Südbrandenburg/HV14.2/Protokoll
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Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Suedbrandenburg für die Landtagswahl 2014
und die Bürgermeisterwahlen im Gebiet
- TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- Lutz eröffnet die Versammlung
- TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
- Bastian wird vorgeschlagen
- einstimmige Wahl
- Bastian wird vorgeschlagen
- TOP 03 - Wahl des Protokollführers
- Michael Bauschke wird vorgeschlagen
- einstimmige Wahl
- Michael Bauschke wird vorgeschlagen
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- Einladungen rechtmäßig und satzungsgemäß festgestellt durch VL
- TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- VL stellt Beschlussfähigkeit fest
- TOP 05a - Beschluss der Tagesordnung
- geänderte TO wird einstimmig angenommen
- TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- keine Widerrede
- TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- keine Widerred
- TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
- GO der HV wird als GO für AV vorgeschlagen
- Hinweis, dass Trennung von Amt und Mandat in der GO festgelegt ist und GO unter Streichnung des Passus von Trennung von Amt und Mandat (§9 Abs. 2 Satz 2) beschlossen wird
- einstimmig angenommen
- GO der HV wird als GO für AV vorgeschlagen
- TOP 09 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- Sören Skalicks wird vorgeschlagen
- einstimmig
- Wahlhelfer
- Mathias Taege und Thomas Gaul
- keine Widerrede
- Sören Skalicks wird vorgeschlagen
- TOP 10 - Wahl der Zeugen
- Cornell Binder und Thomas Friedrich
- keine Widerrede
- Cornell Binder und Thomas Friedrich
- TOP 11 - Wahl von Vertrauensleuten
- Marcel Schoch als VP und stellv. Kerstin Schenkel
- einstimmig angenommen
- Marcel Schoch als VP und stellv. Kerstin Schenkel
- TOP 12 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl für den Bürgermeister Forst (Lausitz)
- TOP 13 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Direktmandate zur Landtagswahl Brandenburg in den Wahlkreisen des RV Südbrandenburg
- 11:48 Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für die Direktmandate
- WK37 - Elbe Elster 2
- Lutz Bommel stellt sich vor
- Frage an den Kandidaten: Wie verträgt sich die DK Kandidatur mit der Listenkandidatur
- Lutz erklärt, dass seine Mandatschaft im Landtag dann unter anderen Aspekten stehen würde
- Lutz hatte genug Zeit sich vorzustellen
- Frage an den Kandidaten: Wie verträgt sich die DK Kandidatur mit der Listenkandidatur
- Sören schließt die Kandidatenliste WK 37
- Sören erklärt das Wahlverfahren
- 11:54 Sören eröffnet den Wahlgang
- 11:55 Sören schließt den Wahlgang
- 11:56 Sören gibt das Ergebnis bekannt: 7 JA, 0 NEIN
- Lutz nimmt die Wahl an
- Lutz Bommel stellt sich vor
- WK37 - Elbe Elster 2
- 11:48 Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für die Direktmandate
- TOP 14 - sonstiges
- VL fragt nach Einwendungen gegen die Wahl
- keine
- VL fragt nach Einwendungen gegen die Wahl
- TOP 15 - Schließen der Versammlung
- 12:00 VL schließt die Versammlung
Hauptversammlung der Piratenpartei Suedbrandenburg
- TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- Lutz eröffnet die Versammlung
- TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
- Bastian wird zu VL vorgeschlagen
- einstimmig angenommen
- Bastian wird zu VL vorgeschlagen
- TOP 03 - Wahl des Protokollführers
- Michael Bauschke wird vorgeschlagen
- einstimmig angenommen
- Michael Bauschke wird vorgeschlagen
- TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- Einladungen rechtmäßig und satzungsgemäß festgestellt durch VL
- TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- VL stellt Beschlussfähigkeit fest, von 130 Mitgliedern sind 24 stimmberechtigt - 7 anwesend
- TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung wie in Einladung, Änderung am TOP 16
- TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- kein Widerspruch
- TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- kein Widerspruch
- TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
- Geschäftsordnung für HV vordefiniert, keine Änderungsanträge
- TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- Sören Skalicks wird vorgeschlagen
- einstimmig Annahme
- Mathias Taege und Thomas Gaul werden vorgeschlagen
- kein Widerspruch
- Sören Skalicks wird vorgeschlagen
- TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
- Einwand: Kassenprüfung wurde vor 10 Tagen durchgeführt, Kassenprüfer sollten dies nicht sein
- Tomas Gaul wird vorgeschlagen
- einstimmig angenommen
- 12:03 Beginn der Rechnungsprüfung
- 12:13 Ende der Rechnungsprüfung
- TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Lutz Bommel (Vorsitzender)
- Sascha Kahle
- Sascha ist nicht anwesend, neuer Vorstand kann Bericht nachfordern
- Cornell Binder
- ###persönlichen Bericht hier einfügen###
- ###finanziellen Bericht hier einfügen###
- Kerstin Schenkel
- ###Bericht hier einfügen###
- Thomas Langen
- unterstützende Tätigkeit im Vorstand des RV
- Hauptaktivität im Landesverband
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivitäten#Juni_2014
- TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
- zwei Kassenprüfungen in der letzten Periode
- Arbeit des Schatzmeisters wird gelobt
- Protokolle im Wiki abgelegt###
- TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
- keine Beanstandungen, Entlastung empfohlen
- TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
- Hinweis, dass Vorstände sich nicht selbst entlasten können
- Frage nach juristischen Kenntnissen über Entlastungen
- keine Wortmeldung
- gemeinsame Entlastung
- einstimmig JA
- Entlasung
- 3JA, 0 NEIN, 4 Enthaltung da Vorstand
- 12:30 Unterbrechung der HV für Mittag
- 13:08 Fortsetzung der HV
- TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
- TOP 16a - Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
- Diskussion über Kandidaturen
- Abstimmung für 2 Besitzer
- 6 Stimmen
- Abstimmung für 0 Beistzer
- 0 Stimmen
- Antrag über die Anzahl der Beisitzer auf 2
- angenommen
- Ämterkulmulation
- trifft auf mehre potientielle Kandidaten zu
- Abstimmung über Kulmulation für Lutz
- mehrheitlich angenommen
- Abstimmung über Kulmulation für Kerstin
- mehrheitlich angenommen
- Abstimmung über Kulmulation für Cornell
- mehrheitlich angenommen
- Abstimmung über Kulmulation für Thomas L.
- mehrheitlich angenommen
- Abstimmung über Kulmulation für Thomas F.
- mehrheitlich angenommen
- TOP 16a - Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
- TOP 17 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
- Vorsitzender
- 13:13 Eröffnung der Kandidatenliste
- Lutz Bommel wird vorgeschlagen
- Vorstellung erwünscht
- Nein
- Fragen
- Nein
- Vorstellung erwünscht
- 13:14 Schließung der Kandidatenliste
- Wahlleiter erklärt die Wahl
- 13:15 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
- 13:16 Wahlleiter schließt den Wahlgang
- 13:17 Wahlleiter gibt Ergebnis bekannt: 7 JA, 0 Nein, 0 Enthaltung
- Lutz nimmt die Wahl an
- 2ter Vorsitzender
- 13:18 Eröffnung der Kandidatenliste
- Kerstin Schenkel wird vorgeschlagen
- Vorstellung erwünscht
- Nein
- Fragen
- Nein
- Vorstellung erwünscht
- 13:19 Schließung der Kandidatenliste
- Wahlleiter erklärt die Wahl
- 13:20 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
- 13:21 Wahlleiter schließt den Wahlgang
- 13:22 Wahlleiter gibt Ergebnis bekannt: 7 JA, 0 Nein, 0 Enthaltung
- Kerstin nimmt die Wahl an
- Kassenwart
- 13:23 Eröffnung der Kandidatenliste
- Cornell Binder wird vorgeschlagen
- Vorstellung erwünscht
- Nein
- Fragen
- Wie lange willst du das Amt begleiten?
- Bisher kein Problem, werde das auch weiter tun, evtl. übernehme ich andere Aufgaben im Land, Ämterhäufung wurd aber bejaht, keine große zeitliche Belastung, da RV auf gutem Stand
- Wie lange willst du das Amt begleiten?
- Vorstellung erwünscht
- 13:24 Schließung der Kandidatenliste
- Wahlleiter erklärt die Wahl
- 13:25 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
- 13:26 Wahlleiter schließt den Wahlgang
- 13:27 Wahlleiter gibt Ergebnis bekannt: 7 JA, 0 Nein, 0 Enthaltung
- Cornell nimmt die Wahl an
- Beisitzer
- Diskussion über Einzel- oder Gruppenwahl
- Gruppenwahl ohne Widerrede anegnommen
- Thomas Langen und Thomas Friedrich werden vorgeschlagen
- 13:28 Schließung der Kandidatenliste
- auf dem Wahlzettel (1) TL, (2) TF
- Wahlleiter erklärt die Wahl
- 13:29 Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
- 13:30 Wahlleiter schließt den Wahlgang
- 13:31 Wahlleiter gibt Ergebnis bekannt: (1) 6 Stimmen, (2) 7 Stimmen, (3) 0 Enthaltung
- Beide Kandidaten gewählt
- Thomas Langen nimmt die Wahl an
- Thomas Friedrich nimmt die Wahl an
- Diskussion über Einzel- oder Gruppenwahl
- Kassenprüfer
- Uwe Kerstan und Marcel Schoch
- Frage nach geheimer Wahl
- Wahl wird öffentlich abgehalten
- offene Abstimmung
- einstimmig gewählt
- beide nehmen die Wahl an
- Vorsitzender
- TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
- keine
- TOP 19 - Programmänderungsanträge
- Ein Antrag mit divers vielen Modulen, einige konkurrierend, daher modulweise Abstimmung
- Kerstin stellt ihren Antrag modular vor
- Modulweise Abstimmung
- Modul 1
- Modul 1.1
- einstimmig angenommen
- Modul 1.2
- einstimmig angenommen
- Modul 1.3
- Ersetzung "den Rat" durch "die Kommunalvertretung" und "die Räte" durch "die Kommunalvertreter"
- einstimmig angenommen
- Modul 1.4
- Streichung der Forumlierung "durch NKF"
- einstimmig angenommen
- Modul 1.5
- konkurierende Anträge
- längere Diskussion über die Module
- Modul 1.5a
- zurückgezogen, niemand übernimmt das Modul
- Modul 1.5b
- zurückgezogen, niemand übernimmt das Modul
- Modul 1.6
- inhaltlich Diskussion über Relevanz
- Änderung der Schreibform von "nicht EU"
- einstimmig angenommen
- Modul 1.7
- Ersetzung "den Rat" durch "die Kommunalvertretung" sowie weitere rechtschreibliche Änderungen
- einstimmig angenommen
- Modul 1.1
- Modul 2
- Modul 2.1
- Ersetzung "den Rats- und Ausschusssitzungen" durch "die Sitzungen der Kommunalvertretung und deren Ausschüsse"
- einstimmig angenommen
- Modul 2.2
- Diskussion über die Ersetzung der Formulierung "des Rates"
- Ersetzung "Entscheidung des Rates" durch "Entscheidung der Kommunalvertretung"
- Ersetzung "was Rat und Verwaltung tun" durch "was Kommunalvertretung und Verwaltung tun"
- einstimmig angenommen
- Modul 2.3
- Diskussion über die Formulierung des Antrages
- Die Forumlierung des Antrages wird als unschlüssig beanstanded
- Kerstin zieht den Antrag zurück
- Lutz übernimmt den Antrag
- 4 JA, 3 NEIN
- Antrag mit knapper Mehrheit angenommen
- Modul 2.4
- Modul 2.4a
- Modul 2.4b
- Modul 2.4c
- "Transparenz der Kommunalparlaments" ersetzt durch "Transparenz der Kommunalparlamente" ersetzt
- "Offenlegung der Ratssitzungen möglich ist" ersetzt durch "Offenlegung der Sitzungen der Kommunalvertretungen möglich ist"
- Modul 2.4d
- submodule sind nicht konkurriend, 2,4 kann gemeinsam abgestimmt werden
- einstimmig angenommen
- Modul 2.5
- "Rats- und Ausschussinformationen" wird ersetzt "Informationen von Kommunalvertretungen und deren Ausschüsse"
- einstimmig angenommen
- Modul 2.1
- Modul 3
- Modul 3.0
- optische Absetzung der Überschrift "Zukunftsfähige und gerechte Verkehrspolitik"
- einstimmig angenommen
- Modul 3.0
- Modul 1
- Cornell stellt den Antrag weiter vor
- Modul 3.1
- Diskussion über Umlagefinanzierung
- einstimmig angenommen
- Modul 3.2
- einstimmig angenommen
- Modul 3.3 (konkurierende Module)
- Diskussion über die Module
- Modul 3.3a
- einstimmig angenommen
- Modul 3.3b
- abgelehnt
- Modul 3.3a
- Modul 3.4
- Diskussion über Formulierung
- Antrag wird zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Modul 3.5
- Modul 3.5a
- zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Modul 3.5b
- zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Module sind nicht konkurierend
- Diskussion, da Antrag bereits teilweise im Landesprogramm
- Modul 3.5a
- Modul 3.6
- Modul 3.6a
- Modul 3.6b
- Module sind nicht konkurierend
- längere Diskussion über Finanzierbarkeit
- gemeinsame Abstimmung, einstimmig angenommen
- Modul 3.1
- Modul 4
- Modul 4.1
- Modul 4.1a
- Modul 4.1b
- Module nicht konkurierend
- gemeinsame Abstimmung, einstimmig angenommen
- Modul 4.2
- einstimmig angenommen
- Modul 4.3
- Zulässigkeit der Formulierung wird angezweifelt
- zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Modul 4.4
- längere Diskussion über die Vergabepraxis und wie weit Transparenz gehen muss
- zurückgezogen, Thomas übernimmt den Antrag
- 4 JA, 3 NEIN
- Antrag mit knapper Mehrheit angenommen
- Modul 4.5
- einstimmig angenommen
- Modul 4.1
- Unterbrechnung der Versammlung 14:45
- Fortsetzung der Versammlung 15:05
- Modul 5.1
- mehrheitlich angenommen
- Modul 5.2
- mehrheitlich angenommen
- Modul 5.3
- zurückgezogen
- Modul 5.4
- Redaktionelle Änderung: Beispiel wird entfernt "(z.B. Deutsche Bahn AG)"
- einstimmig angenommen
- Modul 6.1
- einstimmig angenommen
- Modul 6.2
- mehrheitlich abgelehnt
- Modul 6.3
- einstimmig angenommen
- Modul 7.1
- einstimmig angenommen
- Modul 7.2
- einstimmig angenommen
- Modul 7.3
- einstimmig angenommen
- Modul 7.4
- einstimmig angenommen
- Modul 7.5
- zurückgezogen
- Modul 7.6
- einstimmig angenommen
- Modul 7.7
- einstimmig angenommen
- Modul 7.8
- einstimmig angenommen
- Modul 7.9
- Modul 7.9a
- mehrheitlich abgelehnt
- Modul 7.9b
- mehrheitlich abgelehnt
- Modul 7.9c
- mehrheitlich abgelehnt
- Diskussion über einzelne Module
- Modul 8.1
- mehrheitlich angenommen
- Modul 8.2
- längere Diskussion über alle Module, daher einzelne Abstimmung
- Modul 8.2.a
- mehrheitlich angenommen
- Modul 8.2.b
- mehrheitlich angenommen
- Modul 8.2.c
- abgelehnt
- Modul 8.2.d
- einstimmig angenommen
- Modul 8.3
- Modul 8.3a
- Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Modul 8.3b
- Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Modul 8.4
- Modul 8.4a
- Diskussion über den Kulturbegriff
- mehrheitlich abgelehnt
- Modul 8.4b
- mehrheitlich angenommen
- Modul 8.4a
- Modul 8.5
- Modul 8.5a
- mehrheitlich angenommen
- Modul 8.5b
- mehrheitlich angenommen, mit rechtschreiblichen Änderungen
- Modul 8.5c
- Änderung der Überschrift in "Begegnungshäuser"
- mehrheitlich angenommen
- Modul 8.5d
- Diskussion über die bereits stattgefundene Umsetzung
- Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Modul 8.5a
- Modul 5.1
- Modul 9
- Modul 9.1
- Diskussion über versteckte Subventionen
- mehrheitlich abgelehnt
- Modul 9.2
- einstimmig angenommen
- Modul 9.3
- Diskussion über diverse Unterpunkte
- knapp angenommen
- Modul 9.4
- Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Modul 9.5
- mehrheitlich abgelehnt
- Modul 9.6
- Diskussion über grundsetzliche Aspekte
- Antrag zurückgezogen, niemand übernimmt den Antrag
- Modul 9.1
- Modulweise Abstimmung
- TOP 20 - Sonstige Anträge
- Behandlung der entstehenden Fraktion in der SVV Elsterwerda
- Die HV möge beschließen:
- Die Koalition von Kerstin Schinkel mit den drei fraktionslosen Mitgliedern Hellfried Ehrling (BI), Thomas Gehre und Jens Lippitsch (LUN) in der SVV Elsterwerda wird befürwortet.
- Die Koalition („Wir für Forst“) von Thomas Friedrich mit den fraktionslosen Mitgliedern Wolfgang Starick, Uwe Kohn und Thomas Burchardt in der SVV Forst wird befürwortet.
- Der Antrag soll behandelt werden:
- einmütig so beschlossen
- Abstimmung über den Antrag:
- Der Antrag wird einmütig beschlossen.
- TOP 21 - Sonstiges
- Keine Beiträge
- TOP 22 - Schließen der Versammlung
- Die Versammlung wurde um 16.29h vom Versammlungsleiter geschlossen.