Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2019-10-09

RV Nordbrandenburg
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 09.10.2019

Allgemeines

Anwesend:

• Thomas Ney
• Ulf Makarski
• Dirk Harder
• Nic Teichert
• David Salz

Entschuldigt:

• Stefan Schulz-Günther

Fehlend:

• Axel

Gäste:

• 2 Gäste

Ort: Mumble-Raum des RV Nord

Beginn: 20:07
Ende: 21:38

Versammlungsleiter: Thomas Ney
Protokollant: alle

TOP 1: Begrüßung, Formalia

• Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr.
• Einladung erfolgte fristgerecht per Mail. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
• 5 von 7 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
• Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 5 von 5 Stimmen angenommen.
• Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

• Landtagswahlkampf Brandenburg (Plakatieren + Abplakatieren, Wahlkampftour, Wahlparty)
• 3 Sitzungen der StVV Oranienburg, 2 Anträge, 3 Fraktionssitzungen, 1 Ausschusssitzung
• Besuch des LPTs der Piraten Brandenburg
• Besuch des Stadtempfangs am 02.10.2019
• Besuch einer Weiterbildung in Kommunalrecht
• Pressearbeit, Wiki- und Webseitenpflege

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

• Landtagswahlkampf Brandenburg (Plakatieren + Abplakatieren, Wahlkampftour, Wahlparty)
• Besuch des LPTs der Piraten Brandenburg
• 1 Sitzungen der Bauausschuss Stadt Rheinsberg (als berufener Bürger)
• Pressearbeit

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

• Buchhaltung gemacht
• Landesverband hat Vorverauslagungen zurücküberwiesen

Sachstand Finanzen

• Kontostand Bankkonto vom 9.10.2019: 3.964,36 Euro
• Kassenstand Barkasse vom 9.10.2019: 29,71 Euro
• Überweisungen der Restbeträge von BARUM und PR stehen noch aus. Der Landesschatzmeister ist dran.

Sachstand Mitglieder

• 113 Mitglieder, davon 33 stimmberechtigt (1 schwebend)
• Neuzugänge: 1
• Abgänge: 1

TOP 3: Auswertung Landtagswahl

• Landesweit: 0,69% der Zweitstimmen erhalten, im RV Nord: 0,70% (und damit im Landesschnitt)
• Regional große Schwankungen:
  • OHV: 0,85%
  • BAR: 0,78%
  • OPR: 0,56%
  • PR: 0,54%
  • UM: 0,50%
• Mit Bernau (1,25%) und Oranienburg (1,06%) liegen 2 der drei Orte mit den besten Ergebnissen im RV Nord
• Direktkandidaten alle über Landesschnitt:
  • Dirk Harder (WK3): 0,72%
  • Thomas Bennühr (WK 8): 1,16%
  • Ria Nicola Schulz (WK 9): 1,09%
• Weitere Zahlen bei der AG TF WK

TOP 4: Berichte der Kommunalmandatsträger

• Thomas Bennühr: Kreistag Oberhavel
  • Fraktion mit FDP läuft gut, engagierter Fraktionsvorsitzender von der FDP
  • Fraktion hat eine Assistenzkraft: Schülerin auf 120-EUR-Basis
  • Diverse Anträge eingebracht, weitere in der Ausschussfolge
  • Thomas ist Regionalrat in der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel
  • SPD, CDU und AfD stimmten mehrfach gemeinsam gegen Anträge der anderen Parteien
  • Thomas erinnert an Weiterbildungsveranstaltung für Kommunalmandatsträger am 30.10.
  • Stefan Schulz-Günther ist Sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss

• Thomas Ney:
  • Fraktion mit den Freien Wählern, sowie Vernetzung mit anderen Fraktionen und weiteren Organisationen läuft gut
  • Erster Antrag (Stasiüberprüfung) erfolgreich, zweiter Antrag (Livestreaming) vielversprechend
  • Im Bildungs- und Sozialausschuss sind künftig auch Ria Nicola Schulz und Marcel Stegen als Sachkundige vertreten; weitere Sachkündige für andere Ausschüsse könnten benannt werden.

• Dirk Harder: Bisher nur konstituierende Sitzung des Bauausschussesn, viele neue Leute

TOP 5: Organisation der künftigen Arbeit

• Eigene Messengergruppe geplant: Twitter-Gruppe wird allgemein bevorzugt.
• Social-Media-Aufgaben verteilen; Thomas N. kümmert sich um SharePic-Generator
• Pressearbeit: zentraler organisieren: Texte gemeinsam per Pads bearbeiten und über alle S-M-Kanäle verbreiten
• Thomas B. schlägt gemeinsames Treffen aller Kommunalmandatsträger vor; 1. Schritt: Weiterbildung am 30.10.
• Webseite: Es sollen regelmäßiger Beiträge aus der Kommunalpolitik erscheinen; Kommunalpolitik soll auch optisch stärker in den Vordergrund gerückt werden
• Ulf möchte Webseite Piraten-Bernau.de künftig stärker bespielen; Dirk für Piraten-Rheinsberg.de und Thomas für Piraten-Oranienburg.de
• Diskussion über die Einrichtung eines eigenen Büroraums:
  • Evtl. über Fraktionsmittel als Fraktionsbüro (bsp.: Bernau Fraktion Grüne/Piraten); Anmerkung: Fraktionsmittel dürfen nicht für Parteiarbeit genutzt werden
  • Thomas holt Angebot für Büro in Oranienburg ein; Miete sollte warm um die 200 Euro liegen, zur Gegenfinanzierung sind Mandatsträgerabgaben vorgesehen (Thomas B.: 100 EUR, Thomas N.: 60 Euro, Alex: ?, Frank: ?)
  • Ulf stellt Sinnhaftigkeit in Frage; späterer Beschluss muss folgen
  • Nutzung auch für Bürgersprechstunden/Programmkonferenzen etc. möglich. Ziel: Präsenter werden

TOP 6: Sonstiges

• Abstimmung über Antrag 2019-26
  • Ja: Dirk, Nic,Thomas, David, Ulf Makarski
  • Nein: keine
  • Enthaltung: keine
  • Ergebnis: angenommen
  • Anmerkung: David benennt Alexander Kunst als Ersatzperson

• Ulf merkt Entsorgungsfrage der Plakate an; David hat auch noch eine größere Menge an Plakaten auf Lager; Sammlung der Plakate bei Ulf in der Garage.

• Stammtische in Oranienburg, Glienicke, Bernau, und Rheinsberg sollen geplant werden. Stammtische sollen dort starten, wo wir bereits mit Kommunalmandatsträgern aktiv sind

TOP 7: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

• Die Versammlung wird um 21:38 Uhr geschlossen.
• Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird zeitnah per E-Mail festgelegt.