Kreisverband OHV/Treffen/2012-04-12

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

= Technik = http://ohv.piratenpad.de/40

vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Vorstellungsrunde
3. Festlegung der Versammlungsämter
   1. Versammlungsleiter
   2. Protokollant / Helfer
4. Frühling der Freiheit 2.0 (21.04.)
5. Nächster Schritt Aktion maerker
6. Kommunalpolitik und aktuelles Tagesgeschehen
7. angesprochene Themen vom (vor)letzten Stammtisch
8. Bundesparteitag in Neumünster
9. Sonstiges / Verschiedenes / Diverses
10. Nächstes Treffen
11. Schließung

Protokolltemplate!

Teilnehmer

1. Konstantin
2. Holger
3. Markus H. (über Pad)
4. Thomas(OHV)
5. David

und 10 weitere Teilnehmer

Protokoll

Begrüßung / Eröffnung

Holger begrüßt alle Anwesenden und schlägt vor, mit einer Vorstellungsrunde zu beginnen

• Die Teilnehmer stellen sich vor

David stellt die aktuelle Zahl bestätigter Mitglieder in OHV vor:

• 72 Mitglieder, davon ca. 2/3 die bereits ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt haben

Holger gibt einen Überblick über die AGs auf Landes- und Bundesebene

• Tobias erklärt, weshalb er aus der AG Gesundheit wieder ausgestiegen ist (erhebliche Lobbyarbeit von Ärzten in der AG)

Kurzer Überblick, wie das Antragsverfahren bei den Piraten funktioniert.

Festlegung der Versammlungsämter

Versammlungsleiter

Holger wird vorgeschlagen und erklärt sich bereit

• da keine Gegenstimmen vorhanden sind, wird Holger Versammlungsleiter

Protokollant / Helfer

Konstantin wird als Protokollant vorgeschlagen, Thomas als Helfer

• keine Gegenstimmen, Konstantin wird Protokollant, Thomas assistiert

TOP 1: Frühling der Freiheit 2.0 (21.04.2012 /01.05.2012?)

David erklärt die Aktion "Frühling der Freiheit"

• Aktion soll Aufmerksamkeit erregen für Verschärfung von Überwachungsgesetzen bzw. Freiheitseinschränkungen
• letzter Infostand in Hennigsdorf war sehr erfolgreich, in kurzer Zeit ca. 150 Interessenten angesprochen
• Nächstes mal vielleicht doppelter Infostand

• Bernd hat Hennigsdorf angefragt, David Hohen Neuendorf (vor Kaufland falls möglich, sonst Bahnhof)
• wir brauchen noch Spenden zur Finanzierung der Blumen
• Karsten Heyde würde in Hohen Neuendorf beim Infostand mitmachen

TOP 2: Nächster Schritt Aktion maerker

David erklärt Aktion maerker

• Bürgerbeteiligungsportal des Landes unter http://maerker.brandenburg.de

• wird für Städe und Gemeinden in Brandenburg kostenlos zur Verfügung gestellt und soll zentralen Anlaufpunkt für Bürgereingaben bieten
• Rückkanal an Bürger: Ampelsystem zur Visualisierung des Fortschritts bei der Problembehebung

• Piraten OHV haben bei Städten/Gemeinden angefragt, ob eine Beteiligung am Portal geplant ist

• 7 Antworten sind eingegangen

• Amt Gransee hat positive Antwort gegeben, wollen sich beteiligen
• Hennigsdorf habe genau geprüft, aber nicht für hilfreich befunden
• Hohen Neuendorf habe intensiv geprüft und abgelehnt, interessante Begründung

• maerker ohne Rücksprache mit Kommunen eingeführt, geht an Bedürfnissen vorbei
• Gemeinde muss gesammelt ankommende Anfragen intern verteilen, dann wieder bündeln und gesammelt abschicken -> personaler Mehraufwand!
• Herantreten an maerker selbst zur Information wäre gut, es gibt z.B. für Kommunen Infoveranstaltungen -> hier könnte auch Kritik an das Portal zurückgegeben werden

• Antwort Oranienburg auch interessant, eher wenig hilfreich

• gebe genug eigene Angebote (Telefon, E-Mail, persönlich vorbeikommen, Facebook)
• Zeitlicher Mehraufwand würde Fehlerbeseitigung verlangsamen, z.B. der Tiefbauer der Anfragen selbst beantworte
• Mitarbeiter könnten sich genötigt fühlen, schneller zu arbeiten
• maerker arbeite mit gewissem Unterdrucksetzen der Verwaltung ("Serviceversprechen"), Vermutung der Trägheit von Kommunen ohne öffentliche Beobachtung
• ältere Generation dürfe nicht abgehängt werden

• Rest negativ

• Adressierung der Briefe: Wenn direkt an den Bürgermeister adressiert wird, wird der Brief unter Umständen nicht an die SVV vorgelegt (so zumindest in Hohen Neuendorf)
• gemeinsame Runde von Kommunen und maerker-Mitarbeitern möglich?

• Thema könnte auch in die Gemeindevertreterversammlungen getragen werden; Feedback sollte auf jeden Fall an maerker zurückgegeben werden

• runder Tisch wäre auch gute PR

• aber vielleicht nicht sofort damit anfangen, sondern erstmal Feedback an maerker weiterleiten
• auch ortsspezifische Infostände wären möglich, um Bevölkerung über Möglichkeit zu informieren
• Statistiken des maerkers (Zahl der Anfragen etc.) wären auch wertvoll, um Thema zu vermitteln

TOP 3: Kommunalpolitik und aktuelles Tagesgeschehen

Infomaterial kostenfrei /kostengünstig bei http://www.politische-bildung-brandenburg.de/shop/ oder http://www.bpb.de/shop/

• Straßensperrung: Straße von Lehnitz nach Oranienburg
• Sperrung wegen Bombensuche/-entschärfung, aber Sperrung dauert an, da Brücke abgerissen werden soll

• es wäre auch möglich, den Abriss ohne Sperrung durchzuführen -> gewisser Mehraufwand, aber Erleicherung für Bürger

• Eingabe per E-Mail wäre eine Variante (dann aber mit Lesebestätigung)

Es wird über Bürgerforen diskutiert

• Positives Beispiel ist "bis2025" in Hohen Neuendorf für die Stadtentwicklung

Thema Jugendarbeit

• Glienicke finanziert z.B. eine Turnhalle für eine Privatschule, statt das Geld in Jugendarbeit (z.B. in Form eines integrierten Jugendzentrums) zu stecken

• die Halle kann aber natürlich auch von Vereinen, die dann Jugendarbeit machen, genutzt werden

Insgesamt sollten die Themen Jugend und Bildung sehr in den Fokus rücken

• gereade bei der Piratenpartei Brandenburg ist das Thema schon sehr präsent, z.B. AG Bildung (dort aber eher schulischer Bereich)

Thema Bürgerhaushalt

• Karsten brachte das Stichwort. In Deutschland gibt es immer mehr Gemeinden, die Bürgerhaushalte haben.

Info: http://www.buergerhaushalt.org/

TOP 4: angesprochene Themen vom (vor)letzten Stammtisch

Aktion Wörterbücher für Asylbewerber:

• Situation der Asylbewerber im Kreis wird thematisiert (z.B. Gutscheinsystem in OHV)
• Idee kam auf, Wörterbücher für Asylbewerber zu spenden, um deren Situation zu verbessern (für Wörterbücher werden keine Gutscheine erteilt)

• Bernd hatte Kontakt zu "Hennigsdorfer Ratschlag" hergestellt, um die Aktion zu koordinieren
• Bernd hat leider den Kreis verlassen, wir müssen ihn kontaktieren um die Aktion zu Ende zu bringen

Eine Diskussion zu Klarnamensverwendung vs. Pseudonymität entbrennt

• in der Außenwahrnehmung könnte die Verwendung von Nicknames als Intransparenz verstanden werden
• andererseits gibt es ein Recht auf Anonymität/Pseudonymität

TOP 5: Bundesparteitag in Neumünster

Holger berichtet kurz über den BPT und die geplante Vorgehensweise.

• der BPT findet vom 28. - 29.4. in Neumünster statt, es wird überwiegend ein (Personen)Wahl-Parteitag
• es wird empfohlen, sich VORHER mit den Kandidaten vertraut zu machen

• am 24.4. veranstalten die Berliner Piraten ein "Kandidaten-Vorgrillen", bei dem man den (einigen) Kandidaten schon "live" Fragen stellen kann

TOP 6: Sonstiges / Verschiedenes / Diverses

• am 21.4. findet die nächste Schulung Kommunalpolitik in Oranienburg statt
• am 14.4. findet in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam eine Technikschulung statt, danach eine Vorstandssitzung des Landesvorstands, die vorbehaltlich datenschutzrechtlicher Beschränkungen öffentlich sein wird
• wir haben eine Anfrage der Neuen Oranienburger Zeitung bekommen, die Interviews mit Persönlichkeiten aus dem Kreis führen möchte

• Bernd hat sich bereits freiwillig gemeldet
• wir könnten auch gerne Basispiraten interviewen lassen - freiwillige vor ;)

Thomas (OHV): Wäre auch bereit - wg. Kandidatur BuVo

• Wird eine neue PiN produziert?

• ja, wenn Inhalte kommen
• Idee: Karsten Poppe interviewen, z.B. zum Thema Fluglärm
• Idee: Aktion maerker
• Idee: Nachlese Infotag in Glienicke

TOP 7: Nächstes Treffen 26.04. - Wo?

• Vorschlag von Markus H.: Gaststätte Schröder, Berliner Straße 42, 16792 Zehdenick, Tel. 03307-2436

• Abstimmung fällt positiv aus, das Arbeitstreffen am 26.04. wird in 16792 Zehdenick stattfinden

• Markus bestätigt den Termin beim Gasthaus

• Infostand perspektivisch in Kremmen? Im August Festival "Feuer und Flamme"

• vorher durch Arbeitstreffen testen, wie das Interesse in Kremmen ist?
• Vorschlag von Markus: Für das nächste Arbeitstreffen im Norden einfache DinA4-Blätter mit stichpunktartigen Infos und vor allem Linkadressen, auch zu den Themen, die auf der Tagesordnung stehen, auszudrucken und den Leuten in die Hand zu drücken. Bernd hatte das ja bei seinem Vortrag schon so gemacht. Wir können dadurch vermeiden, dass in der Zeitung dann ein Link zur Familie Märker statt zum Bürgerportal Märker steht. Außerdem sind Flyer und Broschüren vor Ort natürlich hilfreich.

Schließung

Arbeitstreffen um 23:02 Uhr geschlossen