Vorstand/Protokolle/2011-06-24

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 24.06.2011 (Mumble)

Einladung vom 16.06.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 24.06.2011

Werte Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 24.06.11 um 20:00 Uhr ein.
Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.
Die Sitzung kann mittels Pad hier mitverfolgt werden: http://lavo-bb.piratenpad.de/69

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
   3. Beschlussfähigkeit
   4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
   5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 06.05.2011
      • wir nehmen die Links zu den 3 UB mit auf welche wegen technischen Schwierigkeiten nicht übernommen wurden.
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Kennzahlen
   1. Mitglieder
   2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
3. Anträge
   1. 2011-012
   2. 2011-013
   3. 2011-014
4. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
      1. 2011-023
      2. 2011-024
      3. 2011-025
   2. Beschlussvorlagen
5. Anfragen
6. Diskussionen & News
   1. Landesparteitag
   2. Liederbuchaktion
   3. Wahlkampf
      1. Nominierung von Ron
   4. Erweiterung des KV Cottbus / Gründung eines Regionalverbande
   5. Landestreffen
   6. Verwaltungstreffen
7. Sonstiges / Verschiedenes
   1. Anstehende Termine
   2. Sachstandsbericht durch Markus zur Übernahme des flickr-Accounts
   3. Kompass
   4. Mitgliederbetreuung
   5. Sachstand Redaktionskommission
8. Nächste Sitzung

Der Landesvorstand nimmt gerne Ergänzungswünsche zur Tagesordnung entgegen.
Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-06-24

Beste Grüße
Clara Jongen
i.A. des Landesvorstands

Protokoll

• Datum: 24.06.2011

• Beginn der Sitzung: 20:06 Uhr

• Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

• Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/69

• Versammlungsleiter: Markus

• Protokollführung: Sebastian Pochert

• Teilnehmer:

1. Markus
2. Clara
3. Eik
4. Holger
5. Sven

• Gäste:

1. Bastian
2. uk
3. FSB
4. Sebastian Pochert

• Zu Beginn der Sitzung beschlossene Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung
   1. Begrüßung
   2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
   3. Beschlussfähigkeit
   4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
   5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 06.05.2011
      • wir nehmen die Links zu den 3 UB mit auf welche wegen technischen Schwierigkeiten nicht übernommen wurden.
   6. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Kennzahlen
   1. Mitglieder
   2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
3. Anträge
   1. 2011-012
   2. 2011-013
   3. 2011-014
   4. 2011-015
4. Beschlüsse
   1. Umlaufbeschlüsse
      1. 2011-023
      2. 2011-024
      3. 2011-025
   2. Beschlussvorlagen
5. Anfragen
6. Diskussionen & News
   1. Landesparteitag
   2. Liederbuchaktion
   3. Wahlkampf
      1. Nominierung von Ron
   4. Erweiterung des KV Cottbus / Gründung eines Regionalverbandes
   5. Landestreffen
   6. Verwaltungstreffen
7. Sonstiges / Verschiedenes
   1. Anstehende Termine
   2. Sachstandsbericht durch Markus zur Übernahme des flickr-Accounts
   3. Kompass
   4. Mitgliederbetreuung
   5. Sachstand Redaktionskommission
8. Nächste Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Begrüßung

Markus eröffnet die Sitzung um 20:06 Uhr.

Wahl von Versammlungsämtern

Wahl des Versammlungsleiters

Markus kandidiert als Versammlungsleiter. Markus wird mit 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen gewählt.

Wahl des Protokollführers

Sebastian kandidiert als Versammlungsleiter. Sebastian wird mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen gewählt.

Beschlussfähigkeit

Der Landesvorstand ist mit 5 Personen anwesend und beschlussfähig.

Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung

Die Sitzung ist öffentlich. Aufzeichnungen sind gestattet.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 27.05.2011

Dem Protokoll werden Links zu Umlaufbeschlüssen hinzugefügt. Das Protokoll der letzten Sitzung ist mit 5 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen .

Abstimmung über die Tagesordnung

Es wird diskutiert, ob es einen Punkt "Landesparteitag" unter "Beschlüsse" geben sollte. Der TOP wird nicht aufgenommen.

Eik möchte "Verwaltungstreffen in Erfurt" und "Vorstandsverteiler für den LV Brandenburg" ergänzen. Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.

Der Antrag 2011-015 wird nachträglich der Tagesordnung hinzugefügt.

Kennzahlen

Mitglieder

• Aktuelle Mitgliederzahl: 349

• davon haben 128 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet

• Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (27.05.2011) gab es:

• Neumitglieder: 2
• Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
• Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
• Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 1
• Austritte: 0

• Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):

• BAR, Barnim: 26 (10) Mitglieder
• BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (9) Mitglieder
• CB, Cottbus: 27 (12) Mitglieder
• EE, Elbe-Elster: 6 (1) Mitglieder
• FF, Frankfurt (Oder): 11 (5) Mitglieder
• HVL, Havelland: 21 (12) Mitglieder
• LDS, Dahme-Spreewald: 20 (7) Mitglieder
• LOS, Oder-Spree: 19 (4) Mitglieder
• MOL, Märkisch-Oderland: 19 (7) Mitglieder
• OHV, Oberhavel: 19 (5) Mitglieder
• OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
• OSL, Oberspreewald-Lausitz: 12 (4) Mitglieder
• P, Potsdam: 48 (18) Mitglieder
• PM, Potsdam-Mittelmark: 35 (14) Mitglieder
• PR, Prignitz: 6 (3) Mitglieder
• SPN, Spree-Neiße: 7 (1) Mitglieder
• TF, Teltow-Fläming: 28 (10) Mitglieder
• UM, Uckermark: 15 (6) Mitglieder

Finanzen

Aktueller Kontostand: 18.477,09 €

Aktuelle Rückstellungen: 9.140,15 €

Offene Verbindlichkeiten:
 600,00 €        Miete Landesgeschäftsstelle 2011
 146,48 €        Umlagen KV Havelland
 220,30 €        Umlagen KV Märkisch-Oderland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
1380,29 €        Anteil SV Potsdam, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €        Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung

Offene Forderungen

 340,00 €        Untermiete Landesgeschäftsstelle
   4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
  22,24 €        Rückforderungen Umlagen KV CB
  39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P

Letzte Kontenbewegungen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto

Die Umlaufbeschlüsse 2011-026 und 2011-027 wurden nachträglich der Tagesordnung hinzugefügt.

Anträge

Tagesgeldkonto

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-012

"Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesschatzmeister wird beauftragt ein Tagesgeldkonto für die Finanzen des Landesverbandes einzurichten und zu nutzen (für Rückstellungen und freies Kapital, etc.)."

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Oliver: dafür (schriftlich)
Sven: dafür
Clara: dafür

Der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Fördermitgliedschaft Junge Piraten

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-013

"Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, schnellstmöglich Fördermitglied der Jungen Piraten zu werden. Der Fördermitgliedsbeitrag ist durch den Landesvorstand festzusetzen. Umsetzungsbeauftragter ist der Landesschatzmeister."

Es wird diskutiert, dass man mit der Fördermitgliedschaft nicht nur die Jungen Piraten in Brandenburg, sondern überall unterstützen würde. Egal, ob der Antrag angenommen werden würde, sollte man künftig mehr Werbung für die Jungen Piraten machen. Es wird ein Betrag von 60,-€ vorgeschlagen.

Sven würde gerne mit einer 60 € Spende unterstützen jedoch nicht als Gliederung, welche einen Verein fördert.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dagegen
Oliver: dafür (schriftlich eingereicht)
Sven: Enthaltung
Clara: dafür

Der Antrag wurde mit 4 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 1 Stimme dagegen angenommen.

Spende an die Initiative Christy Schwundeck

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-014

"Zur Durchsetzung von Anträgen auf Akteneinsicht, Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz und Recherchen in und um das Jobcenter braucht die Initiative Geld.
Da Transparenz des Staatswesens aber auch die gesellschaftliche Teilhabe Ziele der Piratenpartei Deutschlands sind, beantrage ich, der "Initiative Christy Schwundeck" eine zweckbestimmte Spende für die Akteneinsicht und für die Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz in Höhe von 100,00 Euro zukommen zu lassen."

Es wird angemerkt, dass zum Annehmen des Antrages zu wenig über die Initiative bekannt ist. Sven beantragt die Vertagung. Der Antrag wird ohne Gegenstimme vertagt.

Klärung der Voraussetzungen zur Gründung des RV Südbrandenburg

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-015

"Der Vorstand soll prüfen, ob die Gründung des RV Südbrandenburg auch zulässig ist, wenn ein Teil der zusammengeschlossenen Kreise keine stimmberechtigten Piraten stellen konnte.
Außerdem soll geprüft werden, in wieweit die Rechte von Piraten durch die zu beschliessende Satzung unzulässig eingeschränkt werden, insbesondere durch den geplanten §14 Abs.1 Satz 1: Der Regionalverband kann beschließen, sich in Kreisverbände beziehungsweise Stadtverbände aufzuspalten, sofern die neu zu bildenden Kreisverbände mindestens jeweils 15 Mitglieder haben."

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür

Der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 0 Stimmen dagegen angenommen.

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

2011-023: Aufnahme eines Neumitgliedes

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-023

"Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen."

2011-024: Bestellung der Zweitausgabe des Kompass

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-024

"Der Vorstand möge beschließen zum Zweck der Mitgliederinformation und als Werbemittel 600 Ausgaben der Zweitausgabe des Kompass zu einem Preis von Preis von 177,57 € zu erwerben. Die Ausgaben werden nach Möglichkeit in geeigneter Weise an Mitglieder und Untergliederungen verteilt. "

2011-025: Unterstützung der Demo gegen die Innenministerkonferenz Frankfurt/Main

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-025

"Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 100 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen. "

2011-026: Aufnahme eines Neumitgliedes

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-026

"Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen."

2011-027: Aufnahme eines Neumitgliedes

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-027

"Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen."

Beschlussvorlagen

Es gibt keine Neuen.

Anfragen

Unterstützung Wahlkämpfe im Land auf kommunaler Ebene

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00018

Die Gliederungen (außer Potsdam, da es noch offene Forderungen gibt) haben ihre Anteile der Parteienfinanzierung erhalten. Dieses sollen auch für Wahlkämpfe genutzt werden. Reichen diese nicht aus, können zusätzliche Mittel beim Landesvorstand beantragt werden. Bisher wurden keine Mittel beantragt oder bewilligt.

Diskussionen & News

Landesparteitag

Es gibt keine Bewerbungen von Gliederungen, jedoch ein Angebot, welches die AG EventCrew eingeholt hat. Der Landesparteitag würde demnach am 20. August 2011 ab etwa 9 Uhr in Frankfurt (Oder) stattfinden. Die Kosten werden auf 420,- netto veranschlagt. Das soll als Umlaufbeschluss abgestimmt werden.

Liederbuchaktion

Es wurde Unterstützung aufgebaut, u.a. mit dem Verband Evangelischer Tageseinrichtungen für Kinder Brandenburg. An alle Kindertagesstätten in Cottbus und Oberhavel wurden Liederbücher verteilt. Es wird insbesondere noch Unterstützung für den Südwesten Brandenburgs benötigt, hier wird derzeit Kontakt zu http://www.medien-und-menschen.de/ aufgenommen.

Wahlkampf

Brandenburg an der Havel

Die meisten Formalien sind abgeschlossen. Bis zum 4. August müssen Unterstützungsunterschriften eingeholt werden.

Berlin

In Berlin müssen noch zahlreiche Unterstützungsunterschriften für diverse Listen gesammelt werden.

Mecklenburg-Vorpommern

http://wiki.piratenpartei.de/MV:Unterschriften Die nötigen Unterstützungsunterschriften für die Landesliste sowie für zwei der Direktkandidaten wurden gesammelt.

Jüterbog

Es muss eine Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Kandidaten geben. Dafür sind 3 stimmberechtigte Piraten notwendig. Stimmberechtigt sein werden die Piraten, die in Jüterbog wohnen und ihren Mitgliedsbeitrag gezahlt haben. Es sollen insbesondere auch alle weitere Piraten Teltow-Flämings eingeladen werden.

§33 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz- BbgKWahlG: http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de#33

Erweiterung des KV Cottbus / Gründung eines Regionalverbandes

Einladungen: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Cottbus/Treffen/2011-07-02

Landestreffen

Sven berichtet vom 5. Landestreffen in Strausberg am 18.06.2011. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/5.Treffen

Verwaltungstreffen

Das Verwaltungstreffen fand am letzten Wochenende in Erfurt statt.

• Einführung der neuen Finanzbuchhaltung zum 01.01.2012 geplant

• Kosten werden sich auf 30.000 - 40.000 € belaufen
• Landesverbände werden 3,00 € / zahlendem Mitglied beisteuern
• Festlegung auf eine konkrete Software in Kürze

• Verteilerschlüssel der staatlichen Teilfinanzierung wird sich zum letzten leicht unterscheiden

• 50% der Mittel werden als Sockelbeitrag festgelgt
• größere Unterschiede in der Verteilung (im Vergleich zum vorigen Verteilerschlüssel) sind nicht zu erwarten

• _Alle Gliederungen_ werden zukünftig ihre Kennzahlen dem jeweils übergeordneten Verband melden. Welche Zahlen dies im genauen sind, wird noch bekanntgegeben
• Sven möchte gerne Aufklärung vom Schatzmeister bezügl. der #moneygate Affäre. ;)

• LSM lehnt ab

Anmerkung: das Wichtigste aus der Sektion "GenSek"

1. Wir haben nun endlich die Vorgaben über den Versand der Mitgliedsausweise umsetzen können.

2. Ist die Mitgliedschaft "ruhend" sind die Mitglieder nicht mehr stimmberechtigt, es werden keine Parteiressourcen mehr auf sie verwandt, jedoch sind sie juristisch noch Mitglied. Der Grund ist, dass wir "keine Reaktion" nicht als "Austrittswillen" anerkennen dürfen. Wir behandeln sie de facto als "ausgetreten", juristisch aber als "Mitglied".

Diese Vorgehen ist parteigesetzkonform und wir laufen in keine juristische Schwierigkeiten. Für die Abbildung wird zu jeder Gliederung eine weitere Gruppe "LV XYZ ruhend" eingeführt.

3. Es wird ein zentrales System für die Information der Mitglieder eingeführt. Dabei wird es einen Newsletter und einen direkten Weg geben.

Bastian

Sonstiges / Verschiedenes

Anstehende Termine

• 27.06.: Koordinierungstreffen (politische AGs)
• 28.06.: "Wahlkampf"-Treffen http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlkampf/2.WKO
• 02.07.: Gründungsparteitag RV Südbrandenburg http://wiki.piratenbrandenburg.de/Cottbus/Treffen/2011-07-02
• 16.07.: Seminar "Landes- & Kommunalpolitik"
• 17.07.: Arbeitsteffen der Landes-AGs in Brandenburg an der Havel
• 19.07.: Koordinierungstreffen der Gliederungen http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/KOGL2011.7
• voraussichtlich 20.08.: nächster Landesparteitag

Sachstandsbericht durch Markus zur Übernahme des flickr-Accounts

Markus hat sich an flickr gewendet (Support-Anfrage).
Antwort: kein Problem, allerdings wurde zusätzlich noch die URL benötigt.
Markus rechnet in den nächsten Tagen mit einer endgültigen Antwort, ansonsten ist flickr noch einmal per Post anzuschreiben.

Kompass

Clara spricht mit Christian, um in Erfahrung zu bringen, was er bereit ist, für den Kompass zu schreiben und was bereits von ihm in Planung ist.

Newsletter der AG PrÖA

Es soll ein Newsletter eingerichtet werden, auf der sich jeder eintragen kann, der über neue Termine informiert werden möchte. Es soll eine Übersicht über Termine, z.B. wöchentlich, versendet werden.
Clara wird die AG unterstützen.

Mitgliederbetreuung

Die Details sind geklärt und die Mitgliederbetreuung nimmt ihre Arbeit auf. Es gibt eine Einteilung nach Landkreisen, wer Ansprechpartner für welches Neumitglied ist.

Sachstand Redaktionskommission

Die Redaktionskommision arbeitet sehr gut, nächste Sitzung ist am Freitag.
Fazit: Alles wird gut! :-)
Hinweis von Sven: Bitte die Protokolle aller öffentlicher Sitzungen auf der neuen Protokoll-Seite im Wiki zeitnah immer verlinken. Danke :) http://wiki.piratenbrandenburg.de/Protokolle

Vorständeliste für Brandenburg

einen Mailverteiler für alle Vorstände der Gliederungen -> Auftrag an AG-Technik reicht [1]

Nächste Sitzung

Nächste Sitzung am Dienstag den 12.07.2011 um 20:30 Uhr.

Markus schließt die Sitzung um 22:11 Uhr.