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Vorstand/Protokolle/2012-04-14

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Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 04.04.2012

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 14.04.2012

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Samstag, den 14.04.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Real-Sitzung in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam (Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam, 6. Stock). Zudem wird sie auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de übertragen, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren (http://mumble.sourceforge.net/). Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-04-14 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 8.1: Politisches Thema des Monats
TOP 8.2: Frühling der Freiheit 2.0
TOP 8.3: Bericht von der Presse- und Technikschulung
TOP 9: Anstehende Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen,

i.A. des Landesvorstandes

Michael Hensel


Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Sitzung wird von Micha um 20:13 eröffnet und alle Gäste sowie die Anwesenden begrüßt.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Keine Gegenrede, damit übernimmt Micha die Versammlungsleitung.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Holger stellt sich als Protokollführer zur Verfügung. Keine Gegenrede. Damit übernimmt Holger das Protokoll.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Die ordnungsgemäße Einladung wird von Micha festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Andreas hat seinen Rücktritt heute per Email auf der Landes-Mailingliste mitgeteilt.
  • der Vorstand bedankt sich für seine bisherige Arbeit im Vorstand und hofft auf weiterhin rege Beteiligung im Landesverband
  • Derzeit sind damit 6 Mitglieder im Landesvorstand, wovon 5 stimmberechtigt sind.
  • Clara hat sich für heute abgemeldet, damit sind 4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
  • Laut Geschäftsordnung sind mit 4 von 6 stimmberechtigten Mitgliedern mehr als die Hälfte anwesend und damit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
  • Anmerkung: Anfrage an die AG Satzung zur Prüfung / Neuformulierung der GO und Satzung zur Abstimmung bei Realtreffen, wenn ein LaVo-Mitglied nur per Pad, temporär per Mumble verfügbar ist.
  • Teilnehmer:
  • LaVo
  1. Micha,
  2. Holger
  3. MvG
  4. Eik
  5. Clara (Pad + Mumble) - anwesend bis 20:59
  • Gäste

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird einstimmig so beschlossen.

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

Die Genehmigung der Aufzeichnung wird einstimmig so beschlossen.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

Tagesordnung wird einstimmig so beschlossen.

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig bestätigt.

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

  • siehe Bericht des Schatzmeisters

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Mitgliederverwaltung mit wachsender Begeisterung und ca. 20-35 Stunden pro Woche.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller

  • derzeit nicht verfügbar.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Goebel

  • liegt derzeit nicht vor.

Micha verweist auf die Satzung, nach der bei Rücktritt ein Tätigkeitsbericht zu erstellen und abzugeben ist (sieh §18 Absatz 4 Satz 4).

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Stand vom 11.04.2012
  • 854 aufgenommen,
  • 33 warten noch auf Aufnahme duch Untergliederungen
  • Die Aufschlüsselung nach Kreis wird nachgereicht.
  • Nachgereicht am 15.04.2012 (870 aufgenommen, 38 warten auf Aufnahme):
Landkreis Sage Stand 6.4.2012 zusätzlich aufgenommen warten auf Aufnahme Summe
Brandenburg a.d. Havel 30 2 1 33
Havelland 50 7 0 57
Märkisch-Oderland 40 6 6 52
Oberhavel 66 4 4 74
Potsdam 96 6 0 102
Potsdam-Mittelmark 91 3 3 97
Barnim 54 3 2 59
Uckermark 27 2 0 29
Dahme Spreewald 60 5 0 65
Frankfurt (Oder) 25 0 0 25
Oder Spree 55 4 3 62
Ostprignitz-Ruppin 31 0 0 31
Prignitz 16 4 0 20
Cottbus 48 0 6 54
Elbe-Elster 20 0 3 23
Oberspreewald-Lausitz 22 0 4 26
Spree-Neiße 19 0 1 20
Teltow-Fläming 71 3 5 79

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Aktueller Kontostand: 20.691,60 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.146,10 €
Offene Verbindlichkeiten:
 111,30 €    Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €    Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €    Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €    Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €    Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €    Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €    Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €    Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 293,68 €    Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung 2010
 616,72 €    Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 557,99 €    Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 587,36 €    Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2010
 440,52 €    Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung 2010
   8,00 €    Spende RV Barum
  14,00 €    Spende DOS
  64,00 €    Spende HVL
  64,00 €    Spende MOL
  40,00 €    Spende KV PM
  20,00 €    Spenden KV PM Zweckbindung FdF2.0

Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.

Offene Forderungen:
10.000,00 €    Wahlkampfdarlehen NRW
    4,81 €    Rückforderungen Umlagen KV BRB
   22,24 €    Rückforderungen Umlagen RV Südbrandenburg
   39,52 €    Rückforderungen Umlagen SV P
  105,00 €    Mikrofon f. HVL (s. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Beschluesse)
    7,50 €    Auslage DOS, Standgebühren FdF
   30,00 €    Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)

Letzte Kontenbewegungen:

  • Es haben derzeit 272 Mitglieder ihren Mitgliedsbeitrag für 2012 bezahlt.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2012-015 - Oranger Blumenkübel für LPT

Oranger Blumenkübel für LPT

Der Vorstand möge beschließen: Zum LPT 2012.1 wird mindestens ein oranger Blumenkübel angeschafft, welcher zur Aufbewahrung von Popcorn dient und aus denen sich die Anwesenden Popcorn entnehmen können. Das Fassungsvermögen sollte 5L nicht unterschreiten.

Abstimmung: Antrag 2012-015
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung: MvG
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: roflcopter gtfo. Nutzung als Droggelbecher? Der Antragsteller wird gebeten, sich um die Beschaffung zu kümmern und sich die Kosten vom LSM erstatten zu lassen. Es wird dem Antragsteller nahegelegt, sich um die Befüllung zu kümmern.

TOP 5.2: Antrag 2012-016 - Anpassung "Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes"

Anpassung "Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes"

Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Der Beschluss 2011-072 wird zurückgenommen - stattdessen wird folgende neue Aufgabenverteilung innerhalb des Landesvorstandes beschlossen:

Michael Hensel (1. Vorsitzender):

  • Vertretung der Partei nach außen und innen (1)
  • Einberufung der Vorstandssitzungen (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Technik (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die PPI (2)
  • Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen (1)
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband (1)
  • Wahlkampforganisation (3)
  • Betreuung Liquid Feedback (1)

Clara Jongen (2. Vorsitzende):

  • Vertretung der Partei nach außen und innen (2)
  • Einberufung der Vorstandssitzungen (2)
  • Innere Organisation des Landesvorstandes (1)
  • Management des zeitnahen Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (2)
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband (2)
  • Koordination "Thema des Monats" (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die Jungen Piraten (1)
  • Redaktionskommission (Bindeglied zum Vorstand) (1)

Eik Wassberg (Schatzmeister):

  • Finanzplanung, Buchführung und Controlling (1)
  • Ansprechpartner für die Schatzmeister der Gliederungen (1)
  • Kontakt mit Bundesschatzmeister und Steuerberater (1)
  • Zuschüsse und Spendenwesen (1)
  • laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1)
  • Wahlkampforganisation (2)

Sven Weller (politischer Geschäftsführer):

  • -

Holger Kipp (Generalsekretär):

  • Mitgliederverwaltung (1)
  • Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes (1)
  • Koordination von Informationsmaterialien (1)
  • Aufsicht über die Geschäftsstelle (1)
  • Wahlkampforganisation (1)

Michael von Gradolewski (Beisitzer):

  • Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Landesparteitagen (1)
  • Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Satzung (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die politischen Landes-AGs (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die PPI (1)
  • Wahlkampforganisation (3)

Vorstand (mehrheitlich):

  • Planung des Jahresprogramms des Vorstands
  • Einberufung von Landesparteitagen
  • Fassung von Beschlüssen


Abstimmung: Antrag 2012-016
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.3: Antrag 2012-017 - Einreichung von Anträgen zum LPT 2012.1

Einreichung von Anträgen zum LPT 2012.1

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg stellt verbindlich fest:

  1. Der Termin für den Landesparteitag 2012.1 ist der 23.06.2012. Die Antragsfristen sind in § 15 der Landessatzung geregelt. Für Satzungs- und Programmänderungsanträge gilt eine Frist von fünf Wochen vor Tagungsbeginn - die Frist zur Einreichung derartiger Anträge endet somit am 18.05.2012 um 23:59:59 Uhr. Für Sonstige Anträge und Positionspapiere gilt eine Frist von 14 Tagen vor Tagungsbeginn - die Frist zur Einreichung derartiger Anträge endet somit am 08.06.2012 um 23:59:59 Uhr. Später eingereichte Anträge können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit des Landesparteitages dem zustimmt.
  2. Anträge zum Landesparteitag gelten als eingereicht, wenn sie dem Vorstand in Textform zugegangen sind. Folgende Möglichkeiten zur Einreichung von Anträgen bestehen:
  1. Anträge können in die Antragsfabrik zum Landesparteitag 2012.1 unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1 eingestellt werden. Hierfür ist ein Account im Landeswiki der Piratenpartei Brandenburg notwendig. Sie gelten ausschließlich als eingereicht, wenn das Feld "Eingereicht = XX.XX.2012" mit dem entsprechenden Datum ausgefüllt ist.
  2. Anträge können per Post an "Piratenpartei Brandenburg, Landesgeschäftsstelle, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam" eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes oder einem Betreuer der Landesgeschäftsstelle bestätigt.
  3. Anträge können per E-Mail an vorstand@piratenbrandenburg.de eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes bestätigt.
  4. Anträge können per Fax an (0331) 6475 8964 eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes oder einem Betreuer der Landesgeschäftsstelle bestätigt.
Abstimmung: Antrag 2012-017
Dafür: MvG, Clara, Eik, Micha, Holger,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Feststellung: Es soll erfolgen:
  • Bekanntgabe auf Blog
  • Bekanntgabe auf der WikiSeite
  • Bekanntgabe auf der Mailingliste (Aktive für Brandenburg)
  • Information aller LV-Mitglieder per Direkter Email, sofern eine Email-Adresse vorhanden ist.
  • Anmerkung: Antragsteller möchten bitte bei ihren Anträgen vor Einreichung noch eine Qualitätssicherung durchführen bzw. die Anträge noch einmal gegenlesen (lassen).
  • Die AG PrÖA erstellt dazu noch einen entsprechenden Text für die Mitglieder und das Blog.
  • 20:57 Uhr: Clara verlässt die Sitzung, da es zu Diskussionen zur Definition von Anwesenheit und damit verbundener Stimmberechtigung kam.

TOP 5.4: Antrag 2012-018 - Teilnahme am "Tag gegen Lärm"

Teilnahme am "Tag gegen Lärm"

Am 25.4.2012 finden bundesweit Aktionen zum Thema Lärm statt, unter anderem diverse Informationsveranstaltungen und um 14:15 "15 Sekunden Ruhe". Der Vorstand des RV DOS befürwortet diese Aktion und würde es begrüßen, wenn der Landesvorstand dem folgt.

Abstimmung: Antrag 2012-018
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: zurückgestellt
Bemerkung: Wird voraussichtlich am Montag, 16.04.2012, als UB eingereicht.

Bemerkung: Handelt es sich hierbei um http://www.tag-gegen-laerm.de/tag_gegen_laerm_98.php mit Aktionen http://www.tag-gegen-laerm.de/aktionen_2012_6.php

Meinungsbild: wenn es sich um die unter Bemerkungen genannten Aktion handelt, sind alle Anwesenden für den Antrag.

Abstimmung auf Rückstellung bis zur Klärung einstimmig erfolgt. MvG versucht, dies bis Montag geklärt zu haben. Abstimmung erfolgt dann als UB.

TOP 5.5: Antrag 2012-019 - Wasser für Helfer und Gäste

Wasser für Helfer und Gäste

Der Vorstand möge beschließen, dass es für Helfer und Gäste bei der Gründungsversammlung des Kreisverbandes TF am 22.04.12 ein Budget für Freigetränke gibt (Mineralwasser) und das dies in Form einer Spende auch von einer natürlichen Person gespendet werden darf.(max. 50,- €)

Abstimmung: Antrag 2012-019
Dafür: Micha, Eik
Dagegen: Holger, MvG
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2012-034 - Aufnahme von Neumitgliedern

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen

  • Mail vom 07.03.2012 um 08:55:00 Uhr (TF)
  • Mail vom 07.03.2012 um 08:55:56 Uhr (TF)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2012-034
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2012-035 - Aufnahme von Neumitgliedern

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen

  • Mail vom 08.03.2012 um 02:43 Uhr (TF)
  • Mail vom 09.03.2012 um 19:08 Uhr (TF)
  • Schriftlicher Antrag vom 10.03.2012 (TF)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2012-035
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Sven, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2012-036 - Aufnahme von Neumitgliedern

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen

  • Schriftlich vom 16.03.2012 (TF)
  • Mail vom 26.03.2012 um 09:05 Uhr (TF)
  • Mail vom 27.03.2012 um 11:35 Uhr (TF)
  • Mail vom 27.03.2012 um 12:47 Uhr (TF)
  • Mail vom 27.03.2012 um 13:05 Uhr (TF)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2012-036
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.4: Beschluss 2012-037 - Aufnahme von Neumitgliedern

Aufnahme von Neumitgliedern

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen

  • Mail vom 28.01.2012 um 21:39 Uhr (PM)
  • Mail vom 30.01.2012 um 13:58 Uhr (PM) (Antrag liegt schriftlich vor)
  • Mail vom 30.01.2012 um 14:01 Uhr (PM) (Antrag liegt schriftlich vor)
  • Mail vom 31.01.2012 um 11:01 Uhr (PM)
  • Mail vom 01.02.2012 um 15:16 Uhr (PM)
  • Mail vom 01.02.2012 um 15:25 Uhr (PM)
  • Mail vom 02.02.2012 um 16:59 Uhr (PM)
  • Mail vom 03.02.2012 um 20:09 Uhr (PM)
  • Mail vom 15.02.2012 um 12:06 Uhr (PM)
  • Mail vom 15.02.2012 um 16:48 Uhr (PM)
  • Mail vom 17.02.2012 um 18:48 Uhr (PM)
  • Mail vom 18.02.2012 um 16:38 Uhr (PM)
  • Mail vom 13.03.2012 um 00:12 Uhr (PM)
  • Mail vom 25.03.2012 um 20:43 Uhr (PM)
  • Mail vom 26.03.2012 um 16:46 Uhr (PM)
  • Mail vom 29.03.2012 um 08:42 Uhr (PM)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2012-037
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.5: Beschluss 2012-038 - Sonnenschirme Bestellung

Sonnenschirme Bestellung

Der Vorstand möge beschließen 800€ für die Anschaffung von 20 Sonnenschirmen (Stückpreis 40€) bereitzustellen.

Abstimmung: Beschluss 2012-038
Dafür: Micha, Clara, Eik, MvG, Holger, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.6: Beschluss 2012-039 - Beantragung zur Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und von Reisekosten

Beantragung zur Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und von Reisekosten

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beschließt:

Der Presseverantwortliche der Piratenpartei Brandenburg, RicoB CB wird beauftragt an folgenden Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten des Landesvorstandes gemäß Reisekostenordnung erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen:
a) Presse- und Technikschulung der Piratenpartei Brandenburg am 14.04.2012 in Potsdam
b) Bundesparteitag 2012.1 der Piratenpartei Deutschland vom 27.04.2012 (Anreise) bis 29.04.2012 (Abreise)
Abstimmung: Beschluss 2012-039
Dafür: Micha, Clara, Eik, MvG, Holger
Dagegen:
Enthaltung: Andreas
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.7: Beschluss 2012-040 - Aufnahme von Neumitgliedern für PM

Aufnahme von Neumitgliedern für PM

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen

  • Email vom 30.03.2012 um 16:48 Uhr (PM)
  • Email vom 30.03.2012 um 22:21 Uhr (PM)
  • Email vom 01.04.2012 um 02:03 Uhr (PM)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2012-040
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.8: Beschluss 2012-041 - Kostenübernahme einer Doppik-Schulung

Kostenübernahme einer Doppik-Schulung

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für eine Doppik-Schulung in Höhe von 150,00 € zu übernehmen.

Abstimmung: Beschluss 2012-041
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.9: Beschluss 2012-042 - Wahlkampfdarlehen NRW

Wahlkampfdarlehen NRW

Der Vorstand möge beschließen dem Landesverband Nordrhein-Westfalen ein Darlehen in Höhe von 10.000€ auszuzahlen.

Abstimmung: Beschluss 2012-042
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.10: Beschluss 2012-043 - Aufnahme von Neumitgliedern für PM und TF

Aufnahme von Neumitgliedern für PM und TF

Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder mit den Anträgen

  • Email vom 03.04.2012 um 15:53 Uhr (PM)
  • Email vom 04.04.2012 um 08:27 Uhr (PM)
  • Schriftlich vom 05.04.2012 (Kopie bei Eik, Original noch beim GenSek) (PM)
  • Email vom 30.03.2012 um 00:00 Uhr (TF)
  • Email vom 04.04.2012 um 01:50 Uhr (TF)
  • Email vom 05.04.2012 um 19:23 Uhr (TF)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2012-043
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.11: Beschluss 2012-044 - Beauftragung Wahlkampfhilfe in NRW

Beauftragung Wahlkampfhilfe in NRW

Der Landesvorstand beauftragt Wolfgang Herrmann als Wahlkampfhelfer nach NRW zu reisen um vor Ort zu helfen.

Abstimmung: Beschluss 2012-044
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven, MvG (hatte sich abgemeldet)
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.12: Beschluss 2012-045 - Beauftragung Wahlkampfunterstützung NRW

Beauftragung Wahlkampfunterstützung NRW

Der Landesvorstand beauftragt Melanie Rotsch als Wahlkampfhelfer, um nach NRW zu reisen und vor Ort beim Wahlkampf zu unterstützen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2012-045
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Biologische Pause 21:37 bis 21:52 Uhr

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

  • es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

  • Ein paar Anfragen aus Richtung der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Fragesteller: RicoB CB) - kurze Antworten genügen vollkommen:
  • Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zum CSD connecting Potsdam am 28.04.2012?
  • Antwort: Ist durch Andreas in Arbeit, weitere Informationen werden erwartet.
  • Wie soll die Liederbuch-Aktion zu einem Ende gebracht werden (weiterhin Verteilung durch Mitglieder? Postversand?, ...)? Am 01.05.2012 jährt sich die Aktion.
  • Antwort: Es wird ein Aktionstag im Juno anvisiert (1.6.) - Rücksprache Sachstände spätestens in der KOGL/MARINA/CLARA Brandenburg
  • Wie ist der aktuelle Stand der Planung zum Landestreffen am 12.05.2012 und 13.05.2012? Findet das Landestreffen in Cottbus statt und wenn ja: Soll im Rahmen dieses Landestreffens auch auf die Anti-Nazi-Demonstration in Cottbus hingewiesen werden?
  • Antwort: Es soll hingewiesen werden (Anti-Nazi-Demo). Antwort vom Chancelor der BTU wird erwartet und Aussage bzgl. Ablauf/Orga/Ort Ende nächsten Freitag. Backup-Veranstaltungsräumlichkeiten in Planung, wenn CB nicht funktioniert.
  • Werden in Brandenburg Aktionen für den Anti-ACTA-Aktionstag am 09.06.2012 geplant (Demonstration in Potsdam?) oder schließen wir uns ausschließlich den Berlinern an?
  • Antwort: Rücksprache mit KV/RV wird gestartet - KOGL/MARINA/CLARA Brandenburg
  • Am 01.09.2012 und 02.09.2012 findet in Lübbenau/Spreewald der Brandenburg-Tag - siehe http://landesfest.de/ - mit vermutlich 100.000 bis 200.000 Besuchern statt. Dies wäre (sofern Parteien zugelassen sind) eine sehr gute Möglichkeit sich zu präsentieren. Könnte sich der Landesvorstand eine Teilnahme an dieser Veranstaltung vorstellen und wenn ja, wer würde sich für die Organisation verantwortlich fühlen?
  • Antwort: Klärung, ob Parteien (als Partei) teilnehmen dürfen (Micha kümmert sich). Wird dies bejaht, bejaht der Vorstand die Teilnahme unter Mithilfe der ansässigen Gliederungen!
  • Ist geplant, dass sich die PIRATEN Brandenburg an der Demonstration "Freiheit statt Angst" (vermutlich September 2012) beteiligen? Wenn ja in welcher Form?
  • Antwort: Ja, physisch + finanziell unterstützt (wenn machbar) - inkl. GM
  • Wann gibt es endlich einen Rahmenterminplan?
  • Antwort: kA!
  • Gibt es am 03.10.2012.eine Geburtstagparty im LV BB?
  • Antwort: Ja.
  • Gibt es im Jahr 2012 eine Weihnachtsfeier im Landesverband Brandenburg?
  • Antwort: Ja #roflcoptergtfo
  • Gibt es im Jahr 2013 eine Weihnachtsfeier im Landesverband Brandenburg?
  • Antwort: Wenn es nach dem jetzigen LaVo geht: Ja #roflcoptergtfo
  • Gibt es im Jahr 2014 eine Weihnachtsfeier im Landesverband Brandenburg?
  • Antwort: Wenn es nach dem jetzigen LaVo geht: Ja #roflcoptergtfo
  • Gibt es im Jahr 2015 eine Weihnachtsfeier im Landesverband Brandenburg?
  • Antwort: Wenn es nach dem jetzigen LaVo geht: Ja #roflcoptergtfo
  • Wann wird das Gläserne Mobil auf ebay zu Geld gemacht?
  • Antwort: Eik arbeitet daran. Aber vermutlich nicht vor Mai 2012.
  • Wer wird auf der Weihnachtsfeier (2012, 2013, 2014 UND 2015!) als Weihnachtsmann agieren?
  • Antwort: Wir würfeln! (W20)
  • Hat noch jemand Fragen?
  • Antwort: Nein
  • Wie ist die Stimmung?
  • Antwort: Gut. Prost! #roflcoptergtfo

TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten

TOP 8.1: Politisches Thema des Monats

TOP 8.2: Frühling der Freiheit 2.0

  • Aufruf vom LaVo: Bitte Spenden für die Blumen!
  • Mehrere Untergliederungen planen weitere FdF-Infostände.
  • Bitte alles eintragen unter https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/219 - Mail zur Erinnerung ging heute auch über vagl@ raus.

TOP 8.3: Bericht von der Presse- und Technikschulung

  • Holger konnte leider nicht mit dabei sein.
  • die Pause war auch schön.
  • Danke an JAufzug für das umfangreiche und leckere Catering.

TOP 9: Anstehende Termine

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Die Stimmung ist immer noch gut.
  • Der Landesvorstand bittet noch einmal darum und begrüßt es einstimmig, daß Bastian für die Versammlungsleitung bei der Gründungsversammlung des KV TF mit seiner Erfahrung zur Verfügung steht.
  • Frist zur Einreichung von Bewerbungen zum LPT 2012.2 läuft am 30.04.2012 ab.

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • Freitag, 04.05.2012, 20:00 - voraussichtlich mit Vergabe des LPT 2012.2; online auf Mumble

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Schluss der Sitzung um 23:00 Uhr.

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/