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Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss/Archiv

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Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv


Inhaltsverzeichnis

(UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2011-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-01
Dafür: Holger, Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Standgenehmigung für Oranienburg
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: 72 Stunden (Ende Donnerstag, 24.03.2011, 12:00 Uhr)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg (vor der Havelpassage) durch Holger Kipp beantragt für alle Samstage zwischen 1.4.2011 und 30.11.2011. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattet.

Begründung: Es ist wieder Zeit für Infostände, insbesondere auch zur Unterstützung der Aktion "Frühling der Freiheit"

Ergebnis: angenommen



(UB) Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit" 2011-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-02
Dafür: Holger, Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit"
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden (Ende 15.4.2011, 15:30)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, daß Holger Kipp für den Infostand am 16.04.2011 in Oranienburg noch ca. 60 Schnitt- und Topfblumen (Farbe Orange) zur Verteilung ("Frühling der Freiheit") bestellt und den Rechnungsbetrag auslegt (Stückpreis unter 1 Euro). Der ausgelegte Betrag wird vom KV OHV erstattet.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-03
Dafür: Holger, Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: > Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:00 Uhr des 14.09.2011 und läuft 24 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme zweier Neumitgliedes in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen



(UB) Anlegen eines Diaspora-Accounts für den KV OHV 2011-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-04
Dafür: Konstantin, David, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Anlegen eines Diaspora-Accounts für den KV OHV
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden (Ende 26.09.2011, 22:00 Uhr)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, einen Diaspora-Account unter dem Namen "Piraten OHV" auf dem Pod joindiaspora.com unter dem E-Mail-Account des Vorstandes für den Kreisverband OHV einzurichten, über den aktuelle Mitteilungen des und Entwicklungen im Kreisverband mitgeteilt werden. Dabei wird es aufgrund der Nutzung der Adresse vorstand@piraten-ohv.de für den Account notwendig werden, den Vorstandsmitgliedern auch Schreibrechte für diese Adresse zu geben, um allen Vorstandsmitgliedern die Pflege des Accounts zu übernehmen. Die Betreeung des Accounts würde ich übernehmen.

Begründung: In Anbetracht unserer schon vorhandenen Präsenz bei Twitter erscheint es logisch, zur weiteren innerparteilichen Vernetzung und zum Auftreten nach Außen hin einen Account in dem Sozialen Netzwerk einzurichten, das am ehesten unseren Vorstellungen bezüglich Datenschutz und Privatsphäre in sozialen Netzen entspricht. Im Gegensatz zu den bisherigen sozialen Netzen hat das Diaspora-Projekt durch seine dezentrale Struktur und die feingranulare Einteilung der Leserechte erhebliche datenschutztechnische Vorteile, die gerade wir als Piraten zu schätzen wissen sollte. Auch wenn sich Diaspora noch in der Alpha-Phase befindet, finden sich auch schon einige andere Piraten-Kreisverbände dort, zum Beispiel die Piratenpartei Gifhorn und die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald. Eine Nutzungsmöglichkeit wäre, zunächst die über den Twitter-Account laufenden Nachrichten zeitnah auch bei Diaspora zu posten. Des Weiteren bestünde auch die Möglichkeit, den Twitter-Account so mit dem Diaspora-Account zu verbinden, dass auch Twitter-Nachrichten über letzteren abgesetzt werden können.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-05
Dafür: Holger, Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:15 Uhr des 26.09.2011 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme eines in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen (Mitgliedsantrag vom 26.09.2011, 14:38 Uhr).

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.


Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-06
Dafür: Holger, David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:30 Uhr des 01.10.2011 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg

  • vom 28.09.2011 um 10:56 Uhr
  • vom 28.09.2011 um 13:50 Uhr
  • vom 30.09.2011 um 12:53 Uhr


Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.


Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-07
Dafür: Holger, David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 22:30 Uhr des 05.10.2011 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von vier Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind

  • vom 02.10.2011 um 12:55 Uhr
  • vom 04.10.2011 um 14:24 Uhr
  • vom 05.10.2011 um 15:05 Uhr
  • vom 05.10.2011 um 20:47 Uhr


Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-08
Dafür: Holger, Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 23:55 Uhr des 13.10.2011 und läuft 72 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von vier Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind

  • vom 06.10.2011 um 17:47 Uhr
  • vom 07.10.2011 um 13:38 Uhr
  • vom 07.10.2011 um 21:41 Uhr
  • vom 12.10.2011 um 15:38 Uhr
  • vom 13.10.2011 um 01:35 Uhr
  • vom 13.10.2011 um 12:10 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-09
Dafür: Holger, Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 21:00 Uhr des 13.11.2011 und läuft 72 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von zehn Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge sind

  • vom 17.10.2011 um 16:31 Uhr
  • vom 19.10.2011 um 08:22 Uhr
  • vom 21.10.2011 um 13:26 Uhr
  • vom 28.10.2011 um 16:32 Uhr
  • vom 28.10.2011 um 17:12 Uhr
  • vom 01.11.2011 um 22:36 Uhr
  • vom 02.11.2011 um 11:01 Uhr
  • vom 06.11.2011 um 12:21 Uhr
  • vom 07.11.2011 um 14:14 Uhr
  • vom 09.11.2011 um 11:28 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Danke!

Holger


Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2011-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-10
Dafür: Holger, Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 00:45 Uhr des 25.11.2011 und läuft 36 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg

  • Email vom 15.11.2011 um 21:50 Uhr
  • Email vom 23.11.2011 um 13:40 Uhr
  • Schriftlicher Antrag vom 20.10.2011


Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis:



(UB) Durchführung des Kreisparteitages 2011-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-11
Dafür: Holger, Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Durchführung des Kreisparteitages
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: 17.11.2011
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen für den 26.11.2011, 15 Uhr einen Kreisparteitag anzuberaumen. Veranstaltungsort ist das Ristorante Il Castello in Oranienburg. Die Mitglieder des Kreisverbandes müssen fristgerecht eingeladen werden.

Begründung: Laut Satzung muss der Kreisparteitag spätestens am 3.12.2011 stattgefunden haben.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2012-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-01
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 20:00 Uhr des 05.01.2012 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg

  • vom 06.12.2011 um 13:36 Uhr
  • vom 09.12.2011 um 17:17 Uhr
  • vom 29.12.2011 um 12:06 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen



(UB) Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen durch den LV 2012-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-02
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen durch Landesverband
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: bis 29.1.2012, 23:59
Antragstext:

1. Der Vorstand stellt fest, dass er nach neuer Finanzordnung nunmehr für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel zuständig ist.

2. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen an den Landesvorstand, nachdem dieser dem zugestimmt hat.

Begründung: Der Landesschatzmeister hat um einen entsprechenden Beschluss aller Gliederungen gebeten, da die Abwicklung der Beitragszahlungen dadurch deutlich vereinfacht wird. Andernfalls müssten die KVs das Geld entgegennehmen, dem LV überweisen, der dann den KV-Anteil zurücküberweisen müsste.

Ergebnis: angenommen


(UB) Kostenübernahme Infoveranstaltung 2012-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-03
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kostenübernahme Infoveranstaltung
Initiator: Thomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 27.02.2012, 48h
Antragstext: Hiermit wird beantragt, für die Kostenübernahme in Bezug auf die Info.-Veranstaltung am 03.03.2012 in Glienicke/Nordbahn einen Betrag bis zur Höhe von 150 € aus Kreismitteln zur Verfügung zu stellen. Bei Mittelüberschreitung kann der Beschluss in der Höhe erweitert werden.

Begründung:

Ergebnis: angenommen


(UB) Flyerbestellung 'Frühling der Freiheit' 2012-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-04
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Bernd
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Flyerbestellung 'Frühling der Freiheit'
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 29.2, 11:17 bis 23:59
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Aktion "Frühling der Freiheit" beim LV 600 Flyer A6 (3 Themen à 200 Flyer) und 500 Flyer A5 zu bestellen. Kosten siehe Aktionsseite im Wiki.

Begründung: Die kurze Abstimmungsfrist ist notwendig, da heute noch eine verbindliche Bestellung beim LV abgegeben werden muss.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-05
Dafür: Holger, Konstantin, Bernd, David, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 03::00 Uhr des 09.03.2012 und läuft 72 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von sieben Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg

  • vom 16.01.2012 um 00:43 Uhr
  • vom 26.01.2012 um 12:53 Uhr
  • vom 11.02.2012 um 20:06 Uhr
  • vom 19.02.2012 um 21:11 Uhr
  • vom 21.02.2012 um 23:11 Uhr
  • vom 27.02.2012 um 14:06 Uhr
  • vom 29.02.2012 um 00:15 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.


Ergebnis: angenommen



(UB) Druckkosten für Piraten-News 2012-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-06
Dafür: Holger, Konstantin, David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Druckkosten für Piraten-News
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: Beginnt 11.3.2012, 23:00, läuft 72h
Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, die Druckkosten für 100 Newsletter "PIN - Piraten News Ausgabe 1" in Höhe von 62,50 Euro zu übernehmen.

Der Druck musste sehr schnell vor der Infoveranstaltung erfolgen, daher war die Einholung mehrerer Angebote und Diskussion um Farbdruckkosten nicht möglich.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit" 2012-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-07
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit"
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: 29 Stunden (Ende 16.3.2012, 15:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, daß für den Infostand Frühling der Freiheit Schnitt- und Topfblumen (Farbe Orange) zur Verteilung ("Frühling der Freiheit") durch ein Vorstandsmitglied bestellt werden. Der Stückpreis sollte unter 1€ liegen. Dafür wird ein Budget von 100€ bereitgestellt. Der ausgelegte Betrag wird entsprechend vom KV OHV erstattet.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-08
Dafür: Holger, Bernd, Konstantin, David, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 23::00 Uhr des 28.03.2012 und läuft 72 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von sieben Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge

  • vom 11.03.2012 um 20:51 Uhr
  • vom 17.03.2012 um 21:20 Uhr
  • vom 24.03.2012 um 23:03 Uhr
  • vom 26.03.2012 um 22:05 Uhr
  • vom 27.03.2012 um 10:52 Uhr
  • vom 27.03.2012 um 12:59 Uhr
  • vom 28.03.2012 um 20:59 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-09
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 00::30 Uhr des 02.04.2012 und läuft 60 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von drei Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge

  • vom 01.04.2012 um 10:31 Uhr
  • vom 01.04.2012 um 14:10 Uhr
  • vom 01.04.2012 um 21:57 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.


Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-10
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 09:30 Uhr des 06.04.2012 und läuft 72 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von vier Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge

  • vom 02.04.2012 um 12:07 Uhr
  • vom 03.04.2012 um 12:05 Uhr
  • vom 04.04.2012 um 21:14 Uhr
  • vom 04.04.2012 um 22:43 Uhr


Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.


Ergebnis: angenommen



(UB) Nachdruck PiN 1 2012-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-11
Dafür: David, Bernd, Thomas, Holger, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Nachdruck PiN 1
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 18:30 Uhr des 13.04.2012 und läuft 72 Stunden
Antragstext:Der Vorstand möge beschließen, für den Nachdruck der PiN Piratennews Ausgabe 1 einen Betrag von 40 Euro bereitzustellen. Damit könnten ca. 200 Exemplare in schwarz/weiß gedruckt werden.


Begründung: Für die FdF-Infostände nächste Woche brauchen wir Nachschub. Die Druckkosten für Farbdruck sind zumindest im Copyshop erheblich höher. Farbe ca. 60 cent/Exemplar, s/w bei ca. 16 cent. Tatsächlich reichen wohl 35 Euro, 5 Euro sind Sicherheitsspielraum. Farbe ist schön, aber die Mehrkosten IMO nicht wert.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-12

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-12
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 08:00 Uhr des 28.04.2012 und läuft 72 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge

  • vom 06.04.2012 um 19:59 Uhr
  • vom 07.04.2012 um 12:04 Uhr
  • vom 11.04.2012 um 19:31 Uhr
  • vom 15.04.2012 um 13:09 Uhr
  • vom 16.04.2012 um 17:29 Uhr
  • vom 24.04.2012 um 14:55 Uhr (liegt schriftlich vor)
  • vom 25.04.2012 um 03:00 Uhr
  • vom 25.04.2012 um 14:41 Uhr


Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen



(UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2.0 2012-13

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-13
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Blumen für den Frühling der Freiheit 2.0
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: 18.04.2012,15:23 Uhr bis 19.04.2012, 15:23 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass für den Infostand Frühling der Freiheit Schnitt- und Topfblumen (Farbe Orange) zur Verteilung ("Frühling der Freiheit") durch ein Vorstandsmitglied bestellt werden. Der Stückpreis sollte unter 1€ liegen. Dafür wird ein Budget von 100€ bereitgestellt. Der ausgelegte Betrag wird entsprechend vom KV OHV erstattet. Der Umlaufbeschluss beginnt am 18.04.2012 um 15:23 Uhr und läuft 24 Stunden.

Begründung: Wir wollen für den nächsten Frühling der Freiheit am 21.04.2012 an den Infoständen in Hohen Neuendorf und Hennigsdorf wieder Blumen verteilen. Ich würde die Bestellung wieder bei der Gärtnerei in Hennigsdorf, von der wir auch die letzten mal die Blumen bezogen haben, aufgeben. Da die Blumen Freitag (früh) spätestens bestellt werden sollten, ist die Frist für den UB nur mit 24 Stunden bemessen.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-14

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-14
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 20:00 Uhr des 10.05.2012 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von sieben Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge

  • vom 29.04.2012 um 14:38 Uhr
  • vom 04.05.2012 um 19:29 Uhr
  • vom 06.05.2012 um 18:49 Uhr
  • vom 07.05.2012 (Antrag liegt schriftlich in der LGS vor)
  • vom 07.05.2012 um 21:19 Uhr
  • vom 10.05.2012 um 17:16 Uhr
  • vom 10.05.2012 um 17:26 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-15

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-15
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: Holger
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 07:30 Uhr des 20.06.2012 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von drei Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge

  • vom 14.05.2012 um 22:24 Uhr
  • vom 21.05.2012 um 20:20 Uhr
  • vom 01.06.2012 um 18:05Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme einigermaßen zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.


Ergebnis: angenommen



(UB) Piratenbrandenburg-Email-Adresse 2012-16

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-16
Dafür: Holger, Konstantin, David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Piratenbrandenburg-Email-Adresse
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: Der Umlaufbeschluß läuft vom 19. Juli 2012 11:30 Uhr bis 22. Juli 2012 11:30
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, daß für <Name bekannt> eine Piratenbrandenburg-Adresse <vorname>.<nachname>@piratenbrandenburg.de von der AG Technik bereitgestellt werden soll.

Begründung: Für die Zuteilung von Piratenbrandenburg-Adressen ist laut aktueller Nutzungsbedingungen ein Beschluß des jeweils zuständigen Vorstands notwendig.

Ergebnis: Angenommen.



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-17

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-17
Dafür: Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 21:30 Uhr des 15.08.2012 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme eines Neumitgliedes in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.

  • Mitgliedsantrag vom 20.7.2012.


Begründung: wie üblich.

Ergebnis: angenommen



(UB) Zugriff auf Blog und Twitter durch Holger Kipp 2012-18

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-18
Dafür: David,Bernd,Konstantin
Dagegen: keine
Enthaltung: keine
nicht abgestimmt: keine
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Zugriff auf Blog und Twitter durch Holger Kipp
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 11:00 Uhr des 21.09.2012 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem ehemaligen Vorsitzenden des KV OHV Holger Kipp seine Zugänge zum Twitter-Account des Kreisverbandes (@piraten_ohv) und zum Blog (www.piraten-ohv.de) zu belassen

Begründung: Hintergrund ist, dass Holger immer noch den Zugang zum Blog und zum Twitter-Account von OHV hat, ohne noch Vorsitzender zu sein. Da sein Vorsitz nur Anlass, aber nicht Grund war, ihm diese Zugänge zu geben (das könnte im Grunde jeder machen, sofern man sich im Vorstand darauf einigt), würde ich vorschlagen, ihm die Zugänge einfach weiter zu belassen, so dass er z.B. wie gehabt Arbeitstreffen von OHV per Twitter ankündigen und - neben anderen - auch Einträge im Blog verfassen kann. Einen Grund, ihm die Zugänge zu entziehen gibt es IMHO weder rechtlich (es sind keine personenbezogenen Daten betroffen) noch persönlich, wir müssten halt nur neu beschließen, dass er sie behalten kann.
Ergebnis: angenommen



(UB) Vorlage der Frage, ob der Kreisverband OHV noch handlungsfähig ist, an die AG Satzung 2012-19

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-19
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Bernd
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Vorlage der Frage, ob der Kreisverband OHV noch handlungsfähig ist, an die AG Satzung
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 11:00 Uhr des 21.09.2012 und läuft 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Frage ob der Kreisverband Oberhavel nach dem Ausscheiden des Vorsitzenden gemäß seiner eigenen Satzung noch handlungsfähig ist, durch die AG Satzung prüfen zu lassen.
Begründung: §6 Abs. 9 unserer Kreissatzung sagt: "Der Kreisvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Kreisvorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder sie ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können, oder wenn die Ämter des Vorsitzenden oder des Kassierers unbesetzt sind.". Je nach Interpretation der Passage "die Ämter des Vorsitzenden oder des Kassierers" könnte durch Holgers Rücktritt, der den Posten des Vorsitzenden unbesetzt werden ließ, die Handlungsfähigkeit des Kreisverbandes aufgehoben worden sein. Da eine solche Frage am ehesten in den Tätigkeitsbereich der AG Satzung fallen dürfte, sollte diese - ganz transparent - mit dieser Frage befasst werden, um eine sichere Klärung herbeizuführen.

Ergebnis: noch offen


(UB) Druckkosten für PIN Ausgabe 2 2012-20

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-20
Dafür: David, Bernd, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Druckkosten für PIN Ausgabe 2
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: Dieser UB läuft dem 21.9.2012, 11:02 Uhr für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die bereits angefallenen Druckkosten für den "Newsletter PiN Piratennews Ausgabe 2" in Höhe von EUR 55,72 (= 500 Stück) übernimmt.

Begründung: Es ist beim Arbeitstreffen Anfang Juni besprochen worden dass der Kreisschatzmeister sich um eine möglichst kostengünstige Druckmöglichkeit bemüht und den Druck zeitnah in Auftrag gibt. Das ist geschehen; um die Druckkosten zurückzuerstatten benötige ich allerdings einen formellen Vorstandsbeschluss.

Ergebnis: angenommen


(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-21

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-21
Dafür: David, Bernd, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmungsfrist beginnt am 21.09.2012 um 11:10 Uhr und dauert 48 Stunden.
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme eines Neumitgliedes in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.

  • Mitgliedsantrag vom 24.8.2012.

Begründung: Ein Vorstandsbeschluss ist nötig, um Neumitglieder aufzunehmen.

Ergebnis: angenommen


(UB) Kreisparteitag 2012-22

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-22
Dafür: David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Konstantin
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Durchführung des Kreisparteitages 2012
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab 23.9.2012, 20 Uhr für 72 Stunden
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, den nächsten Kreisparteitag am 14.10.2012 ab 10 Uhr durchzuführen. Veranstaltungsort soll die Theaterscheune "Tiefste Provinz", Scheunenweg 10/11 in Kremmen sein. Die Kosten von ca. 25 Euro sollen vom Kreisverband übernommen werden. Desweiteren soll die AG Technik des Landesverbandes um Unterstützung bei der Durchführung des Kreisparteitages gebeten werden. Bastian Krone soll angefragt werden, ob er ggf. als Versammlungsleiter zur Verfügung stünde (der Versammlungsleiter wird vom KPT gewählt).

Begründung: siehe oben.

Ergebnis: angenommen



(UB) Vorstandssitzung 2012-23

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-23
Dafür: David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Konstantin
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Vorstandssitzung
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab 23.9.2012, 20 Uhr für 72 Stunden
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, am 14.10.2012 eine Vorstandssitzung durchzuführen. Die Sitzung soll ab 9:30 unmittelbar vor dem Kreisparteitag stattfinden.

Begründung: Wir sind pro Amtsperiode zu zwei Sitzungen verpflichtet; außerdem sollte dem nächsten Vorstand ein "sauberer" Stand übergeben werden, d.h. alle Umlaufbeschlüsse müssen auf einer ordentlichen Sitzung nachträglich bestätigt werden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-24

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-24
Dafür: Holger, Konstantin, David, Tobias, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Piratenbrandenburg-Adresse für Mitglied des KV
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 18.10.2012 für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, Name ist dem Vorstand bekannt> die piratenbrandenburg-Emailadresse weiterhin nutzen kann. Begründung: Die Adresse wird aktiv genutzt und ich sehe keine Gründe, die dagegen sprechen würden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-25

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-25
Dafür: Holger, Konstantin, David, Tobias, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 28.10.2012, 20 Uhr, für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme eines Neumitgliedes in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.

  • Mitgliedsantrag vom 21.10.2012

Begründung: Ein Vorstandsbeschluss ist nötig, um Neumitglieder aufzunehmen.

Ergebnis: angenommen



(UB) E-Mail-Adresse für ein Mitglied des KV 2012-26

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-26
Dafür: Tobias, Konstantin, David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: wg. Mailproblemen konnte Holger Vorbeck nicht rechtzeitig abstimmen

Titel: Piratenbrandenburg-Adresse für Mitglied des KV
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 11.12.2012, 00:20 Uhr für 36 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, Name ist dem Vorstand bekannt (Anfrage vom 8.12.2012, 19:07 Uhr)> eine piratenbrandenburg-Emailadresse erhält.

Begründung: Der Antragsteller hat vorgetragen, dass ihm dies ermöglichen würde, Informationen anzufragen die man als "Einzelperson" nicht bekommt. Ich denke, das kann uns nur helfen.

Ergebnis: angenommen



(UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2012-27

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-27
Dafür: Tobias, Konstantin, David, Bernd, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Standgenehmigung für Oranienburg
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 17.12.2012, 20:45 Uhr für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg (vor der Havelpassage) durch Holger Kipp, der hierzu beauftragt wird, beantragt für alle Samstage im Jahr 2013. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattet.


Begründung: Der UB wurde von Holger Kipp auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 in Oranienburg (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12) angeregt, damit man im neuen Jahr wieder an der gewohnten Stelle in Oranienburg Infostände veranstalten kann.

Ergebnis: angenommen



(UB) Bestellung Grundsatzprogramme 2012-28

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2011-28
Dafür: Tobias, Konstantin, David, Bernd, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

'Titel: Bestellung Grundsatzprogramme
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 17.12.2012, 21:00 Uhr für 24 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Es sollen vom Piratenshop 500 Grundsatzprogramme in Zeitungsdruck (Kostenpunkt: Derzeit 114,94€ brutto, Stand 10.Dezember 2012) für die Gliederungen OHV und HVL nach Absprache mit HVL bestellt werden. Da die Frist für die Sammelbestellungen am 18.12.1012 um 23:59 Uhr abläuft, ist hierbei Eile geboten.


Begründung: Der UB wurde auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 in Oranienburg (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12) angeregt, damit noch die kostengünstigere Bestellung aus dem PShop möglich ist. Zwei Mitglieder des Kreisverbandes hatten sich bereiterklärt, die Summe für die Bestllung zu spenden.

Ergebnis: angenommen


(UB) Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-01
Dafür: Tobias, Konstantin, David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.
Begründung: Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.
Ergebnis: angenommen


(UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-02
Dafür: Tobias, Konstantin, David,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Bernd
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 16.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.
Ergebnis: angenommen



(UB) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-03
Dafür: Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden ab dem 10.4.2013, 21:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden.

Begründung: Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführen

Ergebnis: angenommen



(UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-04
Dafür: Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Blumen für den Frühling der Freiheit 2013
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung:24 Stunden ab dem 11.4.2013, 17:15 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Blumen (Tulpen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

Begründung: Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht haben.

Ergebnis:



(UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-05
Dafür: Konstantin, Holger Vorbeck, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kosten für Infostand in Oranienburg
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

Begründung: Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-06
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kosten Frühlingsfest Glienicke
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 12.5.2013, 13:45 Uhr für 72 Stunden
Antragstext: Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt: Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36,00 Euro. Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe von 51,71 Euro.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-07
Dafür: Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kosten für das Frühlingsfest
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: Der Umlaufbeschluss läuft ab dem 18.6.2013, 01:00 Uhr für 72 Stunden.
Antragstext: Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt: Grillgut (Fleisch, Würstchen), Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58,28 Euro Druckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT der in UB 2013-6 genehmigten 51,71 Euro).

Begründung: Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt worden. Es geht um Rückerstattung der Auslagen. Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu können.

Ergebnis: angenommen



(UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-08
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Raummiete Orangerie Oranienburg
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72 Stunden, ab 7.7.2013, 18:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe von 320,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie in Oranienburg übernimmt.

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-09
Dafür: Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung:72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von 175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg übernimmt.


Begründung: Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unserer Direktkandidatin.

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-10
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung:
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

  • Mitgliedsantrag 130811-214859-244
  • Mitgliedsantrag 130318-004940-945

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.) Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-11
Dafür: Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 16.10, 20 Uhr - 19.10, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

  • Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22.9
  • Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.) vom 19.9

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.) Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013-12

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-12
Dafür: David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger Vorbeck
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen) Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten: 36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9. 57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand

Begründung:

Ergebnis: angenommen



(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013-13

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-13
Dafür: Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 9.10.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für November eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (2./3. oder 9./10. November) und möglicher Ort (Ackerburger Kremmen) sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhalten.

Begründung: Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden.

Ergebnis: angenommen



(UB) Gliederungswechsel 2013-14

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-13
Dafür: Thomas Bennühr, Axel Heidkamp, David, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Gliederungswechsel
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 24.11, 11:30 Uhr - 27.11, 11:30 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem beantragten Gliederungswechsel von "Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen:

(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.)

Begründung:

Ergebnis:



(UB) Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 2013-14

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-14
Dafür: Thomas Bennühr, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann, Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Teilnahme an der Kommunalwahl 2014
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr
Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Der Kreisverband Oberhavel wird an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.
Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antreten.

Begründung:

Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend.
Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.

Ergebnis:



(UB) Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel 2013-15

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2013-14
Dafür: Thomas Bennühr, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann, Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr
Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am Samstag, den 25. Januar 2014 – Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr, Beginn 11.00 Uhr - in Gransee durchführen.

Begründung:

Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteien, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden (vgl. § 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG).

Ergebnis:



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-01
Dafür: Thomas Bennühr, David, Markus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Axel, Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines Mitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab 1.5.2014, 10 Uhr, für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ergebnis:



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-02

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-02
Dafür: David, Thomas, Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Markus, Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 30.6.14 23:00
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von T.N. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen

Begründung:

Ergebnis:



(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-03
Dafür: Thomas, Markus,

Axel

Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: David, Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel:Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: Thomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 10.10.2014, 12:00 Uhr – 13.10.2014, 12:00 Uhr
Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, für November/Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9., 15./16. oder 22./23. November, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7.12 (Nikolaus) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

Begründung:

Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013, die letzte Hauptversammlung im März 2014 statt. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen an. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13./14.12.2014 als letzter Termin.

Ergebnis:



(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-04

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2014-04
Dafür: Thomas Bennühr, Markus, Axel Heidkamp,David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel:
Initiator: Thomas
Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von M.E. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung: Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbar, die gegen eine Aufnahme sprechen.

Ergebnis: