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Kreisverband OHV/Treffen/2012-04-26

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= Technik = http://ohv.piratenpad.de/42

vorläufige Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Vorstellungsrunde
  3. Festlegung der Versammlungsämter
    1. Versammlungsleiter
    2. Protokollant / Helfer
  4. Frühling der Freiheit 2.0 (21.04.)
  5. Nächster Schritt Aktion maerker
  6. Kommunalpolitik und aktuelles Tagesgeschehen
  7. angesprochene Themen vom (vor)letzten Stammtisch
  8. Bundesparteitag in Neumünster
  9. Sonstiges / Verschiedenes / Diverses
  10. Nächstes Treffen
  11. Schließung

Protokolltemplate!

Teilnehmer

  1. Konstantin
  2. Holger
  3. Bernd
  4. Thomas(OHV)
  5. David

und 12 weitere Teilnehmer

Protokoll

Begrüßung / Eröffnung

Holger begrüßt alle Anwesenden und schlägt vor, mit einer Vorstellungsrunde zu beginnen

  • Die Teilnehmer stellen sich vor
  • ein Gast gibt an, die Piratenpartei bisher eher als Protestpartei wahrgenommen zu haben und würde gerne davon überzeugt werden, dass die PIRATEN professionell politisch arbeiten können
  • Interessant ist auch die Frage, inwieweit sich das Konzept der Transparenz auf andere Parteien übertragen lässt
  • ein weiterer Gast (Mitglied der Linken in SVV Zehdenick) ist interessiert an den Ansichten der Piraten zu aktuellen Themen
  • ein weiterer Gast möchte mehr über das Programm der Piratenpartei erfahren
  • Es folgt eine kurze Einführung zum Piratenpad für die Gäste
  • Diskussion mit Gästen um Vorratsdatenspeicherung und Spannungsfeld der Transparenz bei den Piraten und der Forderung nach Anonymität im Internet
  • es wird gefragt, ob sich auf dem Bundesparteitag auch mit aktuellpolitischen Themen beschäftigt wird
  • dies wird verneint, da dies ein BPT zur Personalwahl ist
  • die handfeste politische Arbeit wird aber ohnehin nicht auf Parteitagen gemacht, sondern dazwischen auf Arbeitstreffen, in AGs etc.
  • ein Gast äußert sich skeptisch über das Bedingungslose Grundeinkommen, eine Diskussion über das BGE folgt
  • es wird festgestellt dass auch in der Partei durchaus eine lebhafte Diskussion über das BGE mit starken Pro- und Contra-Punkten stattfand und stattfindet

Festlegung der Versammlungsämter

Versammlungsleiter

Holger wird vorgeschlagen und erklärt sich bereit

  • da keine Gegenstimmen vorhanden sind, wird Holger Versammlungsleiter

Protokollant / Helfer

Konstantin wird als Protokollant vorgeschlagen

  • keine Gegenstimmen, Konstantin wird Protokollant, Thomas assistiert

Derzeitige Tagesordnungspunkte:

  • Treffen mit IG-Metall am Dienstag
  • Kommunalpolitisches Programm
  • Frühling der Freiheit 2.0
  • Schulungsveranstaltung Kommunalpolitik
  • Aktion Maerker

TOP 1: Treffen mit IG Metall am Dienstag

  • Seniorenverband der IG Metall OHV hat uns gebeten, zu ihnen zu einer Diskussionsrunde zu kommen
  • ca. 20 Teilnehmer seitens der IG Metall
  • David kam als Gast für die Piratenpartei, erklärte die Grundsätze der Partei und diskutierte mit den Anwesenden
  • Heiße Themen waren BGE, rechtes Gedankengut in der Partei
  • angedacht ist ein zweites Seminar um den Oktober rum, dann IG Metall OHV zusammen mit Potsdamer Verband
  • Piraten OHV sind sehr offen für weitere solche Veranstaltungen

TOP 2: Ziele in der Kommunalpolitik

Wiki-Seite zum Thema: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Ziele_Kommunalpolitik David berichtet, dass immer mehr Parteien die Diskussion mit uns suchen, und wir deshalb unsere kommunalpolitischen Iddeen auflisten, besprechen und festlegen sollten.

  • David stellt die Idee des Bürgerhaushaltes vor, zu der es im Anschluss durch einige Anwesende Hinweise zu den Vorteilen gibt.
  • Direkte Bürgerbeteiligung
  • David weist auf unsere Schulung Kommunalpolitik hin
  • dritter und letzter Termin am 12.05.2012, 14:00 Uhr im Bürgerzentrum Oranienburg. Anmeldung erwünscht, Informationen unter [wird nachgereicht]
  • Breitbandausbau (Grundrecht auf Breitband-Internet)
  • Breitbandausbau ist klarer Wirtschaftsfaktor - ohne gute Internetverbindung siedeln sich keine Unternehmen an
  • selbstregulierung des Marktes hat in dem Sektor nicht funktioniert, viele "weiße Flecken" in Brandenburg
  • Tobias erzählt von der Interessengemeinschaft Breitband in Kremmen
  • Internet auch ganz wichtig für gesellschaftliche Teilhabe, Stichwort e-Government (elektronische Steuererklärung, KFZ-Ummeldung etc.)
  • Energieautonome Gemeinden
  • Tobias erklärt aktuelles Vorgehen in Kremmen, den Energieverbrauch von Gemeindeeinrichtungen zu messen und auszuwerten

TOP 3 - Nächstes Treffen

  • Tobias kann eine schöne Location in Kremmen für das nächste Wanderarbeitstreffen reservieren
  • Meinungsbild positiv, Tobias wird beauftrage für das Arbeitstreffen zu reservieren

TOP 4 - Gründung eines Ortsverbands Glienicke

  • es werden pro und contra für die Gründung eines Ortsverbands diskutiert

TOP 5 - Bericht Frühling der Freiheit

  • Tobias berichtet über den Infostand in Hohen Neuendorf
  • insgesamt erfolgreich, Material wurde verteilt, aber natürlich weniger freuqentiert als der Infostand in Hennigsdorf
  • Holger berichtet vom Infostand in Hennigsdorf
  • Material wurde ohne allzu großen Aufwand verteilt, Resonanz war gut

TOP 6 - Schließung der Sitzung

Schließung

Arbeitstreffen um 22:52 Uhr geschlossen