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SAPO/SO/0005

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Antragsübersicht

Antragsnummer SO 0005
Einreichungsdatum 21 September 2018 09:52:36 (UTC)
Antragssteller

Riccardo

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags Rückführung der Verantwortlichkeit an denn LaVo
Letzte Änderung 03.11.2018
Status des Antrags

Pictogram voting support.svg Antrag wurde eingereicht

Abstimmung

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Rettet das Gläserne Mobil

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen:

Der Beschluss des Landesparteitages 2016.3

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_012

wird aufgehoben. Die Gliederungen SV Potsdam und RV Dahme-Oder-Spree werden angewiesen, dass Gläserne Mobil wieder an den Landesverband zu übergeben. Gleichzeitig wird der Landesvorstand aufgefordert, die Beauftragung für die Betreuung des Gläsernen Mobils erneut auszuschreiben.

Antragsbegründung

Der Steller des Sonstigen Antrags 012 begründete seinen Antrag in 2016 unter anderem damit, dass das Gläserne Mobil eines der wenigen Wertgegenstände im Landesverband sei. Seit 2014 käme es quasi im Landesverband nicht mehr zum Einsatz und würde – wenn überhaupt – nur an andere Gliederungen außerhalb des Landesverbandes ausgeliehen. Man habe den Eindruck, dass der Landesvorstand froh sei, wenn es weg wäre.

Am 7. Dezember 2016 beschloss der Vorstand des RV DOS, dass die Unterhaltskosten für das GLM in angemessener Weise mit dem Stadtverband Potsdam geteilt werden, sofern die Übergabe in einwandfreiem Zustand an beide Gliederungen gemeinschaftlich seitens des Landesvorstandes erfolgt ist https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv_2016

Der SV Potsdam beschloss nichts dergleichen.

Seit der Übergabe des GM an die beiden Gliederungen kam es nur äußerst sporadisch zum Einsatz. Entweder für die öffentliche Abhaltung von Landesvorstandssitzungen (Bad Belzig, Potsdam) oder bei Veranstaltungen des RV DOS. Investitionen in den Erhalt des GM wurden nur geringfügig vorgenommen.

Der Landesvorstand griff deshalb das Thema Gläsernes Mobil in seiner Sitzung am 15. August 2018 auf, da der Zustand des GM deutlich zu wünschen übrigließ https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-08-15

In der darauffolgenden Arbeitssitzung des Landesvorstandes am 5 September wurde ein ausführlicher Konzeptvorschlag zur weiteren Nutzung des GM vorgestellt ( http://files.thomas-ney.net/gm.pdf ) und ausgiebig diskutiert https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Arbeitstreffen/2018-09-05

Daraufhin beschloss der Vorstand des SV Potsdam am 7. September 2018, für die Amtsperiode 2017 bis 2019 - also rückwirkend - ein Budget von 500 € zur Verfügung zu stellen https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Beschluss/2018-002

Am 19. September thematisierte der Landesvorstand in seiner Sitzung unter TOP 8: Info und Sonstiges die öffentlichen Äußerungen des 1. Vorsitzenden des Stadtverbandes Potsdam zu dem Konzeptvorschlag https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-09-19.

Unter anderem führte der 1. Vorsitzende des SV Potsdam in der Sendung auch an, dass der Landesverband zwar Eigentümer des GM sei, man aber „lange darüber diskutieren“ könne, wer dann da „das Verfügungsrecht“ habe.

Es wird Zeit, dass das GM wieder sinnvoll im Dienst des Landesverbandes eingesetzt wird. Diskussionen darüber, wer denn nun überhaupt zuständig wäre, das GM wieder herzurichten, sind kontraproduktiv und sinnlos. Das GM muss kurzfristig für die anstehenden Wahlkämpfe wiederhergerichtet werden und zur Verfügung stehen, wann immer es angefordert wird. Deshalb muss die Verfügungsgewalt von den Untergliederungen wieder auf den Landesverband übergehen.

Link

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Thomas Bennühr (Diskussion)
  2. --Neythomas (Diskussion) 19:37, 1. Nov. 2018 (CET)Thomas Bennühr (Diskussion)
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Geka FF (Diskussion) 01:30, 31. Okt. 2018 (CET)
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