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Vorstand/Protokolle/2012-07-02

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Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 24.06.2012

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 02.07.2012

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 02.07.2012 um 20:00 Uhr ein. Dies ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-07-02 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Aktuelles - Landesparteitag 2012.1 und Landesparteitag 2012.2
TOP 5: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 5.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 5.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 6: Vergabe der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl
TOP 7: Anträge an den Landesvorstand
TOP 8: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 8.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 8.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 9: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 10: Diskussionen und Neuigkeiten
TOP 11: Anstehende Termine
TOP 12: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 13: Termin der nächsten Sitzung
TOP 14: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Landesvorstandes Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Rico wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.
  • Piper wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 6 LaVo-Mitgliedern sind anwesend; der Landesvorstand ist beschlussfähig.

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Die Öffentlichkeit der Sitzung wird einstimmig beschlossen.

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Die Aufzeichnung der Sitzung wird einstimmig genehmigt.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Bitte ergänzen (RicoB CB): zwischen TOP 4 und TOP 5 als TOP 4a: "Aktuelles - Bericht vom Verwaltungstreffen und vom Treffen des Finanzrates"
  • Die Tagesordnung wird in der geänderten Form beschlossen.

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

  • Siehe Bericht des Schatzmeisters

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Teilnahme am Landesparteitag 2012.1
  • Akkreditierung
  • Fotosession
  • Teilnahme am Verwaltungstreffen am 1.7.2012 in Dortmund
  • Materialtransport
  • GenSek-Tätigkeiten
  • aktuelle Mitgliederzahlen haben sich mangels Abarbeitung der letzten Anträge nicht merklich geändert. Ich bitte den Arbeitsrückstau zu entschuldigen.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Sven Weller

  • nicht vorhanden.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael von Gradolewski

  • Wird nachgereicht.

TOP 4: Aktuelles - Landesparteitag 2012.1 und Landesparteitag 2012.2

  • LPT 2012.1 ist sehr erfolgreich und positiv verlaufen; alle Anträge konnten behandelt werden.
  • Sehr positive Berichterstattung in der Presse zum LPT 2012.1.
  • Erstes Orga-Treffen zum LPT 2012.2 ist am kommenden Montag.
  • Frist für SÄA und PÄA ist am 13.07.2012 um 23:59 Uhr.

TOP 4a: Aktuelles - Bericht vom Verwaltungstreffen und vom Treffen des Finanzrates

  • Holger zum Verwaltungstreffen:
  • Bestellung zum Zentraleinkauf muss in den nächsten Tagen erfolgen.
  • Ergänzung Bastian: Zentraleinkauf nur ein kleiner Teil - wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist viel wichtiger. Über diesen kann nebenbei auch der Materialeinkauf geregelt werden.
  • Vorstellung von SAGE (diesmal CRM-Modul) - sieht gut aus, ist aber noch nicht zu verwenden.
  • Ergänzung Bastian: Hohe Kosten, die auf die Landesverbände zukommen - können nur auf erträgliche Größenordnung (~200 € / Lizenz) gebracht werden, wenn viele Lizenzen bestellt werden.
  • Diskussion zum Thema "Karteileichen" und Umgang mit diesen und Bericht aus Hessen, wie man eine gute Zahlungsquote hinbekommen könnte.
  • Aufnahme bei Online-Anmeldung erst bei Zahlung (würde vermutlich keine Satzungsänderung benötigen - Beschluss würde vermutlich genügen)
  • Lastschriftverfahren anbieten
  • Ergänzung: Wir haben wieder frisch gedruckte Mitgliedsausweise erhalten. Die sortiere ich in den nächsten Tagen nach Untergliederung und stelle sie dann entsprechend den Untergliederungen zur Verfügung.
  • Eik zum Finanzrat-Treffen
  • Erste Sitzung des FR
  • Es wurden Planzahlen der LVs zusammengetragen um eine aktuelle Aufstellung über die Finanzlage der PIRATEN zu erhalten und eine Prognose für 2013 zu erstellen
  • Anhand der Prognose haben wir ein Budget für die kommende BTW erstellt, dieses wird vrstl ~1Mio Euro für ganz Deuscthland umfassen
  • davon kommen 700k von den Landesverbänden, 300k vom Bundesverband
  • diese Summe soll in einen Topf geworfen werden und anhand eines noch zu erstellenden Verteilungsschlüssels an die Gliederungen ausgeschüttet werden
  • Der aktuelle Verteilungsschlüssel für die PartF verteilt die Gelder aufgrund der kürzlichen Wahlerfolge sehr ungleichmäßig, ein sehr großer Teil der Gelder würde demnach an die 4 Länder gehen welche jetzt in die Landtage eingezogen sind
  • dieses Ungleichgewicht wird sich in ca. 2 Jahren wieder stabilisieren wenn alle Länder eine Wahlk hatten, bedarf aber für die Zwischenzeit kurzfristige Korrekturen
  • Wichtig: Der Finanzrat kann keine verbindlichen Entscheidungen treffen, inwiefern die o.g. Punkte umgesetzt werden liegt nicht in seiner Hand.
  • Wegen schlechter Verständlichkeit akustischer Art, der Technik geschuldet, übernimmt Bastian mit genaueren Ausführungen
  • Ergänzung Bastian: FR-Treffen war sehr schlecht vorbereitet. Genauere Ausführungen zur Verteilung der staatlichen Teilfinanzierung.
  • Ergänzung Bastian: FR hat Gremium gewählt, das den FR leitet: 2PI (Sachsen), Stellvertreter: Querulantenwahn (Thüringen) und Bastian.

TOP 5: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 5.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Aktuelle Zahlen des LV Brandenburg werde ich in den nächsten Tagen nachreichen. Aufgrund von LPT-Vorbereitungen, Verwaltungstreffen etc. war die Zeit etwas knapp. Die Zahlen haben sich aber in den letzten Wochen auch nicht so stark geändert. Ich kann hier nur um Verständnis bitten. --Holger

TOP 5.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Ich muss mich für dieses Mal entschuldigen da ich heute KEINE Zahlen vorlegen kann. Ich befinde mich gerade nicht zuhause und kann daher auch nicht auf meine Daten zugreifen. Ich habe die Zahlen zwar vorbereitet und in meine Dropbox geworfen, offenbar wurde aber nicht fertig gesynct bevor ich den Rechner ausschalten musste. Ich bitte um Verzeihung, bei der nächsten Sitzung wird es wieder welche geben! --Eik

TOP 6: Vergabe der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl

  • Fristgerecht bis zum 30.06.2012 eingegangene Bewerbungen:
  • Bastian: Angebote - die in die engere Wahl kommen - sollten sich noch mal vor Ort angeschaut werden.
  • Micha: Preis und "wandern im Land" sind wichtige Kriterien. Würde Angebot 3 und 4 bevorzugen.
  • Jens K. zu Angebot 3: Freitag ist Eröffnung, wird dort vor Ort angeschaut.
  • Bastian: Gliederung die sich bewirbt, sollte auch in der Vorbereitung mithelfen (Übernachtungen, Helfer vor Ort, Abwicklung).
  • Jens: Noch unklar, wie lange die Termine blockiert sind; als Helfer stehen die Aktiven vor Ort bereit.
  • Mücke: Helfer vor Ort werden diesmal besser funktionieren.
  • MvG: Angebot 1 ist preislich unschlagbar.
  • Bastian: Gesamtschau mit Vor- und Nachteilen ist notwendig.
  • Vorschlag Piper: Eine Checkliste könnte erarbeitet werden.
  • Bastian bietet an, alle 4 Orte zu besuchen - aber mit mind. einer weiteren Person. Herr Unbekannt könnte sich vorstellen mitzufahren. MvG könnte am Wochenende auch.
  • Angebot 2 (DOS) entspricht nicht den Ausschreibungsbedingungen.
  • Es werden drei Orte (Angebote 1, 3, 4) besichtigt; die Entscheidung über die Vergabe wird vertagt auf die nächste LaVo-Sitzung.
  • Vertagung: Eik dafür, MvG dafür, Micha dafür, Holger dafür - vertagt.
  • Pause 21:20 Uhr - 21:30 Uhr.

TOP 7: Anträge an den Landesvorstand

TOP 7.1: Antrag 2012-034 - Nominierung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen

Nominierung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

1.) Die Nominierung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 erfolgt durch Wahlhandlungen der stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei in den jeweiligen Wahlkreisen.
2.) Die Nominierung der Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 erfolgt nach der abgeschlossenen Nominierung des letzten Direktwahlkandidaten.
3.) Die Nominierung der Kandidaten für die Landesliste wird gestreamt. Soweit das Wahlgesetz es zulässt, wird in den Stadt-, Kreis- und Regionalverbänden die Möglichkeit geschaffen, den Wahlhandlungen dezentral zu folgen und Wahlhandlungen vorzunehmen. Sollte hier eine Rechtsunsicherheit bestehen, wird unverzüglich durch den Landesvorstand eine Anfrage beim Bundeswahlleiter gestellt. Dieser soll dazu Stellung nehmen, ob und unter welchen Bedingungen dezentrale Wahlhandlungen für die Nominierung der Kandidaten für die Landesliste zulässig sind.
Abstimmung: Antrag 2012-034
Dafür:
Dagegen: Micha, Eik, MvG, Holger
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Clara, Sven
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 7.2: Antrag 2012-035 - Einladung Landesparteitag 2012.2

Einladung Landesparteitag 2012.2 Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, satzungs- und fristgemäß mit folgender Tagesordnung zum Landesparteitag 2012.2 einzuladen:

  • TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
  • TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  • TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
  • TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
  • TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
  • TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
  • TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
  • TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
  • TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
  • TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
  • TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
  • TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
  • TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
  • TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
  • TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
  • TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
  • TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
  • TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
  • TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
  • TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
  • TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
  • TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
  • TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
  • TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
  • TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
  • TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
  • TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 37 - Vorstellung der Kandidaten für den Finanzrat
  • TOP 38 - Wahl der Mitglieder des Finanzrats
  • TOP 39 - Programmänderungsanträge
  • TOP 40 - Sonstige Anträge
  • TOP 41 - Sonstiges
  • TOP 42 - Schließung der Sitzung
Abstimmung: Antrag 2012-035
Dafür: Micha, MvG, Eik, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Clara, Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Änderung seitens des Antragstellers: Vorziehen des ehemaligen TOP 38 (Satzungsänderungsanträge) vor die Wahl der Ämter.

TOP 7.3: Antrag 2012-036 - Einreichung von Anträgen zu Landesparteitagen

Einreichung von Anträgen zu Landesparteitagen Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg stellt verbindlich fest:

  1. Anträge zu Landesparteitagen gelten als eingereicht, wenn sie dem Vorstand in Textform zugegangen sind. Folgende Möglichkeiten zur Einreichung von Anträgen bestehen:
  1. Anträge können in die Antragsfabrik zum entsprechenden Landesparteitag im Landeswiki der Piratenpartei Brandenburg eingestellt werden. Hierfür ist ein Account im Landeswiki der Piratenpartei Brandenburg notwendig. Sie gelten ausschließlich als eingereicht, wenn das Feld "Eingereicht = XX.XX.XXXX" mit dem entsprechenden Datum ausgefüllt ist.
  2. Anträge können per Post an "Piratenpartei Brandenburg, Landesgeschäftsstelle, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam" eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes oder einem Betreuer der Landesgeschäftsstelle bestätigt.
  3. Anträge können per E-Mail an vorstand@piratenbrandenburg.de eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes bestätigt.
  4. Anträge können per Fax an (0331) 6475 8964 eingereicht werden. Der fristgemäße Eingang wird von einem Mitglied des Landesvorstandes oder einem Betreuer der Landesgeschäftsstelle bestätigt.
  1. Diese Regelung gilt bis auf Widerruf für alle Landesparteitage der Piratenpartei Brandenburg.
Abstimmung: Antrag 2012-036
Dafür: Eik, Micha, MvG, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Clara, Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.4: Antrag 2012-037 - Beauftragung zur Teilnahme an der Potsdamer Konferenz 2012 und Erstattung von Reisekosten

Beauftragung zur Teilnahme an der Potsdamer Konferenz 2012 und Erstattung von Reisekosten Ergänzend zum Umlaufbeschluss 2012-061 möge der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beschließen: Der Presseverantwortliche der Piratenpartei Brandenburg, RicoB CB, wird beauftragt an folgender Veranstaltung der Piratenpartei Deutschland teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten des Landesvorstandes gemäß Reisekostenordnung erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen:

  • Potsdamer Konferenz 2012 (28.07.2012 und 29.07.2012 in Potsdam); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise und Unterstützung beim Aufbau
Abstimmung: Antrag 2012-037
Dafür: Micha, Eik, Holger, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Clara, Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.5: Antrag 2012-038 - Zahlungserinnerung Mitgliedsbeitrag durch Landesschatzmeister

Zahlungserinnerung Mitgliedsbeitrag durch Landesschatzmeister Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Der Landesschatzmeister wird damit beauftragt, an alle Mitglieder - die ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Geschäftsjahr (und ggf. Jahre zuvor) noch nicht gezahlt haben - eine Zahlungserinnerung per E-Mail zu versenden.

Abstimmung: Antrag 2012-038
Dafür:
Dagegen: Holger, MvG, Micha, Eik
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Clara, Sven
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Die Zahlungserinnerung ist Aufgabe der untersten Gliederungen. In den Gliederungen gibt es unterschiedliche Mahnstände, die dem Landesschatzmeister auch nicht in jedem Fall bekannt ist.

TOP 7.6: Antrag 2012-039 - Ernennung stellvertretende Presseverantwortliche

Ernennung stellvertretende Presseverantwortliche Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Melanie Rotsch wird bis auf Widerruf zur stellvertretenden Presseverantwortlichen ernannt.

Abstimmung: Antrag 2012-039
Dafür: Micha, Eik, MvG, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Clara, Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.7: Antrag 2012-040 - Regeln zur Wiki-Benutzung

Regeln zur Wiki-Benutzung Der LaVo möge die Regeln zur Benutzung unseres Wikis beschließen. siehe: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Regeln/Benutzung_Wiki Regeln für die Benutzung dieses Wiki 1. Fremde Benutzerseiten sind tabu; Korrektur minimaler Schreibfehler sollte OK sein, im Zweifel bitte beim Benutzer rückfragen. 2. Verbesserungsvorschläge und Wünsche bitte auf die Diskussionsseiten der entsprechenden Artikel oder ins Steuerrad schreiben. 3. Benutzer die sich einem notwendigen Dialog mit der Administration langfristig verweigern, können auf unbestimmte Dauer gesperrt werden. 4. In begründeten Fällen können Sperrungen oder Löschungen von Seiten oder Dateien bei der Administration beauftragt werden. 5. Der Prefix Admin_ in Benutzernamen ist Administratoren vorbehalten.

Abstimmung: Antrag 2012-040
Dafür: Micha, Holger, Eik, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Clara, Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.8: Antrag 2012-041 - Regeln zur Wiki-Administration

Regeln zur Wiki-Administration Der LaVo möge die Regeln zur Administration unseres Wikis beschließen. siehe: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Technik/Regeln/Administration_Wiki Regeln für die Administration dieses Wiki 1. Die Administratoren haben immer Recht. 2. Sollten die Administratoren nicht Recht haben, tritt automatisch Regel Nummer 1 in Kraft. 3. Benutzer die sich einem notwendigen Dialog mit der Administration langfristig verweigern, können auf unbestimmte Dauer gesperrt werden. 4. Trolle dürfen gelöscht werden. 5. Die Administratoren und Bürokraten sind ausschließlich ihrem Gewissen und den Aufforderungen ordentlicher Gerichte verpflichtet. 6. Beauftragungen zu Sperrungen oder Löschungen von Seiten oder Dateien, sind auf ihre Relevanz zu prüfen. Im Zweifelsfall gilt: "Löschen statt Sperren!". 7. Administrator-Accounts beginnen mit dem Prefix Admin_ um Benutzern eindeutig zu zeigen, dass hier als Administrator gearbeitet wird.

  • Ab sofort sind 5 von 6 Vorstandsmitgliedern anwesend - Clara ist nun da.
Abstimmung: Antrag 2012-041
Dafür: Micha ;), Eik, Clara, Holger ;), 5/7 MvG :P
Dagegen: 2/7 MvG :P
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7.9: Antrag 2012-042 - Nutzungsbedingungen Mumble-Server

Nutzungsbedingungen Mumble-Server Der LaVo möge die Nutzungsbedingungen unserer Mumble-Server beschließen. siehe: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Nutzungsbedingungen Nutzungsbedingungen Mumble-Server PIRATEN Brandenburg 1. Die Nutzung eines Mumble-Servers der PIRATEN Brandenburg geschieht auf eigene Gefahr! 2. Trolle und Störer können von berechtigten Nutzern stumm gestellt oder von den Mumble-Servern entfernt werden. 3. Der Anbieter kann aus technischen Gründen nicht verhindern, dass Dritte ungenehmigte Mitschnitte anfertigen. 4. Die Nutzung der Mumble-Server ist freiwillig - niemand muss sie nutzen! 5. Ein Recht auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.

Abstimmung: Antrag 2012-042
Dafür: Micha, Clara, Eik, MvG, Holger
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 8.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 8.1.1: Beschluss 2012-061 - Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und Erstattung von Reisekosten

Beauftragung zur Teilnahme an Veranstaltungen und Erstattung von Reisekosten Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beschließt: Der Presseverantwortliche der Piratenpartei Brandenburg, RicoB CB, wird beauftragt an folgenden Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten des Landesvorstandes gemäß Reisekostenordnung erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen:

  • eintägiger Landesparteitag 2012.1 der Piratenpartei Brandenburg (23.06.2012 in Luckenwalde); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise und Unterstützung beim Aufbau
  • zweitägiger Landesparteitag 2012.2 der Piratenpartei Brandenburg (18.08.2012 und 19.08.2012 in Eberswalde); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise und Unterstützung beim Aufbau
  • zweitägige Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Brandenburg (Termin und Ort noch nicht bekannt); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise und Unterstützung beim Aufbau
  • zweitägiger Bundesparteitag 2012.2 der Piratenpartei Deutschland (24.11.2012 und 25.11.2012 in Bochum); zusätzlich im Voraus ein Tag zur Anreise
Abstimmung: Beschluss 2012-061
Dafür: Micha, Clara, Eik, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 8.1.2: Beschluss 2012-062 - Budget Antragsbuch LPT 2012.1

Budget Antragsbuch LPT 2012.1 Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Für gedruckte Antragsbücher zum LPT 2012.1 wird ein Budget von 200€ bereitgestellt

Abstimmung: Beschluss 2012-062
Dafür: Micha, Clara, Eik
Dagegen: Holger, MvG
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 8.1.3: Beschluss 2012-063 - Beauftragung zur Teilnahme an Finanzrat/Verwaltungstreffen

Beauftragung zur Teilnahme an Finanzrat/Verwaltungstreffen Der Vorstand möge beschließen: Holger Kipp, Bastian und Eik Wassberg werden beauftragt an den Veranstaltungen des Finanzrats respektive des Verwaltungstreffens am 30.06./01.07.2012 teilzunehmen. Die erstattungsfähigen Kosten werden den Beauftragten erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Es gilt die gültige Reisekostenordnung.

Abstimmung: Beschluss 2012-063
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, MvG
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Sven
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

  • es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

TOP 9: Anfragen an den Landesvorstand

  • im Wiki bereits beantwortet.
  • Liegt der Tätigkeitsbericht vom zurückgetretenen Beisitzer bereits vor?
  • Nein. <Hinweis §18 Abs. 4 Landessatzung Satz 4: "Im Falle des Rücktritts eines Vorstandsmitgliedes, hat dieses unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und dem Vorstand zuzuleiten.">

TOP 10: Diskussionen und Neuigkeiten

  • RV Südbrandenburg hatte Hauptversammlung - der Landesvorstand beglückwünscht den neuen Vorstand und wünscht viel Erfolg.
  • Die 20 Schirme für den LV BB werden voraussichtlich in 2 Wochen aus Krefeld abgeholt.

TOP 11: Anstehende Termine

  • es werden für die PK12 noch viele helfende Hände gebraucht. Bitte melden!

TOP 12: Sonstiges / Verschiedenes

  • Der LaVo / LV möge bitte eine Kabelsammlung anlegen.
  • Technik: Stromverteiler, Switches etc. (hochwertig, keinen Schrott)
  • Bastian legt eine Wikiseite mit den Bedarfen an. :-)

TOP 13: Termin der nächsten Sitzung

  • Montag, 23.07.2012, 20:00 Uhr, Mumble-Treffen

TOP 14: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Schließung der Sitzung um 22:15 Uhr.

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/