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Vorstand/Protokolle/2012-09-26

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 26.09.2012

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Mittwoch, den 26.09.2012 um 19:00 Uhr ein. Dies ist eine Real-Sitzung in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam (Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam, 6. Stock). Zudem wird sie auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de übertragen, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2012-09-26 wird die Sitzung protokolliert. Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Beschluss zur GO/Aufgabenverteilung im Landesvorstand
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: - nicht-öffentlicher Teil - (betrifft Anträge zu Ordnungsmaßnahmen)
TOP 10: Neuigkeiten und Termine
TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 12: Termin der nächsten Sitzung
TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Landesvorstandes Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 19:07 Uhr.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha wird vorgeschlagen - ohne Widerspruch.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Rico wird vorgeschlagen - ohne Widerspruch.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 7 von 7 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung

  • Die Sitzung ist ohne Gegenstimme öffentlich.

TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung

  • Die Sitzung darf ohne Gegenstimme aufgezeichnet werden.

TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form ohne Gegenstimmen bestätigt.

TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

  • siehe unten

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • siehe unten

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

  • wird verlinkt.
  • Stammtischbesuch Königs Wusterhausen
  • Dort wurde vorgeschlagen eine Landesweite Kampagne zum aktuellen Bürgerbegehren zu organisieren.
  • Parteitagsbeschluss als Grundlage vorhanden
  • AG Politik treffen wurde von mir schlecht vorbereitet und ist dementsprechend auch nicht optimal verlaufen
  • Vom BuVo ausgeschriebenes Budget für Antragskonferenz wurde beantragt und zugesichert
  • Bitte/Auflage das die Veranstaltung in der Nähe von Sachsen-Anhalt stattfindet um Distanz zwischen Berlin und Chemnitz zu wahren.
  • OrgakandidatenGrillen durchgeführt
  • KandidatenGrillen findet am 13.10 in der LGS statt (7. Stock)
  • MumbleKandidatenGrillen findet nächste Woche Freitag (05.10.) statt.
  • Es wird noch Hilfe für Veranstaltung gesucht, Aufruf folgt über ML

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

   7 Ausland oder im Sage derzeit nicht zugeordnet.
  68 Barnim
  34 Brandenburg a.d.H.
  60 Cottbus
  85 Dahme-Spreewald
  34 Elbe-Elster
  32 Frankfurt (Oder)
  72 Havelland
  70 Märkisch-Oderland
  85 Oberhavel
  29 Oberspreewald-Lausitz
  77 Oder-Spree
  33 Ostprignitz-Ruppin
 128 Potsdam
 120 Potsdam-Mittelmark
  24 Prignitz
  30 Spree-Neiße
  93 Teltow-Fläming
  33 Uckermark

Summe: 1114 Mitglieder. Geringfügige Abweichungen durch bereits aufgenommene aber noch nicht eingepflegte Mitglieder und 1-2 ältere Austrittserklärungen etc. sind möglich.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

26.09.2012 Aktueller Kontostand: 18.196,18 €
Aktuelle Rückstellungen: 10.160,42 €

Offene Verbindlichkeiten:
 21,00 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2011
192,15 € Umlagen Havelland 2011
 42,81 € Umlagen Land Dahme-Spreewald 2011
 38,15 € Umlagen Land Oder-Spree
473,55 € Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 € Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 € Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 € Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 € Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 € Umlagen Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 € Umlagen Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 € Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 € Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 € Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 € Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 € Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
507,25 € Umlagen Potsdam-Mittelmark 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 € Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 € Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
389,90 € Umlagen Teltow-Fläming 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 € Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 € Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)
616,72 € Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
557,99 € Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung 2011
587,36 € Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung 2011
 49,00 € Spende DOS
 64,00 € Spende HVL
 64,00 € Spende MOL
190,00 € Spende KV PM
Offene Forderungen:
15.748,67 € Staatliche Teilfinanzierung 2012
   105,00 € Auslage HVL, Mikrofon
     7,50 € Auslage DOS, Standgebühren FdF
    21,50 € Auslage DOS Standgebühren
   200,00 € Auslage DOS
    30,00 € Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)

Letzte Kontenbewegungen:

Gliederungen folgende Mittel aus der Parteienfinanzierung:

  • RV BARUM: 315,34 €
  • RV DOS: 514,14 €
  • RV PR-R: 157,67 €
  • RV SüdBB: 260,50 €
  • SV P: 308,48 €
  • KV BRB: 75,41 €
  • KV HVL: 212,51 €
  • KV MOL: 150,81 €
  • KV OHV: 308,48 €
  • KV PM: 233,08 €
  • KV TF: 287,92 €
  • Diese Beträge sind vorbehaltlich! Sie werden in dieser Form unter der

Maßgabe ausgeschüttet dass wir den angekündigten Betrag in Höhe von 15.748,67€ aus der PartF erhalten. Die Ausschüttung erfolgt nach Auszahlung an den LV.

  • Die Schatzmeister und Vorstände haben die Kalkulation per E-Mail am 31.05.

erhalten. Es sind keine personenbezogenen Daten enthalten, wer diese einsehen möchte wende sich bitte an seinen Schatzmeister.

  • Zum derzeitigen Stand haben 498 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das

laufende Kalenderjahr bezahlt.

  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2012 bezahlt):
  • Ausland: 1 Mitglieder
  • BAR, Barnim: 43 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 11 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 27 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 10 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 15 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 36 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 47 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 32 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 29 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 49 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: -- (13) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 5 Mitglieder
  • P, Potsdam: 55 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 45 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 13 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 7 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 46 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 14 Mitglieder

TOP 5: Beschluss zur GO/Aufgabenverteilung im Landesvorstand

  • Vorschlag:
  • Art. 3.3: Online-Übertragung und Aufzeichnung
(1) Öffentliche Teile der Sitzung sollen, wenn möglich, in Echtzeit über ein Streaming-Medium und ein öffentliches Protokoll verfolgt werden können. Audio- und Videoaufzeichnungen sind generell zulässig, sofern kein Vorstandsmitglied eine Abstimmung darüber fordert.
  • Besprochene Aufgabenverteilung in der letzten Sitzung + Nachträgliche Ergänzung bei Nadine: Neumitgliederanschreiben (im OTRS besprochen) + Holgers alte Aufgabenverteilung da bei der letzten Sitzung nicht anwesend:
  • Arbeitsbereiche Veit (Vorschlag)
  • Koordination "Thema des Monats"
  • Management des zeitnahen Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
  • Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes (1)
  • Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen (1)
  • Koordination von Informationsmaterialien
  • Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die politischen Landes-AGs
  • Betreuung Liquid Feedback (2)
  • Arbeitsbereiche Nadine (Vorschlag)
  • Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Landesparteitagen
  • Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
  • Wahlkampforganisation
  • Aufsicht über die Geschäftsstelle (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die Jungen Piraten (1)
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband
  • Neumitgliederanschreiben
  • Arbeitsbereiche Thomas (Vorschlag)
  • Organisation von Landesparteitagen und Landestreffen
  • Ansprechpartner AG Politik
  • Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes (2)
  • Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen (2)
  • Betreuung der Gliederungen
  • Wahlkampforganisation (1)
  • Unterstützung der Gliederungen bei Erarbeitung eines Kommunalwahlprogramm
  • Arbeitsbereiche (Clara) Vorschlag
  • Vertretung der Partei nach außen und innen (2)
  • Einberufung der Vorstandssitzungen (2)
  • Innere Organisation des Landesvorstandes (1)
  • Management des zeitnahen Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (2)
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband
  • Koordination "Thema des Monats" (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die Jungen Piraten (2)
  • Redaktionskommission (Bindeglied zum Vorstand) (1)
  • Wahlkampforganisation (2)
  • Arbeitsbereiche Micha (Vorschlag)
  • Vertretung der Partei nach außen und innen (1)
  • Einberufung der Vorstandssitzungen (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Technik (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (1)
  • Ansprechpartner im Landesvorstand für die PPI (1)
  • Vernetzung des Landesverbandes mit den übergeordneten Gliederungen (1)
  • Mitgliederbetreuung im Landesverband
  • Wahlkampforganisation (3)
  • Betreuung Liquid Feedback (3)

Eik Wassberg (Schatzmeister):

  • Finanzplanung, Buchführung und Controlling (1)
  • Ansprechpartner für die Schatzmeister der Gliederungen (1)
  • Kontakt mit Bundesschatzmeister und Steuerberater (1)
  • Zuschüsse und Spendenwesen (1)
  • laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger (1)
  • Vertreter für den Finanzrat (1)
  • Wahlkampforganisation (2)

Holger Kipp (Generalsekretär):

  • Mitgliederverwaltung (2)
  • Vernetzung der Untergliederungen des Landesverbandes (1)
  • Koordination von Informationsmaterialien (1)
  • Aufsicht über die Geschäftsstelle (1)
  • Wahlkampforganisation (1)
  • Betreuung Liquid Feedback (1)
Abstimmung: Abstimmung zur Änderung der GO
Dafür: Clara, Holger, Veit, Thomas, Nadine, Eik, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss abgelegt unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-080

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2012-053 - Beschaffung von hochwertigen höhenverstellbaren Mikrophonständern

Beschaffung von hochwertigen höhenverstellbaren Mikrophonständern Der Vorstand möchte beschließen: xy (zB. Marcel, Hubert oder Bastian) wird beauftragt, gemäß folgenden Anforderungen und folgendem Budget, zwei höhenverstellbare Mikrophonständer für den Landesverband zu kaufen, die auch für große und kleine Menschen (ca. 1,40 - 2,00 m) geeignet sind. Anforderungen: Die Mikrophonständer sollen durch die Redner eigenhändig und unkompliziert auf ihre Größenverhältnisse eingestellt werden können; sie sollen hochwertig sein, damit sie nicht nach kurzer Zeit "getapet" werden. Budget: 500 € ( ? ) Die Anschaffung soll bis zur Aufstellungsversammlung 2012.1 angeschlossen sein.

  • Diskussion zum Antrag.
Abstimmung: Antrag 2012-053
Dafür:
Dagegen: Thomas, Veit, Holger, Clara, Micha, Eik, Nadine
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Antrag 2012-054 - Antrag zur Kostenübernahme für Videoproduktion

Antrag zur Kostenübernahme für Videoproduktion Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge Folgendes beschließen: Für die erste Videoproduktion der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden Ausleihegebüren in Höhe von 200€ aus der Kasse des Landesverbandes vorgestreckt.

Abstimmung: Antrag 2012-054
Dafür: Micha, Eik, Nadine, Thomas, Veit, Holger, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Ein langfristiges Konzept für dieses Projekt (Zeitplanung) wird erwünscht.

TOP 6.3: Antrag 2012-059 - Kinderbetreuung Aufstellungsversammlung 2012

Kinderbetreuung Aufstellungsversammlung 2012 Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Die AG Kinderbetreuung des Landesverbandes wird mit der Kinderbetreuung auf der Aufstellungsversammlung in Strausberg am 27. und 28. Oktober 2012 beauftragt.

  • Diskussion zum Antrag.
Abstimmung: Antrag 2012-059
Dafür: Clara, Holger, Veit, Thomas, Nadine, Eik, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: es wird empfohlen, auch nach LV-externen Mitgliedern Ausschau zu halten, um den Mitgliedern des LV auch eine Teilnahme an der AV zu ermöglichen. Die AG KiBe möge bitte ein Schreiben vorbereiten, um auf die KiBe selbst hinzuweisen und um Voranmeldung zu bitten, was der LaVo versenden kann.
  • es wird ein Antrag adhoc eingereicht. Alle 7 Vorstandsmitglieder sind dafür, dass dieser heute behandelt wird:

TOP 6.4: Antrag 2012-0XX - Antrag zur Weiternutzung der Emailadresse

Antrag zur Weiternutzung der Emailadresse hiermit beantrage ich meine Emailadresse s.pinke @ piratenbrandenburg.de aufgrund meiner Tätigkeit in der AG PrÖA beibehalten zu dürfen und diese ggf in eine Vollwertige umzuwandeln (derzeit nur Weiterleitung).

  • Diskussion zum Antrag.
Abstimmung: Antrag 2012-0XX
Dafür: Clara, Holger, Veit, Thomas, Nadine, Eik, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 7: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 7.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 7.1.1: Beschluss 2012-068 - Beauftragung Vorbereitung, Planung und Einladung zum SPT des SV Potsdam

Beauftragung Vorbereitung, Planung und Einladung zum SPT des SV Potsdam Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Die verbleibenden Vorstandsmitglieder des SV Potsdam - Justus Pilgrim und Andreas Goebel - sowie Thomas Goede werden beauftragt, den einzuberufenden Stadtparteitag weiterhin vorzubereiten, zu planen sowie die Mitglieder satzungsgemäß mit allen notwendigen Informationen einzuladen.

Abstimmung: Beschluss 2012-068
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Veit, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.2: Beschluss 2012-069 - Beauftragung zur Teilnahme am Gestalterbarcamp

Beauftragung zur Teilnahme am Gestalterbarcamp Jonathan Dehn (@jesthan) wird beauftragt im Namen des LV vom 31. August bis 2. September an dem 2. Gestalterbarcamp in Mannheim teilzunehmen. Thematisch geht es um die Ausschreibung des BTW-Designs, die Organisation der SG Gestaltung, die Vernetzung der Designer/Gestalter bundesweit, etc. Die erstattungsfähigen Kosten werden dem Beauftragten erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Es gilt die gültige Reisekostenordnung.

Abstimmung: Beschluss 2012-069
Dafür: Micha, Clara, Holger, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Eik, Veit
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.3: Beschluss 2012-070 - Bestellung Kompass 2012.3

Bestellung Kompass 2012.3 Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Von der neuen Ausgabe des Kompass 2012.3 werden 2500 Stück für die Mitglieder des Landesverbandes und Infostände bestellt.

Abstimmung: Beschluss 2012-070
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Veit, Nadine (beide entschuldigt abwesend)
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.4: Beschluss 2012-071 - Beauftragung FiBu / Rechnungslegung

Beauftragung FiBu / Rechnungslegung Bastian wird zusätzlich mit der Finanzbuchhaltung und Rechnungslegung beauftragt und unterstützt den Landesschatzmeister. Der Zugriff auf die notwendigen Unterlagen und Daten zur Buchführung und Mitgliederverwaltung ist unter Berücksichtigung des Datenschutzes zu gewähren.

Abstimmung: Beschluss 2012-071
Dafür: Eik, Nadine, Clara, Thomas, Holger, Michael, Veit
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.5: Beschluss 2012-072 - Budget für Antragskonferenz BPT 2012.2

Budget für Antragskonferenz BPT 2012.2 Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Es wird ein Budget in Höhe von ca. 150€ für die Ausrichtung einer Antragskonferenz zum BPT 2012.2 beschlossen. Im Falle des Zuschlages seitens des Bundesvorstandes, können die Mittel abgerufen werden.

Abstimmung: Beschluss 2012-072
Dafür: Michael, Thomas, Eik, Clara, Veit, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.6: Beschluss 2012-073 - Flyerbudget #OptOutDay

Flyerbudget #OptOutDay Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Für die Beschaffung von Flyern für den #OptOutDay am 20. September wird ein Budget von maximal 150 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellung erfolgt durch den Landesvorstand.

Abstimmung: Beschluss 2012-073
Dafür: Veit, Holger, Eik, Nadine, Michael, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.7: Beschluss 2012-074 - Aufnahme von Nadine in die Mitgliederbetreuung

Aufnahme von Nadine in die Mitgliederbetreuung Der Landesvorstand beauftragt Nadine Paffhausen als weiteres Mitglied der Crew zur Mitgliederbetreuung mit der Mitgliederbetreuung. Zur Erfüllung ihrer Aufgabe werden ihr, wie im Beschluss 2011-010 beschlossen, nach Unterzeichnung einer Datenschutzverpflichtung, folgende Daten der von ihr zu betreuenden Neumitglieder zur Verfügung gestellt:

  • Vorname des Mitglieds
  • eMail-Adresse des Mitglieds
  • Kreiszuordnung des Mitglieds

Es gelten die, für die Mitgliederbetreuung im Beschluss 2011-010 beschlossenen Regeln: "Die zur Verfügung gestellten Daten sind ausschließlich zur Erfüllung der Aufgabe der Mitgliederbetreuung zu benutzen. Die Mitglieder der Crew müssen eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung abgebenen haben, bevor ihnen Mitgliedsdaten ausgehändigt werden. Daten dürfen nur verschlüsselt übermittelt und gespeichert werden." Als weiteres Mitglied der Crew zur Mitgliederbetreuung wird Nadine Paffhausen in die entsprechende OTRS Queue aufgenommen.

Abstimmung: Beschluss 2012-074
Dafür: Micha, Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.8: Beschluss 2012-075 - Aufnahme eines Neumitglieds

Aufnahme eines Neumitglieds Der Landesvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitglieds mit Antrag

  • per Webformular vom 25.07.2012 um 03:20 Uhr (Ausland)

in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, zuzustimmen.

Abstimmung: Beschluss 2012-075
Dafür: Micha, Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.9: Beschluss 2012-076 - Bevollmächtigung zur Vertretung des Landesvorstandes zur Sache LSG Bbg 1/12

Bevollmächtigung zur Vertretung des Landesvorstandes zur Sache LSG Bbg 1/12 Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Gemäß Schiedsgerichtsordnung der Bundessatzung §10 (4) wird Konstantin Salz bevollmächtigt, den Landesvorstand bis auf Widerruf in der Sache LSG Bbg 1/12 zu vertreten. Sämtliche für das Verfahren benötigten Dokumente und Nachweise sind in Rücksprache mit dem bevollmächtigten Vertreter für die Dauer des Verfahrens zugänglich zu machen.

Abstimmung: Beschluss 2012-076
Dafür: Micha, Clara, Eik, Veit, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.10: Beschluss 2012-077 - Beschluss über Antrag 2012-056

Beschluss über Antrag 2012-056 Nach mehrfacher Nachfrage auf der Anhörung am 12.09.2012 um 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr, haben sowohl Antragsteller und Antragsgegner bekundet, dass der Landesvorstand den Antrag 2012-056 im Umlauf beschließen soll und darf. Dies ist im zugehörigen Protokoll auch explizit vermerkt worden.

Abstimmung: Beschluss 2012-077
Dafür: Micha, Clara, Holger, Veit
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Eik (verspätet dafür), Thomas (verspätet dafür), Nadine
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.11: Beschluss 2012-078 - Bestellung eines kommissarischen Vorstands für den KV OHV

Bestellung eines kommissarischen Vorstands für den KV OHV Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:

Aufgrund der Handlungsunfähigkeit des Kreisvorstandes KV OHV laut Kreissatzung (§6(9)) bestellt der Landesvorstand als kommissarischen Kreisvorstand für den KV OHV
  • Konstantin Salz (Vorsitzender)
  • David Salz (Schatzmeister)
  • Bernd Grotzsch (Beisitzer)
und beauftragt diesen zugleich, den Kreisparteitag (Hauptversammlung) für den KV OHV zeitnah vorzubereiten.
Abstimmung: Beschluss 2012-078
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Veit
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Nadine, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.1.12: Beschluss 2012-079 - Budget für 4. Geburtstag des LV BB

Budget für 4. Geburtstag des LV BB Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Es wird ein Budget in Höhe von 100 € für die Ausrichtung der Geburtstagsfeier in der Landesgeschäftsstelle am 03.10.2012 beschlossen.

Abstimmung: Beschluss 2012-079
Dafür: Micha, Clara, Eik, Holger, Veit, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Pause bis 20:10 Uhr.
  • Fortsetzung um 20:15 Uhr.

TOP 7.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

  • es wird eine Beschlussvorlage adhoc eingereicht. Alle 7 Vorstandsmitglieder sind dafür, dass diese heute behandelt wird:
  • Der Landesvorstand möge beschließen, dass das Mitglied (Name dem Vorstand bekannt) vom Kreisverband Potsdam-Mittelmark in den Stadtverband Potsdam wechseln darf, vorbehaltlich der Einreichung des Antrages in Schriftform.
  • Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen. Der Vorstand bittet um korrekte Einreichung des Antrages in Schriftform.
  • Hinweis §3 BuSa - (2a) Jeder Pirat gehört grundsätzlich der Parteigliederung an, in dessen Zuständigkeitsgebiet er seinen Wohnsitz hat. Bei nachvollziehbaren Gründen, die den Organisationsinteressen nicht entgegen stehen, kann der Pirat die Zugehörigkeit in einer Parteigliederung seiner Wahl frei bestimmen. Der Antrag zur Aufnahme in eine andere Gliederung erfolgt in Schriftform und wird von der nächsthöheren Gliederung entschieden. Ein ablehnender Bescheid muss in Schriftform begründet werden und kann im Einspruchsverfahren zur letzten Entscheidung dem Schiedsgericht vorgelegt werden.

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

  • es liegen keine Anfragen vor.

TOP 9: - nicht-öffentlicher Teil - (betrifft Anträge zu Ordnungsmaßnahmen)

Abstimmung über den Antrag nach einer Aussprache um 20:42 Uhr:

Abstimmung: Antrag 2012-058
Dafür:
Dagegen: Eik, Nadine, Thomas, Veit, Holger, Clara
Enthaltung: Micha #ausgründen
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
  • ABER: Alternativantrag von Clara
  • Der Vorstand möge beschließen, dass (Name ist dem Vorstand bekannt) formlos ermahnt wird, auf seine Umgangsformen auf allen elektronischen Kommunikationsmitteln zu achten und sich an der Netiquette zu orientieren.

Abstimmung über den alternativen Antrag 20:49 Uhr:

Abstimmung: Alternativantrag
Dafür: Micha, Eik, Nadine, Thomas, Veit, Holger, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Kurze Pause von 20:51 bis 21:00, dann weiter mit dem Öffentlichen Teil.

  • Ergänzung auf LaVo-Sitzung vom 19.10.2012

Nachträglicher Kommentar des Landesvorstandes:

Während der letzten Vorstandssitzung am 26.09.2012 um 20:15 Uhr gingen Mails über die Brandenburger Mailingliste, welche Angriffe gegen eine Person zu folgendem Sachverhalt beinhalteten: Es wurde vorgeworfen, jemand habe, als er nicht als Versammlungsleiter gewählt wurde, sein aufgebautes Equipment eingepackt und damit die Verwendung durch die Versammlung verhindert. Die Auswahl eines Versammlungsleiters möge zukünftig unabhängig von der Bereitstellung technischer Ausstattung erfolgen.

Der Landesvorstand stellt fest: Die beschriebene Situation wurde nicht vollständig und zudem irreführend dargestellt. Es ist Aufgabe der Gliederung und der verantwortlichen Personen, welche einen Parteitag abhalten bzw. abhalten lassen, für die notwendige Ausstattung Sorge zu tragen. Es kann nicht vorausgesetzt werden, dass mitgebrachtes privates Eigentum der Mitglieder ohne Zustimmung des Eigentümers für die Versammlung bereitgestellt und verwendet wird. In besonderem Maße empfinden wir es als unerhört, derartige Vorwürfe gegen die Person zu richten, welche besagten Parteitag maßgeblich freiwillig und ohne Beauftragung vorbereitet hat. Zudem war diese Person eine der Wenigen, die frühzeitig zum Aufbau anreiste, obwohl sie lediglich offiziell als Kandidat zur Versammlungsleitung eingeladen wurde.

Wir fordern dazu auf, Unterstellungen dieser Art zukünftig zu unterlassen und empfehlen eine Entschuldigung bei der betroffenen Person.

TOP 10: Neuigkeiten und Termine

  • http://refugeetentaction.net - Klein Marzehns (29.09.), Bad Belzig (30.09.), Brück (01.10.), Ferch (02.10.) und Potsdam (03.10.) - bitte unterstützen! Siehe auch PM des LV unter https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/327!
  • 02.10.2012, 17:30 Uhr - Geburtstagsfeier LV Brandenburg Open End ;-)
  • 05.10.2012, 20:00 Uhr - KandidatenGrillen im MumbleBrandenburg
  • 12.10.2012, 20:00 Uhr - Thema des Monats - Wie lassen sich Wirtschaftsstandorte in Brandenburg (oder generell in "wirtschaftsarmen" Regionen) attraktiver machen und welche Abhängigkeiten entstehen dabei? http://wiki.piratenbrandenburg.de/Thema_des_Monats
  • 13.10.2012, 17:00 Uhr - KandidatenGrillen in der LGS
  • mehrere SPT/KPT/HV in den kommenden Wochen
  • 27./28.10.2012 - 11 Aufstellungsversammlungen zur BTW in Strausberg

TOP 11: Sonstiges / Verschiedenes

  • Landesweite Kampagne zum Volksbegehren BER?
  • Unterstützung für AV in Strausberg und SV/KV/HV in den Gliederungen notwendig!
  • #BBML: Der Landesvorstand nimmt den aktuellen Ton auf der BBML mit Sorge zur Kenntnis und bittet alle Nutzer, die Netiquette zu beachten.
  • Diskussion bzgl. Nutzung MLs - wie Infos/Diskussion trennen
  • Einladung der Geburtstagsfeier für den 02.10.12 ist versendet

TOP 12: Termin der nächsten Sitzung

  • zukünftig jeden 1. und 3. Freitag im Monat
  • 19.10.2012, 20:00 Uhr

TOP 13: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 21:37 Uhr und wünscht allen viel Spaß.

Audioaufzeichnung