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Nordbrandenburg/Treffen/2020-10-18 Mumble

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RV Nordbrandenburg
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Protokoll des Treffens vom 18.10.2020

Allgemeines

  • Ort: Mumble-Raum des RV Nord
  • Datum: 18.10.2020
  • Beginn: 19:10
  • Ende: 21:08

Teilnehmer

Themen

Kandidaten zur Bundestagswahl 2020

Landesliste

  • Mögliche Kandidaten:
    • Stefan Schulz-Günther
    • Simon Jäger (ab Listenplatz 2)
    • Ulf Makarski (ab Listenplatz 2)
    • Thomas Ney (ab Listenplatz 2)
    • Ulyana Ney (hinterer Listenplatz)
    • Axel Heidkamp (hinterer Listenplatz)

Wahlkreis 56: Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I

vom Landkreis Havelland die Stadt Nauen sowie die Ämter Friesack, Nennhausen und Rhinow, gemeinsame AV zusammen mit dem RV West notwendig - Einladung ggf. über den Landesverband

  • Mögliche Kandidaten:
    • Andre Engelmann?

Wahlkreis 57: Uckermark – Barnim I

vom Landkreis Barnim die Gemeinden Eberswalde, Schorfheide und Wandlitz sowie die Ämter Biesenthal-Barnim, Britz-Chorin-Oderberg und Joachimsthal (Schorfheide)

  • Mögliche Kandidaten:
    • Marko Tittel?

Hier ist fraglich, ob wir genug Personen für eine AV zusammen bekommen.

Wahlkreis 58: Oberhavel – Havelland II

vom Landkreis Havelland die Gemeinden Brieselang, Dallgow-Döberitz, Falkensee, Ketzin/Havel, Schönwalde-Glien und Wustermark, gemeinsame AV zusammen mit dem RV West notwendig - Einladung ggf. über den Landesverband

  • Mögliche Kandidaten:
    • Thomas Ney (nur Notkandidatur)

Wahlkreis 59: Märkisch-Oderland – Barnim II

vom Landkreis Barnim die Gemeinden Ahrensfelde, Bernau bei Berlin, Panketal und Werneuchen, gemeinsame AV zusammen mit dem (inaktiven) KV MOL notwendig - Einladung ggf. über den Landesverband

  • Mögliche Kandidaten:
    •  ?

Hier ist fraglich, ob wir genug Personen für eine AV zusammen bekommen. Ggf. müsste über den Landesverband eine Kontaktaufnahme bei den Mitgliedern aus MOL erfolgen.

Sonstige Wahlkreise

  • Thomas Bennühr könnte sich vorstellen im WK 61 (Potsdam – Potsdam- Mittelmark II – Teltow-Fläming II) zu kandidieren, damit die Landeshauptstadt vertreten ist.
  • Ulyana Ney könnte sich vorstellen im WK 63 (Frankfurt/Oder – Oder-Spree) zu kandidieren.
  • Daniel Seuffert steht als Notkandidat bereit

Wahlkampf

Inhaltliche Schwerpunkte

  • Auf Kandidaten und Wahlkreise abgestimmt, z. B. Kampfmittelproblematik für Oranienburg
  • Eigene Stärken und Alleinstellungsmerkmale herausarbeiten, nicht anderen Parteien bei "ihren" Themen hinterherrennen (z. B. Grüne und Klimaschutz, Linke und Mindestlohn,...)
  • Eigene Themen: Zensur, NetzDG, Meinungsfreiheit, Grundrechte,... aber: das sind keine Themen für Massenmobilisierung
  • Digitalisierung mit Hinblick auf Corona (HomeOffice?)
  • Direkte Demokratie: Bundesweite Volksabstimmungen
  • kein BGE - wenn, dann nur in Bezug auf Corona
  • Soziale Themen: Krankenversicherung, Beamtentum?
  • Für Brandenburg:
    • TESLA: Strukturwandel und kommunale Infrastruktur, B96, Elektromobilität/Ladesäulenproblematik
    • Digitalisierung an Schulen/Digitalpakt
    • Infrastruktur/ländlicher Raum

Aktionen

  • Einigkeit besteht darin, dass Sichtbarkeit erforderlich ist
  • In der Vergangenheit war die Organisation und Koordination das größte Problem; diese darf nicht bei den Kandidaten allein liegen. Eventuell sollte für das Gebiet des RV Nord eine eigene "Taskforce" für die Organisation gebildet werden. Externe Kräfte wie z. B. Ronny könnten als Unterstützung angefragt werden.
  • Vom Bund ist bisher keine Wahlkampf-Orga bekannt.
  • Erklärter Verzicht auf Plakate hatte keine Resonanz
  • S-Bahnwahlkampf am Morgen war personell aufwendig und kostenintensiv
  • Flyern nur in Ballungsräumen, für ländlichen Raum höchstens über Mitglieder. Flyer persönlich in die Hand geben. Wirkung von Flyern allgemein begrenzt, nur um in Erinnerung zu bleiben.
  • Flyer weniger als Werbung, sondern vielmehr als Hilfestellung bei konkreten Themen (Bsp.: Freiheitsgutschein)

Plakatierung

  • Adressen für Plakatiergenehmigungen müssen frühzeitig eingeholt werden.
  • Plakatierungskarte (App) frühzeitig besorgen
  • Themenplakate aus dem Kommunal- und Landtagswahlkampf noch bei Dirk (ca. 2000 St.) und Thomas (ca. 1000) vorhanden. Bei David lagern noch größere Bestände alter Plakate. Diese sollten lediglich in kleineren Orten verwendet werden und nicht verschiedene Plakatserien innerhalb eines Ortes gemischt werden.
  • Schwerpunkte:
    • Oranienburg, Glienicke, Gransee
    • Oberhavel Südkreis (Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land)
    • Rheinsberg, Bernau
    • Hennigsdorf, Ahrensfelde, Panketal, Eberswalde, Neuruppin
    • Pendlerstrecken sowie Regional- und S-Bahnhöfe
  • Ulf Makarski, Axel Heidkamp, Thomas Bennühr, Stefan Schulz-Günther und Thomas Ney sichern zu, dass sie plakatieren werden

Sonstiges

  • Hinweis auf noch offene Beschlüsse 2020-09 und 2020-10
  • Teilnehmer BPT: Simon (Sonntag), Ulf (Samstag), Thomas + Ulyana Ney (beide Tage), Thomas Bennühr, Stefan, Dirk, Axel; Hinweis, dass alle Teilnehmer sich über das per E-Mail verbreitete Onlinefomular anmelden müssen (Hygienevorschrift). Der Regionalvorstand wird seine Mitglieder vorab noch einmal darüber informieren.
  • Diskussionen über andere anstehenden Wahlen und möglichen parteiübergreifenden Bündnissen

Nächstes Treffen

Der Termin des nächsten Treffens wird per E-Mail festgelegt.