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Kreisverband OHV/Treffen/2012-12-12

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Technik

http://ohv.piratenpad.de/63

Ort und Zeit

  • Mittwoch, 12.12.2012, ab 20:00 Uhr
  • im Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg

Teilnehmer/Gäste

Anwesend:

Gäste: 0

Protokoll

Eröffnung

Der Stammtisch wird um 20:17 Uhr von Konstantin eröffnet.

Festlegung der Versammlungsämter

  • Versammlungsleiter: Bernd
  • Protokoll: Konstantin

TOP 1: Festlegung der Tagesordung

Zusätzlich zu unten genannten Punkten:

  • Bericht von Kreistagssitzung OHV von Jürgen und Markus
  • Bestellung von Infomaterial (insbes. Grundsatzprogramme)
  • Asylbewerberaktion
  • Änderung der Frequenz der Arbeitstreffen
  • Infostände

TOP 2: Informationen des Vorstandes

  • Organisatorisches/Pressearbeit/Tagespad: https://ohv.piratenpad.de/Tagespad
  • Sollte nach Unerledigtem (oben) und Erledigtem (unten) sortiert sein, derzeit sehr unübersichtlich
  • wichtige Termine:
  • irgendwas wichtiges noch vor Weihnachten? Scheint nicht so
  • Statements durch KV gewünscht? durch wen?
  • wir sollten im Vorstand nochmal eine klarere Aufgabenteilung und einen besseren Workflow erarbeiten

TOP 3: Bericht von Kreistagssitzung

Jürgen und Markus berichten von Kreistagssitzung - diskutiert wurden:

  • Senkung der Kreisumlage, gefolgt von langer Debatte
  • Finanzierung von Schulen, Übernahme Trägeschaft der Torhorst-Schule (vorher Oranienburg, sieht sich aber nicht mehr in der Lage dazu, Überlegung das dem Land zu übergeben)
  • Torhorst-Schule ist einzige Gesamtschule im Kreis, Sek II soll auf 6 Züge ausgebaut werden (derzeit 5)
  • Umbau Richtung Ganztagsschule, wohl vom Kreis finanziert
  • Haushaltsdebatte - nur 1 parteiloses Mitglied im Kreistag, Koalition hat die Mehrheit
  • Koalition hat einen Haushaltsantrag für 2013 gestellt, Andere haben diverse Änderungsanträge gestellt
  • ein Thema war Forstmuseum in Fürstenberg, da das Land sich teilweise aus der Finanzierung zurückziehe
  • es wurde berichtet, dass manche nicht in der Lage seien, einen ordentlichen Förderantrag zu schreiben
  • in Antrag der Koalition waren 2000 € für Forstmuseum veranschlagt, + Finanzierung durch Organisation in Höhe von 3000 €
  • nach Besprechung neuer Antrag der Koalition mit Förderung iHv insgesamt 10.000 €, die aber nach und nach auf Antrag freigegeben werden müssten
  • Bild- und Tonaufnahmen waren außer für akkreditierte Pressevertreter nicht gestattet
  • vielleicht käme eine Akkreditierung für Presseteam der Piraten OHV in Frage? Transparenzgedanke - Berichten aus der Sitzung
  • Presseausweise müsste man beim deutschen Journalistenverband beantragen, Kostenpunkt ca. 35€/Stück/Jahr
  • Daniel (Pad) empfiehlt den DPV statt den DJV - bessere Chancen bei Beantragung
  • Idee wird aufs Tagespad übernommen, sollte auf jeden Fall weiter diskutiert werden!
  • Anwesend waren 48 Abgeordnete, es gab wohl nur einen leeren Platz

TOP 4: Bestellung von Infomaterial (insbes. Grundsatzprogramme)

  • vom Piratenshop gibt es derzeit (bis zum 15.) die neuen Grundsatzprogramme zu bestellen
  • 50 für 23 € (oder so) in Hochglanzoptik oder 500 in Zeitungsdruck für etwas über 100 €
  • Bestellung auf Landesebene geht derzeit nicht, weil kein Geld da ist (keine Umlage, BPT-Beschluss) :-(
  • Wenn Bestellung, dann auf Kreisebene aus eigenen Mitteln und/oder Spenden
  • wenn Menge zu groß ist, macht es vielleicht Sinn, sich mit einem anderen Kreis zusammenzutun und zusammen zu bestellen - mit HVL?
  • wir brauchen eine Vorstandsentscheidung (UB) zu Bestellung - wird erledigt! (Tagespad)
  • AnkeD und DDB würden Summe für Bestellung der Zeitungs-Programme spenden

2do: Ins Tagespad eintragen: Immer vor Arbeitstreffen schon Protokoll im Wiki vorbereiten und Link aufs Pad!

TOP 5: Organisation Wahlkampf

  • Festlegung/Bestimmung eines Wahlkampfkoordinators OHV/HVL
  • kann hier derzeit nicht gemacht werden - dazu muss mit HVL in Kontakt getreten werden
  • AUFGABE: Vorstand setzt sich zeitnah (noch dieses Jahr) mit HVL in Verbindung und stimmt sich ab - Tobias? Freiwillige?
  • Vorschlag: erst nach Besprechung des Wahlkampfs, weil sinnlos bevor wir wissen, was wir vorhaben
  • Wahlkampfkoordinator könnte sich aber auch um Festlegung einer Strategie kümmern - sonst ist wieder keiner zuständig
  • Daniel würde sich als Wahlkampfkoordinator zur Verfügung stellen
  • wir helfen natürlich alle gerne
  • Ideen für vom Wahlkampfkoordinator zu bearbeitende/koordinierende Themen
  • OpenGov (Anke); BGE; fahrscheinloser ÖPNV; Urheberrecht/GEMA (Bruno Kramm, dazu könnte Anke aber auch reden, Bruno anfragen kann Anke auch - guter Draht)
  • wir könnten Anke für eine eigene Veranstaltung anfragen, z.B. zu OpenGovernment-Vortrag im Rahmen einer Infoveranstaltung<< macht Anke gern :-)
  • z.B. auch für Märker-Veranstaltung

TOP 6: Asylbewerberaktion

  • es geht um die Wörterbücher für Asylbewerber
  • ein paar Deutsch<->Englisch (5) hat Holger Kipp rumliegen
  • Unterlagen liegen bei David, Markus würde Kontakt zum Hennigsdorfer Ratschlag herstellen
  • Thema Gutscheine für Asybewerber
  • wir können nur öffentlichen Druck erhöhen, um hier Veränderung zu erreichen
  • Pressemitteilung, Protestaktion...
  • an sich ist das Thema in der Presse präsent, es sind auch "alle" dagegen, aber der Landrat bewegt sich nicht
  • sollte mit in kommunalpolitische Ziele
  • zu Weihnachten wäre eine Pressemitteilung, die nochmal auf das Problem hinweist gut (Tagespad!)
  • vielleicht publikumswirksame Aktion ala "wir kaufen für Asylbewerber ein" o.Ä. (Gutscheintauschaktion?)- vorher auf jeden Fall Absprache mit Hennigsdorfer Ratschlag

TOP 7 - Frequenz der Arbeitstreffen

  • Bernd schlägt vor, die Anzahl der Treffen auf 1x/Monat zurückzufahren, weil derzeit bei den Treffen das Preis/Leistungsverhältnis nicht stimmt
  • Problem ist wohl vorherige Information - Bernd hat z.B. schlechte Erfahrungen mit Akzeptanz von auszulegenden Flyern in Velten gemacht
  • Lieber öfter einen Infostand? Im Winter geht's ja auch z.B. in Einkaufszentren (Private Grundstücke, muss jeweils mit Eigentümer geklärt werden)
  • im Moment ist vielleicht Verzicht auf mobile Infoabende sinnvoll - zentraler Anlaufpunkt würde wohl derzeit reichen, an denen man sich Infomaterialien abholen kann
  • Es gibt eine Liste von öffentlich geförderten Aktionen in Oranienburg (im Amtsblatt Oranienburg) - die sollten angeschrieben und gefragt werden, ob Bedarf an PIRATEN-Infoveranstaltung besteht
  • Meinungsbild ist stark für nur 4wöchigen Turnus + Einzelveranstaltungen
  • keine Aufforderung zum Ausruhen, sondern zum effektiveren Arbeiten!

TOP 8: geplante Veranstaltungen

  • Aktion Märker - Termin im Januar für Treffen mit Bürgermeister (Antwort)?
  • Herr Böckmann hat sich gemeldet, er kann ab Januar leider nicht, hat Vermittlung anderen Gesprächspartners angeboten, bisher kein Erfolg
  • andere Möglichkeit ist, das doch am 17. zu machen (unter der Voraussetzung, dass Anke auch könnte), versuchen bis dahin von ihm einen anderen Gesprächspartner zu kriegen
  • Meinungsbild: Mehrheitlich für 17.
  • David braucht dann Hilfe, weil noch diese Woche Einladungen rausgeschickt werden müssen! David würde koordinieren, ist aber beruflich derzeit sehr eingebunden - Holger und Jürgen helfen
  • Anschreiben an Bürgermeister (auch per Post!)
  • Location (Kremmen, Theaterscheune)
  • Pressemitteilungen Anfang nächstes Jahr
  • Neujahrsempfang - in Glienicke (Terminfindung/Inhalte)
  • Ende Januar?
  • Derzeit keine Infos
  • Januar zu knapp? Abhängig davon, ob sich genug Leute für die Aktion finden - wenn ja, dann kann Januar stehenbleiben
  • Wahlkampfveranstaltungen / Kandidatenvorstellung (wann, wo, wie?)
  • am WE 26./27.01. findet im havel:lab das wahlkampfstrategietreffen des LV BB statt. Wäre schön, wenn OHV hier stark vertreten ist.

TOP 9: Sonstiges/Verschiedenes

  • PIN3 - Stand? (Änderungen/Druck)
  • PIN-Jahresrückblick? David hatte Powerpoint gemacht, schickt sie Holger Vorbeck zu zur Zweitverwertung
  • Abschlussüberprüfung durch Holger Vorbeck, dann Druck
  • Infostände - soll Holger Kipp für 2013 in Oranienburg Standgenehmigung für die Samstage für Infostände beantragen? Vorstandsbeschluss herbeiführen (Tagespad!)
  • David will eine Karte basteln, aus der sich - hinreichend anonymisiert und unscharf - die Mitgliederdichte im Kreisverband ergibt
  • Karte hat Jürgen gebastelt - vielen Dank dafür!
  • Verwendung? Website?
  • Idee: Vereinen anbieten, Vorträge zu halten (haben schon Kontakte stattgefunden?)
  • siehe oben
  • sind die PMs irgendwo nachlesbar gesammelt?
  • Derzeit wohl nicht - das muss geändert werden! Wiki und Blog
  • Umgang mit wiederholten Regelverletzungen durch Mitglieder? Distanzierung von nicht korrektem Verhalten?
  • Anschreiben von Journalisten, an die PMs rausgegeben wurden?
  • Information, dass Pressemitteilung von Piraten OHV nur vom Vorstand kommen dürfen?
  • Offizielle Mailadresse für Pressemitteilungen (presse-ohv@piratenbrandenburg.de oder ähnliches) sollte eingerichtet werden, und an die Presse kommuniziert werden, dass NUR noch von dieser Adresse PMs rausgegeben werden können
  • Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr an alle :)

Nächstes Treffen

Mittwoch, 09.01.2013, ab 20:00 Uhr im Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg

Schließung

Die Sitzung wird um 23:00 Uhr geschlossen.