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Kreisverband OHV/Treffen/2013-04-24

Aus PiratenWiki
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Technik

http://ohv.piratenpad.de/71

Ort und Zeit

  • Mittwoch, 24.04.2013, ab 20:00 Uhr
  • im Ristorante "L'Oasi" im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg

Teilnehmer

Anwesend:

Gäste

Protokoll

Eröffnung

Das Arbeitstreffen/Stammtisch wird um 20:30 Uhr von Konstantin eröffnet.

Festlegung der Versammlungsämter

  • Versammlungsleiter: Holger wird vorgeschlagen. Holger übernimmt die Versammlungsleitung.
  • Protokoll: Konstantin wird vorgeschlagen. Konstantin übernimmt das Protokoll.

TOP 1: Festlegung der Tagesordung

  • Informationen des Vorstandes
  • Bericht von der Planung des Frühlingsfestes in Glienicke
  • Bericht von den Infoständen zum Frühling der Freiheit am 13.4.
  • Bericht vom Treffen mit dem Hennigsdorfer Ratschlag
  • weitere Veranstaltungen und Maßnahmen
  • regionale Ansprechpartner
  • Wahlkampf
  • Sonstiges
  • Nächstes Treffen

TOP 2: Informationen des Vorstandes

  • Freiwillige werden gesucht
  • Liste der Regionalen Ansprechpartner:
  • ist im Wiki, Link wird nachgetragen (Konstantin)
  • Plakatierung: Stand der Anfragen?

Anfrage Glienicke und Mühlenbeck steht noch aus. Erfolgt nächste Woche.

  • Ingo hat Hohen Neuendorf, Birkenwerder, Hennigsdorf und Glienicke (vor)angefragt - David trägts ins Wiki ein
  • Antworten sind auch schon da von allen
  • Großplakate können auch aufgestellt werden, wir müssten aber schnell sein wenn wir das wollen, die anderen Parteien fangen schon an
  • Holger Vorbeck hatte in Oranienburg mündlich angefragt
  • Oranienburg hat die Verwaltung hierfür outgesourced, leitet Anfragen entsprechend weiter
  • Ingo will in einem Copyshop fragen, was Großplakate kosten würden
  • auch Absprache mit David, er hat wohl auch einen guten Druckdienstleister an der Hand
  • Plakatierungsbeginn so 4 - 6 Wochen vor der Wahl
  • wir brauchen Termin vorher für Entscheidung, wie viele und welche Plakate wir hängen wollen

Es wird sicherlich Plakatangebote von der Bundesebene geben, das scheint in Vorbereitung zu sein, auf alle Fälle DinA1 (wahrscheinlich Papier und alternativ gleich auf Plastik gedruckt, so dass keine Hartfaserplatten gebraucht werden), Großplakate wäre zu klären. Ich habe leider noch nicht drangedacht, in Gransee anzufragen, sorry (Markus).

  • Antrag von Raimond an den LaVo - Umfrage unter den Mitgliedern?
  • Derzeit will Raimond den Antrag wohl suspendiert sehen bis nach der geplanten Aussprache im LVBB - bis dahin sollten wir wohl auch warten. Meinungen?
  • Meinungsbild fällt für Abwarten aus

TOP 3: Bericht von der Planung des Frühlingsfestes in Glienicke

Ich habe im Wiki mal versucht, Info´s und eine ToDo-Liste anzulegen. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Aktionen Bitte einfach durchsehen und ggf. ändern/ergänzen.

  • Es fand ein Mumbletreffen statt
  • Beim Ordnungsamt Glienicke wurde gefragt, was möglich ist
  • für 25 € Gebühr Grillen vor Ort möglich
  • maximal 20 A1-Plakate, 7 € Grundgebühr + 15 € für 10 Plakate, 25 € für 20 Plakate
  • Kosten für Plakatdruck müssten geprüft werden (Flyeralarm o.Ä.) -> Holger kümmert sich darum

TOP 4: Bericht von den Infoständen zum Frühling der Freiheit am 13.4.

  • in Hennigsdorf und in Oranienburg fand je ein Infostand statt
  • Oranienburg: Publikumsandrang war nicht so groß, Wetter war nicht so einladend - Andrang war geringer als sonst vor der Havelpassage
  • dafür wurde der Infostand von mehr Autofahrern gesehen
  • ca. 2 - 3 Leute pro 15 Minuten
  • am Anfang um 10 war noch gar nichts los, so ab 12 kamen so langsam die ersten Besucher
  • bis Abends wurden die 60 Blumen mitsamt Infomaterial verteilt
  • Hennigsdorf: Infostand von ca. 9:30 Uhr bis 12:00 Uhr
  • Publikumsandrang war wie bei Hennigsdorf zu erwarten gut, da viel frequentierte Fußgängerzone
  • einige interessante (längere) Gespräche mit Bürgern geführt
  • bis ca. 12 Uhr waren die allermeisten Blumen, alle Sonderausgaben zur Bestandsdatenauskunft und viele Flyer, Grundsatzprogramme und PINs verteilt
  • mehrere Bürger beschwerten sich über die starke rechte Präsenz in Hennigsdorf - hier sollten wir denke ich auch Präsenz zeigen, um diesen Leuten nicht das Feld zu überlassen

TOP 5: Bericht vom Treffen mit dem Hennigsdorfer Ratschlag

(Markus:) Henningsdorfer Ratschlag ist eine Henningsdorfer Initiative, die Flüchtlingen helfen will. Da war letzte Woche am Dienstag ein großes Treffen im evangelischen Gemeindehaus mit über 50 Teilnehmern. Es werden übrigens auch für Flüchtlinge gesucht in Orten mit S-Bahn-Anschluss. Wer dafür Tipps hat gerne per Mail an mich. Ich leite das dann weiter. Dann gab es letzten Dienstag auch noch ein kleineres Treffen mit Engagierten, was eher für uns interessant ist, da hier eine Kampagne geplant wird, die auch politisch ist. Es sollen regelmäßig Gutscheine getauscht werden, mit denen in Lebensmittelläden eingekauft werden kann. Es können Patenschaften für Asylbewerber übernommen werden oder es kann einfach im Büro der Flüchtlingsberatung getauscht werden. Ich denke, ich kann auch einen Tausch direkt am Asylantenheim organisieren. Einigermaßen wichtig ist die Bereitschaft, jeden Monat etwas zu tauschen (muss aber nicht zu streng sein). Ich denke mal, der Gutscheintausch sollte logistisch ohne übermäßig großen Aufwand einzurichten sein. Wenn z. B. vor jedem ersten Monatstreffen jemand dort vorbeifährt (nicht weit von der Autobahnausfahrt Stolpe, aber offenbar auch vom Bahnhof Henningsdorf zu erreichen, das weiß Konstantin besser) und die Gutscheine dann beim Arbeitstreffen verteilt. Wichtig wäre dafür auch, dass vorher klar ist, wer wieviel abnehmen will, dass das dann auch gleich bezahlt wird und die Person, die es abholt. vielleicht auch Geld auslegen kann. Die Gutscheine gelten dann, wenn ich das richtig sehe, bis Mitte des nächsten Monats. Ich konnte sie bereits in 3 Geschäften problemlos eintauschen: Aldi Oranienburg, Lehnitzer Straße, Aldi Gransee und Penny Gransee, musste nur unterschreiben, keinen Ausweis vorzeigen oder dergleichen. Non-Food-Artikel und Wein habe ich vorsorglich vorher aussortiert und extra bezahlt. Sinn der Aktion ist, dass die Asylbewerber Geld bekommen, mit dem sie frei einkaufen können, also ein Beitrag für ein selbstbestimmtes Leben. Politisch ist die Aktion natürlich ein Druckmittel gegen Landrat Schröter, der die Gutscheine nicht abschaffen will, obwohl ein (knapper) Kreistagsbeschluss dies vorgesehen hat. Ich denke, hier können wir uns profilieren. Bislang ist Die Linke am stärksten engagiert, es gibt aber auch ein wenig Solidarität von den Grünen und der FDP, allerdings von letzteren eher weniger aktiv. Am 7. Mai ist das nächste Treffen zur Kampagnenvorbereitung in Henningsdorf, Fabrikstraße 10, ab 19 Uhr. Ich bin dann in Bayern, kann nicht teilnehmen. Könnte vieleicht Ingo dorthin gehen oder jemand anderes? Es wäre gut, wenn außer mir noch 1 bis 2 Piraten da etwas aktiver einsteigen würden, insbesondere jemand mit Wohnsitz näher an Henningsdorf als ich. Gibt es noch Fragen? Danke für den ausführlichen Bericht! :) Gibt es denn schon Leute, die Gutscheine abnehmen würden oder jemand der am 7. Mai nach Henningsdorf kommen könnte?

  • Ich kann leider nicht, Dienstagabend hab ich immer einen kollidierenden Termin (Konstantin)
  • Holger Vorbeck kann auch nicht
  • David soll alle Piraten in OHV anschreiben und auf Aktion hinweisen - ggf. auch auf Listen von Nachbarkreisen (oder an deren Vorstände) posten - ich frage ihn (Konstantin)

Das ist doch eine gute Idee. Im Moment scheint es mir aber fast wichtiger, dass irgendjemand im Umkreis von Hennigsdorf sich ein klein wenig engagiert, sonst wird das eine Kampagne ohne Piraten, ich bin dann auch nur als Privatmensch dabei.

  • wir gucken nochmal, es findet sich schon wer der Zeit hat
  • Termin in Brandenburg-Kalender und in Google-Kalender eintragen (Konstantin)

TOP 6: weitere Veranstaltungen und Maßnahmen

Beantragung der Standgenehmigung für Glienicke erfolgt nächste Woche. Wie sieht es mit der Finanzierung von Tisch und Schirmständer aus. Haben wir da noch Geld für?

  • ich frag David (Konstantin)
  • Samstag ist Völkerballspiel der Toleranz in Eberswalde

TOP 7: regionale Ansprechpartner

  • steht im Wiki, Link kommt, siehe oben

TOP 8: Wahlkampf

  • regelmäßige Infostände wären wieder nötig
  • Genehmigung für Oranienburg (vor Havelpassage) gilt ja noch, wir könnten gucken ob wir auch für einen weiteren Ort für mehrere Tage eine Genehmigung (= nur einmal Verwaltungsgebühren zahlen) bekommen können
  • Infostände weiter im Norden können auch gemacht werden - vielleicht mal bei Anke nachfragen, ob bei ihr in der Nähe günstige Orte für Infostände sind (Markttag o.Ä.)
  • Fürstenberg ist Wasserstadt, da sind wohl auch regelmäßig Veranstaltungen
  • Es gibt ein Wasserfest mit einer Bootsregatta, bei der man teilnehmen könnte, würde sicherlich Aufsehen erregen (ist aber natürlich auch etwas Arbeit)
  • wir könnten einen Bollerwagen zu einem Piratenschiff umbauen und damit durch Fußgängerzonen ziehen - dafür keine Standgenehmigung nötig
  • könnte auch in weiter entfernten Gemeinden genutzt werden
  • Pressemitteilungen: OHV sollte versuchen, auch selbst PMs zu erstellen und rauszugeben, da derzeit auf Landesebene ein Defizit besteht

TOP 9: Sonstiges

  • Heute hat das BVerfG zur Antiterrordatei entschieden und diese für teilweise verfassungswidrig erklärt - Details fehlen mangels schriftlicher Urteilsbegründung aber noch

TOP 10: Nächstes Treffen

  • Mittwoch, 8.05.2013, ab 20:00 Uhr im Ristorante "L'Oasi" im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg
  • Ort noch so gewünscht oder mal woanders?
  • Vlt. wäre Glienicke wg. des Frühlingsfestes nicht schlecht, Möglich z.B. eim "Griechen" oder im "Vereinszimmer" in der Sporthalle (Verpflegung dort sehr günstig über das Sportlerbistro, Beamer und Leinwand vorhanden).
  • Wir könnten die Piraten in Glienicke und Umgebung ausnahmsweise auch direkt anmailen und sie auf das Arbeitstreffen hinweisen
  • IMHO wäre es ausreichend, einfach ALLE Mitglieder in OHV per Mail auf das Arbeitstreffen hinzuweisen, es kann ja eine spezielle Passage für die Piraten in Glienicke enthalten sein - Meinungen dazu?
  • Anschreiben über Papierpost wäre auch möglich, kostet Porto, aber kann man machen
  • Würde ggf. kurzfristig abfragen können, ob eine der Räumlichkeiten frei wäre.
  • wir beauftragen Thomas, die Räumlichkeiten abzufragen - bei positiver Antwort Koordination über die ML

Schließung

Die Sitzung wird um 22:28 Uhr geschlossen.