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Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2019-10-09

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RV Nordbrandenburg
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 09.10.2019

Allgemeines

Anwesend:

Entschuldigt:

  • Stefan Schulz-Günther

Fehlend:

  • Axel

Gäste:

  • 2 Gäste

Ort: Mumble-Raum des RV Nord

Beginn: 20:07
Ende: 21:38

Versammlungsleiter: Thomas Ney
Protokollant: alle

TOP 1: Begrüßung, Formalia

  • Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr.
  • Einladung erfolgte fristgerecht per Mail. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
  • 5 von 7 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
  • Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 5 von 5 Stimmen angenommen.
  • Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

  • Landtagswahlkampf Brandenburg (Plakatieren + Abplakatieren, Wahlkampftour, Wahlparty)
  • 3 Sitzungen der StVV Oranienburg, 2 Anträge, 3 Fraktionssitzungen, 1 Ausschusssitzung
  • Besuch des LPTs der Piraten Brandenburg
  • Besuch des Stadtempfangs am 02.10.2019
  • Besuch einer Weiterbildung in Kommunalrecht
  • Pressearbeit, Wiki- und Webseitenpflege

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

  • Landtagswahlkampf Brandenburg (Plakatieren + Abplakatieren, Wahlkampftour, Wahlparty)
  • Besuch des LPTs der Piraten Brandenburg
  • 1 Sitzungen der Bauausschuss Stadt Rheinsberg (als berufener Bürger)
  • Pressearbeit

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

  • Buchhaltung gemacht
  • Landesverband hat Vorverauslagungen zurücküberwiesen

Sachstand Finanzen

  • Kontostand Bankkonto vom 9.10.2019: 3.964,36 Euro
  • Kassenstand Barkasse vom 9.10.2019: 29,71 Euro
  • Überweisungen der Restbeträge von BARUM und PR stehen noch aus. Der Landesschatzmeister ist dran.

Sachstand Mitglieder

  • 113 Mitglieder, davon 33 stimmberechtigt (1 schwebend)
  • Neuzugänge: 1
  • Abgänge: 1

TOP 3: Auswertung Landtagswahl

  • Landesweit: 0,69% der Zweitstimmen erhalten, im RV Nord: 0,70% (und damit im Landesschnitt)
  • Regional große Schwankungen:
    • OHV: 0,85%
    • BAR: 0,78%
    • OPR: 0,56%
    • PR: 0,54%
    • UM: 0,50%
  • Mit Bernau (1,25%) und Oranienburg (1,06%) liegen 2 der drei Orte mit den besten Ergebnissen im RV Nord
  • Direktkandidaten alle über Landesschnitt:
    • Dirk Harder (WK3): 0,72%
    • Thomas Bennühr (WK 8): 1,16%
    • Ria Nicola Schulz (WK 9): 1,09%
  • Weitere Zahlen bei der AG TF WK

TOP 4: Berichte der Kommunalmandatsträger

  • Thomas Bennühr: Kreistag Oberhavel
    • Fraktion mit FDP läuft gut, engagierter Fraktionsvorsitzender von der FDP
    • Fraktion hat eine Assistenzkraft: Schülerin auf 120-EUR-Basis
    • Diverse Anträge eingebracht, weitere in der Ausschussfolge
    • Thomas ist Regionalrat in der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel
    • SPD, CDU und AfD stimmten mehrfach gemeinsam gegen Anträge der anderen Parteien
    • Thomas erinnert an Weiterbildungsveranstaltung für Kommunalmandatsträger am 30.10.
    • Stefan Schulz-Günther ist Sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss
  • Thomas Ney:
    • Fraktion mit den Freien Wählern, sowie Vernetzung mit anderen Fraktionen und weiteren Organisationen läuft gut
    • Erster Antrag (Stasiüberprüfung) erfolgreich, zweiter Antrag (Livestreaming) vielversprechend
    • Im Bildungs- und Sozialausschuss sind künftig auch Ria Nicola Schulz und Marcel Stegen als Sachkundige vertreten; weitere Sachkündige für andere Ausschüsse könnten benannt werden.
  • Dirk Harder: Bisher nur konstituierende Sitzung des Bauausschussesn, viele neue Leute

TOP 5: Organisation der künftigen Arbeit

  • Eigene Messengergruppe geplant: Twitter-Gruppe wird allgemein bevorzugt.
  • Social-Media-Aufgaben verteilen; Thomas N. kümmert sich um SharePic-Generator
  • Pressearbeit: zentraler organisieren: Texte gemeinsam per Pads bearbeiten und über alle S-M-Kanäle verbreiten
  • Thomas B. schlägt gemeinsames Treffen aller Kommunalmandatsträger vor; 1. Schritt: Weiterbildung am 30.10.
  • Webseite: Es sollen regelmäßiger Beiträge aus der Kommunalpolitik erscheinen; Kommunalpolitik soll auch optisch stärker in den Vordergrund gerückt werden
  • Ulf möchte Webseite Piraten-Bernau.de künftig stärker bespielen; Dirk für Piraten-Rheinsberg.de und Thomas für Piraten-Oranienburg.de
  • Diskussion über die Einrichtung eines eigenen Büroraums:
    • Evtl. über Fraktionsmittel als Fraktionsbüro (bsp.: Bernau Fraktion Grüne/Piraten); Anmerkung: Fraktionsmittel dürfen nicht für Parteiarbeit genutzt werden
    • Thomas holt Angebot für Büro in Oranienburg ein; Miete sollte warm um die 200 Euro liegen, zur Gegenfinanzierung sind Mandatsträgerabgaben vorgesehen (Thomas B.: 100 EUR, Thomas N.: 60 Euro, Alex: ?, Frank: ?)
    • Ulf stellt Sinnhaftigkeit in Frage; späterer Beschluss muss folgen
    • Nutzung auch für Bürgersprechstunden/Programmkonferenzen etc. möglich. Ziel: Präsenter werden

TOP 6: Sonstiges

  • Abstimmung über Antrag 2019-26
    • Ja: Dirk, Nic,Thomas, David, Ulf Makarski
    • Nein: keine
    • Enthaltung: keine
    • Ergebnis: angenommen
    • Anmerkung: David benennt Alexander Kunst als Ersatzperson
  • Ulf merkt Entsorgungsfrage der Plakate an; David hat auch noch eine größere Menge an Plakaten auf Lager; Sammlung der Plakate bei Ulf in der Garage.
  • Stammtische in Oranienburg, Glienicke, Bernau, und Rheinsberg sollen geplant werden. Stammtische sollen dort starten, wo wir bereits mit Kommunalmandatsträgern aktiv sind

TOP 7: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

  • Die Versammlung wird um 21:38 Uhr geschlossen.
  • Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird zeitnah per E-Mail festgelegt.