Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2012-03-29

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Vorstandssitzung OHV 29.03.2012

Allgemeines

• Ort: Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus" in Oranienburg
• Termin: 29.03.2012 um 20.00Uhr
• Protokoll: Tramp
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 21:21 Uhr

Teilnehmer

1. Holger
2. Konstantin
3. David
4. Thomas
5. Bernd

Gäste ein Gast

Technik

• Mumble-Server: kein Mumble
• PiratenPad: http://ohv.piratenpad.de/18

Protokoll

Vorläufige Tagesordnung:

• TOP 1: Begrüßung
• TOP 2: Abstimmung über die Zulassung von Gästen sowie ggf. Streaming
• TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
• TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 5: Wahl des Protokollführers
• TOP 6: Bestätigung der Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung (26.11.2011)
• TOP 7: Behandlung von Anträgen
• TOP 8: Aufgabenverteilung innerhalb des Kreisvorstandes
• TOP 9: Sonstiges

TOP 1 : Begrüßung

Holger begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 20:30 Uhr. TOP 2 und 3 werden in umgekehrter Reihenfolge abgearbeitet. Aus Gründen.

TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einladung sowie Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 3: Abstimmung über die Zulassung von Gästen sowie ggf. Streaming

Es wird abgestimmt. 5 Stimmen dafür, keine Enthaltungen, keine Gegenstimmen. Die Zulassung von Gästen ist so beschlossen. Es wird festgestellt, dass für Streaming derzeit die technischen Voraussetzungen nicht vorliegen, weshalb auf Streaming verzichtet wird.

TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters

Holger stellt sich zur Verfügung. Holger wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 5: Wahl des Protokollführers

Konstantin wird vorgeschlagen. Konstantin wird einstimmig zum Protokollführer gewählt. Konstantin stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einfügung eines neuen TOP 7 des Inhalts "Diskussion über die Kritik an der Resolution vom November 2011 durch den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern" und das Verschieben der bisherigen TOP 7 - 9 um jeweils eine Stelle nach hinten.

Es wird abgestimmt. Der GO-Antrag wird einstimmig so angenommen.

TOP 6: Bestätigung der Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung (26.11.2011)

TOP 6.1: (UB) Aufnahme von Neumitgliedern 2012-01

Abstimmung:Umlaufbeschluss 2012-01

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern

Initiator: Holger

Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 20:00 Uhr des 05.01.2012 und läuft 48 Stunden.

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme dreier Neumitglieder in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg

• vom 06.12.2011 um 13:36 Uhr
• vom 09.12.2011 um 17:17 Uhr
• vom 29.12.2011 um 12:06 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Dafür:Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd

Dagegen:--

Enthaltung:--

nicht abgestimmt:--

Ergebnis: angenommen

• UB einstimmig bestätigt.

TOP 6.2: (UB) Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen durch den LV 2012-02

Abstimmung:Umlaufbeschluss 2012-02Dafür:Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

nicht abgestimmt:

Ergebnis:angenommen

Bemerkung:keine

Titel: Entgegennahme von Mitgliedsbeiträgen durch Landesverband

Initiator: David

Zeitraum für Beschlussfassung: bis 29.1.2012, 23:59

Antragstext:

1. Der Vorstand stellt fest, dass er nach neuer Finanzordnung nunmehr für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel zuständig ist.

2. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des Kreisverbandes Oberhavel für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen an den Landesvorstand, nachdem dieser dem zugestimmt hat.

Begründung: Der Landesschatzmeister hat um einen entsprechenden Beschluss aller Gliederungen gebeten, da die Abwicklung der Beitragszahlungen dadurch deutlich vereinfacht wird. Andernfalls müssten die KVs das Geld entgegennehmen, dem LV überweisen, der dann den KV-Anteil zurücküberweisen müsste.

Ergebnis: angenommen

• UB einstimmig so bestätigt.

TOP 6.3: (UB) Kostenübernahme Infoveranstaltung 2012-03

Abstimmung:Umlaufbeschluss 2012-03

Dafür:Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd

Dagegen:

Enthaltung:

nicht abgestimmt:

Ergebnis:angenommen

Bemerkung:keine

Titel: Kostenübernahme Infoveranstaltung

Initiator: Thomas

Zeitraum für Beschlussfassung: 27.02.2012, 48h

Antragstext: Hiermit wird beantragt, für die Kostenübernahme in Bezug auf die Info.-Veranstaltung am 03.03.2012 in Glienicke/Nordbahn einen Betrag bis zur Höhe von 150 € aus Kreismitteln zur Verfügung zu stellen. Bei Mittelüberschreitung kann der Beschluss in der Höhe erweitert werden.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

• UB einstimmig so bestätigt.

TOP 6.4:(UB) Flyerbestellung 'Frühling der Freiheit' 2012-04

Abstimmung:Umlaufbeschluss 2012-04

Dafür:Holger, Konstantin, David, Thomas

Dagegen:

Enthaltung:

nicht abgestimmt:Bernd

Ergebnis:angenommen

Bemerkung:keine

Titel: Flyerbestellung 'Frühling der Freiheit'

Initiator: David

Zeitraum für Beschlussfassung: 29.2, 11:17 bis 23:59

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Aktion "Frühling der Freiheit" beim LV 600 Flyer A6 (3 Themen à 200 Flyer) und 500 Flyer A5 zu bestellen. Kosten siehe Aktionsseite im Wiki. Begründung: Die kurze Abstimmungsfrist ist notwendig, da heute noch eine verbindliche Bestellung beim LV abgegeben werden muss.

Ergebnis: angenommen

• UB einstimmig so bestätigt.

TOP 6.5:(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-05

Abstimmung:Umlaufbeschluss 2012-05Dafür:Holger, Konstantin, Bernd, David, Thomas

Dagegen:

Enthaltung:

nicht abgestimmt:

Ergebnis:angenommen

Bemerkung:keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern

Initiator: Holger

Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 03::00 Uhr des 09.03.2012 und läuft 72 Stunden.

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von sieben Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträg

• vom 16.01.2012 um 00:43 Uhr
• vom 26.01.2012 um 12:53 Uhr
• vom 11.02.2012 um 20:06 Uhr
• vom 19.02.2012 um 21:11 Uhr
• vom 21.02.2012 um 23:11 Uhr
• vom 27.02.2012 um 14:06 Uhr
• vom 29.02.2012 um 00:15 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen

• UB einstimmig so bestätigt.

TOP 6.6: (UB) Druckkosten für Piraten-News 2012-06 =

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2012-06 Dafür:Holger, Konstantin, David, Bernd Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt:Thomas Ergebnis:angenommen Bemerkung:keine Titel: Druckkosten für Piraten-News Initiator: David Zeitraum für Beschlussfassung: Beginnt 11.3.2012, 23:00, läuft 72h Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Druckkosten für 100 Newsletter "PIN - Piraten News Ausgabe 1" in Höhe von 62,50 Euro zu übernehmen. Der Druck musste sehr schnell vor der Infoveranstaltung erfolgen, daher war die Einholung mehrerer Angebote und Diskussion um Farbdruckkosten nicht möglich. Begründung: Ergebnis: angenommen

• UB einstimmig so bestätigt.

TOP 6.7: (UB) Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit" 2012-07

Abstimmung:Umlaufbeschluss 2012-07 Dafür:Holger, Konstantin, David, Thomas, Bernd Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis:offen Bemerkung:keine Titel: Blumen für Aktion "Frühling der Freiheit" Initiator: Holger Zeitraum für Beschlussfassung: 29 Stunden (Ende 16.3.2012, 15:00) Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, daß für den Infostand Frühling der Freiheit Schnitt- und Topfblumen (Farbe Orange) zur Verteilung ("Frühling der Freiheit") durch ein Vorstandsmitglied bestellt werden. Der Stückpreis sollte unter 1€ liegen. Dafür wird ein Budget von 100€ bereitgestellt. Der ausgelegte Betrag wird entsprechend vom KV OHV erstattet. Begründung: Ergebnis:

• UB einstimmig so bestätigt.

TOP 6.9: (UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-08

Abstimmung:Umlaufbeschluss 2011-08

Dafür:Holger , Bernd, Konstantin, David, Thomas

Dagegen:

Enthaltung:

nicht abgestimmt:

Ergebnis:offen

Bemerkung:keine

Titel: Aufnahme von Neumitgliedern

Initiator: Holger

Zeitraum für Beschlussfassung: Die Abstimmung zu diesem Umlaufbeschluss beginnt um 23::00 Uhr des 28.03.2012 und läuft 72 Stunden.

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme von sieben Neumitgliedern in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen. Mitgliedsanträge

• vom 11.03.2012 um 20:51 Uhr
• vom 17.03.2012 um 21:20 Uhr
• vom 24.03.2012 um 23:03 Uhr
• vom 26.03.2012 um 22:05 Uhr
• vom 27.03.2012 um 10:52 Uhr
• vom 27.03.2012 um 12:59 Uhr
• vom 28.03.2012 um 20:59 Uhr

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§3(2) der Bundessatzung). Um die Aufnahme zeitnah abzuwickeln bitte ich darum diese per Umlauf zu legitimieren.

Ergebnis: angenommen

• UB einstimmig so bestätigt.

TOP 7: Diskussion über die Kritik an der Resolution vom November 2011 durch den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern

• Die Resolution wird zur Erinnerung noch einmal verlesen

• es folgt eine lebhafte Diskussion über den Text der Resolution

• es wird darauf hingewiesen, dass der Vorstand als reines Verwaltungsorgan keine Parteitagsbeschlüsse bestimmen oder zurücknehmen, sondern allenfalls Stellung dazu nehmen kann
• Der Vorstand stimmt dem Landesverband Mecklenburg-Vorpommern darin zu, dass die Formulierung unglücklich gewählt war; Ziel war nicht einen einzelnen Landesverband zu rügen sondern klarzustellen, dass als Partei insgesamt gegen solche Strömungen vorgegangen werden soll

TOP 8: Behandlung von Anträgen

Es liegen aktuell keine Anträge an den Kreisvorstand vor.

TOP 9: Aufgabenverteilung innerhalb des Kreisvorstandes

• David stellt nochmal die von ihm angelegten Wiki-Seiten Inventarliste und Prozesshandbuch vor

• Inventarliste: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Inventarliste
• Prozesshandbuch: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Prozesshandbuch

• Thomas nimmt morgen in der Landesgeschäftsstelle neue Flyer mit
• Vorstandsbeschluss 2012-1, eingebracht von David: Der Kreisverband beschließt, 2 weitere Sonnenschirme

sowie einen Dreierpack Klapptische für Infostände zu ordern. Voraussichtliche Kosten sind 130 €.

• Abstimmung: Einstimmig so angenommen.

• Aufgabe für Holger: Recherchieren ob passwortgeschützter, verschlüsselter Bereich im Wiki möglich - falls ja, dann bitte Pressekontakte eintragen

• Möglichkeit wäre auch, auf festgelegter Seite Kontakte PGP/GPG-verschlüsselt einzutragen
• Account-Informationen für Vorstandsadresse und Domain können ebenfalls dort hinterlegt werden

• Konstantin will demnächst mal persönlich beim Kontakt bei OHV-TV wegen einer DVD zur Liederbuch-Aktion nachfragen
• Die Rollenverteilungen bezüglich der Arbeitstreffen werden im Wiki in das Prozesshandbuch eingetragen

• noch nötig: Klärung durch wen und wie auf Anfragen über die Website etc. geantwortet wird

• In jedem Fall: Antworten IMMER PER CC AN DIE VORSTANDSADRESSE
• Grundsatz: Vorstandsvorsitzender, hilfsweise Stellvertreter allgemein zuständig, bei Finanzangelegenheiten/Mitgliedschaftsfragen David, bei Presseanfragen Thomas, Delegationen sind in jedem Fall möglich

• Prozesshandbuch muss nach jedem Lernprozess durch den Vorstand ergänzt/korrigiert werden
• Vorstand muss Wiki mal aufräumen, UB-Seite muss übersichtlicher gestaltet werden

TOP 10: Sonstiges

TOP 10.1: Infostand FdF 2.0

• Zum Frühling der Freiheit 2.0 soll wieder ein Infostand gemacht werden

• Standort: Hennigsdorf oder Hohen Neuendorf? Oder beides?

• Hennigsdorf auf jeden Fall -> Bernd beantragt wieder Standgenehmigung
• David und Konstantin kümmern sich um Standmöglichkeiten und Genehmigung in Hohen Neuendorf

TOP 10.2: Sonstiges, Diskussionen

• David hat einen Mahnlauf durchgeführt und alle säumigen Mitglieder nochmal zur Zahlung

ihres Mitgliedsbeitrags aufgefordert

TOP 11: Ende der Vorstandssitzung

Holger schließt die Vorstandssitzung um 22:30 Uhr und wünscht allen Anwesenden einen guten Abend. :-)