Vorstand/Arbeitstreffen/2023-10-04

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Arbeitssitzung des Landesvorstandes, 04.10.2023

Formalien

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:00 Uhr

Pad:

Aufzeichnung:

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

Teilnehmer

Stefan Günther @schugue

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

• Entschuldigt

Axel Heidkamp

• Gäste: 2

Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung
• TOP 3: Infos und Aktuelle Themen
• TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand
• TOP 5: Anträge für die Vorstandssitzung
• TOP 6: Infos
• TOP 7: Sonstiges
• TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
• TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
• TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn des Treffens um 20:05 Uhr
• Begrüßung durch Thomas Ney

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Moderation: Thomas Ney
• Protokoll: alle

TOP 3: Infos und Aktuelle Themen

Sachstand

• Mitglieder: 379 + 1 schwebendes, davon 46 stimmberechtigte
  • Der LaVo hat zudem drei weitere schwebende Mitglieder gemeldet und die Streichung von 45 Karteileichen beantragt

• Finanzen:
  • Kontostand: 36.053,16 €, davon 13.819,03 € von Untergliederungen
  • Barkasse: 41,68 €
  • Paypal: 0,00 €

TOP 4: TOP 4: Anfragen an den Landesvorstand

• keine

TOP 5: Anträge für die Vorstandssitzung

Umgang mit Forensperren

• Thomas Ney schlägt vor, eine Feststellungsklage beim Schiedsgericht zu erwirken, inwieweit Sperren und Zensierung von Beiträgen im offiziellen Forum der Partei eine Ordnungsmaßnahme im Sinne der Satzung darstellen, die nur vom Bundesvorstand und nicht eigenmächtig von einem einzelnen Moderator verhängt werden können.
• Aus dem Landesverband waren zuletzt Thomas Ney und Guido Körber massiv betroffen.
• Riccardo bietet sich als Verfahrensbevollmächtigter an.
• Das Vorgehen wird befürwortet.

"Vor-AV" für die gemeinsame Liste

• Dirk hat mit dem Büro des Wahlleiters telefoniert; Fragen liegen dem Landeswahlleiter vor, konnten aber nicht direkt beantwortet werden. Die Sachbearbeiterin wird sich nach Rücksprache mit dem Rechtsreferenten zeitnah melden.
• Planung einer Veranstaltung zur Erstellung eines Vorschlags für die Listenkandidaten/Direktkandidaten der Piraten für eine gemeinsame AV der Listenvereinigung zur Landtagswahl 2024 wird zur Vorstandssitzung am 11.10.23 durchgeführt
• gemeinsamer AV-Termin für die Liste ist 18.11./19.11.23

TOP 6: Infos

• EU WKO-Sitzung 6.10.23, 19:30: Thema u. A. Plakatbestellung der Gliederungen
  • Brandenburg braucht alle Mittel für eigene Wahlkämpfe
  • Erwartung, dass der LV Plakate vom Bund erhält, schließlich hat er Geld für den Wahlkampf von den Untergliederungen eingesammelt
• 14./15.10.: Möglicher Infostandtermin mit Wahlkampfmobil

TOP 7: Sonstiges

• Nachsendeauftrag alte LGS endet am 29.10.2023 - Verlängerung wird nicht gewünscht

• Frage von Netti: Wie sieht es mit Plakaten zur Kommunalwahl aus
  • Antwort Thomas: Die Kommunalwahlen werden von den Untergliederungen finanziert. Sollten die Mittel nicht ausreichend sein, müssen Hilfen beim LaVo beantragt werden. Aber: Die Mittel des LV sind sehr begrenzt. Um die Untergliederungen auszustatten, wurde im vergangenen Jahr eine größere Summe aus der PartFin verteilt.
  • Konkret zur Situation in West: Der alte RV West hat mit der Auflösung sein Geld an den LV Berlin verschenkt. Vielleicht lohnt es sich, wenn der Regionalvorstand dort mal fragt, ob der LVBE so gnädig ist, und davon etwas zurückzahlt.

• RV West soll Zugang zur Webseite erhalten um diese dringend zu aktualisieren.
• Wikiseiten der handlungsunfähigen Untergliederungen wurden aktualisiert.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 11.10. 20:00 LaVo Sitzung

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

• nicht erforderlin

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung um 20:30 Uhr