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Kreisverband OHV/Treffen/2012-05-24

Aus PiratenWiki
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Piratenpad: http://ohv.piratenpad.de/44

vorläufige Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Festlegung der Versammlungsämter
    1. Versammlungsleiter
    2. Protokollant / Helfer
  3. Vorstellungsrunde
  4. maerker
  5. PIN
  6. Freie Diskussion mit den Gästen
  7. Kommunalpolitik und aktuelles Tagesgeschehen
  8. nächstes Treffen
  9. Sonstiges / Verschiedenes / Diverses
  10. Nächstes Treffen
  11. Schließung

Teilnehmer

  1. Konstantin
  2. Thomas(OHV) Bis 22.00 Uhr
  3. David
  4. Markus Hoffmann
  5. Tobias Unbekannt
  6. Holger Kipp (stieß mit Verspätung dazu)

und 11 weitere Teilnehmer

Protokoll

Begrüßung / Eröffnung

Beginn: 20.11 Uhr

Versammlungämter

Bernd Grotzsch übernimmt Versammlungsleitung Konstantin und David übernehmen das Protokoll

Vorstellungsrunde

Bernd erklärt, dass die Vorstellung rein freiwillig ist

  • Die Teilnehmer stellen sich vor, Gäste sprechen über ihr Interesse an den Piraten

Festlegung der Tagesordung

Vorläufige Tagesordnung:

  1. maerker
  2. PIN
  3. Freie Diskussion mit den Gästen
  4. Kommunalpolitik und aktuelles Tagesgeschehen
  5. nächstes Treffen
  6. Terminverlegung 4. Donnerstag im Monat?
  7. Sonstiges / Verschiedenes / Diverses
  8. anstehende Termine:
       # 09.06.2012  AntiACTA-Aktionstag
       # 23.06.2012  LPT 12.1 in Luckenwalde
       # 28.07.2012  Anti-INDECT-Aktionstag
           und "Feuer und Flamme" in Kremmen
       # 18.08./19.08.2012 LPT 12.2 in Eberswalde

TOP 1 - Märker

  • David erklärt die Aktion Märker
  • derzeitiger Stand ist, dass (überwiegend negative) Antworten auf unsere Anfragen gekommen sind
  • nächster Schritt wäre, eine Diskussionsrunde/einen runden Tisch zum Thema für die Gemeinden einzuberufen, um Bedenken zu zerstreuen
  • ein Mitarbeiter am Projekt Maerker wäre bereit, an der Veranstaltung teilzunehmen
  • Karsten schlägt vor, nicht gleich alle Kommunen einzuladen, sondern zunächst einen Schwerpunkt mit 3 oder 4 Gemeinden zu bilden
  • Vorschlag Thomas(OHV) Veranstaltung auf jeden Fall, Möglichst viele Kommunen und die anderen politischen Parteien einladen, da der Maerker ein Tool ist, das parteiübergreifend überzeugen könnte.
  • Markus schlägt vor, in den einzelnen Kommunen jeweils Veranstaltungen zu machen, z.B. in Gransee, ggf. auch nur als "Testlauf"
  • David wirft ein, dass der Maerker-Mitarbeiter wohl nicht beliebig oft zu uns kommen wird
  • Es wäre gut, wenn sich eine Crew findet, um die Veranstaltung zu organisieren
  • Bernd schlägt vor, zunächst eine Veranstaltung möglichst zentral/gut erreichbar durchzuführen, zu der möglichst viele Kommunen eingeladen werden
  • Karsten empfiehlt, vorab schon 3 - 4 Bürgermeister einzuladen, so dass diese sich schon verpflichten, an der Veranstaltung teilzunehmen
  • Anmerkung aus dem Pad: Die Bürgerinitiative "bis2025" möchte demnächst in Hohen Neuendorf das Thema maerker auch noch öffentlich machen
  • Die Crew PrÖff will sich um die Veranstaltung kümmern, Kontakt mit BI Hohen Neuendorf bis 2025

Ortsabfrage: Meinungsbild überwiegend für Oranienburg

TOP 2 - PIN

  • die zweite Ausgabe ist gerade in Arbeit
  • von der Erstausgabe sind 300 Stück verteilt worden
  • der PIN ist auch online verfügbar, unter www.piraten-ohv.de kann man ihn herunterladen
  • Es werden noch weitere Themen für den PIN gesammelt
  • Vorschläge sind z.B. Aktion maerker, Landestreffen in Nauen
  • Es könnte eine "Hilfsrubrik" eingerichtet werden, aktuell ist z.B. eine Welle von Trojanern, die als Rechnung getarnt verschickt werden und die Festplatte des Opfers verschlüsseln
  • Die Bürgerinitiative "bis2025" könnte auch nach Themen gefragt werden; engagieren sich aktuell stark bzgl. Fluglärm / Flugrouten BER

TOP 3 - Freie Diskussion mit den Gästen

  • Holger wirft ein, dass die Aktion Wörterbücher für Asylbewerber noch weitergeführt werden muss
  • Es werden noch freiwillige gesucht, um die Aktion weiterzutreiben
  • Sinnvoll wäre es, wenn sich ortsnahe Piraten beteiligen würden, z.B. Hennigsdorfer
  • Arne könnte angefragt werden, ob er sich bei der Aktion engagieren möchte - er wollte wohl gerne wieder aktiver mitmachen
  • Frank schlägt das Thema Leiharbeit vor.
  • die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen geändert werden, um ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu bekämpfen
  • David wendet ein, dass im Bundesprogramm bereits ein Passus zum Thema Leiharbeit enthalten ist:

http://www.piratenpartei.de/politik/gesellschaftliche-teilhabe/arbeit-und-soziales/#Leiharbeit

  • Frank erklärt sich bereit, mehr zum Thema (z.B. einen Brief ans Ministerium für Arbeit und Soziales) über die Mailingliste zu schicken
  • Er könnte auch gerne ein Interview für die PIN geben, um die Arbeitssituation von Leiharbeitern besser zu erläutern
  • Karsten schlägt vor, den Umgang und die Vermittlung von Medienkompetenz in der Schulbildung zu thematisieren
  • Eine große Liste von Anträgen für den nächsten Landesparteitag steht online, viele der Themen die heute abend angesprochen wurden finden sich auch dort

TOP 4 - Kommunalpolitik und aktuelles Tagesgeschehen

  • unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Ziele_Kommunalpolitik finden sich vom Kreisverband OHV diskutierte kommunalpolitische Themen
  • 3 Ortsteile von Oberkrämer bekommen in Teilen VDSL 50
  • Ausbau B96 im Nordkreis
  • Corinna spricht das Problem der Beteiligung von Jugendlichen und Senioren in den Kommunen an (unter Bezugnahme auf die 3. kommunalpolitische Schulung in Oranienburg)
  • das wäre auch ein schönes Thema für die kommunalpolitischen Ziele im Wiki
  • In Glienicke besteht gerade die Möglichkeit, einen Seniorenbeirat einzurichten
  • positives Beispiel ist das Jugendparlament Falkensee, eventuell könnten auch Gemeindevertreter eingeladen werden, um über das Thema zu berichten
  • am 7.6.2012 findet ab 20:00 Uhr im Vereinssaal der Dreifeldhalle Glienicke das erste Treffen der PIRATEN Glienicke statt
  • das Treffen ist öffentlich
  • Idee ist es, kommunal zentrierte Themen direkt im Ort zu behandeln
  • ein weiteres kommunalpolitisches Thema wäre die Infrastrukturentwicklung im Kreis
  • Holger erklärt die Marina Brandenburg
  • Ursprung was das Vorständetreffen in Kassel, das ganze sollte dann monatlich virtuell (über Mumble, eine Art Telefonkonferenz übers Internet) stattfinden
  • Das Konzept wurde auch für Brandenburg übernommen, damit sich auch die Brandenburger (Kreis)vorstände koordinieren können
  • Angesprochen wurde u.A. die Nachbestellung von Infomaterialen für Infostände etc., da kein Material mehr da ist
  • auf Zwischenfrage von Bernd: Die Schirme für Infostände sind bestellt, Schirme für Berlin, Brandenburg und Oberhavel (insgesamt über 20) werden wohl zusammen transportiert und könnten dann von Holger in der LGS Berlin abgeholt werden

TOP 5 - nächstes Treffen

  • nächstes Treffen ist turnusmäßig wieder in Oranienburg, Ristorante Il Castello im Blumenthal'schen Haus am Schlossplatz
  • Donnerstag, 14. Juni 2012, 20:00 Uhr
  • Es wird darüber diskutiert, ob bei der Terminierung der Arbeitstreffen der EM-Spielplan berücksichtigt werden soll

TOP 6 - Terminverlegung 4. Donnerstag im Monat?

  • Gabi regt an, den Termin 4. Donnerstag im Monat zu verschieben
  • Holger schlägt vor, das 1. Treffen vom 2. Donnerstag des Monats auf den 2. Mittwoch des Monats zu verlegen
  • Meinungsbild: 6 dafür, Rest Enthaltung (nächstes Treffen damit: 13. 6. 2012)
  • Verschiebung vom 2. Treffen vom 4. Donnerstag des Monats auf den 4. Mittwoch des Monats
  • 10 dafür, Rest Enthaltung

Ort für übernächstes Treffen: Markus schlägt für den 27. 6. eine Gaststätte in Gransee vor

  • alternativ wäre ein Raum im Heimatmuseum Gransee für 25 € mietbar, Getränke könnten von einem Mitglied der PIRATEN OHV mitgebracht werden, Essen könnte extern bestellt werden
  • Meinungsbild: Bereich Gransee oder Oberkrämer

Gransee 1 dafür, Oberkrämer 4 dafür

  • Bernd würde sich kümmern, hat den Bärenklauer Dorfkrug im Auge - weitere Kommunikation über Mailingliste

TOP 7 - Sonstiges / Verschiedenes / Diverses

  • Markus regt an, jetzt wo es wärmer ist ein gemeinsames Grillen am See o.Ä. zu veranstalten
  • eine ähnliche Aktion wurde z.B. schon auf Landesebene mit der Operation Maikäfer veranstaltet
  • Meinungsbild (Interesse an Aktion): überwiegend positiv
  • Auch Mitglieder aus anderen Kreisverbänden könnten gerne mit eingeladen werden
  • anstehende Termine:
  • 09.06.2012 AntiACTA-Aktionstag
  • 23.06.2012 LPT 12.1 in Luckenwalde
  • 28.07.2012 Anti-INDECT-Aktionstag und "Feuer und Flamme" in Kremmen
  • 18.08./19.08.2012 LPT 12.2 in Eberswalde

Schließung

Arbeitstreffen um 22:20 Uhr geschlossen