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Vorstand/Arbeitstreffen/2017-04-05

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Arbeitstreffen 3/2017 des Landesvorstandes - Protokoll

Termin: 05.04.2017, 20.00 bis 21.30 Uhr
Ort: Mumble
Verantwortlich für die Ankündigung: Guido
PAD https://lavo-bb.piratenpad.de/2038 - wird vor der Sitzung freigeschaltet
Beginn der Sitzung: Uhr
Aufzeichnung der Sitzung:

Arbeitstreffen 3/2017 des Landesvorstandes

Termin: 05.04.2017, 20.00 bis 21.30 Uhr

Ort: Mumble



Teilnehmer

  • Gäste:
Bastian
KAI24
Thomas Gaul
Klaus P.

insgesamt 15

Entschuldigt

Verantwortlich für die Ankündigung: Guido
Beginn der Sitzung: Uhr
Aufzeichnung der Sitzung: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/uMLRkiF6tTO53G3

TOP 1 Aktuelle Anträge und Anfragen

:ANFRAGEN

:Anfrage Nr. 00195

Thema: Wikizähler
Name: Bastian
Status: Beantwortet
Frage
Vor einiger Zeit wurde der Besucherzähler (also wie viele Besucher haben sich die Seite angesehen) abgestellt. Welchen Grund gibt es dafür?
Für Leute, die viel mit dem Wiki arbeiten, ist es schon von Interesse, welche Seiten stark, wenig oder fast gar nicht nachgefragt werden. --- Bastian 10:13, 22. Mär. 2017
Antwort
Der Grund dafür ist nicht bekannt, wird geklärt. Der Zähler ist sinnvoll, sollte also wieder verfügbar werden. --TheBug 00:46, 25. Mär. 2017
Die Funktion steht seit MediaWiki 1.25 nicht mehr zur Verfügung. Wir können sie also leider nicht einfach aktivieren, da sie in der aktuellen Version des Wiki schlicht nicht mehr da ist. --TheBug 02:32, 27. Mär. 2017

◦ Das mag ja sein, aber es gibt eine Extension: https://www.mediawiki.org/wiki/Extension:HitCounters --- Bastian 15:07, 27. Mär. 2017 ◦ Das mag ja sein, aber diese Extension ist inkompatible zu einigen installierten Erweiterungen und hebelt Caching-Technologien aus. --uk 16:32, 27. Mär. 2017

:Anfrage Nr. 00196

Thema: Spendenbanner
Name: Bastian
Status: Beantwortet
Frage
Seit vielen Jahren begleitet uns das "Kenny-Spenden-Banner" auf dem Wiki. Soweit mir bekannt, sollte das gegen eine moderne Version ausgetauscht werden (auch schon ein paar Jahre in Arbeit). Gibt es da einen Plan? --- Bastian 10:27, 22. Mär. 2017
Antwort
Aktuell gibt es da keinen Plan. Ich möchte erst mal abwarten was das neue Design bringt und ob da möglicherweise entsprechende Elemente mit dabei sind. Ansonsten sind wir für kreative Entwürfe offen. --TheBug 00:31, 25. Mär. 2017

:Anfrage Nr. 00197

Thema: Presseteam
Name: Johannes
Status: Beantwortet
Frage
Bis jetzt werden alle Beauftragungen durch einfachen Beschluss des LaVos verlängert (siehe Landeswiki). Nur das Presseteam scheint neu ausgeschrieben werden zu müssen.Fragen an den Landesvorstand:
Ist die Arbeit des Presseteams derart mangelbehaftet das dies einer Verlängerung der bestehenden Beauftragungen des Presseteams entgegen steht?
Ist die Mitarbeit der Piraten des Presseteams im Landesverband aus Sicht des Landesvorstandes nicht mehr erwünscht?
Trägt aus Sicht des Landesvorstandes das Auflösen des bestehenden Presseteams der Motivation der Mitglieder des bestehenden Presseteams bei?
Antwort
Hallo Johannes,
dazu hatte ich auf der BB ML schon einiges geschrieben, daher hier nur die Kurzfassung.
Zu der ersten Frage: Unsere Pressearbeit funktioniert aktuell besser als die der meisten kleineren Landesverbände. Mir würde nicht einfallen hier von "mangelbehaftet" zu reden und ich halte auch nichts von destruktiver Kritik.
Ein deutliches Nein zur zweiten Frage, wir haben nicht beabsichtig irgend jemanden hier auszuschließen.
Zur dritten: Wir planen nicht das Team aufzulösen, im Gegenteil wir möchten ein größeres und noch leistungsfähigeres Team. Wie auch im Pad geschrieben gehen wir eigentlich davon aus, dass alle aktiven Piraten mit im Team bleiben.
Wir haben diesen Text ausdrücklich als nicht endgültig gekennzeichnet und zur Diskussion gestellt (zumal es zwei Entwürfe sind). Das entspricht auch dem Vorgehen, das wir auf dem Pressetreffen im Februar in der LGS besprochen haben.--TheBug 00:44, 25. Mär. 2017


:ANTRÄGE

:Nummer: A2017-003

Datum: 22.03.2017
Gliederung: SV Potsdam
Antragsteller: Bastian
Termin für Sitzung: Nächste Vorstandssitzung
Status: neu
Antrag
Einführung eines ständigen Antragsportals
Antragsbegehren
Hiermit rege ich an, ein ständiges Antragsportal für Parteitage einzurichten. Da Anträge während des ganzen Jahres eingereicht werden können, ist es sinnfrei, diese auf Parteitage zu fokussieren, die noch nicht einmal terminlich festgelegt sind.
Anträge die fristgerecht eingegangen sind, werden automatisch in die TO des folgenden Parteitages bzw. Onlineparteitages (hier mit den bekannten Einschränkungen) übernommen und erhalten eine entsprechende Ordnungsnummer.
Das (ständige) Antragsportal sollte insofern angepasst werden, dass Diskussionen ausschließlich auf der dazugehörigen Diskussionsseite geführt werden und nicht im Antragsfenster selbst.
Antragsbegründung
Der Vorteil liegt auf der Hand, da vorliegende Anträge nach Eintrag diskutiert und finalisiert werden können. Dies dient auch zur Anregung, überhaupt über die Anträge im Vorfeld eines Parteitages zu diskutieren.
Bemerkung
Der Antragssteller übernimmt auch gerne die entsprechenden Einstellungen im Wiki (sofern keine Adminrechte benötigt werden).
Dieser Antrag wurde natürlich auch (und überflüssigerweise) per Mail an den Vorstand gesendet.
  • Diskussionshinweise aus der MLBB

•Vielleicht solltet man von der strengen Diskontinuität Abstand nehmen und stattdessen Anträge kontinuierlich zu bearbeiten. Führt das Prinzip von mehreren Lesungen ein, bevor beschlossen wird. Antrag wird auf Parteitag 1 eingebracht (ohne Frist, weil "nur" zu debattieren) und auf Parteitag 2 wird beschlossen, nachdem alle sich ausführlich damit befassen konnten.Beschlossen wird immer nur das, was in der Einladung steht, und gut ist. •Ein Antragsportal als ständige Einrichtung ist sehr gut. Grundsätzlich stellt die letzte Antragsfrist ja nur ein Erinnerungszeichen dar. Anträge können das ganze Jahr durch einfache Mail oder einen Brief an den Vorstand (§ 15 Abs. 4 der Landessatzung) gestellt werden. Fraglich ist, ob man das ständige Antragsportal dann auch gleich sinnvoll ergänzen soll. Häufig werden Anträge, die keine oder nur geringe Aussichten auf Annahme haben, sehr zeitaufwändig durch den Landesparteitag diskutiert. Landesparteitage könne duch durch gezielte kurzfristige Antragsstellung und ausufernde Diskussion dahingehend gesteuert werden, dass andere Anträge wegen Ende des LPT nicht mehr beahndelt werden können. •Deshalb sollte ähnlich wie beim BPT für jeden Antrag eine Mindestgröße an Unterstützern erforderlich sein, um überhaupt zugelassen zu werden. Auch sollten mehr Befürworter als Gegner des Antrags vorhanden sein. Anträge, die so uninteressant sind, dass sie gar nicht erst diskutiert werden, werden nicht zugelassen. Das wird automatisch dazu führen, dass Anträge im Vorfeld intensiver diskutiert werden. Der Antragsteller wird ein Interesse an einer Diskussion haben, sei es nur um für seinen Antrag zu werben oder ihn vielleicht sogar zu verbessern. Es werden sich wieder mehr Mitglieder in die politische Diskussion einbringen. Ich finde, darüber sollte die Basis beim nächsten LPT abstimmen. •In jedem Fall muss die Antragsfrist kürzer sein als die Einladungsfrist. Alternativ könnte man auch schreiben, dass die Antragsfrist X Wochen, mindestens jedoch 14 Tage ab Einladung o. ä. beträgt.

  • Guido schlägt zusätzlich eine vorgeschaltete Antragsfabrik vor. Hier könnten Anträge eingestellt, überarbeitet und rechtszeitig vor einem Parteitag finalisiert werden.
  • Kai schlägt Quasi-Automatismus vor, nachdem eine bestimmte Anzahl von Anträgen dazu führt, dass ein LPT einberufen werden soll.
  • Thomas L. schlägt mit Einverständnis des Antragsstellers vor, dass die beiden Teile des Antrages getrennt abgestimmt werden.
  • Thomas B. regt Unterstützerquorum vor. Thomas L., dass dieses Quorum wenn überhaupt auch auf dem Parteitag abgefragt werden kann. Bastian und Guido lehnen ein Quorum auf Landesebene als Einschränkung bzw. Unwirksamkeit ab.
  • 3B4rt unterstützt CeCes Vorschlag mehrerer Lesungen und regt wieder vorgeschaltete Landestreffen vor.
  • Auf BPT gibt es die Möglichkeit, Anträge einfach nicht zu behandeln. - Wird differenziert gesehen.
  • Diskutiert wird, die Anträge im Vorfeld zu diskutieren und "rund" zu machen. Im Zweifel erhält der Antragsteller einen klaren Hinweis, der bei der finalen Antragsstellung berücksichtigt werden kann.

:Nummer: A2017-004

Datum: 28.03.2017
Gliederung: SV Potsdam
Antragsteller: Bastian
Termin für Sitzung: Nächste Vorstandssitzung
Status: neu
Antrag
Unterstützung "Wir entscheiden mit"
Antragsbegehren
Der Landesvorstand möge beschließen, dem Bündnis für die Volksinitiativen http://wir-entscheiden-mit.de bis zu 1.000,00 EUR für Sachkosten gegen Rechnung zur Verfügung zu stellen.
Antragsbegründung
Die Volksinitiativen entsprechen unserem Grundverständnis zur Verbesserung der demokratischen Teilhabe und kosten viel Geld, das nicht erstattet wird (so wie bei öffentlichen Wahlen).
Die Höhe des tatsächlich aufzuwendenden Betrages richtet sich nach der Notwendigkeit, bestimmte Sachmittel anzuschaffen und den Beiträgen der anderen Unterstützergruppen.
T.B.: Landesverband ist recht eng im Budget. Im HH-Plan ist da nicht viel Luft. Vorschlag, dass die etwas "reicheren" Untergliederungen sich finanziell einbringen.
T.L.: sieht Problem dadrin, dass wir die Inis als Partei dominierend
Ronny weist darauf hin, dass sich auch andere Parteien und Gruppen beteiligen, auch finanziell/ mit Sachmitteln
Hinweis darauf, dass unser Haushaltsplan diese Ausgabe nicht unbedingt vorsieht. Hier müssten entweder Mittel umgewidmet werden oder zusätzliche Ausgaben für den HH-Plan beschlossen werden [Höhere Entnahme aus dem Vermögen]
Vorschlag Untergliederungen ansprechen, um ggf. gemeinsam die Aufgabe zu schultern.

TOP 2 Aufstellungsversammlungen in Brandenburg

Notwendig ist ein Gesicht pro WK, der Name auf den Wahlunterlagen und ggf. Plakate, nicht unbedingt ein zeitaufwändiger Wahlkampf. Erfahrungsgemäß bekommt ein Kandidat schon Stimmen, wen er nur auf dem Wahlzettel steht. Wir sollten keine Stimmen verschenken. Idealerweise soll jeder WK besetzt werden. Die Kandidaten sollten auf dem Boden der Programmatik der Piratenpartei stehen.
Sachstand:
  • WK 56 "Prignitz, Ostprignitz-Ruppin" : Die für den 04. April in Nauen geplante AV wurde am 03. April kurzfristig abgesagt.
  • WK 57 "Uckermark. Barnim" Kandidat Stefan
  • WK 59 "Märkisch -Oderland" Kandidat Kim und/oder Christel
  • WK 64 "Spree-Neiße, Cottbus"
  • WK 65 "Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz"
Vorschlag zur Vorgehensweise:
Priorität 1
AV in WK 57 und 59; die Kandidaten nochmal ansprechen, ob sie ihre Kandidaturen aufrechterhalten, dann umgehend AV anberaumen.
WK 56 ??
Durch Direktkontakt zu den Mitgliedern im WK sicherstellen, dass die erforderliche Anzahl an Mitgliedern anwesend ist. Festes Team für VL, Wahlleiter und Protokoll anstreben. Vertrauensperson idealerweise im Vorfeld bekannt.
Guido: Produziert Einladungstexte - innerhalb 48 Stunden möglich
Frank: Kontakte in den WKs,

1. Schritt: Rundschreiben um die Mitglieder zu aktivieren. Verantwortlich: Guido macht Text, Frank schickt zunächst E-Mail, ohne Rückmeldung auch Brief; Zieltermin: ASAP 2. Schritt: Termin und Ort setzen, sobald Rückmeldungen auf die Infoschreiben eingegangen sind, dann einladen 3. Schritt: Versammlungsleitung vorbereiten.

Priorität 2
Möglichst kurzfristig auch Mitglieder in den WK 64 und 65 ansprechen

TOP 3 Zukünftige Öffentlichkeitsarbeit im LV Brandenburg

Sachstand:
Das Team arbeitet und produziert Pressemitteilungen und Blogbeiträge. Die Beauftragung ist bis zum zum 30.05.2017 verlängert
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-020
Ausbau der ÖA ist geplant, Ausschreibungstexte wurden öffentlich gestellt und diskutiert. Siehe auch Antwort zu Anfrage Nr. 00197 und

https://lavo-bb.piratenpad.de/2028

TOP 4 Technische Infrastruktur

Beim Arbeitstreffen 2017_1 wurde ein Präsenztreffen und die Nutzung von Redmine angeregt
Sachstand: Technikteam jetzt drei Leute plus Guido als Leiter. Termin für Teammeeting wird gesucht, mehr Mitarbeiter gewünscht.

Steffen und Geka helfen mit, geplant ist neuer Mumble Termin um weiteres Vorgehen zu besprechen.

TOP 5 Online Parteitag

Eine Anfechtung läuft.
Die Richter des LSG haben sich gestern für Befangen erklärt. Dies geschah im Rahmen der Prozeßeröffnung. Somit muß das BSG jetzt entscheiden, wie es weitergeht.
Das LSG hat empfohlen, ggf. dem BSG die vorgesehenen Termine für OPT mitzuteilen, damit das BSG über die Frage der einstweiligen Anordnung/Verfügung entscheiden kann.
Diskussion

TOP 6 Landesparteitag

Der Landesparteitag findet am 13.05.2017 in Oranienburg im Kultursaal des Oranienwerks statt.
Adresse: Oranienwerk Kremmener Str. 43 16515 Oranienburg www.oranienwerk.de
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-021
Der Landesvorstand hat den Landesparteitag 2017.1 mit Beschluss https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-011 ausgeschrieben. Bewerbungen zur Austragung des Landesparteitages lagen bis zum Fristablauf nicht vor. Der Landesvorstand hat deshalb in Eigenregie für die Durchführungen des Landesparteitages Sorge getragen. Das Oranienwerk hat eine Busanbindung (200 m Fußweg) zum Bahnhof Oranienburg, ein Autobahnanschluss liegt in der Nähe, Parkplätze, Netzzugang und Barrierefreiheit sind vorhanden.
Sachstand
Einladung raus am 02.03.2017
Besichtigung Veranstaltungsraum am 28.03. und 03.04.2017
Besichtigung durch Technik am...

TOP 6 AG Wahlkampf

Hinweis: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4e/Info-Brief_nr_4.pdf

Sachstand:

TOP 7 Beschlusskontrollen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss

  • Erledigt:
  • B2017-010 Leitung Tech-Team
  • B2017-011 Ausschreibung LPT 2017-1
  • B2017-012 RL-Erstattung Kandidatencoaching
  • B2017-013 Neuaufnahem Mitglied
  • B2017-014 Kostenübernahme Fotograf Kandidatenbilder
  • B2017-015 AV WK 56
  • B2017-016 Wahlkampfmittel LGS
  • B2017-017, -018, -019, -020, -022
Verlängerung der Beauftragungen Betreuung der LGS, Themenbeauftragung BGE, Themenbeauftragung Teilhabe, Presseteam
  • B2017-021: Termin und Ort LPT 2017_1
  • Noch offen:
  • 2016-048 Fördermitgliedschaft neue Jugendorganisation
  • 2016-056 Beitragsrechnung und Mahnverfahren
  • Wechsel der Hausbank
  • Themenbeauftragungen - Umsetzung Ergebnisse des LPT 2016_3
Offen, Frank kümmert sich
  • 2016-052
Thema: Anschaffung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht
Offen, T.B kümmert sich
  • 2016-058
Einsetzen kommissarischer Vorstände für handlungsunfähige Gliederungen
Zum Teil noch offen, LaVo kümmert sich

TOP 8 Sonstiges

  • Info von Frank über die Änderung der Höhe der Mitgliedsbeiträge würden bei nächster LaVo-Sitzung bzw. nach dem Verwaltungstreffen in Chemnitz erfolgen
  • Betreuung Kandidatenseiten auf Blog
Wer übernimmt das?
  • Zahlung einer monatlichen Aufwandspauschale an den Assistenten des Landesvorstandes für die zeitaufwändige Vor-Ort-Präsenz in der LGS
Vorschlag T.B.: Es sollte eine monatliche Aufwandspauschale in Höhe von xx,xx € gezahlt werden. Diese ist in Höhe und Laufzeit abhängig von entsprechenden Zweckspenden an den Landesverband. Die Aufwandspauschale stellt keinen Arbeitslohn dar, sondern wird zur Deckung von Reisekosten, Telefonkosten, Verpflegungskosten gezahlt. Über die Aufwandspauschale hinausgehende Kosten können auf Antrag gegen Kostennachweis erstattet werden.

Diskussion: Ggf. über geringfügige Beschäftigung möglich. Thomas G. gibt Kontaktdaten Ansprechpartner beim Bund an Thomas B. weiter.

  • Piratenfraktion SH (@FraktionSH)

08.03.17, 10:57 Handy-Ortung: PIRATEN-Aufruf zu Aktion gegen geheime Massenüberwachung piratenfraktion-sh.de/?p=2355907 #6Piraten

http://www.piratenfraktion-sh.de/2017/03/08/handy-ortung-piraten-aufruf-zu-aktion-gegen-geheime-massenueberwachung/
Formular um beim Innenministerium anzufragen. Meinung: Für eine Übernahme der Aktion aus SH
Siehe auch: https://dejure.org/gesetze/StPO/101.html
  • Marina Brandenburg
Soll wiederbelebt werden. Termin 14.04. ungünstig, da Karfreitag
  • To Do:
Vertretung vor dem Schiedsgericht wg. OPT Klage
Es wird gebeten, die strittigen Fragen zu veröffentlichen.
Ferner wird gebeten, die Klageschrift(en) bzw. Antragsschrift(en) zu veröffentlichen.

TOP 9 Schluss der Sitzung

Die Sitzung wurde um 21.39 geschlossen.