Potsdam/Vorstandssitzung/2014-06-03

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Veranstaltungsort

Ort: August-Bebel-Straße 68
Beginn: 19.08 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/VoSi2014-3
Aufzeichnung: ja

Aufzeichnung

• .mp3; 13,61 MB
• .ogg; 11,25 MB
• .opus; 7,62 MB

Anwesenheit

• Torben Reichert
• Uwe Kaminski
• Jan Weisbrod
• Justus Pilgrim

Gäste: Nadine Heckendorn, Hubert, Christoph (ab 19:38)

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung (Einladung):

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung
• TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
• TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
• TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
• TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung
• TOP 2.7: Protokoll der letzten Sitzung
• TOP 3: Berichte
• TOP 3.1: Europawahl
• TOP 4: Anträge und Anfragen
• TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
• TOP 5: Neuigkeiten und Termine
• TOP 6: Sonstiges
• TOP 7: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Uwe leitet die Versammlung

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Wird gemeinschaftlich erstellt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Einladung wurde am 26.05.2014 über die Mailingliste versandt und auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend, Beschlussfähigkeit ist damit gegeben.

TOP 2.5: Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung

Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde nicht wiedersprochen.

Es findet ein Livestreaming via Mumble statt, es wird aufgezeichnet.

TOP 2.6: Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen und in der Einladung bekannt gegeben beschlossen.

TOP 2.7: Bestätigung Protokoll

Keine Einwände gegen das letzte Protokoll.

TOP 3: Berichte

TOP 3.1: Europawahl

Plakate

• Wo hängen wir noch: Potsdam/EPW14_Plakate
• Einige Plakate hängen noch in Potsdam, u.a. Babelsberg und Potsdam Stadt.

Der Rest wurde (mit großer Sicherheit) abgehangen.

T-Werk

Die Rechnungen wurden alle bezahlt. Abrechnung wird über Land/Bund gewährleistet.

Gesamtkosten für die VA: 563,28 EUR, Land + Bund haben jeweils 200,00 EUR zugesichert/ übernommen. : Rest übernimmt der SV Potsdam.

Positives Feedback der Locationinhaber.

Gesamte Wahlkampfkosten zur Europawahl: 269,13 EUR

TOP 4: Anträge und Anfragen

TOP 4.1: Direktkandidatin oder Kandidat für LTW 2014

Wie ist die Terminlage und bis wann muss was erledigt sein?

3 Tage ist die Frist für eine Aufstellungsversammlung.

100 Unterstützungsunterschriften je Kandidat, 2000 Personen für die Liste.

• Jan möchte gern Direktkandidat werden, Torben spielt ebenfalls mit dem Gedanken
• Terminfindung im anschließenden Thementreffen

TOP 4.2: Umlaufbeschlüsse

1. UB "Kostenrahmen Wahlkampfveranstaltung"

Antrag (per Mail vom 28.04.)

Der Stadtverband beschließt für die Ausrichtung einer Wahlkampfveranstaltung am 5. Mai 2014, in Anlehnung an die Befragung einer im Stadtverbandsliquid zum Budget des EU-Wahlkampfes, folgenden

vorläufigen Kostenplan:

Raummiete: 250,- €

Technikmiete: 60,- €

Werbung: 50,- €

Flyer: 50,- €

Dekoration: 75,- €

Gesamt: 485,- €

Begründung

Wie auf Thementreffen und Stammtischen des Stadtverbandes besprochen, möchten die PIRATEN Potsdam den Wahlkampf um den Einzug der PIRATENPARTEI in das Europaparlament unterstützen und den WählerInnen in Potsdam die Möglichkeit bieten unsere Spitzenkandidatinnen und Themen in einer Veranstaltung kennen lernen zu können und allen WählerInnen die Möglichkeit zur Diskussion mit den KandidatInnen bieten. [0]

Die voraussichtlichen Gesamtkosten bewegen sich im Rahmen dessen, was die beteiligten MitgliederInnen des Stadtverbandes innerhalb der LQFB Instanz als Ausgabenrahmen für den Europawahlkampf abgestimmt haben. [1]

Darüber hinaus gibt es bereits Seitens des Bundesvorstandes einen Beschluss zur finanziellen Unterstützung in Höhe von 200,- € [2] der Veranstaltung und es steht noch ein Antrag an die TF Wahlkampf des LVBB aus, in welchem ebenfalls um Unterstützung aus dem Topf der

EU-Wahlkampfmittel gebeten wird.

[0] http://potsdam.piratenbrandenburg.de/2014/04/europa-fuer-dich-piraten-diskutieren-mit-dir/

[1] https://abstimmen.piraten-potsdam.de/initiative/show/10.html

[2] https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/4541

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2014-008
Dafür:	Uwe, Torben, Justus, Jan
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Tino
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

2. UB "Kabelbinder für Plakate"

Antrag (per Mail am 28.04.2014)

Der Stadtverband übernimmt die Kosten für Kabelbindern zur Plakatierung für die Europawahl in Höhe von 103,80 €.

Begründung

Selbsterklärend.

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2014-009
Dafür:	Uwe, Torben, Jan, Justus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Tino, Jan
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

3. UB "Materialbestellung digitalcourage"

Antrag (per Mail am 28.04.2014)

Der Stadtvorstand beschließt Material zu Wahlkampf und Informationszwecken vom Verein digitalcourage zu bestellen. Folgende Flyer und Materialien sollen bestellt werden:

Folder: Anleitung zur Selbsthilfe (0)

200 Stk. (je 0,11 €)

Folder: digitalcourage e.V. (kostenlos) (1)

200 Stk.

Folder: IP Vorratsdatenspeicherung (2)

100 Stk. (je 0,07 €)

Broschüre: VDS-Populismen (3)

20 Stk. (je 1,20 €)

Folder: Videoüberwachung (4)

100 Stk. (je 0,04 €)

Gesamtpreis: 57,00 €

Begründung

Siehge LQFB-Ini

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2014-010
Dafür:	Uwe, Torben, Jan, Justus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Tino
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

4. Miete für Veranstaltungslocation

Antrag: (Mail vom 09.04.2014)

Der Vorstand des Stadtverband Potsdam möge beschließen, dass wir die Veranstaltung zur Wahl des Europaparlaments am 5.5. in Potsdam in den Räumlichkeiten des T-Werk in der Schiffbauergasse Potsdam durchführen. Der Veranstaltungsort wird an diesem Tag für 250 EUR inkl. MwSt. gemietet. Zusätzlich wird ein Budget in Höhe von 100 EUR vorgesehen, mit dem Technik oder zusätzliche Ausgaben im Zusammenhang mit dem Veranstaltungsort beglichen werden können.

Begründung:

Die Location (T-Werk) und die weitere Umgebung (Schiffbauergasse) ist bekannt und sehr gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen. Ein Parkhaus existiert ebenfalls. Die Location bietet einen Gastronomischen Bereich, in dem vor der Veranstaltung, in den Pausen und am Ende enetzwerkelt werden kann. Barpersonal wird nicht extra berechnet. Vor dem Eingang des T-Werk kann das gläserne Mobil geparkt werden, welches werbewirksam von der nahen Schnellstraße aus zu sehen sein wird. Die Zeit drängt, da ein Veranstaltungsort Bedingung für weitere Maßnahmen (Flyer, Werbung, usw.) ist.

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2014-011
Dafür:	Uwe, Jan, Torben, Justus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Tino
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5: Neuigkeiten und Termine

• Es müssen die nächsten Termine in Kalender und Widget auf der Webseite eingetragen werden.
  • Torben trägt Termine bis zur LTW ein
• Torben erläutert den Ablauf der Unterschriftensammlung zur LTW14

TOP 6: Sonstiges

• Gemeinsamer Tweetdeck-Account
  • Uwe erläutert die Nutzung von Tweetdeck- Funktionen und ermundert die anderen VS-Mitglieder zur Nutzung. \0/
  • Zu erreichen unter tweetdeck.twitter.com
• Ist Kai schon Mitglied in Potsdam?
  • Ja, er ist.

TOP 6.1 Einberufung Aufstellungsversammlung WK 21, 22

Antrag "Einberufung Aufstellungsversammlung DirektkandidatInnen für die LTW Potsdam Wahlkreis 21, 22 Termin: 24.06.2014, 19 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle (Am Bürohochhaus 2-4; 14478 Potsdam)"

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2014-012
Dafür:	Justus Pilgrim, Jan Weisbrod, Uwe Kaminski, Torben Reichert
Dagegen:	%
Enthaltung:	%
nicht abgestimmt:	Tino Uhlig
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	%

TOP 7: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

• Die Sitzung wird um xy:za Uhr geschlossen.