Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2019-02-18

RV Nordbrandenburg
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 18.02.2019

Allgemeines

Anwesend:

• Thomas Ney
• Dirk Harder
• David Salz
• Nic Teichert
• Stefan Schulz-Günther

Entschuldigt:

• keiner

Fehlend:

• Axel Heidkampf
• Ulf Makarski

Gäste:

• keine

Ort: Mumble-Raum des RV Nord

Beginn: 20:12
Ende: 21:14

Versammlungsleiter: Thomas Ney
Protokollant: alle

Der Inhalt des Protokolls wurde aus wahltaktischen Gründen an einigen Stellen gekürzt.

TOP 1: Begrüßung, Formalia

• Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:12 Uhr.
• Einladung erfolgte fristgerecht per E-Mail. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
• 5 von 7 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
• Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 4 von 4 Stimmen angenommen.
• Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

• Stammtische in Oranienburg und Rheinsberg besucht
• Programmkonferenzen besucht
• Formalkram für die Kommunalwahl erledigt
• Anträge für den OPT erarbeitet
• Cloud und interne Mailingliste für den RV eingerichtet
• Telefonate mit Wahlleitern von OHV und Bernau
• Mit der Erstellung von Druckvorlagen begonnen
• Presse- und Social-Media-Arbeit, darunter 1 Artikel zum Einzelhandel in Oranienburg mit Medienerwähnung
• PK des LV zum Paritätsgesetz besucht
• Sonstige Arbeit im Rahmen der AG Datenschutz

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

• Stammtisch in Rheinsberg, Kommunalprogramm für die StVV fertig
• Besuch der Programmkonferenz
• Zuarbeit im Bereich Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
• Termine bzgl. Zusammenarbeit mit BVB/FW

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

• Protokoll der Gründungsversammlung für die Kontenzusammenlegung unter: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Gruendungsprotokoll_RV_Nord.pdf

Tätigkeitsberichte Beisitzer

• siehe oben; beide anwesenden Beisitzer haben an den meisten der o. g. Termine teilgenommen.

Sachstand Finanzen

• Kontostand Bankkonto: 7.867,90 Euro
• Kassenstand Barkasse: 23,71 Euro
• Konto BARUM: 4.856,06 Euro
• Konto PR: wird erfragt, ca. 1.200 EUR
• Gesamtmittel: knapp 14.000 EUR

Sachstand Mitglieder

• 108 Mitglieder, davon 16 stimmberechtigt (2 schwebend)
• Neuzugänge: 3
• Abgänge: 1

TOP 3: Kandidaturen zur Kommunalwahl/Ausstehende Aufstellungsversammlungen

• AVs komplett für OHV, Oranienburg, Bernau, Rheinsberg, Gransee
• Offen: Tantow, Glienicke, evtl. Nachnominierung für OHV
• Kandidaturen über BVB/FW: BAR, UM, OPR; Unterlagen bereits abgegeben, Termine der AVs voraussichtlich Anfang März
• Status Prignitz derzeit unklar.
• Großwoltersdorf macht eigene Bürgerinitiative; AV am 26.02. um 18:30; Dirk würde (vermutl. mit Rami) helfen

TOP 4: Programmparteitag

• Programmkonferenz am 25.02.2019 ab 18 Uhr im Mumble-Raum des RV Nord
• Beschluss der letzten HV: Programmparteitag soll online sein
• Vorschlag: Verfahren wie beim OPT des LV; GO in analoger Anwendung
• Terminvorschlag: 24.03.2019 oder unter der Woche danach (dann nur online)
• Thomas fragt UK bzgl. Einrichtung der notwendigen Räume
• Thomas prüft Satzung und Anwendbarkeit der GO nochmal
• HV/OPT müsste im besten Fall lediglich einen Programmantrag beschließen, da das neue Programm geschlossen zur Abstimmung gestellt werden soll.

TOP 5: Stand Kommunalwahlkampf

• Programm für Oranienburg und Rheinsberg nahezu fertig; Bernau noch ausstehend; Stefan fragt nach Termin/weiterem Vorgehen
• Webseiten für OR, BER und Rheinsberg fertig, fehlende Inhalte werden im Laufe der Woche nachgetragen
• Der Vorstand befürwortet die flexible Verwendung der Mittel statt fixe Budgets pro Kandidat. Durch Sammelbestellungen sollen die Ressourcen maximal effizient eingesetzt werden.

TOP 6: Sonstiges

• Abstimmung des Busses findet ind er LaVo-Sitzung am Mittwoch statt. https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lavo-2y95zog/pad/view/sitzung-2019-02-20-4qf6zy2
• Hinweis auf #SaveYourInternet-Demo am 23.03. in Berlin

TOP 7: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

• Die Versammlung wird um 21:14 Uhr geschlossen.
• Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird per E-Mail festgelegt.