Nordbrandenburg/Treffen/2021-03-03 Mumble

RV Nordbrandenburg
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Protokoll des Treffens vom 03.03.2021

Allgemeines

• Ort: Mumble-Raum des RV Nord
• Datum: 03.03.2021
• Beginn: ca. 20:15 Uhr - im Anschluss an die Vorstandssitzung
• Ende: 21:15

Teilnehmer

• Anwesende Piraten:
  • Axel Heidkamp
  • Thomas Ney
  • Guido Körber
  • David Salz
  • Ulf Makarski
• Anzahl anwesender Gäste: 3

Themen

Planlos durch die Pandemie: Der Umgang mit Corona

• Einzelhandel:
  • Ungleichbehandlung von Geschäften wird kritisiert; Einheitlichkeit und Begründbarkeit der Maßnahmen wird angemahnt
  • Beispiel: Supermärkte dürfen öffnen, Baumärkte nicht. Einzelne Läden müssen Teilsortimente abdecken, große Ketten dürfen Vollsortiment anbieten
  • Gerade kleine Läden sind mit der Situation überfordert; haben in 1. Welle Hygienekonzepte erarbeitet, die später keine Rolle mehr gespielt haben
  • Bürokratische Hürden für Hilfen hoch; Maßnahmen und Hilfspakete teilweise an den Realitäten im Handel vorbei
  • Hilfen auf kommunaler Ebene schwierig
  • Öffnugsperspektive: Vorgaben an epidemiologischem Erkenntnisstand bemessen; kein "Schock-Lockdown" sondern angemessene, begründbare Maßnahmen. Zudem dürfen die Lasten nicht einseitig auf bestimmten Geschäftszweigen liegen
• Schulen:
  • Schulen waren nicht vorbereitet: insbesondere Infrastruktur mangelhaft, Plattformen unzureichend
  • Insbesondere erhielten Schulen kaum Hilfe und Unterstützung vom Schulträger; waren in der Umsetzung auf sich allein gestellt - keine Weiterbildung, kein Best Practice, keine Handreichungen oder Handlungsempfehlungen, kein Material
  • Vage, bisweilen widersprüchliche Vorgaben
  • Auch hier: Bürokratische Hürden, Beispiel Digitalpakt
  • Resultat: Noch immer unzureichendes Angebot; zum Teil sehr unterschiedliche Situation an einzelnen Schulen
  • Hygieneregeln im Umfeld Schule kaum durchzusetzen und auch hier uneinheitlich: Schule <-> Hort
• Sonstiges:
  • Freie Wirtschaft hat binnen kürzester Zeit notwendige Anpassungen vorgenommen
  • Öffentlicher Dienst hingegen kaum vorbereitet; Prozesse langwierig und bürokratisch
  • Bsp: Gesundheitsämter: Keine Schnittstelle zur Corona-Warnapp, Datenübermittlung per Fax, keine einheitliche Erfassung
  • Datenschutz als Grund für Scheitern der Corona-App vorgeschoben; tatsächlich u. A. fehlende Laboranbinung

Nächstes Treffen

Der Themenabend soll in einer Woche auf Landesebene wiederholt werden