen"
  • Einwand: vielleicht eher Beamernutzung als Alternative, damit jeder das Pad verfolgen kann. Sonst würde z.B. die Möglichkeit anderer Teilnehmer, direkt am Pad mitzuschreiben, untergraben und der Protokollführer stärker belastet
  • Ziel: "Damit gezielt neue Menschen angesprochen werden, möchten wir für jeden unserer Stammtische vorab ein Thema festlegen, das auch Neupiraten interessiert. Das Thema wird auf unserer Wiki-Seite angekündigt"
  • Aber wie kommen die "Neuen" an die Information zum Thema? Also wie kommt man darauf, überhaupt ins Wiki zu gucken?
  • Aufgreifen des Themas des Monats? Möglichst vor Diskussion im Mumble, damit man auch eine Grundlage für letztere hat
  • Vorschlag für ein Thema: Welche Projekte für junge Menschen bestehen aktuell im Kreis Oberhavel? Welche sind für die Piraten interessant? Wo gibt es Jugendclubs in OHV? Welche Nachmittagsangebote bestehen?
  • Ziel: "Bernd (Weber) führt drei Schulungen durch, um uns das 1x1 im Politik-Business vorzustellen"
  • Ziel: "Jedes Mitglied soll seinen Beitrag einzahlen. Wir brauchen Spenden. Vielleicht gibt es den einen oder anderen Unternehmer, der spenden möchte. Wir sollten Freunde und Bekannte für unsere Sache gewinnen"
  • Jeder gespende Euro wird (pi mal Daumen) durch die staatliche Teilfinanzierung verdoppelt, Geld kommt aber nicht komplett beim KV an, sondern wird nach Schlüssel zwischen Bund, Land und Kreis aufgetreilt
  • Wenn als Verwendungszweck der Kreisverband genannt wird, geht das Geld komplett an den Kreisverband
  • Ziel Landesparteitag
  • Ziel: "Zum Bundesparteitag am 28. / 29.4.2012 in Neumünster organisieren wir eine gemeinsame Hinfahrt. Wir möchten einen kleinen Bus mieten"
  • vielleicht Zusatz "bei Bedarf", damit man dann nicht mit einem halbleeren Bus dasteht
  • Koordinierung mit Landesverband Brandenburg (und/oder Berlin)
  • Ziel: "Wir Piraten aus Oberhavbel möchten politische Verantwortung (Kreistag, Landtag, Bundestag, Europaparlament) übernehmen. Je eher, desto besser.

Ein Thema an einem Stammtisch soll darüber informieren: Welche Mandate gibt es, wie werden sie gewählt, wann sind die Wahlen, welche Vergütung gibt es jeweils, wer ist der jeweilige Mandatsträger derzeit?"

  • Passage mit der Vergütung vielleicht lieber streichen, wirkt eher unglücklich
  • Anfang bei Kreistag zu hoch angesetzt, gibt noch eine Ebene darunter...
  • Punkt jetzt komplett gestricken
  • Ziel: "Mit politischen Aktivitäten möchten wir Flagge zeigen:

- Engagement für Asylbewerber - Aufruf an die Bürgermeister zur Teilnahme an der "aktion maerker" - Initiative gegen Autobahn-Raststätte (?)"

  • Liste ist bewusst nicht abschließend

Landtagswahl Schleswig-Holstein

  • Piraten in Schleswig-Holstein brauchen noch Unterstützung für den Wahlkampf
  • Kontakt: koordination@piratenpartei-sh.de
  • Website: wiki.piratenpartei.de/SH:Landtagswahl_2012/Team

Neuwahlen im Saarland

  • Piraten Saarland könnten, falls es es zu Neuwahlen kommt, kurzfristig Hilfe beim Wahlkampf brauchen

Infoveranstaltung / Jahresauftakt

  • soll am 3.3.2012 stattfinden, wahrscheinlich im Bürgerhaus Glienicke
  • Ein Abgeordneter der Berliner PIRATEN, Alexander Spies, kommt und steht für Fragen zum BGE zu Verfügung
  • Zm Thema Drogen hat Georg von Boroviczeni von den Berliner PIRATEN, Koordinator der AG Drogen, spontan zugesagt.
  • Unser Landesvorsitzender Michael Hensel hat zugesagt und steht für Fragen zur Verfügung
  • Seine Stellvertreterin Clara Jongen hat zugesagt und steht für Fragen zu Jugend und Bildung zur Verfügung
  • Organisation durch Holger Kipp, Thomas und Bernd Grotzsch
  • Konzeption: Thementische für Bürgergespräche, Bürger können an den einzelnen Tischen die Experten zu dem Thema löchern
  • Koordination mit AG Technik, auch wegen Luftballons, Flyer, Giveaways etc.
  • Liste muss aufgestellt werden, dann an Bastian weiterleiten
  • Über Kosten für KV müsste Vorstand beschließen
  • Kosten: Für ortsansässige Partei Bürgerhaus kostenlos, Halle für 3 €/Stunde
  • Thomas wäre eher für Bürgerhaus, da Halle eher zu groß ist
  • Nachteil: öffentliche Verkehrsmittel nur S-Bahn Hermsdorf und ab da Bus
  • Bernd Grotzsch kümmert sich um Catering, aber noch keine Summe bekannt

Sonstiges / Verschiedenes / Diverses

  • Afelia (Marina Weisband) ist gerade bei Maybritt Ilner, ab morgen dann in Mediathek verfügbar
  • Am Dienstag, 24.2.2012 ist wieder Marina Brandenburg, über Mumble
  • siehe kalender.piratenbrandenburg.de
  • 15.2.2012 Gegendemo zu Naziaufmarsch in Cottbus
  • 4.2.2012 Gründung RV Prignitz-Ruppin
  • in 16816 Neuruppin, Fehrbelliner Str. 139 (Gebäude des paritätischen Wohlfahrtsverbandes), siehe auch kalender.piratenbrandenburg.de
  • Ab 10 Uhr Gründung, ab 14 Uhr Landestreffen
  • Feedback von den Gästen
  • Idee mit dem Thema für Arbeitstreffen ist gut, ermöglicht das ganze noch gehaltvoller zu gestalten
  • Mitmachmöglichkeiten sind gut, aber schwer zu finden wenn man nicht weiß wo
  • Thema "Barrierefreiheit" zu den Piraten wurde schon diskutiert, da muss noch viel getan werden
  • was noch fehlt ist regionale Bildung und Jugend, das könnte auch mehr weibliche Interessenten anziehen
  • Landeswahlrecht ist geändert, Wahl jetzt ab 16 möglich in Brandenburg -> neue Zielgruppe, die man auch abholen muss
  • Terminverlegung
  • AG PrÖA tagt 1. und 3. Donnerstag im Monat, Überschneidung mit Arbeitstreffen
  • Änderung auf 2. und 4. Donnerstag im Monat? Am 4. Donnerstag im Monat ist SVV Hohen Neuendorf

Nächstes Treffen

Nächster Termin: Donnerstag, der 9.2.2012 (2. Donnerstag im Monat) Veranstaltung geschlossen um 22:46 Uhr