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Vorstand/Protokolle/2010-10-08

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 08.10.2010 (Mumble)

Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 30.09.2010

Einladung nächste LaVo-Sitzung, 08. Oktober

Werte Brandenburger Piraten,

Hiermit lädt der Landesvorstand zur nächsten ordentlichen Sitzung am 08.10.10 um 20:00 Uhr ein. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenpartei-nrw.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server1 und https://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Technik_NRW/Mumble. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.

Die vorläufige Tagesordnung lautet wie folgt:

1. Eröffnung der Sitzung
1.1 Begrüßung
1.2 Wahl von Versammlungsämtern
1.2.1 Protokollant
1.2.2 Versammlungsleiter
1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.4 Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.5 Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung
1.6 Abstimmung über die Tagesordnung
2.1 Bericht des Schatzmeister zum aktuellen Stand der Mitgliederverwaltung
3. Kennzahlen
3.1 Mitgliederzahlen
3.2 Kontostand & offene Forderungen
3.3.Konto-Übertragung & Kontounterlagen
4. Anträge
4.1 2010.39
5. Beschlüsse
5.1 Umlaufbeschlüsse
5.2 Beschlussvorlagen
6. Diskussionen
6.1 Programm LPT
6.2 BPT in Chemnitz
6.3 Stand Wahlkampf in LSA
6.4 Flaschencast Themen
6.5. Opt Out Day am 28.10.10
7. Sonstiges / Verschiedenes
8. Nächste Sitzung

Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-10-08

Beste Grüße
i.A. Sebastian Pochert
der Landesvorstand


Protokoll

Fertiges Protokoll als PDF-Datei

Vorläufiges Protokoll

  • Datum: 08.10.2010
  • Beginn der Sitzung: 20.02 Uhr

Teilnehmer:

  1. Markus Freitag, Vorsitzender
  2. Holger Kipp, Stellvertretender Vorsitzender
  3. Eik Wassberg, Schatzmeister
  4. Sebastian Pochert, Beisitzer
  5. Sven Weller, Beisitzer

entschuldigt:

  1. Oliver Huth, Beisitzer
  2. Sebastian Claus, nimmt zeitweise übers Piratenpad teil

Gäste:

  1. Bastian
  2. Heiko
  3. Rico
  4. FrankB
  5. Christoph
  6. Clara
  7. Birgit
  8. Simon_TH
  9. Marcel
  10. Michael Hensel
  11. Natural
  12. Kola Colman

1. Eröffnung der Sitzung

1.1 Begrüßung

Markus eröffnet die Sitzung um 20:02 Uhr.

1.2 Wahl von Versammlungsämtern

1.2.1 Protokollant

Sebastian Pochert führt das Protokoll. Bastian assistiert.

1.2.2 Versammlungsleiter

Markus Freitag ist Versammlungsleiter.

1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig. Es sind 5 Landesvorstandsmitglieder anwesend.

1.4 Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2010-09-21
Das Protokoll ist einstimmig bestätigt.

1.5 Abstimmung über Öffentlichkeit & Aufzeichnung

Die Vorstandssitzung ist für alle öffentlich und darf aufgezeichnet werden.

1.6 Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie folgt ergänzt und ist einstimmig bestätigt.

2. Bericht des Schatzmeister zum aktuellen Stand der Mitgliederverwaltung

  • Wartung der Mitgliederverwaltung ist nahezu abgeschlossen
  • Beginn der Aufarbeitung des Geschäftsjahres 2010
  • Die Übernahme des Bankkontos kann hoffentlich in Kürze vollzogen werden

3. Kennzahlen

3.1 Mitgliederzahlen

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 351
  • Stimmberechtigt: 256
  • Nicht stimmberechtigt: 89
  • seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (21.09.2010) gab es drei Neumitglieder, zwei Brandenburger haben den Landesverband gewechselt, und ein Mitglied ist aus der Piratenpartei ausgetreten. Zwei weitere Neumitglieder warten noch auf Bestätigung.
  • die Wartung der Mitgliederverwaltung ist noch nicht abgeschlossen, daher unterliegen die Zahlen weiterhin Veränderung, welche nicht durch den laufenden Betrieb bedingt ist
  • Einige Mitglieder sind weiterhin dem LV Brandenburg zugeordnet obwohl die Adresse auf einen anderen LV hinweist, die Zuordnung der betreffenden Mitglieder muss noch geklärt werden
  • Aufschlüsselung nach Landkreisen:
  • BAR, Barnim: 23 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a. d. H.: 20 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 22 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 6 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 10 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 24 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 17 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 22 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 20 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 18 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 Mitglieder
  • P, Potsdam: 51 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 33 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 6 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 8 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 28 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 15 Mitglieder

3.2 Kontostand & offene Forderungen

  • Da das Konto noch nicht übernommen werden konnte, sind die Zahlen der letzten Vorstandssitzung noch aktuell.

3.3.Konto-Übertragung & Kontounterlagen

  • Die Übernahme des Kontos kann in Kürze begonnen werden. Die Unterschriften sind vollständig. Die nötigen Unterlagen werden Montag mit der Post versendet.

4. Anträge

4.1 2010.39

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2010.39

4.1.1 2010.39.1: Veröffentlichung von Sachspenden und Dauerleihgaben durch Firmen

Antragstext
Der Vorstand möge beschließen: Sachspenden, Dauerleihgaben und Unterstützung durch Firmen an den Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland werden an einer öffentlich zugänglich und sichtbaren zentralen Stelle, beispielsweise im Landeswiki des Landesverbandes Brandenburg, zeitnah aufgelistet. In dieser Übersicht wird der entsprechende Gegenstand beziehungsweise die Dienstleistung, wenn möglich der Sach- beziehungsweise Einkaufswert und der Spender aufgeführt. Der Dokumentationszeitraum beginnt rückwirkend mit dem 07.08.2010. Der Vorstand empfiehlt außerdem allen Untergliederungen des Landesverbandes Brandenburg, also allen Stadt-, Kreis- und Ortsverbänden, sich ebenfalls an diese Richtlinien zu orientieren - die rückwirkenden Dokumentationszeiträume können dabei variieren.

Diskussion
Spenden ab 10.000€ müssen im Rechenschaftsbericht aufgelistet werden. Spenden ab 50.000€ müssen unverzüglich dem Bundestagspräsidenten gemeldet werden.

Siehe http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__25.html

Auch unterjährig kumulierte Spenden, die mit der Zeit 100€ übersteigen, müssten aufgelistet werden.

Auch kleine Sachspende im Wert von wenigen Cent oder Euros müsste aufgelistet werden. Der Arbeitsaufwand wäre unangemessen.

Markus bittet, den Antrag zu vertagen.

Abstimmung über die Vertagung

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: nicht abgestimmt
Sebastian C.: dafür
Sven: dafür

Antrag ist vertagt.

4.1.2 2010.39.2: Veröffentlichung von Sachspenden und Dauerleihgaben durch Privatpersonen

Antragstext
Der Vorstand möge beschließen: Sachspenden, Dauerleihgaben und finanzielle Unterstützung durch Privatpersonen an den Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland werden an einer öffentlich zugänglich und sichtbaren zentralen Stelle, beispielsweise im Landeswiki des Landesverbandes Brandenburg, zeitnah aufgelistet, wenn der Wert 100,00 Euro übersteigt. In dieser Übersicht wird der entsprechende Gegenstand beziehungsweise die Dienstleistung, wenn möglich der Sach- beziehungsweise Einkaufswert und, sofern die Privatperson dem zustimmt, der Spender aufgeführt. Der Dokumentationszeitraum beginnt rückwirkend mit dem 07.08.2010. Der Vorstand empfiehlt außerdem allen Untergliederungen des Landesverbandes Brandenburg, also allen Stadt-, Kreis- und Ortsverbänden, sich ebenfalls an diese Richtlinien zu orientieren - die rückwirkenden Dokumentationszeiträume können dabei variieren.

Abstimmung über die Vertagung

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dagegen
Oliver: nicht abgestimmt
Sebastian C.: nicht abgestimmt
Sven: dafür

Antrag ist vertagt.

5. Beschlüsse

5.1 Umlaufbeschlüsse

5.1.1 Teilnahme am "Press release exchange

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2010-010

Der Landesverband möge sich dem „Pirate Parties International press release exchange” anschließen und dazu gegenüber der PPI folgende Erklärung abgeben:

The board of the Pirate Party of Brandenburg/Germany hereby waives any conditions for the use of any press release published under its name to the benefit of any member of Pirate Parties International. This authorization can be withdrawn at any time by informing the board of the PPI and/or the individual Pirate Party if affects.

Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg (Deutschland) verzichtet hiermit auf jegliche Bedingungen für den Gebrauch jeder unter seinem Namen veröffentlichten Presseinformation zum Vorteil jedes Mitgliedes von internationalen Piratenparteien. Diese Genehmigung kann jederzeit zurückgezogen werden, indem der Vorstand der PPI und/oder der individuellen Piratenpartei informiert wird.

Die Vorlage wurde angenommen.

5.1.2 Aufnahme eines Neumitgliedes

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2010-011

Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg zuzustimmen.

Das Mitglied ist aufgenommen.

Die Umlaufbeschlüsse sind bekanntgegeben und bestätigt.

5.2 Beschlussvorlagen

5.2.1 Thema: Einberufung Satzungs- und Programmparteitag in Cottbus

http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Vorstand/Beschluss/2010-017

Der Landesvorstand des Landesverband der Piratenpartei Brandenburg, beschließt auf Grundlage des Antrag 2010.1.7 vom Landesparteitag 2010.1, welcher angenommen wurde, zum 22. Januar 2011 in Cottbus einen Satzungs- und Programmparteitag einzuberufen.

Die Organisation des Landesparteitags wird der AG Event Crew übergeben. Die AG Event Crew hat den Beauftragten des Landesvorstands für die betreffende AG über den Stand der Organisation zu informieren. Vom Landesvorstand wird dazu Sven Weller beauftragt.

Abstimmung

Markus: dafür
Holger: Enthaltung
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: nicht abgestimmt
Sebastian C.: nicht abgestimmt
Sven: dafür


Die Beschlussvorlage ist einstimmig angenommen.

5.2.2 Thema: Neues Blog Design

Der Landesvorstand des Landesverband der Piratenpartei Brandenburg beschließt, das vorgestellte neue Blog-Design [1] live zu schalten/online zu stellen.

[1] http://www.piratenbrandenburg.de/?theme=piratenmk

Abstimmung

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: nicht abgestimmt
Sebastian C.: nicht abgestimmt
Sven: dafür


Die Beschlussvorlage ist einstimmig angenommen. Das Design wird geändert.

5.2.3 Thema: Server Admin´s

Der Landesvorstand des Landesverbands Brandenburg der Piratenpartei möge beschließen, dass Michael H. und Florian W. vollen Admin-Root-Zugriff auf dem Landes-Root-Server bekommen.

Begründung: Die AG Technik hat festgestellt, dass die Arbeit besser gemeistert werden kann, wenn es mehr als einen Haupt-Admin gibt.

Anmerkung: Michael und Florian sind auch bereits IT-Beauftragte und haben je eine DSV unterzeichnet.

Abstimmung

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: nicht abgestimmt
Sebastian C.: nicht abgestimmt
Sven: dafür


Die Beschlussvorlage ist einstimmig angenommen.

6. Diskussionen

6.1 Landestreffen und Treffen der Landesarbeitsgemeinschaften

Am 6. November findet das 4. Landestreffen der Piraten Brandenburgs statt.

6.2 Programm LPT 2011.1

Es gibt keinen Nachweis, dass das aktuelle Programm gültig ist, da das Protokoll des Parteitages 2009.1, der dieses beschlossen haben soll, nicht verfügbar ist.

Der Vorstand empfiehlt, dass das Programm von den Mitgliedern als gültig anerkannt wird. Der Vorstand kann die Gültigkeit des entsprechenden Parteitagsbeschlüsses nicht nachvollziehen, da das Protokoll fehlt.

Die Mitglieder sind aufgerufen, sich in den Arbeitsgemeinschaften, auf dem 4. Landestreffen, dem 5. Arbeitstreffen der LandesAGs und dem Programm- und Satzungsparteitag einen Standpunkt für ein Landesprogramm zu bilden.

Es wird bevorzugt, den Tagesordnungspunkt der Satzungsänderungsanträge dem der Programmänderungsanträge vorzuziehen.

6.3 BPT in Chemnitz

Teilnehmer: Holger, Eik, Sven und Sebastian P. werden hinfahren.

Eik und Bastian werden zum Schatzmeistertreffen, am 30.10. in Hamm, fahren. Sven überlegt, ebenso dorthin zu fahren.

Es wird über das Neufünflandtreffen geredet.

6.4 Stand Wahlkampf in LSA

Am Sonntag, 10.10.2010 Sitzung im NRW-Mumble, LSA, LTW 2011

Markus koordiniert die Aktionen für Potsdam.
23.10.2010: Aktion in Wittenberg
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlkampf/Wittenberg/10-23-2010

Allgemein:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlkampf

6.5 Flaschencast Themen

http://flaschenpost.piratenpartei.de/
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2010/10/04/flaschencast-003-vom-03-oktober-2010/

  • KPT MOL
  • KPT Cottbus
  • Wahlkampfhilfe LSA, Unterstützung vor Ort
  • Mahnwache S21 -> PM
  • 28.10. Cottbus Podiumsdiskussion mit Pavel
  • 30.10. Angermünde, 16 Uhr, Kinder und Familienzentrum, Podiumsdisskussion BGE

6.6 Opt Out Day am 28.10.10

http://www.optoutday.de/

Da kann man sich z.B. in Potsdam "outopten": http://www.potsdam.de/cms/dokumente/10015798_195660/8ba4d1b3/Erkl%C3%A4rung%20Daten%C3%BCbermittlung.pdf
Sven: Wir reden auf dem KOGL2010.3 über Aktionen dafür.
Bisher gibt es kaum Feedback, dass sich jemand dafür interessiert.

6.7 KPT MOL am 15.10.10

Die Einladung wurde im Pad http://lavo-bb.piratenpad.de/23 vorbereitet.

Die Einladungen sind fristgerecht versendet worden.
Markus, Holger, Eik, Sven und Sebastian P wollen hinfahren.

Restaurant "Zur Fähre", Große Straße 1, 15344 Strausberg
http://www.zurfaehre.de/

7. Sonstiges / Verschiedenes

7.1 Ordnungsmaßnahmen

Der Bundesvorstand möchte nicht so, wie vom Landesvorstand Brandenburg beantragt, verfahren. Eine Verwarnung wird vom Bundesvorstand als nicht ausreichend angesehen. Der Bundesvorstand möchte eine andere Ordnungsmaßnahme, die über die beantragte Ordnungsmaßnahme hinausgeht, anwenden, da er das Vergehen als sehr schwer ansieht. Er äußert außerdem, dass das Vergehen eines der höchsten überhaupt ist.

Es wird über Formvorschriften von Bevollmächtigungen geredet. §174 BGB schreibt Schriftform vor. [1] §126a BGB schreibt, dass bei Abweichung zumindest qualifizierte elektronische Signatur notwendig ist.

[1] http://dejure.org/gesetze/BGB/174.html
[2] http://dejure.org/gesetze/BGB/126a.html

7.2 Kosten Steuerberatung

Die Kostensituation für die Rechenschaftslegung 2009 hinsichtlich des vom Bundesschatzmeister beauftragten Steuerbüros ist undurchsichtig.

  • Es ist Klarheit herzustellen, was hier an Kosten auf den Landesverband zukommt für den Abschluß 2009.
  • Eine Abstimmung soll auch mit anderen Landesverbänden / Schatzmeistern erfolgen.

8. Nächste Sitzung

Freitag, 29.10.2010, 20:00 Uhr.

9. Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 23:21 Uhr vom Versammlungsleiter geschlossen.