Nordbrandenburg/Hauptversammlung/AV2019.2/Protokoll

RV Nordbrandenburg
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Protokoll der 3. Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019

• Datum: 11.03.2019
• Ort: Büro der Fraktion Grüne/Piraten, Breitscheidstraße 31, 16321 Bernau
• Beginn: 18:30 Uhr
• Ende: 20:03 Uhr

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

• Die Aufstellungsversammlung wird um 18:30 durch den 1V Thomas Ney eröffnet.

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

• Vorschlag: Thomas Ney
• Die Versammlung bestimmt Ulf Makarski zum Versammlungsleiter.

TOP 3: Wahl des Protokollführers

• Vorschlag: Thomas Ney
• Die Versammlung bestimmt Thomas Ney einstimmig zum Protokollführer.

TOP 4: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

• Die frist- und formgerechte Einladung wird festgestellt.

TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming

• Die Versammlung beschließt einstimmig die Zulassung von Gästen.
• Die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen wird von der Versammlung einstimmig beschlossen.

TOP 6: Beschluss der Geschäftsordnung

• Die Muster-GO wird von der Versammlung einstimmig angenommen.

TOP 7: Beschlussfassung über die Tagesordnung

• Es liegt eine geänderte Tagesordnung vor. Diese sieht die Vorziehung der AV für die Gemeinde Tantow vor.
• Die geänderte Tagesordnung einstimmig angenommen.

TOP 8: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG)

• Kandidaten: Ramona Harder-Jänicke, Nadine Schnittke
• Die Versammlung bestimmt beide einstimmig als Zeugen.

TOP 9: Abstimmung über die Wahlordnung

• Die Muster-Wahlordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 10: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfern

• Die Versammlung beschließt, für die einzelnen Aufstellungen jeweils einen separaten Wahlleiter und Wahlhelfer zu bestellen.

TOP 11: Aufstellung/Wahl der Bewerber für die Kreistage

TOP 11.1: Gemeindevertreterversammlung Tantow

• Wahlleitung: Die Versammlung bestimmt Dirk Harder zum Wahlleiter und Stefan Schulz-Günther zum Wahlhelfer.
• Kandidat: Marko Tittel
• Der Kandidat stellt sich und sein Programm vor. Er bestätigt, hierfür ausreichend Zeit zur Verfügung gestellt bekommen zu haben.
• Abstimmung:

Abgegebene Stimmen: 4

davon gültig: 4

Auf den Kandidaten Marko Tittel entfielen 4 Stimmen. Er ist damit gewählt.

Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 11.2: Kreistag Oberhavel

• Wahlleitung: Die Versammlung bestimmt Dirk Harder zum Wahlleiter und Ramona Harder-Jänicke zum Wahlhelfer.

Wahlkreis 1

• Die Versammlung beschließt einstimmig, das Ergebnis der 1. Aufstellungsversammlung vom 02.12.2018 zu bestätigen und lediglich die Listenplätze 3 bis X nachzuwählen.
• Kandidat: Holger Kipp
• Thomas Ney übernimmt stellvertretend für den krankheitsbedingt abwesenden Holger Kipp die Kandidatenvorstellung. Hierfür hatte er ausreichend Zeit zur Verfügung.
• Abstimmung:

Abgegebene Stimmen: 8

davon gültig: 8

Auf den Kandidaten Holger Kipp entfielen 8 Stimmen. Er ist damit gewählt.

Der Kandidat hat die Annahme der Wahl telefonisch bekundet.

• Somit sind gewählt: Frank Görden (1), Markus Hoffmann (2), Holger Kipp (3).

Wahlkreis 2

• Die Versammlung beschließt einstimmig, das Ergebnis der 1. Aufstellungsversammlung vom 02.12.2018 zu bestätigen und keine weiteren Listenplätze nachzuwählen.
• Somit ist gewählt: Stefan Schulz-Günther (1).

Wahlkreis 3

• Die Versammlung beschließt einstimmig, das Ergebnis der 1. Aufstellungsversammlung vom 02.12.2018 zu bestätigen und keine weiteren Listenplätze nachzuwählen.
• Somit sind gewählt: Thomas Ney (1), Axel Heidkamp (2), Ria Nicola Schulz (3), Marcel Stegen (4).

Wahlkreis 4

• Die Versammlung beschließt einstimmig, das Ergebnis der 1. Aufstellungsversammlung vom 02.12.2018 zu bestätigen und lediglich die Listenplätze 3 bis X nachzuwählen.
• Kandidaten: Alexander Kunst, Simon Jäger
• Alexander Kunst stellt sich und sein Programm vor. Er bestätigt, hierfür ausreichend Zeit zur Verfügung gestellt bekommen zu haben.
• Thomas Ney übernimmt stellvertretend für den terminbedingt abwesenden Simon Jäger die Kandidatenvorstellung. Hierfür hatte er ausreichend Zeit zur Verfügung.
• Abstimmung:

Abgegebene Stimmen: 8

davon gültig: 8

Auf den Kandidaten Alexander Kunst entfielen 8 Stimmen. Er ist damit gewählt.

Auf den Kandidaten Simon Jäger entfielen 8 Stimmen. Er ist damit gewählt.

Es wird eine Stichwahl um Listenplatz 3 durchgeführt. Hier erhielt Alexander Kunst 8 von 8 Stimmen.

Der Kandidat Alexander Kunst nimmt die Wahl an.

Der Kandidat Simon Jäger hat die Annahme der Wahl telefonisch bekundet.

• Somit sind gewählt: Thomas Bennühr (1), David Salz (2), Alexander Kunst (3), Simon Jäger (4).

TOP 11.3: Gemeindevertreterversammlung Glienicke

• Wahlleitung: Die Versammlung bestimmt Dirk Harder zum Wahlleiter und Nadine Schnittke zum Wahlhelfer.
• Kandidat: Alexander Kunst
• Der Kandidat stellt sich und sein Programm vor. Er bestätigt, hierfür ausreichend Zeit zur Verfügung gestellt bekommen zu haben.
• Abstimmung:

Abgegebene Stimmen: 8

davon gültig: 8

Auf den Kandidaten Alexander Kunst entfielen 8 Stimmen. Er ist damit gewählt.

Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 11.4: Gemeindevertreterversammlung Mühlenbecker Land

• Wahlleitung: Die Versammlung bestimmt Dirk Harder zum Wahlleiter und Nadine Schnittke zum Wahlhelfer.
• Kandidat: Simon Jäger
• Thomas Ney übernimmt stellvertretend für den terminbedingt abwesenden Simon Jäger die Kandidatenvorstellung. Hierfür hatte er ausreichend Zeit zur Verfügung.
• Abstimmung:

Abgegebene Stimmen: 8

davon gültig: 8

Auf den Kandidaten Simon Jäger entfielen 8 Stimmen. Er ist damit gewählt.

Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 12: Sonstiges

• Entfällt mangels Bedarf.

TOP 13: Schlusswort und Schließen der Versammlung

• Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 20:03 Uhr.