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Vorstand/Protokolle/2011-12-09

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Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 30.11.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 09.12.2011

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 09.12.2011 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren (http://mumble.sourceforge.net/). Und dem Pad: https://lavo-bb.piratenpad.de/2011-12-09 Die vorläufige Tagesordnung lautet:

---

  1. TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. TOP 2: Formalien der Sitzung
    1. TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
    2. TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
    3. TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
    4. TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
    5. TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
    6. TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
    7. TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
    8. TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
  3. TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
    1. TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
    2. TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes
  4. TOP 4: Anträge an den Landesvorstand
    1. TOP 4.1: Antrag 2011-032 - Podcast-Komplettantrag
    2. TOP 4.2: Antrag 2011-034 - Neue Geschäftsordnung des Landesvorstandes
    3. TOP 4.3: Antrag 2011-035 - Antrag 2011-038, Antrag 2011-039 - Anträge zu Mailinglisten der Piratenpartei Brandenburg
    4. TOP 4.4: Antrag 2011-036 - TF-Blog neu einrichten
    5. TOP 4.5: Antrag 2011-037 - Umgang mit der Post an die Landesgeschäftsstelle
  5. TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand
    1. TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
    2. TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
  6. TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
  7. TOP 7: Diskussionen und Neuigkeiten
    1. TOP 7.1: Bundesparteitag in Offenbach am Main
    2. TOP 7.2: Politisches Thema des Monats
    3. TOP 7.3: Stand Fördermitgliedschaft JuPi's
  8. TOP 8: Anstehende Termine
  9. TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
  10. TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
  11. TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

---

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen,

i.A. des Landesvorstandes Michael Hensel

1. Vorsitzender Landesverband Brandenburg


Freitag, 09.12.2011, 20:00 Uhr, mumble.piratenbrandenburg.de

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 20:10 Uhr.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha kandidiert zum Versammlungsleiter. Es gibt keine Einwände.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Rico kandidiert zum Protokollführer. Es gibt keine Einwände.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Micha, Clara, Holger, Eik, Sven
  • Die Beschlussfähgkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Die Öffentlichkeit der Sitzung wird ohne Gegenstimmen beschlossen.

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Die Aufzeichnung der Sitzung wird ohne Gegenstimmen beschlossen.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form ohne Einwände beschlossen.

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Bericht des Schatzmeisters

TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 595
  • davon haben 287 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
  • Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (18.11.2011) gab es:
  • Neumitglieder: 12
  • Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
  • Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
  • Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 56
  • Austritte: 0
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
  • BAR, Barnim: 38 (19) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 27 (14) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 39 (16) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 13 (6) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 14 (6) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 39 (23) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 39 (20) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 36 (14) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 34 (14) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 44 (19) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 18 (6) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 17 (7) Mitglieder
  • P, Potsdam: 82 (43) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 63 (35) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 11 (6) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 15 (5) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 46 (25) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 20 (9) Mitglieder

TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes

Aktueller Kontostand: 19.859,07 €
Aktuelle Rückstellungen: 7.646,26 € 

Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €        Umlagen KV Havelland 2010
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €        Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt. 

Offene Forderungen:
 4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 €        Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P

Letzte Kontenbewegungen:

  • http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
  • Bitte an die Schatzmeister: Die zugestellten Rechenschaftsberichte as fast as possible unterschreiben und zurücksenden. Dankeschön!
  • Andreas nimmt ab 20:25 Uhr an der Sitzung teil.
  • Frage: Wie viel Geld ist auf dem Tagesgeldkonto?
  • Derzeit noch 0 €, wird in Kürze transferiert.
  • Frage: Wie sind die Konditionen des Tagesgeldkontos?
  • Bis 10.000 € 0 %; 1,05 % bei mehr als 10.000 €
  • Frage: Wann werden die Umlagen an die Regionalverbände ausgezahlt?
  • Sobald Konto besteht, bzw. bestehende Konten umgeschrieben sind.
  • Frage: Wieso stehen dort immer noch für 3 Gliederungen die Rückforderungen?
  • Weil sie noch nicht beglichen worden sind. Werden ggf. bei der nächsten Ausschüttung der staatl. Teilfinanzierung abgezogen.

TOP 4: Anträge an den Landesvorstand

TOP 4.1: Antrag 2011-032 - Podcast-Komplettantrag

Es wird die Kostenübernahme von 579,60€ für die Podcasttechnik beantragt. Folgekosten entstehen nicht. Zu der beantragten Technik gehört:

  • wurde beim Pressefotoshooting vorgestellt
  • Antragsteller möchte mit geliehener Technik einen Pilot-Podcast machen.
  • Antrag wird erstmal zurückgezogen; Bastian übernimmt den Antrag und stellt den Antrag ein Budget von 400,00 € zu beschließen.
  • Technik könnte auch für Streaming von Veranstaltungen mitgenutzt werden.
  • Andreas bietet an, am Konzept mitzuwirken und Sven Pinke zu unterstützen.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-032 in geänderter Fassung (400,00 €)
Dafür: Sven, Andreas, Clara, Micha, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 6 / 0 / 0

TOP 4.2: Antrag 2011-034 - Neue Geschäftsordnung des Landesvorstandes

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge folgende Geschäftsordnung beschließen und zugleich die bislang angewendete Geschäftsordnung außer Kraft setzen.

  • Der Antragsteller stellt mit Freude fest, dass sich Teile des Vorstandes bereits jetzt mit dem seit 3 Wochen bekannten GO-Vorschlag beschäftigen.
  • Der Antragsteller zieht den Antrag zurück. Micha übernimmt den Antrag.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-034
Dafür: Sven, Clara, Micha, Eik, Holger
Dagegen: Andreas
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 5 / 1 / 0

TOP 4.3: Antrag 2011-035, Antrag 2011-038, Antrag 2011-039 - Anträge zu Mailinglisten der Piratenpartei Brandenburg

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die brandenburgische Haupt-Mailingliste [1] wird ab dem 01.01.2012 mit dem Forum [2] der Piratenpartei Deutschland synchronisiert. Alle Teilnehmer dieser Mailingliste sind rechtzeitig über die Synchronisation zu informieren (mindestens 14 Tage im Voraus). Die Teilnehmer der Mailingliste werden am 31.12.2011 von der Mailingliste entfernt und können sich ab dem 01.01.2012 - unter den neuen Nutzungsbedingungen - auf der dann synchronisierten Mailingliste erneut anmelden. Die Haltezeit der Artikel im Forum sowie der E-Mails im Archiv wird auf 90 Tage festgelegt. Das vorhandene brandenburgische Sync-Forum wird abgeschaltet, die dazu gehörende Mailingliste [3] wird gelöscht. Das Forum des Landesverbandes Brandenburg wird so eingerichtet, dass es öffentlich ohne Einschränkungen lesbar ist.

  • Antragsbegründung Die aktuelle Diskussion auf der Mailingliste zeigt, dass eine Verbesserung der Kommunikationsmöglichkeiten im Landesverband Brandenburg von zahlreichen Mitgliedern gewünscht wird. Jeder muss die Möglichkeit haben, sich über alle aktuellen Diskussionen im Landesverband Brandenburg - auch anonym und uneingeschränkt - zu informieren.
  • http://wiki.piratenbrandenburg.de/SynCom#Bedenken

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-035
Dafür:
Dagegen: Andreas, Clara, Micha, Eik, Holger
Enthaltung: Sven
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: 0 / 5 / 1 - der Parteitag sollte es - nach entsprechender Vorbereitung - abstimmen.

1. Der Antrag 2011-035 wird abgelehnt,
2. Der Antrag 2011-035 wird dem LPT zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-038
Dafür: Sven, Andreas,
Dagegen: Micha, Holger, Eik
Enthaltung: Clara
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: 2 / 3 / 1 - der Parteitag sollte es - nach entsprechender Vorbereitung - abstimmen.
Der Vorstand des LV Brandenburg möge beschließen:
1. Es wird eine Mailingliste eröffnet, die mit dem Forum http://news.piratenpartei.de/ an geeigneter Stelle – und wie in Antrag 2011-35 ausgeführt – synchronisiert wird.
2. Mails der Liste zu Ziffer 1 erhalten in der Signatur einen Hinweis darauf, dass die Nachrichten der Liste, einschließlich Mail-Adressen und Namen, für 90 Tage im Web veröffentlicht werden.
3. Die zu eröffnende Mailingliste zu Ziffer 1 und die Liste brandenburg@lists.piratenpartei.de werden im gleichen Umfang beworben und mit Vorstands- und Terminmitteilungen und ähnlichem befüllt.
4. Beide Listen erhalten in ihrer Signatur jeweils einen Hinweis auf die andere Liste.
5. Der Vorstand versendet wöchentlich auf beiden Mailinglisten eine Kurzanleitung zu Einstellungsmöglichkeiten von Mail-Programmen, in der die drei wesentlichen Einstellungsschritte ( Ordner anlegen, Filter einrichten und Threadanzeige einstellen ) genannt werden, die Links zu ausführlichen Anleitungen für die gängigen Mail-Programme und den Hinweis, dass Fragen listen-öffentlich oder per privater Mail gern beantwortet werden, enthalten.
6. Die Anträge 2011-038 und 2011-035 werden abgelehnt.
  • Antragsteil 5 wird abgeändert in:
"Der Vorstand beauftragt die AG Technik in einem zeitlich angemessenem Rahmen auf beiden Mailinglisten eine Kurzanleitung mit den drei wesentlichen Einstellungsschritten (Ordner anlegen, Filter einrichten und Threadanzeige einstellen), die Links zu ausführlichen Anleitungen für die gängigen Mail-Programme und den Hinweis, dass Fragen listen-öffentlich oder per privater Mail gern beantwortet werden, zu versenden. Wie dieser Versand erfolgt, wird ins Ermessen der AG Technik gestellt. Der Content wird ins Ermessen der AG Technik gestellt. Auf die Beauftragung durch den Vorstand wird in der Mail hingewiesen."
  • Der Antragsteller zieht die Antragsteile 1, 2, 3 und 6 zurück. Es sollen nur Antragsteile 4 und die abgeänderte Fassung von 5 behandelt werden.

Abstimmung Antragsteil 4

Abstimmung: Antrag 2011-039
Dafür: Sven, Andreas, Clara, Micha, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 6 / 0 / 0

Abstimmung Antragsteil 5 (geänderte Fassung)

Abstimmung: Antrag 2011-039
Dafür: Micha
Dagegen: Andreas, Clara, Eik, Holger
Enthaltung: Sven
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: 1 / 4 / 1

TOP 4.4: Antrag 2011-036 - Antrag auf Wiedereroeffnung des TF-Blog

Antrag auf Wiedereroeffnung des TF-Blog Wie ja schon festgestellt wurde, ist das Blog von TF verloren. Jetzt steht die Frage ob wir zeitnah ein neues bekommen und ob unsere alten Inhalte noch vorhanden sind. Da wir jetzt neue Inhalte aus: http://piratenpad.de/TF-2011-11-21 einpflegen muessten und am 1.12.2011 eine Pressemeldung veroeffentlichen sollten, dass es in TF jetzt einen Stammtisch Nord und einen Stammtisch Süd gibt, dies bitte zeitnah realisieren. Ausserdem muessen die Inhalte von Wiki und Blog gegenseitig angepasst werden, sowie das Blog auf Piratenbrandenburg eingepflegt werden. Vorausgesetzt das wird am 1.12. beschlossen, sollten wir eine Meldung raus bringen, dass die Piraten in TF eine Infoveranstaltung, fuer an den Piraten interessierte Buerger, in TF durchfuehren. Als Admin bitte Ron und Kola eintragen, mit der Berechtigung selber Autoren ein- und auszupflegen, da wir voraussichtlich eine Autorin mit in das Team bekommen aber natuerlich noch nicht wissen ob sie bereit ist, am Blog mitzuarbeiten. Oder eventuell andere Piraten dabei haben, die sich dazu positiv aeussern, an der Pflege des Blog mitzuhelfen. Desweiteren bitte ich gleich vorherschauend die Entscheidung zu treffen ob auch die Crew "Die Orange Korsar" spaeter auf den Landesserver gehen kann, da ich schon einen Blog des Stammtisches Rangsdorf verloren habe, als der Admin aus der Piratenpartei ausgetreten war. Bitte alle dazu notwendigen Anforderungen senden, sei es die Notwendigkeit einer DV oder aehnliches.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-036
Dafür:
Dagegen: Andreas, Clara, Micha, Eik, Holger
Enthaltung: Sven
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: 0 / 5 / 1
  • Der Antragsteller wird darum gebeten, sich an die AG Technik zu wenden. Die AG Technik wird sich der Sache dann annehmen.

TOP 4.5: Antrag 2011-037 - Umgang mit der Post an die Landesgeschäftsstelle

Regelmäßige Betreuer der Landesgeschäftsstelle sollen jeweils vom Landesvorstand befugt werden selbstständig Post an die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Brandenburg zu öffnen. Dies gibt für Post, die ausschließlich an die Partei und nicht an Personen in der Partei adressiert ist. Der Befugte ist dazu verpflichtet den Landesvorstand umgehend über den Inhalt der Post zu informieren. Bedingung für das Öffnen von Post an die Landesgeschäftsstelle ist das Vorliegen einer unterschriebenen Datenschutzverpflichtung, welche zum sorgfältigen Umgang mit eventuell persönlichen Daten verpflichtet. Eventuelle weitere Einschränkungen definiert der Landesvorstand.

  • Ergänzung: Als regelmäßige Betreuer gilt im Rahmen dieses Antrages Christoph Brückmann. Bei weiteren Betreuern wird entsprechend ein weiterer Beschluss gefasst.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-037
Dafür: Sven, Andreas, Clara, Micha, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 6 / 0 / 0

TOP 4.6: Antrag 2011-040 - Unterstützung "Drucksache 5/4398 vom 06.12.2011 im Landtag Brandenburg"

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg möge beschließen: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland unterstützt den gemeinsamen Antrag der brandenburgischen Landtags-Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, FDP und B90/GRÜNE mit dem Titel "Rechtsextremismus - Die Würde des Menschen ist unantastbar" (Drucksache 5/4398 vom 06.12.2011). Zu diesem Zweck wird der genaue Wortlaut der Drucksache 5/4398 auf dem Landesblog und auf der Haupt-Mailingliste der Piratenpartei Brandenburg veröffentlicht und dieser durch eine eigene Stellungnahme - unter Einbeziehung passender Textstellen und Zitate aus der Satzung und den Programmen der Piratenpartei Deutschland - ergänzt. Mit der zeitnahen Umsetzung wird die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beauftragt.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-040
Dafür: Sven, Andreas, Clara, Micha, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: offen
Bemerkung: 6 / 0 / 0

TOP 4.7: Antrag 2011-042 - Voraussichtlicher Finanzplan 2012-2013-2014

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Landesschatzmeister Eik Wassberg wird damit bauftragt, in spätestens drei Monaten einen vorläufigen und unverbindlichen - aber trotzdem aussagekräftigen - Finanzplan für den Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland vorzulegen, der die Jahre 2012, 2013 und 2014 umfasst. Dieser Finanzplan soll alle voraussichtlichen Einnahmen (unter anderem Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und der staatlichen Teilfinanzierung) und voraussichtlichen Ausgaben (unter anderem Kosten für die Landesgeschäftsstelle, Kosten für die Durchführung von Landesparteitagen, Anteile aus der staatlichen Teilfinanzierung für die Untergliederungen) beinhalten. Die Angaben sollen, sollten keine genauen Zahlen ermittelt werden können, auch geschätzt veröffentlicht werden. Der Finanzplan soll insbesondere Aussagen dazu treffen, mit welchen finanziellen Mitteln der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland voraussichtlich die Wahlen in den Jahren 2013 und 2014 planen kann.

  • Die Frist wird vom Antragsteller auf "in spätestens sechs Monaten" geändert.
  • Es werden kritische Punkte in der neuen Finanzordnung bzgl. der Planungsunsicherheit angemerkt. Das beschließende Organ über die Verteilung der PartF ist nun der BuVo, und ob dieser das bisherige Verteilungsmodell beibehält oder komplett ändert ist nicht bekannt und kann vom LSM erstmal auch nicht beeinflusst werden.
  • Wortmeldung eines Gastes: Insbesondere § 15 Abs 2 Neue Finanzordnung ist nichtig und entfaltet keine Rechtswirkung.

Abstimmung

Abstimmung: Antrag 2011-042
Dafür: Holger, Micha, Clara, Andreas, Sven
Dagegen:
Enthaltung: Eik
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 5 / 0 / 1

22:02 Uhr: Pause bis 22:10 Uhr

TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 5.2.1: Beschluss 2011-085 - Ausschreibung Landesparteitag 2012.1

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2012.1 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung: Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2012.1 bewerben. Der Landesparteitag 2012.1 soll im Juni 2012 (eintägiger Parteitag) als Programmparteitag (Wahlprogramm für die Landtagswahl 2014) stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 1000,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 120 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten. Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 29.02.2012 um 12:00 Uhr.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2011-085
Dafür: Holger, Eik, Micha, Clara, Andreas, Sven
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 6 / 0 / 0
TOP 5.2.2: Beschluss 2011-086 - Ausschreibung Landesparteitag 2012.2

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2012.2 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung: Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2012.2 bewerben. Der Landesparteitag 2012.2 soll im August 2012 (zweitägiger Parteitag) als Wahlparteitag (Landesvorstand, sonstige satzungsgemäße Ämter sowie Kandidaten für die Bundestagswahl 2013) stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 2000,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 120 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten. Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

  • Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
  • Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
  • Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
  • Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
  • Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
  • Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
  • Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
  • Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 30.04.2012 um 12:00 Uhr.

Abstimmung

Abstimmung: Beschluss 2011-086
Dafür: Sven, Andreas, Clara, Micha, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: 6 / 0 / 0

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7: Diskussionen und Neuigkeiten

TOP 7.1: Bundesparteitag in Offenbach am Main

TOP 7.2: Politisches Thema des Monats

TOP 7.3: Weihnachtsfeier des LV Brandenburg

TOP 7.4: Stand Fördermitgliedschaft JuPi's

  • Antrag auf dem BPT 2011.2 in Offenbach direkt an Vorsitzende übergeben durch FireFox
  • nach Willkommensschreiben per Mail wurden 60€ durch .ike direkt überwiesen
  • LV Brandenburg der Piratenpartei Deutschland ist somit offizielles Fördermitglied

TOP 8: Anstehende Termine

  • 14.12.2011: Demo gegen VDS in Potsdam
  • 14.12.2011: Diskussion Politisches Thema des Monats
  • 15.12.2011: Marina Mumble
  • 15.12.2011: AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Mumble
  • 16.12.2011: http://www.piratenbrandenburg.de/2011/12/einladung-zur-grundung-des-regionalverbandes-barnim-uckermark/
  • 17.12.2011: AG Politik in Potsdam
  • 17.12.2011: Weihnachtsfeier in Potsdam
  • 19.12.2011: Marina Brandenburg (Ex. KOGL)
  • 24.12.2011: Heiligabend
  • 25.12.2011: 1. Weihnachtstag
  • 26.12.2011: 2. Weihnachtstag
  • 31.12.2011: Silvester
  • 01.01.2012: Neujahr

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

AG Technik

  • geplante Downtime des Root - damit einhergehend sämtlicher Dienste unter :*.piratenbrandenburg.de (Mail ist nicht betroffen) am kommenden Montag (12.12.2011) ab ca. 14 Uhr
  • Dauer ca. 30 Minuten bis 1 Stunde
  • Grund: RAM-Erweiterung beim Hoster vor Ort durch FireFox

Neumitglieder

  • Wieso sind mehr als 50 Neumitglieder noch in der "Warteschleife"? Personal ist derzeit etwas überlastet.

Kürzungen im Bereich Bildung

  • Soll eine Klage unterstützt werden? Dafür sind weitere Informationen notwendig.

Landestreffen

  • Termin voraussichtlich 4.2. in Neuruppin; ohne Kosten für den LV
  • sollte angedacht werden.

Gliederungen

  • Sollten Schirme, Tische etc. für die nicht gegründeten Gliederungen beschafft werden? Eher nein, wenn kein Antrag aus den Regionen kommt.

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • Freitag, 06.01.2012, 20:00 Uhr. Ort folgt.

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Schließung der Sitzung um 23:36 Uhr.

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/

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