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Vorstand/Protokolle/2012-03-06

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Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen


Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 27.02.2012

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 06.03.2012

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Dienstag, den 06.03.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter folgendem Pad wird die Sitzung protokolliert: https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-03-06

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Vergabe Landesparteitag 2012.1
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 9.1: Politisches Thema des Monats
TOP 9.2: Frühling der Freiheit
TOP 10: Anstehende Termine
TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 12: Termin der nächsten Sitzung
TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen,

im Namen des Landesvorstandes

Michael Hensel


Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Beginn um 20:05 Uhr
  • Michael begrüßt die Anwesenden, Holger krank, Rest anwesend

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Michael meldet sich freiwillig, keiner hat etwas dagegen
  • Michael macht die Versammlungsleitung

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Ich kann heute leider nicht den Protokollführer spielen, da ich erst später dazu komme. Habe das Protokoll einschließlich aller Beschlüsse und Anträge aber bereits vorbereitet. --RicoB CB
  • Melanie meldet sich freiwillig als Protokollier-Unterstützung und gibt ihr Bestes :) (Öffentlicher Teil)
  • Clara unterstützt ebenso das Protokoll

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Michael stellt fest, dass vor über einer Woche ordnungsgemäß geladen wurde, Wiki, Mailingliste

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesenheit LaVo:
  • abwesend (entschuldigt)

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Einstimmig ist beschlossen: Öffentliche Sitzung

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Einstimmig ist beschlossen: Sitzung wird aufgezeichnet

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Anregungen, Anmerkungen zur TO?
  • MvG und Clara beantragen einen nicht öffentlichen Teil. Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte. Es müssen Namen genannt werden, außerdem wurde um Anonymität gebeten.
  • Der Teil soll als Top 11.1. eingefügt werden
  • Abstimmung: Clara, Eik Andreas, Sven, MvG, Micha dafür
  • TO ergänzt um o.g. Punkt
  • Abstimmung über die vorläufige TO: Einstimmig dafür

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

  • Siehe Bericht des Schatzmeisters zu Beginn jeder Sitzung

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Infoveranstaltung Piraten in Glienicke/Nordbahn am 3.3. (inklusive Infomaterial-Beschaffung von den Berliner Piraten - noch mal vielen Dank für die unkomplizierte Hilfe!)
  • Datenabgleich für die Datenübernahme ins Sage etc.
  • normale GenSek-Tätigkeit

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller

  • k.A.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski

  • die Märztermine werden nachgereicht, ich bitte das zu entschuldigen
ist dann auf meiner Wikiseite einsehbar unter:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:MvG/inkrementelle_Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Goebel

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Kreis | SAGE | Umzug | Anträge
BAR | 42 | 0 | 7
BRB | 27 | 0 | 3
CB  | 39 | 1 | 10
EE  | 13 | 0 | 5
FFO | 15 | 0 | 8
HVL | 39 | 0 | 11
LDS | 41 | 0 | 8
LOS | 39 | 0 | 12
MOL | 34 | 0 | 5
OHV | 45 | 0 | 12
OPR | 20 | 0 | 7
OSL | 17 | 0 | 3
P   | 83 | 0 | 12
PM  | 68 | 0 | 19
PR  | 12 | 0 | 2
SPN | 15 | 0 | 3
TF  | 49 | 0 | 13
UM  | 20 | 0 | 4
INSG | 618 | 1 | 144

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Aktueller Kontostand: 28.698,02 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.139,46 €
Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €        Umlagen KV Havelland 2010
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt. 

Offene Forderungen:
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P
105,00 €        Mikrofon f. HVL (s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)
  7,50 €                Auslage DOS, Standgebühren FdF

Letzte Kontenbewegungen:

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2012-009 - Mittel für KV PM Frühling der Freiheit

Mittel für KV PM Frühling der Freiheit Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Der Landesverband stellt dem Kreisverband Potsdam-Mittelmark ein Budget in Höhe von maximal 150,00 Euro zur Durchführung von Infoständen im Rahmen des "Frühling der Freiheit" am 17.03.2012 zur Verfügung. Von diesen finanziellen Mitteln sollen Standanmeldungen und Blumen finanziert werden. Ansprechpartner im Kreisverband ist die Kreisschatzmeisterin Mandy Plaswig.

  • Der Antrag wurde im Umlauf behandelt (siehe TOP "Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen") - eine Behandlung des Antrags ist daher an dieser Stelle nicht mehr notwendig.

TOP 5.2: Antrag 2012-010 - Mittel für RV Pr-R Frühling der Freiheit

Mittel für RV Pr-R Frühling der Freiheit Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Der Landesverband stellt dem Regionalverband Prignitz-Ruppin(RV Pr-R) ein Budget in Höhe von maximal 150,00 Euro zur Durchführung von Infoständen im Rahmen des "Frühling der Freiheit" am 17.03.2012 zur Verfügung. Von diesen finanziellen Mitteln sollen Standanmeldungen und Blumen finanziert werden. Ansprechpartner im Regionalverband ist der 1.Vorsitzende Ralf Knacke oder der 2.Vorsitzende Peda.

  • Der Antrag wurde im Umlauf behandelt (siehe TOP "Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen") - eine Behandlung des Antrags ist daher an dieser Stelle nicht mehr notwendig.

TOP 5.3: Antrag 2012-011 - Schlüssel für LGS

Schlüssel für LGS 

Ich beantrage hiermit einen Schlüssel für die LGS. Thomas Goede
Abstimmung: Antrag 2012-011
Dafür: Sven, Andreas, Clara, MvG, Micha, Eik
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Besprechungsbedarf?
  • Eik: Es gab mal 10 Schlüssel, das wäre dann der Letzte.
  • Micha: Gibt es eine Übersicht, wer die Schlüssel hat?
  • Eik: Ja, liegt im Safe.
  • Micha: Über die Anschaffung eines neuen Schlüssels soll ein UB geschrieben werden.
  • Micha: Es wäre noch ein zusätzlicher UB zur Bestimmung als Betreuer notwendig, zur Legitimation.
  • Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen.

TOP 5.4: Antrag 2012-012 - NOT IN MY NAME

NOT IN MY NAME Der Vorstand des LV Brandenburg unterstützt die Kampagnenidee NOT IN MY NAME und fördert die Realisierung der Kampagne. Der Vorstand sieht sich insbesondere verantwortlich dafür verfügbare Domains zu notinmyname zu sichern und für die Gedanken der Kampagne gegenüber seinen Untergliederungen, anderen LV`s und der Bundespartei zu werben.

Abstimmung: Antrag 2012-012
Dafür: Micha, MvG, Clara, Andreas, Sven
Dagegen:
Enthaltung: Eik,
nicht abgestimmt: Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Melanie: Es geht um die offizielle Unterstützung des LaVo bei der Realisierung der Kampagne "Not in My name" um einfach zu starten.
  • Raimond: Stellt den Antrag vor. Kampagneninhalte zielen vor allem auf eklatante Demokratiedefizite. Bsp. ACTA. Er möchte generell wissen, ob so eine Kampagne gemacht werden soll und ob konkrete Bedenken bestehen.
  • Anmerkung aus dem Pad: Im englisch sprachigen Raum ist das ["Not in my Name"] gegen Krieg, gegen Terrorismus bekannt bei Google (Siehe Treffer auf der ersten Seite)

Anmerkung: LaVo kann werben und Domains sichern,aber nicht das Konzept erarbeiten und umsetzen

  • Antragsteller: ist ihm bewusst, er möchte vor Allem wissen, ob Unterstützung da ist, damit er sich dann weiter damit beschäftigt. Alleine kann er es natürlich nicht umsetzen und hofft auf Unterstützung weiterer Interessierter.
  • Eik: ist sich noch unsicher; daher Stimmenthaltung.
  • Micha: Grundsätzlich dafür,auch wenn ihm noch die Eckpunkte fehlen.
  • Clara: Noch schwammig, sollte noch positiv ausgearbeitet werden.
  • Andreas fehlen auch noch wesentliche Punkte, es spricht aber auch noch nichts Grundsätzliches dagegen.
  • = 5x dafür, 1 Enthaltung ?

5 min Pause bis 20:40 Uhr Um 20:40 wird die Sitzung fortgesetzt.

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2012-022 - Bestellung Kompass

Bestellung Kompass Der Vorstand möge beschließen, von der neuen Ausgabe des Kompass 2000 Stück zu bestellen.

Abstimmung: Beschluss 2012-022
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Sven
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Andreas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-023 - Mittel für KV PM Frühling der Freiheit

Mittel für KV PM Frühling der Freiheit Der Landesvorstand beschließt auf Grund des knappen Zeitvorlaufes und der noch nicht vorhandenen finanziellen Mittel den eingereichten Antrag 2012-009 [1] des KV PM im Umlauf.

Abstimmung: Beschluss 2012-023
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2012-024 - Mittel für TF Frühling der Freiheit

Mittel für TF Frühling der Freiheit Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Teltow-Fläming ein Budget in Höhe von maximal 100,00 Euro zur Durchführung von Infoständen im Rahmen des "Frühling der Freiheit" am 17.03.2012 zur Verfügung, sofern diese sich an der Aktion beteiligen. Von diesen finanziellen Mitteln sollen Standanmeldungen und Blumen finanziert werden. Ansprechpartner vor Ort werden nach Rücksprache festgelegt.

Abstimmung: Beschluss 2012-024
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.4: Beschluss 2012-025 - Mittel für RV Pr-R Frühling der Freiheit

Mittel für RV Pr-R Frühling der Freiheit Der Landesvorstand beschließt den Antrag 2012-010 [2] im Umlauf.

Abstimmung: Beschluss 2012-025
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, Andreas, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschluss 2012-026 - Verteilung der Parteienfinanzierung 2011/12

Verteilung der Parteienfinanzierung 2011/12 Der Vorstand möge beschließen die Anteile der staatlichen Teilfinanzierung 2011/2012 des Landesverbandes Brandenburg (15.748,67€) nach folgendem Schlüssel zu verteilen: Aus den Abschlagszahlungen des Jahres 2012 wird eine Rückstellung gebildet, diese wird aufgelöst wenn feststeht, dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister. Der Landesverband bildet eine Rückstellung in Höhe von 500€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung). Der Landesverband erhält 800 € / Monat als Sockelbetrag um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken. Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben: zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit.
zu 50% anteilig der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Kreise im Verhältnis zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt. Für Landkreise, in denen noch keine Gliederung gebildet worden ist, verbleiben die Gelder auf einem "virtuellen Konto", die Beauftragten der Landkreise können über diese Gelder für konkrete Aktionen auf Antrag an den Landesvorstand verfügen. Ein Rechtsanspruch besteht dabei nicht. Am Ende des Kalenderjahres fließen diese Mittel endgültig in den Haushalt des Landesverbandes ein. Der Stichtag der Ermittlung ist der 01.April 2012.

Abstimmung: Beschluss 2012-026
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: vertagt
  • Eik stellt die BV vor. Unterschied zum sehr ähnlichen Beschluss vom letzten Jahr: Sockelbetrag auf 800€ erhöht, Berechnungsgrundlage nun Mitglieder, die die Mitgliedsbeiträge bezahlt haben (stimmberechtigte Mitglieder).
  • Er hat im Vorfeld Kritik bekommen: 1. kurzfristige Einstellung (kann er verstehen) 2. Hoher Betrag für den LV. Erklärung: liegt an den hohen Kosten,die zur Zeit fast ausschließlich durch den LV getragen werden.
  • Eik bittet um Meinungsbild,ob der Antrag heute behandelt werden soll (er hätte kein Problem mit der Verschiebung).
  • MvG: Die Kreisschatzmeister sollten sich mit Eik im Mumble zusammensetzen und eine Lösung ausarbeiten.
  • Micha: als grobe Schätzung (Buchungslisten, Bankkonten, Flyer, Miete). Kosten die 2012 für den Landesverband auftreten werden.
  • LPT 2012.1: 1000€ Budget
  • LPT 2012.2: 2000€ Budget
  • Streumittel / Werbematerialien: 1000€+X
  • IT Kosten: ca. 750€ das Jahr
  • LGS: 8200€ das Jahr (inkl. Internet & Co)
  • Krams der anfällt: ?€
  • Rückstellungen Wahlkampf: übriges für 2013/2014
  • ca. 13000€ für 2012

Anregung von Jens: Wäre eine Nutzungsgebühr für die Nutzung der(z.B. von Bundes-AG's) LGS möglich? Meinungsbild: Michael: Ich habe nichts gegen eine Zurückstellung, Vorschlag Sitzung der Kassierer gute Idee. Eik: Ok. Alle Schatzmeister an einen "Tisch" und an dem Konzept feilen. ASAP. Wortmeldung: Lutz: begrüßt es wenn noch diskutiert werden könnte. Er sieht das Problem, dass er viele Mitglieder (wegen Nicht-Zahlung) in recht kurzer Zeit anschreiben muss. Denkt aber, dass die Kreiskassierer einen ausgewogenen Weg finden. Clara: Treffen der SM gab es schon in der Vergangenheit, sollte möglich sein. Sparen ok, aber bitte sinnvoll!

  • Andreas: Verschieben sinnvoll.
  • Abstimmung: Wer ist dafür die Beschlussvorlage zu verschieben?

Dafür: Sven, Eik (Termin muss abgesprochen werden), Andreas, Clara, MvG, Michael - einstimmig angenommen.

TOP 7: Vergabe Landesparteitag 2012.1

  • Angebot 1: KV Teltow-Fläming i.G.: Luckenwalde (mögliche Termine: 23.06.2012)
  • Angebot 2: KV Oberhavel: Kremmen (mögliche Termine: 09.06.2012, 23.06.2012, 30.06.2012)
  • Angebot 3: KV Oberhavel: Glienicke/Nordbahn (mögliche Termine: 23.06.2012, 30.06.2012)
  • http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/3/39/LPT2012-1_Ausschreibung_OHV.pdf
  • Micha eröffnet die Diskussion
  • Ron stellt seine Bewerbung vor. Er hat sich weiter wegen Internet erkundigt. WLAN ist vorhanden, über die Kreistagsverwaltung evtl. auch ein LAN-Anschluss; muss beantragt werden. Wurde schon einmal beim Besuch des Herrn Wulff gemacht.
  • Micha stellt für sich fest, dass nicht unbedingt zwingend jeder Teilnehmer Internet braucht; grundlegend für Streaming und Protokoll Internet zur Verfügung stehen sollte.
  • Übernachtungsmöglichkeiten (für Einige) sind vorhanden.
  • Micha: Ende (20.) Juni beginnen die großen Ferien.
  • Der Termin sollte nicht nach dem 1. Ferienwochenende gehen.
  • MvG: Vorteil TF ist das Catering aufgrund Zeitersparnis und Effektivität
  • Micha: Räumlichkeiten OHV okay, aber Beamermöglichkeiten begrenzt
  • Clara: stimmt dem zu und platzmäßig sehr begrenzt
  • Micha: Kremmen ähnlich
  • Melanie: regt an, die Locations live zu begutachten
  • Micha: TF virtuell liegt vor, OHV bekannt, Kremmen-Räumlichkeiten via Fotos
  • Bastian: Standard aus FF/O sollte beibehalten werden; ohne Beamer ist schwieriger; Leitungskapazitäten, Mikrofonanlage; Internet bitte nicht vernachlässigen; WLAN u. U. aufgrund baulicher Umstände schwierig = LAN besser; UMTS auf wenig Masten tödlich; Piratenstreaming möglich?
  • Micha: wiederholt seine Aussage von oben
  • Bastian: lokales Pad okay, Piratenpad benötigt Internet, Bandbreite ist zu klären; OHV ohne Internet schwierig; UMTS u. U., GPRS ohne EGDE naja
  • Clara: Kreistag wäre so gesehen besser
  • Ron: Lautsprecheranlage und Beamer komplett vorhanden
  • Bastian: Vorschlag mit MvG die Lokalität zu betrachten in Live
  • Lutz: LuWa scheint geeigneter
  • Micha: Möchtet ihr eine Entscheidung treffen?
  • Bastian: Vorschlag der Abstimmung u. V. der technischen "Abnahme" von Bastian, MvG und evtl. Micha
  • Clara findet den Vorschlag ok
  • Micha schlägt vor die einzelnen Angebote abzustimmen, unter der Vorraussetzung, dass, die Technik nochmal nachgeprüft wird, ob sie funktioniert.
  • Meinungsbild: Wer favorisiert Bewerbung 1 TF i.G. Luckenwalde?
Dafür: Eik, Micha, MvG, Clara, Andreas, Sven
Dagegen: keiner
Abwesend: Holger
Andreas: merkt noch an,dass er sicherstellen möchte, dass die Technik funktioniert.
  • Meinungsbild: Wer favorisiert Bewerbung 2 OHV Kremmen?
Dafür:
Dagegen: Clara, Andreas, MvG
Enthaltungen: Micha, Sven, Eik
Abwesend: Holger
  • Meinungsbild: Wer favorisiert Bewerbung 3 OHV Glienicke?
Dafür:
Dagegen: Micha
Enthaltungen: Eik, MvG, Clara, Andreas, Sven
Abwesend: Holger

Reihung 1. TF, 2. OHV(Glienicke) 3, 3. Kremmen Abstimmung, wer ist unter der Prämisse, dass die Technik funktioniert (MvG und Bastian werden prüfen), dafür, dass Teltow-Fläming in Luckenwalde den LPT 2012.1 ausrichtet.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-027
Dafür: Micha, Eik, Clara, MvG, Sven, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Technik muss funktionieren

Sollte die Technik nicht funktionieren, wäre Glienicke/Nordbahn die 2. Möglichkeit (ebenfalls nach Prüfung der Technik) Ron,möchte ebenfalls zum Prüfungstermin kommen, und merkt an,dass ein Termin ausgemacht werden muss (Kreistag ist nicht durchgehend geöffnet). Pause bis 21:40 Uhr Um 21:41 wird die Sitzung fortgesetzt

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

  • Antwort: Zur Aktion allgemein eine PM (siehe Anregungen unten), aber wir planen keine konkreten Aktionen und werden nicht dazu aufrufen.

Diskussion:

  • Micha: Wir werden nicht alleine eine Demo organisiert bekommen, und wie der Anfragesteller anmerkt sind die Orte sehr weit weg
  • Clara: Wir sollten nicht selber was auf die Beine stellen, ich schließe mich Rico und MvG an. Evtl. allgemeine Pressemitteilung zu dem Thema verfassen.

Micha: z.B. mit den aktuellen Positionen.

  • Sven: schlägt vor Forschungsreaktor als Anlaß zu nehmen, und den Bericht der Ärzte ohne Grenzen. Sven schaut ob er den Bericht findet und ihn mit den Infos die er hat zur PrÖA schickt.

Einwand: beim Forschungsreaktor Zurückhaltung, ist ja kein Kernkraftwerk, die Auswirkungen überschaubarer.

  • Antwort:
  • eigener Stand geplant - verantwortlich ist Andreas
  • Andreas hat schon versucht, die Flyer zu organisieren,scheinbar gibt es noch nichts Konkretes; dann müssten eigene Sachen bestellt werden.
  • Anfrage: Am 01.05.2012 jährt sich zum ersten Mal die Liederbuch-Aktion des Musikpiraten e.V. (Start in Brandenburg am 01.05.2011). Ist es realistisch, dass die Aktion bis zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen ist? Kann jemand einen aktuellen Stand der Aktion geben (in welchen Regionen "klemmt" es besonders? Welche Schritte sind dort geplant? Wann wird mit dem Abschluss der Aktion gerechnet? ...)?. --RicoB CB
  • Antwort: Es wird bis zum 1.5. verteilt und der Rest dann verschickt. In der PM sollte darauf hingewiesen werden,dass die letzten Liederbücher demnächst per Post verschickt werden.
  • Andreas: in letzter Zeit sehr viel gelaufen besonders in TF; Vorschlag, nicht per Post zu verschicken sondern doch persönlich zu verteilen
  • Clara: UM sehr weitläufig, noch mal nachfragen, ob verteilt werden könnte; ansonsten doch eher verschicken
  • Micha: noch zeitlicher Puffer, evtl. via Neupiraten noch mal nachfragen
  • Melanie: lt. Bernd PM ist durch
  • Andreas: bestätigt PM
  • Jürgen: klärt noch bis April Barnim und UM
  • Micha: bittet um Rückmeldung von Buch-Empfängern
  • Andreas: evtl. Problem, dass nicht mehr genug vorrätig sind - es sind jetzt sehr viele aus der LGS abgegeben worden, die noch nicht an die Einrichtungen verteilt worden sind.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Aktionen/Liederbuch
  • Anfrage: Falls es nicht schon in TOP 7 geklärt wurde - Wer ist zentraler Ansprechpartner und Haupt-Organisator für den Landesparteitag 2012.1? Wie wird sich die weitere Vorbereitung des Landesparteitages gestalten? --RicoB CB
  • Antwort: Ron und vom LaVo primär MvG (siehe Aufgabenverteilung). Technik wird mit Bastian geklärt.
  • Anfrage: Falls es nicht schon in TOP 7 geklärt wurde - Könnte der Landesvorstand bitte die Fristen zur Einreichung von Satzungsänderungs-, Programm- und Sonstigen Anträgen benennen (auf den Tag genau; also nicht "X Wochen vor dem Landesparteitag)? --RicoB CB
  • Antwort: Es muss erst geklärt werden,ob der Termin um eine Woche vorverlegt wird. Ist diese geklärt, können die genauen Fristen bekannt gegeben werden.

Hinweis Antragsfabrik: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1 Fristen wird man dort noch genau nachlesen können Anmerkung

Tag des LPT Antragsfrist endet
09.06.2012 04.05.2012 23:59:59
16.06.2012 11.05.2012 23:59:59
23.06.2012 18.05.2012 23:59:59
30.06.2012 25.05.2012 23:59:59

TOP 9: Diskussionen und Neuigkeiten

TOP 9.1: Politisches Thema des Monats

TOP 9.2: Frühling der Freiheit

  • 17.03.2012
  • einige KV und RV beteiligen sich daran
  • Flyer sind im Druck und sollten in den nächsten Tagen in der LGS eintreffen
  • Termin zur Flyerübergabe muss dann mit den Beteiligten besprochen werden.
  • gibt es von den KV OHV, HVL, TF i.G. und den RV PR-R und SüdBB inzwischen genauere Infos zu den Orten und Zeiten der Infostände?
  • TF ist noch auf der Suche, wg. Absage des Ortes-melden uns kurzfristig
  • HVL wird den Stand vermutlich in Falkensee durchführen. Es findet auf jeden Fall im HVL etwas statt. Flyeransprechpartner wäre Raimond im HVL.
  • OHV - vielleicht findet etwas statt.
  • PR-R - vielleicht findet etwas statt.
  • SüdBB - niemand der Anwesenden weiß etwas.
  • PM steht alles soweit, Bad Belzig und Kleinmachnow findet ein Stand statt.
  • Melanie regt an, dass sich die Interessierten für den FdF nochmal zum Besprechen treffen. z.B. um Ideen auszutauschen und koordinieren. Micha merkt an,dass auch eine thematische Besprechung noch gut wäre.
  • Frage nach Organisation: wie sieht es mit den Ständen aus? Bastian bestellt erstmal um sicherzugehen,dass die Stände vorhanden sind.
  • MvG fragt nach,ob Bastian das Mikro (vorheriger LV Beschluss) direkt mitbestellen kann.

Bastian merkt an.dass ein Mikro nur ein Teil einer solcher Anlage ist. Auch ein Computer ist nötig. Er hat einen als Datenschutzbeauftragter der dazu zur Zeit "missbraucht" wird, es sollte aber einen unter der AG Technik geben.

  • Bastian meint, dass man den Rechner verwenden kann,wenn er oder Christoph vor Ort sind, falls es gewünscht ist. Der Rechner (der auf Kosten von Bastian betrieben wird) wurde aber von einigen kritisiert, man sollte klären ob ein extra Rechner gewünscht ist.
  • Am 17.3. und 18.3. findet die Marina Kassel statt, dort werden einige Mitglieder des Landesvorstandes und des Landesverbandes teilnehmen und daher nicht beim Frühling der Freiheit dabei sein.

Bastian merkt an,dass es bei solchen Kampagnen sinnvoll ist wenn einer den Hut auf hat, das ganze in einer LaVo Sitzung zu besprochen ist eigentlich unnötig und nur daher, da es nicht wirklich gesteuert wird. Es sollte immer einer die Organisation und Steuerung zu übernehmen. Micha meint dass er eigentlich nur übernommen hat, da er als einer der wenigen ist, die vor Ort sind. Er stimmt Bastian zu.

TOP 10: Anstehende Termine

  • Verweis auf die Kalendereinträge. Termine sollten bitte gemeldet werden,so dass sie in den Kalender eingetragen werden und dann auch auf der Website auftauchen.
  • MvG fragt nach wie es mit dem Landestreffen aussieht. Gibt es einen bereits geplanten Ort? Oder besondere Wünsche? Wurde bereits irgendetwas besprochen?

Anmerkung: Das Landestreffen sollte zweitägig werden, das wurde von den Teilnehmern des letzten Landestreffens gewünscht. Bastian meint, dass die Idee war es nach Südbrandenburg zu legen. Vorallem soll die programmatische Arbeit für den LPT vorbereitet werden.

  • Beim LaVo sind noch keine Informationen über das Landestreffen angekommen.
  • MvG hat eine Idee für einen Ort, möchte daher wissen ob es schon andere Wünsche gibt.
  • Es wird allgemein gewünscht dass MvG sich weiter erkundigt. Sein Vorschlag klingt gut.
  • Nachfrage: mit wievielen Personen wär zu rechnen?
  • Bastian meint, es dürften mehr Teilnehmer als in Rupin werden, dort waren etwa 40. Bei vernünftiger Bewerbung könnten um die 75 Mitglieder kommen.
  • Daniel merkt an,dass er eine alternative im Oderbruch hätte,wenn MvGs Vorschlag nicht klappen sollte.

MvG erzählt,dass er vor kurzem die Idee hatte ein politisches Anangeln zu organisieren. Er fragt nach Meinungen,was von der Idee gehalten wird. Wenn es keine Terminlichen Kollisionen gibt wird die Idee begrüßt.

TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes

  • Verteilung Kompass <Thema: Bastian>
  • Laut Bastian hat die letzte Verteilung des Kompass sehr schlecht geklappt. Grade kam die nächste LKW-Ladung. Die Verteilung muss sinnvoll organisiert werden.

Muss zeitnah organisiert werden, sollte für den FdF zur Verfügung stehen.

  • Gliederungen müssen informiert werden.

Aufnahme wird gestoppt

  • Telko und Stream wird für heute beendet!

TOP 11.1: Nicht öffentlicher Teil

Anmerkung GO: Die Vorstandssitzung muss nach Abschluss des nichtöffentlichen Teils parteiöffentlich fortgeführt werden. Nichtöffentlich getätigte Beschlüsse müssen nach Abschluss des nichtöffentlichen Teils parteiöffentlich verlesen, begründet, protokolliert und im Landeswiki veröffentlicht werden. Aufnahme wird weitergeführt

  • Kurzzusammenfassung
  • mutmasslich unwahre Behauptungen / üble Nachrede eines Mitgliedes der Piratenpartei gegenüber Mitgliedern der PIRATEN
  • Anhörung des Piraten von Nöten - wird eingeladen

TOP 12: Termin der nächsten Sitzung

  • Donnerstag, 22.03.2012, 20:00 Uhr

TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Schließung um 23:55 Uhr durch den großen Vorsitzenden.

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/

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