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Nordbrandenburg/Treffen/2021-03-03 Mumble

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RV Nordbrandenburg
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Protokoll des Treffens vom 03.03.2021

Allgemeines

  • Ort: Mumble-Raum des RV Nord
  • Datum: 03.03.2021
  • Beginn: ca. 20:15 Uhr - im Anschluss an die Vorstandssitzung
  • Ende: 21:15

Teilnehmer

  • Anwesende Piraten:
    • Axel Heidkamp
    • Thomas Ney
    • Guido Körber
    • David Salz
    • Ulf Makarski
  • Anzahl anwesender Gäste: 3

Themen

Planlos durch die Pandemie: Der Umgang mit Corona

  • Einzelhandel:
    • Ungleichbehandlung von Geschäften wird kritisiert; Einheitlichkeit und Begründbarkeit der Maßnahmen wird angemahnt
    • Beispiel: Supermärkte dürfen öffnen, Baumärkte nicht. Einzelne Läden müssen Teilsortimente abdecken, große Ketten dürfen Vollsortiment anbieten
    • Gerade kleine Läden sind mit der Situation überfordert; haben in 1. Welle Hygienekonzepte erarbeitet, die später keine Rolle mehr gespielt haben
    • Bürokratische Hürden für Hilfen hoch; Maßnahmen und Hilfspakete teilweise an den Realitäten im Handel vorbei
    • Hilfen auf kommunaler Ebene schwierig
    • Öffnugsperspektive: Vorgaben an epidemiologischem Erkenntnisstand bemessen; kein "Schock-Lockdown" sondern angemessene, begründbare Maßnahmen. Zudem dürfen die Lasten nicht einseitig auf bestimmten Geschäftszweigen liegen
  • Schulen:
    • Schulen waren nicht vorbereitet: insbesondere Infrastruktur mangelhaft, Plattformen unzureichend
    • Insbesondere erhielten Schulen kaum Hilfe und Unterstützung vom Schulträger; waren in der Umsetzung auf sich allein gestellt - keine Weiterbildung, kein Best Practice, keine Handreichungen oder Handlungsempfehlungen, kein Material
    • Vage, bisweilen widersprüchliche Vorgaben
    • Auch hier: Bürokratische Hürden, Beispiel Digitalpakt
    • Resultat: Noch immer unzureichendes Angebot; zum Teil sehr unterschiedliche Situation an einzelnen Schulen
    • Hygieneregeln im Umfeld Schule kaum durchzusetzen und auch hier uneinheitlich: Schule <-> Hort
  • Sonstiges:
    • Freie Wirtschaft hat binnen kürzester Zeit notwendige Anpassungen vorgenommen
    • Öffentlicher Dienst hingegen kaum vorbereitet; Prozesse langwierig und bürokratisch
    • Bsp: Gesundheitsämter: Keine Schnittstelle zur Corona-Warnapp, Datenübermittlung per Fax, keine einheitliche Erfassung
    • Datenschutz als Grund für Scheitern der Corona-App vorgeschoben; tatsächlich u. A. fehlende Laboranbinung

Nächstes Treffen

Der Themenabend soll in einer Woche auf Landesebene wiederholt werden