Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2020-07-28

RV Nordbrandenburg
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.07.2020

Allgemeines

Anwesend:

• Thomas Ney
• Stefan Schulz-Günther
• Dirk Harder

Entschuldigt:

• Axel (bis 21:00 Uhr)
• David

Fehlend:

• keiner

Gäste:

• 4 Gäste

Ort: Mumble-Raum des RV Nord

Beginn: 20:17
Ende: 21:35

Versammlungsleiter: Thomas Ney
Protokollant: alle

TOP 1: Begrüßung, Formalia

• Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 20:17 Uhr.
• Einladung erfolgte fristgerecht per Mailingliste, E-Mail sowie über die Webseite und das Wiki. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
• 3 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
• Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 3 von 3 Stimmen angenommen.
• Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

• Vorbereitung und Durchführung der HV 2020.1
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Wiki-Pflege

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

• Krankheitsbedingt ausgefallen

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

• entfällt, da nicht anwesend

Tätigkeitsberichte der Beisitzer

• Stefan: Arbeit zur Holding/Untersuchungsausschuss in Oranienburg
• Axel: entschuldigt

Tätigkeitsberichte der Mandatsträger

Thomas Bennühr (Kreistag OHV)

• Stellungnahme zum Mobilitätskonzept 2040 des Kreises (Kreistag/Kreistagsinfosystem, Beschluss 0234/BV/2020 Kreistag vom 24.06.2020), Stellungnahme unter FDP/Piraten legen Vorschläge für Mobilitätskonzept vor
• Kreistag in der Sommerpause

Thomas Ney (SVV Oranienburg)

• Etablierung eines Holding-Untersuchungsausschusses
• Diskussionen um Straßenbenennung
• Gute Zusammenarbeit mit der eigenen und anderen Fraktionen

Sachstand Finanzen (Stand: 26.06.2020)

• Kontostand Bankkonto: 10.356,28 Euro
• Kassenstand Barkasse: 29,71 Euro

Sachstand Mitglieder (Stand: 26.06.2020)

• 108 Mitglieder, davon 25 stimmberechtigt (0 schwebend)
• Neuzugänge: 0
• Abgänge: 2

TOP 3: Beschluss der neuen Geschäftsordnung

• Thomas schlägt vor, die bisherige Geschäftsordnung beizubehalten, jedoch die Einladungsfrist für Vorstandssitzungen auf 3 Tage zu verkürzen (bisher 7 Tage).
• Der GO-Vorschlag wird einstimmig angenommen.

TOP 4: Aufgabenverteilung des neuen Vorstands

• Thomas Ney: Presse- und Öffenlichkeitsarbeit, Social Media, Mitgliederbetreuung, Webseiten Piraten NBB und Piraten Oranienburg
• Dirk Harder: Facebook-Account, Webseite der Piraten Rheinsberg
• David Salz: Finanzen
• Stefan Schulz-Günther: Facebook-Account, YouTube-Account, Webseite Piraten Oranienburg
• Axel Heidkamp: wird später konkretisiert

TOP 5: Behandlung von Anträgen

Beschluss 2020-07: Flyer 1 Jahr Piraten in der Kommunalpolitik

• dafür: Dirk, Stefan, Thomas
• dagegen: keiner
• Enthaltung: keiner
• Ergebnis: angenommen

Diskussion zum Antrag:

• Die Menge an Flyern sollte so gewählt werden, dass sie auch sicher verteilt werden kann
• Verteilung in Oranienburg, südliches OHV + Gransee
• Dirk schlägt vor, Rheinsberg außen vor zu lassen
• Thomas schlägt vor, Ronny um Hilfe zu bitten. Hierfür sollte ein Beitrag gezahlt werden
• Thomas B. schlägt vor, Mitglieder um Mithilfe zu bitten

Beschluss 2020-08: Mitgliederanschreiben Flyer verteilen/1 Jahr Piraten/Vorbereitung BTW2021 an Stimmberechtigte

Der Regionalvorstand möge beschließen: Es wird ein Mitgliederanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt, in dem über 1 Jahr Piraten in den Kommunalparlamenten, die Bitte um Mithilfe beim Flyerverteilen sowie über Vorbereitungen zur Bundestagswahl informiert wird. Hierfür wird ein Budget von 30 EUR vorgesehen.

• dafür: Dirk, Stefan, Thomas
• dagegen: keiner
• Enthaltung: keiner
• Ergebnis: angenommen

TOP 6: Sonstiges

• Piraten BaWü klagen gegen UU zur Landtagswahl im Kontext mit Corona: Überlegungen, ob wir da auch aktiv werden müssten
• Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl: LaVo kontaktieren, was hier der Sachstand ist
• Direktkandidaten: In NBB anfragen, wer Interesse hat (Wahlkreise 56, 57, 58, 59)
• Auch parteilose oder Direktkandidaten aus anderen Bundesländern wären möglich

TOP 7: Nicht-öffentlicher Teil

• entfällt

TOP 8: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

• Die Versammlung wird um 21:35 Uhr geschlossen.
• Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird zeitnah per E-Mail festgelegt.