Kreisverband OHV/Treffen/2012-12-12

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Technik

http://ohv.piratenpad.de/63

Ort und Zeit

• Mittwoch, 12.12.2012, ab 20:00 Uhr
• im Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg

Teilnehmer/Gäste

Anwesend:

• Bernd
• Holger Kipp
• Holger Vorbeck
• Markus
• Jürgen
• Konstantin

Gäste: 0

Protokoll

Eröffnung

Der Stammtisch wird um 20:17 Uhr von Konstantin eröffnet.

Festlegung der Versammlungsämter

• Versammlungsleiter: Bernd
• Protokoll: Konstantin

TOP 1: Festlegung der Tagesordung

Zusätzlich zu unten genannten Punkten:

• Bericht von Kreistagssitzung OHV von Jürgen und Markus
• Bestellung von Infomaterial (insbes. Grundsatzprogramme)
• Asylbewerberaktion
• Änderung der Frequenz der Arbeitstreffen
• Infostände

TOP 2: Informationen des Vorstandes

• Organisatorisches/Pressearbeit/Tagespad: https://ohv.piratenpad.de/Tagespad
• Sollte nach Unerledigtem (oben) und Erledigtem (unten) sortiert sein, derzeit sehr unübersichtlich
• wichtige Termine:

• irgendwas wichtiges noch vor Weihnachten? Scheint nicht so

• Statements durch KV gewünscht? durch wen?

• wir sollten im Vorstand nochmal eine klarere Aufgabenteilung und einen besseren Workflow erarbeiten

TOP 3: Bericht von Kreistagssitzung

Jürgen und Markus berichten von Kreistagssitzung - diskutiert wurden:

• Senkung der Kreisumlage, gefolgt von langer Debatte

• Finanzierung von Schulen, Übernahme Trägeschaft der Torhorst-Schule (vorher Oranienburg, sieht sich aber nicht mehr in der Lage dazu, Überlegung das dem Land zu übergeben)

• Torhorst-Schule ist einzige Gesamtschule im Kreis, Sek II soll auf 6 Züge ausgebaut werden (derzeit 5)
• Umbau Richtung Ganztagsschule, wohl vom Kreis finanziert

• Haushaltsdebatte - nur 1 parteiloses Mitglied im Kreistag, Koalition hat die Mehrheit

• Koalition hat einen Haushaltsantrag für 2013 gestellt, Andere haben diverse Änderungsanträge gestellt

• ein Thema war Forstmuseum in Fürstenberg, da das Land sich teilweise aus der Finanzierung zurückziehe
• es wurde berichtet, dass manche nicht in der Lage seien, einen ordentlichen Förderantrag zu schreiben
• in Antrag der Koalition waren 2000 € für Forstmuseum veranschlagt, + Finanzierung durch Organisation in Höhe von 3000 €
• nach Besprechung neuer Antrag der Koalition mit Förderung iHv insgesamt 10.000 €, die aber nach und nach auf Antrag freigegeben werden müssten

• Bild- und Tonaufnahmen waren außer für akkreditierte Pressevertreter nicht gestattet

• vielleicht käme eine Akkreditierung für Presseteam der Piraten OHV in Frage? Transparenzgedanke - Berichten aus der Sitzung

• Presseausweise müsste man beim deutschen Journalistenverband beantragen, Kostenpunkt ca. 35€/Stück/Jahr

• Daniel (Pad) empfiehlt den DPV statt den DJV - bessere Chancen bei Beantragung
• Idee wird aufs Tagespad übernommen, sollte auf jeden Fall weiter diskutiert werden!

• Anwesend waren 48 Abgeordnete, es gab wohl nur einen leeren Platz

TOP 4: Bestellung von Infomaterial (insbes. Grundsatzprogramme)

• vom Piratenshop gibt es derzeit (bis zum 15.) die neuen Grundsatzprogramme zu bestellen

• 50 für 23 € (oder so) in Hochglanzoptik oder 500 in Zeitungsdruck für etwas über 100 €
• Bestellung auf Landesebene geht derzeit nicht, weil kein Geld da ist (keine Umlage, BPT-Beschluss) :-(

• Wenn Bestellung, dann auf Kreisebene aus eigenen Mitteln und/oder Spenden

• wenn Menge zu groß ist, macht es vielleicht Sinn, sich mit einem anderen Kreis zusammenzutun und zusammen zu bestellen - mit HVL?
• wir brauchen eine Vorstandsentscheidung (UB) zu Bestellung - wird erledigt! (Tagespad)

• AnkeD und DDB würden Summe für Bestellung der Zeitungs-Programme spenden

2do: Ins Tagespad eintragen: Immer vor Arbeitstreffen schon Protokoll im Wiki vorbereiten und Link aufs Pad!

TOP 5: Organisation Wahlkampf

• Festlegung/Bestimmung eines Wahlkampfkoordinators OHV/HVL

• kann hier derzeit nicht gemacht werden - dazu muss mit HVL in Kontakt getreten werden

• AUFGABE: Vorstand setzt sich zeitnah (noch dieses Jahr) mit HVL in Verbindung und stimmt sich ab - Tobias? Freiwillige?

• Vorschlag: erst nach Besprechung des Wahlkampfs, weil sinnlos bevor wir wissen, was wir vorhaben

• Wahlkampfkoordinator könnte sich aber auch um Festlegung einer Strategie kümmern - sonst ist wieder keiner zuständig

• Daniel würde sich als Wahlkampfkoordinator zur Verfügung stellen

• wir helfen natürlich alle gerne

• Ideen für vom Wahlkampfkoordinator zu bearbeitende/koordinierende Themen

• Erarbeitung eines kommunalpolitisches Wahlprogramm ==
• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Ziele_Kommunalpolitik
• Themen zu den Infoabenden?

• OpenGov (Anke); BGE; fahrscheinloser ÖPNV; Urheberrecht/GEMA (Bruno Kramm, dazu könnte Anke aber auch reden, Bruno anfragen kann Anke auch - guter Draht)
• wir könnten Anke für eine eigene Veranstaltung anfragen, z.B. zu OpenGovernment-Vortrag im Rahmen einer Infoveranstaltung<< macht Anke gern :-)

• z.B. auch für Märker-Veranstaltung

• Zur nächsten Besprechung sollte JEDER die Seite Ziele für die Kommunalpolitik (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Ziele_Kommunalpolitik) gelesen haben, damit man fundiert diskutieren kann -> Aufgabe für Vorstand: rechtzeitig einladen (-1 Woche) und auf Seite hinweisen!

TOP 6: Asylbewerberaktion

• es geht um die Wörterbücher für Asylbewerber

• ein paar Deutsch<->Englisch (5) hat Holger Kipp rumliegen
• Unterlagen liegen bei David, Markus würde Kontakt zum Hennigsdorfer Ratschlag herstellen

• Thema Gutscheine für Asybewerber

• wir können nur öffentlichen Druck erhöhen, um hier Veränderung zu erreichen
• Pressemitteilung, Protestaktion...
• an sich ist das Thema in der Presse präsent, es sind auch "alle" dagegen, aber der Landrat bewegt sich nicht

• sollte mit in kommunalpolitische Ziele
• zu Weihnachten wäre eine Pressemitteilung, die nochmal auf das Problem hinweist gut (Tagespad!)
• vielleicht publikumswirksame Aktion ala "wir kaufen für Asylbewerber ein" o.Ä. (Gutscheintauschaktion?)- vorher auf jeden Fall Absprache mit Hennigsdorfer Ratschlag

TOP 7 - Frequenz der Arbeitstreffen

• Bernd schlägt vor, die Anzahl der Treffen auf 1x/Monat zurückzufahren, weil derzeit bei den Treffen das Preis/Leistungsverhältnis nicht stimmt
• Problem ist wohl vorherige Information - Bernd hat z.B. schlechte Erfahrungen mit Akzeptanz von auszulegenden Flyern in Velten gemacht

• Lieber öfter einen Infostand? Im Winter geht's ja auch z.B. in Einkaufszentren (Private Grundstücke, muss jeweils mit Eigentümer geklärt werden)
• im Moment ist vielleicht Verzicht auf mobile Infoabende sinnvoll - zentraler Anlaufpunkt würde wohl derzeit reichen, an denen man sich Infomaterialien abholen kann

• Es gibt eine Liste von öffentlich geförderten Aktionen in Oranienburg (im Amtsblatt Oranienburg) - die sollten angeschrieben und gefragt werden, ob Bedarf an PIRATEN-Infoveranstaltung besteht
• Meinungsbild ist stark für nur 4wöchigen Turnus + Einzelveranstaltungen

• keine Aufforderung zum Ausruhen, sondern zum effektiveren Arbeiten!

TOP 8: geplante Veranstaltungen

• Aktion Märker - Termin im Januar für Treffen mit Bürgermeister (Antwort)?

• Herr Böckmann hat sich gemeldet, er kann ab Januar leider nicht, hat Vermittlung anderen Gesprächspartners angeboten, bisher kein Erfolg

• andere Möglichkeit ist, das doch am 17. zu machen (unter der Voraussetzung, dass Anke auch könnte), versuchen bis dahin von ihm einen anderen Gesprächspartner zu kriegen

• Meinungsbild: Mehrheitlich für 17.
• David braucht dann Hilfe, weil noch diese Woche Einladungen rausgeschickt werden müssen! David würde koordinieren, ist aber beruflich derzeit sehr eingebunden - Holger und Jürgen helfen

• Anschreiben an Bürgermeister (auch per Post!)
• Location (Kremmen, Theaterscheune)
• Pressemitteilungen Anfang nächstes Jahr

• Neujahrsempfang - in Glienicke (Terminfindung/Inhalte)

• Ende Januar?
• Derzeit keine Infos
• Januar zu knapp? Abhängig davon, ob sich genug Leute für die Aktion finden - wenn ja, dann kann Januar stehenbleiben

• Wahlkampfveranstaltungen / Kandidatenvorstellung (wann, wo, wie?)
• am WE 26./27.01. findet im havel:lab das wahlkampfstrategietreffen des LV BB statt. Wäre schön, wenn OHV hier stark vertreten ist.

TOP 9: Sonstiges/Verschiedenes

• PIN3 - Stand? (Änderungen/Druck)

• PIN-Jahresrückblick? David hatte Powerpoint gemacht, schickt sie Holger Vorbeck zu zur Zweitverwertung
• Abschlussüberprüfung durch Holger Vorbeck, dann Druck

• Infostände - soll Holger Kipp für 2013 in Oranienburg Standgenehmigung für die Samstage für Infostände beantragen? Vorstandsbeschluss herbeiführen (Tagespad!)
• David will eine Karte basteln, aus der sich - hinreichend anonymisiert und unscharf - die Mitgliederdichte im Kreisverband ergibt

• Karte hat Jürgen gebastelt - vielen Dank dafür!
• Verwendung? Website?

• Idee: Vereinen anbieten, Vorträge zu halten (haben schon Kontakte stattgefunden?)

• siehe oben

• sind die PMs irgendwo nachlesbar gesammelt?

• Derzeit wohl nicht - das muss geändert werden! Wiki und Blog

• Umgang mit wiederholten Regelverletzungen durch Mitglieder? Distanzierung von nicht korrektem Verhalten?

• Anschreiben von Journalisten, an die PMs rausgegeben wurden?
• Information, dass Pressemitteilung von Piraten OHV nur vom Vorstand kommen dürfen?

• Offizielle Mailadresse für Pressemitteilungen (presse-ohv@piratenbrandenburg.de oder ähnliches) sollte eingerichtet werden, und an die Presse kommuniziert werden, dass NUR noch von dieser Adresse PMs rausgegeben werden können

• Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr an alle :)

Nächstes Treffen

Mittwoch, 09.01.2013, ab 20:00 Uhr im Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg

Schließung

Die Sitzung wird um 23:00 Uhr geschlossen.