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Kreisverband OHV/Treffen/2013-11-09

Aus PiratenWiki
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Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv

Allgemeines

  • Termin: Samstag, 9.11.2013, ab 10 Uhr (ca. bis 13 Uhr)
  • Ort: Theaterbistro "Ackerburger", Scheunenweg 10/11, 16766 Kremmen (www.ackerburger.de)
  • Protokoll: Das vollständige Protokoll findet sich unter TOP 5.5.

vorläufige Tagesordnung

  • TOP 0. Akkreditierung
  • TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand
  • TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
  • TOP 3. Wahl des Protokollführers
  • TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
  • TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung
  • TOP 8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  • TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • TOP 10. Wahl des Rechnungsprüfers §9(5) PartG
  • TOP 11. Satzungsänderungsanträge
  • TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 15. Entlastung des Vorstandes
  • TOP 16. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer
  • TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl
  • TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht
  • TOP 19. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter
  • TOP 20. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter
  • TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 22. Behandlung von Anträgen
  • TOP 23. Verschiedenes
  • TOP 24. Schließung der Versammlung

Kandidaturen

Kandidaten für Versammlungsämter

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

  • Kandidaturen:
  1. FireFox (Diskussion)

Protokollführer

  • Kandidaturen:
  1. ...

Wahlleiter

  • Kandidaturen:
  1. ...

Wahlhelfer

  • Kandidaturen:
  1. ...



Kandidaturen für Vorstandsämter sind bis zur Abstimmung jederzeit möglich, also auch noch auf dem Parteitag. Wer möchte, kann seine Kandidatur bereits im Vorfeld an dieser Stelle ankündigen oder andere Piraten für Ämter vorschlagen.

Kandidaten für den 1. Vorsitzenden

  • Du?

Kandidaten für den 2. Vorsitzenden

  • Du?

Kandidaten für den Schatzmeisters

Kandidaten für Beisitzer

  • Du?

Anträge

An dieser Stelle werden Anträge veröffenticht, die auf dem Kreisparteitag behandelt werden.

  • Anträge müssen spätestens eine Woche vor dem Kreisparteitag schriftlich beim Kreisvorstand eingegangen sein (Email vorstand@piraten-ohv.de)
  • Später eingegange Anträge können nur mit Zustimmung des Kreisparteitages behandelt werden
  • Änderungsanträge an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich
  • Für Satzungsänderungsanträge gilt eine Frist von zwei Wochen.
  • Alle eingegangenen Anträge werden spätestens fünf Tage vor dem Kreisparteitag an dieser Stelle im vollständigen Wortlauf veröffentlicht.


Anmerkungen / Korrekturen von FireFox (Diskussion)

  • Satzungsänderungs- (SÄA) sowie Programmanträge (PA) müssen spätestens 4 Wochen vor der Versammlung beim Vorstand per Mail/Brief eingereicht werden (§9 (1) und (2) KV-Satzung vom 14.10.2012 in Verbindung mit §15 (4) Satz 1 Landessatzung). Zusätzlich soll, wenn möglich, diese vom Antragssteller im Wiki veröffentlicht werden.
  • Einreichungsfrist endete demnach am 11.10.2013 - demnach ist der offizielle Stand laut Antragsseite im Wiki vom 21.9.2013 [1]
  • sinnändernde / erweiternde Änderungen an bereits eingereichten SÄA und/oder PA sind mMn (analog §9 (1) und (2) KV-Satzung in Verbindung mit §15 (4) Satz 1 Landessatzung) dem Vorstand via Mail / Brief bekannt zu machen. Im Zweifel gilt die existierende Form des jeweiligen SÄA / PA zum Zeitpunkt 4 Wochen vor der Versammlung (Einreichungsfrist).
  • Anträge vor / auf der HV: über Anträge zur Änderung / Ergänzung der Tagesordnung, Sonstige Anträge, Sachanträge, die nach der Einreichungsfrist (auch auf der HV) gestellt werden können, dürfen keine SÄA und/oder PA eingebracht werden. Lediglich sinnerhaltende oder redaktionelle Änderungen sind möglich/erlaubt. (§9 (2) KV-Satzung in Verbindung mit §15 (2) Satz 1 und 2)

Was kann demnach seit dem 12.10.2013 (nicht) gestellt werden:

  • möglich: Sonstige Anträge (zB. Positionspapiere), Ergänzung / Änderung der TO (siehe Restriktionen zuvor), Änderungen an SÄA / PA, die nicht ergänzen / erweitern, sondern sinnerhaltende und redaktionelle (Schreibfehler) Änderungen beinhalten
  • nicht mehr möglich: neue PA, SÄA sowie Ergänzungen / Änderungen an gestellte SÄA/PA


  1. Anträge zum 2013.1-KPT-OHV

Teilnehmer

Ich komme sicher

  1. Thomas Bennühr
  2. ...

Ich komme vielleicht

  1. ...
  2. ...

Ich komme nicht

  1. ...
  2. ...

Orga

Protokoll des Kreisparteitages 2013.1

Es wurden redaktionelle Nachträge eingearbeitet Thomas Bennühr

  • Hier der Link zum originalen Protokollpad: [2]
Hauptversammlung 2013.2 des Kreisverbandes Oberhavel am 09.11.2013 in Kremmen
Landessatzung: 18.08.2012
Satzung Kreisverband Oberhavel 14.10.2012
TOP 0. Akkreditierung
TOP 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand um 10:36 Uhr
TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
  • Michael Hensel steht zur Wahl
Michael Hensel wird mehrheitlich mit 9 Stimmen bei einer Enthaltung gewählt
TOP 3. Wahl des/der Protokollführer/s
  • Tobi und Jens stehen zur Wahl
Tobi und Jens werden einstimmig gewählt.
TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • Homepage KV/Wiki, Post, Mailingliste, Presse
  • satzungsmäßige Einberufung wird festgestellt
TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Angabe gemäß KV Satzung, §7 Abs.1, 10% der stimmberechtigten Mitglieder des KV
Anzahl der Mitglieder: 84
Davon stimmberechtigt: 23
anwesende Stimmberechtigte: 10 = Stimmkarten
Beschlussfähigkeit wird durch VL festgestellt
TOP 6. Beschluss der Tagesordnung
  • Frage nach Ergänzungen zur TO
  • eine Ergänzung
  • auf Wunsch von Axel wird unter Top 22 "Behandlung von Anträgen" das Vieraugenprinzip beim Zugriff auf das Kv Konto besprochen
  • Abstimmung über vorliegende / geänderte TO
  • TO wurde einstimmig angenommen
TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf. Aufzeichnung
  • Sollen Gäste zugelassen werden?
  • Gäste wurden einstimmig zugelassen
  • Sollen Audio- und Videoaufnahmen / Streamin zugelassen werden?
  • Audio- und Videoaufnahmen wurden mehrheitlichbei einer Enthaltung zugelassen
TOP 8. Beschluss der Geschäftsordnung
  • eine Verlesung der GO wurde mehrheitlich abgelehnt
  • Änderungen zur GO?
  • keine Änderungen
  • Abstimmung über vorliegende GO
  • GO wurde mehrheitlich angenommen
  • 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltung
TOP 9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer (2)
  • Frage nach Kandidaten
  • Wahlleiter
  • Raymond Heydt stellt sich zur Wahl
  • Abstimmung über Kandidaten
  • Raymond Heydt ist mehrheitlich zum Wahlleiter gewählt worden
  • 9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
  • Wahlhelfer
  • Jürgen Vogt
  • Veit Göritz
  • Abstimmung über Kandidaten
  • Jürgen und Veit einstimmig zum Wahlhelfer gewählt worden
  • 10 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
TOP 10. Wahl der/des Rechnungsprüfers §9 (5) PartG
  • einer reicht, es sei denn, jemand besteht auf zwei (gemäß KV Satzung §8 (4) Satz 4
  • Kandidat(en)
  • Holger Kipp stellt sich zur Wahl
  • Abstimmung über Kandidaten
  • Holger Kipp ist mehrheitlich zum Rechnungsprüfer gewählt worden
  • 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltung
Pause von 10 Minuten ab: 10.53 Uhr bis 11:14 Uhr
TOP 11. Satzungsänderungsanträge
  • eingereichter Antrag SÄA vom 15.9.2013
  • kurze Ausführungen durch den VL welche Möglichkeiten zur Behandlung dieses Antrages es gibt (Meinungsbild zum aktuellen Stand und erneute Einreichung zur nächsten HV, Abstimmung über den Stand vom 15.09.2013 oder Nichtbehandlung wegen Satzungsbruch)
  • Hinweis AnkeD: §2 des SÄA steht der Landessatzung entgegen und führt ggf. zu Problemen, mit Verweis auf ein aktuelles Schiedsgerichtsverfahren, deren Inhalt ein ähnliches Problem birgt.
  • Vorschlag der VL: Diskussion über die aktuelle Version, die nicht beschließbar ist
  • Rege Diskussion zum §2.
  • Modul eins (§2) wird vom Antragssteller zurückgezogen
  • Modul zwei: §7 Tagung - redaktionelle Änderung; der Absatz muss dann aber auch an anderer Stelle wieder eingefügt werden
  • §8 Aufgaben änderung in Absatz vier
  • Antrag auf Einholung eines Meinungsbild
"Wer ist dafür das Durchgehen dieses Antrages so weiter fortzuführen, wie aktuell"
2 Ja, 7 nein, 1 Enthaltung.
Vorschlag: der neue Vorstand möchte zeitnah, vor Februar 2014 einen Programmparteitag einberufen und vorher darüber im Mumble oder RL diskutieren Antragsteller unterstützt das Meinungsbild und zieht den Antrag zunächst zurück
Frage: möchte einer den Antrag übernehmen.
keiner
TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • Konstantin: Tätigkeitsbericht noch nicht als PDF hinterlegt, nur im Wiki als Logbuch verfügbar.(wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Chaosspawn23/Logbuch)
  • Fragen an Konstantin: keine
  • Holger: war bei einigen Infoständen und vielen Arbeitstreffen dabei.
  • Fragen an Holger: keine
Logbuch ist gewünscht und wird nachgereicht
  • David: Tätigkeitsbericht in PDF-Form im Wiki
hat viele Veranstaltungen hauptsächlich organisiert (Kryptoparty, Podiumsdiskussionen etc.)
von 86 Mitglieder auf 84 Mitglieder gefallen (1 Austritt, 1 Gliederungswechsel), 23 stimmberechtigte Mitglieder
Kontostand 800,83 €, Barkasse 4,32 € ca. 1200€ Ausgaben für Veranstaltungen, Infomaterial und Genehmigungen
Fragen an David:
Wer hat die Direktkandidatenplakate bezahlt?
Hinweis: Wahlplakate für DK werden durch LV finanziert
Wie hoch waren die Spenden und wie teilt sich die Partfin noch einmal genau auf?
150€ Spenden
Zahlungsmoral ist sehr desolat, obwohl sehr oft ein Reminder geschickt worden ist. Problem sind auch die "Dateileichen"
Hinweis auf die Eintrittswellen aus 2009/2011
Hinweis auf die Möglichkeit, dass Mitglieder aus der Liste gelöscht werden kann, Verfahren steht dazu im Bundeswiki.
"Schatzmeisterrunde" zu diesem Thema (Dateileichen) fand bereits statt; Umgang soll einheitlich geklärt werden; Austritt war bisher nur in schriftlicher Form möglich; eine mündliche Erklärung war defacto nicht gültig
Fragen an Tobi: Was waren die Gründe zum Rücktritt?
Mangelnde Kommunikation, zeitliche Probleme.
rege Diskussion über die angesprochenen Probleme
  • Bernd: leider nicht anwesend
TOP 13. Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer
Axel gibt kurz den Bericht wieder. Zahlen sind so korrekt.
Empfehlung: Formular von Thomas Bennühr ist perfekt für die Kassenprüfung
Thomas erklärt, dass er nur Daten einschließlich 2012 aus Sage einsehen konnte. Daten aus 2013 lagen beim Schatzmeister als Exceltabelle vor. Kritik! Kassenprüfung wird im Wiki hochgeladen.
Hier findet ihr den Kassenprüfungsbericht 2013_1:
Fragen an die Kassenprüfer: keine
TOP 14. Bericht des Rechnungsprüfers
  • Holger führt aus. Zwei kleine Probleme: Ein Cent zu viel in der Barkasse. Es wird empfohlen ein Eigenbeleg dazu anzufertigen. Thermopapierbelege bitte kopieren vor Abheftung. Keine PostIt an die Belege heften.
Fragen an den Rechnungsprüfer: keine
TOP 15. Entlastung des Vorstandes
  • Entlastung getrennt nach politisch und finanziell oder zusammen?
  • Insgesamt entlasten?
  • Versammlung ist einstimmig dafür, insgesamt zu entlasten
  • 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
  • Abstimmung Entlastung Vorstand – wer ist dafür, den Vorstand insgesamt zu entlasten?
  • Versammlung entlastet einstimmig den Vorstand
  • 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
  • Der Vorstand ist somit entlastet, der KV OHV hat aktuell keinen Vorstand mehr.
TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes (gemäß §11 (1) d))
  • Feststellen, wie viele sich überhaupt zur Wahl stellen
  • 4 Kandidaten Axel, David, Holger Kipp, Thomas
  • Meinungsbild
  • Vorschlag 4-2-0 Approval, Sieger abstimmen
  • 4? 2? 0?
  • Abstimmung für 2 Beisitzer
  • Versammlung stimmt für 2 Beisitzer einstimmig
  • 9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
TOP 17. Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand inkl. Wahl
Abgabe an den Wahlleiter Raymond.
Frage, wer möchte für welches Amt kandidieren?
David als Schatzmeister oder Beisitzer
Axel als zweiter Vorsitzender, oder Beisitzer
Holger für den ersten Vorsitzenden
Thomas als erster, zweiter Vorsitzender, oder erster und zweiter Beisitzer.
  • 1. Vorsitzender
  • Kandidaten
  • Holger Kipp
  • Thomas Bennühr
Kurze Unterbrechung 12:28 Uhr , 12:30 Uhr Wiederaufnahme der Sitzung
Vorstellung der Kandidaten:
Holger Kipp: war schon 1. Vorsi.; ist 45 Jahre alt, arbeitet als Systemadmin.
Fragen: keine
Thomas Bennühr: ist Revisor, erklärt seine Ziele wie Regionalbeauftragte und Mitgliederaktivierung im Kreisverband OHV
Fragen: keine
  • Approval
  • Stimmzettel eins
  • 1 ist Holger Kipp
  • 2 ist Thomas Bennühr
Raymond erklärt noch einmal das Wahlverfahren. Zeigt die Wahlurne, diese ist leer.
Anzahl der Akkreditierten: 10 (12:35 Uhr)
Wahlgang eröffnet um 12:35 Uhr, geschlossen um 12:36 Uhr
  • Ergebnis : Holger Kipp 3 Ja
  • Ergebnis : Thomas Bennühr 7 Ja
Thomas Bennühr nimmt die Wahl an.
1. Vorsitzender ist Thomas Bennühr, Herzlichen Glückwunsch.
  • 2. Vorsitzender
  • Kandidaten
  • Axel Heidkamp
  • Einzelwahl
  • Stimmzettel zwei
  • Ergebnis Axel Heidkamp : 7 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltung
Wahlgang ist eröffnet um 12:41 Uhr, geschlossen um 12:43 Uhr
Axel Heidkamp nimmt die Wahl an.

2. Vorsitzender ist Axel Heidkamp

  • Schatzmeisters, der als Kassenwart bezeichnet wird
  • Kandidaten
  • David Salz
kurze Vorstellung; keine Fragen
  • Wahlgang ist eröffnet um 12:46 Uhr, geschlossen um 12:47 Uhr
  • Direktwahl
  • Stimmzettel drei
  • Ergebnis : 9Ja, 1Nein, 0 Enthaltung
  • David Salz nimmt die Wahl an.
  • Schatzmeister, der Kassenwart genannt wird ist David Salz
  • Wahl der Besitzer
  • Es finden sich aktuell keine Beisitzer.
Sitzung wird unterbrochen um 12:50 Uhr, weiter um 12:56 Uhr.
Es haben sich zwei Kandidaten gefunden.
  • Kandidaten
  • Holger Vorbeck - stellt sich vor. War bereits Beisitzer;
  • Markus Hoffmann - stellt sich vor. Vorallem in der Bundespolitik beheimatet; kann nicht oft bei Stammtischen oder anderen Treffen dabei sein; Asylpolitik ist sein Favorit
Stimmzettel vier
1 ist Holger Vorbeck
2 ist Markus Hoffmann
Wahlgang ist eröffnet um 12:59 Uhr, geschlossen um 13:01 Uhr
  • Approval
  • Ergebnis Holger Vorbeck: 8 Ja
  • Egebnis Markus Hoffmann: 8 Ja
Holger und Markus nehmen die Wahl an.
  • gewählt sind Holger Vorbeck und Markus Hoffmann
Wahlleitung übergibt wieder an die VL
TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht
  • gemäß Satzung KV Oberhavel §5 (2)
  • Erklärung
  • Meinungsbild: Möchte die Versammlung ein Schiedsgericht auf Ebene KV Oberhavel einrichten?
  • Meinungsbild fällt negativ für ein Schiedsgericht aus
  • Abstimmung wer möchte ein Schiedsgericht auf Kreisebene?
  • 0 Ja, 9 Nein, 0 Enthaltung
  • Einstimmig dagegen
  • Abstimmung Einrichtung eines Schiedsgerichtes
  • Versammlung lehnt einstimmig das Einrichten eines Schiedsgerichtes ab
  • 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
entfällt aufgrund Ergebniss von Top 18
TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
entfällt aufgrund Ergebniss von Top 18
TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
  • können eigene Kassenprüfer gewählt oder Übertragung der Kassenprüfung an die Kassenprüfer des Landesverbandes
  • Meinungsbild: Sollen eigene Kassenprüfer gewählt werden?
  • Meinungsbild fällt negativ / aus
  • 2 Ja, 8 Nein, 0 Enthaltung
  • Abstimmung
2 ja 8 nein 0 Enthaltung
Demnach werden keine Kassenprüfer auf Kreisebene gewählt. Es wird auf die Kassenprüfer auf Landesebene verwiesen.
Zusatz von Thomas Bennühr: Er steht als Kassenprüfer nicht zur Verfügung, auf Grund Interessenkonflikt.
TOP 22. Behandlung von Anträgen
  • WP 001 bis 024 sind zurückgezogen vom Antragssteller. Anträge sollen auf einem gesonderten Parteitag behandelt werden.

Nachtrag zum Protokoll

Frage: Möchte jemand die Anträge übernehmen?
Niemand möchte.

Thomas Bennühr

  • X001 Regionalbeauftragter
  • Antrag wird verlesen.
  • Diskussion zum X001:
  • Frage: Ist der Regionalbeauftragter wirklich notwendig, siehe auch das schwierige finden eines Vorstandes heute.
  • Antwort: ja, Vorstand kann es alleine nicht leisten, Zeitproblem des Vorstandes.
Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Wer befürwortet die Einführung eines Regionalverantwortlichen?
7 ja
Abstimmungsform für diesen Antrag:
Modul1 - Festlegung der Region:
0 Ja,6 Nein 4 Enthaltungen
Alternative zu eins
8 ja, 1 nein, 1 Enthaltung
  • Ergebnis: Damit beschließt der Kreisvorstand die Anzahl und die örtlichen Zuständigkeiten.

Nachtrag zum Protokoll

  • Das vollständige Ergebnis lautet: Es werden mehrere Regionalbeauftragte eingeführt. Über Anzahl und örtliche Zuständigkeiten beschließt der Kreisvorstand.

Thomas Bennühr

Modul2:
Meinungsbild zu Detail eins (Aufgaben und Zuständigkeiten der Regionalbeauftragten sollen sofort geregelt werden)
7 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltung
kontroverse Diskussion zu diesem Themenbereich und Unterbrechung der Abstimmung
Nochmaliges Meinungsbild
4 Ja für eins
5 Ja
Abstimmung zu Alternative zu Detail:
6 ja, 1 Nein 3 Enthaltungen
Ergebnis: Der Vorstand entscheidet über die Detailaufgaben der Regionalbeauftragten.

Nachtrag zum Protokoll

  • Das vollständige Ergebnis lautet: Über die Aufgaben und sachlichen Zuständigkeitsbereiche der Regionalverantwortlichen beschließt der Vorstand. Thomas Bennühr
Modul drei (Der Kreisparteitag wählt die Regionalbeauftragten direkt für 12 Monate Diskussion: sehr kontrovers
GO-Antrag auf Änderung des Antrages: Der KPT beschließt bis auf Widerruf, statt für 12 Monate

Nachtrag zum Protokoll

Der GO-Antrag lautet vollständig: Der KPT bzw. der Kreisvorstand beschließt bis auf Widerruf, statt für 12 Monate

Thomas Bennühr

Meinungsbild:
Original
10 nein
alternative
10 ja
Abstimmung:
10 dafür

Nachtrag zum Protokoll

  • Das vollständige Ergebnis lautet: Der Kreisvorstand schreibt die Positionen partei- und kreisintern aus und bestimmt die Regionalbeauftragten bis auf Widerruf. Thomas Bennühr
Modul 4:
Wird vom Antragsteller zurückgezogen.
  • X002 Nachbearbeitung von Beschlüssen des Kreisparteitages 2013.1
Antragsteller zieht den Antrag zurück.
X003:Antrag Zur Geschäftsordnung
"Hiermit beantrage ich, an geeigneter Stelle der GO des Vorstandes des Kreisverbandes Oberhavel, nachfolgenden Antrag einzufügen" Axel Heidkamp Oranienburg, den 09.11.2013
Ich beantrage, dass der Schatzmeister nur Beträge, die Netto in der Höhe von GWG alleine überweisen, oder abheben darf. (Vereinfachtes Verfahren, nur eine Unterschrift des Schatzmeisters)
Beträge die höher sind, sollen dem 4 Augenprinzip unterliegen und die Überweisung- Auszahlung mit zwei Unterschriften versehen sein (ein Mitglied des Vorstandes)
Abstimmung:8 ja, 1 nein,1 Enthaltung
X004: Antrag als Positionspapier: Für einen würdevollen Umgang mit Asylbewerbern
Zuflucht zu gewähren vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind. So heißt es im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland.
Wir Piraten in Oberhavel wollen diese Ziele auch in unserem Landkreis verwirklicht sehen und heißen die dem Landkreis zugewiesenen Flüchtlinge ausdrücklich willkommen. Im Landkreis Oberhavel erhalten die Asylbewerber statt Sozialleistungen für Ihren Lebensunterhalt in bar noch immer Gutscheine. Das ist diskriminierend und erzeugt darüber hinaus noch unnötige Kosten. Auch gegen einen Beschluss des Kreistages hält der Landrat an dieser Praxis fest. Wir Piraten in Oberhavel verurteilen das und unterstützen die Initiative Willkommen in Oberhavel, um diese Art der Diskriminierung auszuhebeln.
Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass der Wohnraum für Asylbewerber sich nicht am gesetzlichen Mindestmaß von 6 Quadratmetern pro Person orientiert sondern daran, was für ein würdevolles Leben angemessen ist. Flüchtlinge haben oftmals ein schweres Schicksal hinter sich und sollten nach Meinung der Piraten in Oberhavel einen Raum für sich beanspruchen können. Eine Unterbringung in Mehrbettzimmern kann nur eine vorübergehende Notlösung sein.
  • Abstimmung
10 ja nein enthaltung
Einstimming angenommen
TOP 23. Verschiedenes
  • Frage von Axel Heidkamp an die Damen der HV: Ist es schwer für Frauen, politisch aktiv zu werden bzw. aktiv bei den Piraten zu sein?
Meinung: ja, es ist nicht einfach. Computer sind Schreibmaschinen, sonst keinen Bezug zu diesen "Maschinen". AnkeD bestätigt diese Meinung; fordert aber gleichzeitig Frauen auf, sich zu trauen. Es folgt eine allgemeine Diskussion.

Nachtrag zum Protokoll

  • Die Aussage einer der anwesenden Piratinnen war, dass sie den Computer überwiegend als Schreibmaschine nutzt und das es für Frauen schwer sei, in einer technikorientierte Männerdomäne akzeptiert zu werden. Der letzte Teil der Aussage wurde von Anke bestätigt. Thomas Bennühr
TOP 24. Schließen der Versammlung
  • Versammlung wird um 14:13 Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen.