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Vorstand/Protokolle/2013-03-01

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 01.03.2013

Ahoi Brandenburger Piraten, der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 01.03.13 um 20:00 Uhr ein. Sie ist eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzuhttp://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-03-01 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Rücktritt des 1. Vorsitzenden
TOP 9: Neuigkeiten und Termine
TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen. Mit freundlichen Grüßen, i.A. des Landesvorstandes Clara Jongen


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste


Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Clara eröffnet die Sitzung um 20:10 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Veit stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
  • Nadine unterstützt

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 6 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Siehe Bericht des Schatzmeisters.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Versand Einladung Landestreffen
  • LimeSurvey-Umfrage zu Mailinglisten eingestellt
  • Mitgliederzahl vom 27.02.2013: 1101
  • Einzelaufstellung liegt auf dem Rechner zuhause, kann ich erst am Montag nachtragen.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika/Logbuch/2013-02

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

nichts wesentliches angefallen

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • 1101 Mitglieder (Stand: 27.02.2013, inklusive schwebend)
  • der Datenexport im SageCRM liefert inzwischen wieder alle Datensätze
  69 Barnim
  32 Brandenburg a.d.H.
  58 Cottbus
  86 Dahme-Spreewald
  32 Elbe-Elster
  30 Frankfurt (Oder)
  70 Havelland
  68 Märkisch-Oderland
  85 Oberhavel
  27 Oberspreewald-Lausitz
  80 Oder-Spree
  33 Ostprignitz-Ruppin
 124 Potsdam
 120 Potsdam-Mittelmark
  22 Prignitz
  29 Spree-Neiße
  86 Teltow-Fläming
  33 Uckermark
  17 keinem Landkreis zugeordnet (davon 2 Ausland)

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Wegen meiner Teilnahme an der Marina Kassel, kann ich heute leider nur einen gekürzten Bericht einreichen.

  • Aktueller Kontostand: 39.072,83 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.180,43 €

Zum gestrigen Stand haben derzeit 153 Mitglieder ihren Beitrag für das laufende Geschäftsjahr entrichtet. (schlecht im Vergleich zu den Vorjahren)

Wir haben kürzlich unseren Anteil der an der Parteieinfinanzierung in Höhe von 19.395,51€ erhalten. Dieses Geld wird zw. dem Landesverband und den Kreis- und Regionalverbänden aufgeteilt werden.

Letzte Kontenbewegungen:

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2013-017 - Protokollnotiz zum Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes vom 15.02.2013

Antragstext

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Dem Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes vom 15.02.2013 wird im "TOP 7.4: Anfrage 00057" folgende Protokollnotiz angehangen: Protokollnotiz von RicoB CB (ehemaliger Presseverantwortlicher der Piratenpartei Brandenburg): Ich widerspreche der Aussage der zweiten Vorsitzenden - Clara Jongen -, die ausführt, dass ihr "keine Informationen von der Übergabe vor[liegen]". Die Übergabe des Presseverteilers, aller Zugangsdaten, aller Vorlagen (unter anderem für die Pressemappen) sowie zahlreicher weiterer Materialien für Veranstaltungen hat Ende 2012 stattgefunden. Die AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (siehe Protokoll vom 20.12.2012) wurde darüber - genauso wie der Landesvorstand - in Kenntnis gesetzt.

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2013-017
Dafür:
Dagegen: Clara, Eik
Enthaltung: Thomas, Holger, Veit, Nadine
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2013-015 - Landestreffen 13.1

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Das Landestreffen 13.1 findet am 16.03.2013 ganztägig in Fürstenwalde im Tränkeweg 10 - 12 statt. Der Landesverband stellt hierfür 200 € zur Verfügung.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-015
Dafür: Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2013-016 - Beauftragung AG KiBe für das Landestreffen 13.1

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Die AG Kinderbetreuung des LV Brandenburg wird beauftragt, die Kinderbetreuung für das Landestreffen 13.1 am 16.03.2013 zu übernehmen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-016
Dafür: Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2013-017 - Infrastruktur Wahlkampf/ Beauftragung Taskforce Wahlkampf

Für die LGS als Wahlkampfbüro ist eine Ergänzung zwingend notwendig, um viele Aufgaben durch Helfer online abwickeln zu können. Der LaVo soll dafür die nötige Infrastruktur beschaffen. Die TF-Wahlkampf unterbreitet hierzu zeitnah einen Vorschlag.

Die Wahlen der nächsten Jahre können dadurch flexibel von Piraten in ganz Brandenburg professionell begleiten. Durch eine flexible Lösung können auch Piraten fern der LGS teilhaben und sich im Wahlkampf aktiv einbringen.

Auf bitte zum Beschluss eingereicht. Außerdem brauchen wir auf jeden Fall noch entsprechende Infrastruktur für den Wahlkampf.

Es handelt sich hierbei um einen Grundsatzbeschluss, der die Taskforce Wahlkampf beauftragt, entsprechend tätig zu werden. Über Kosten etc. wird dann gesondert entschieden.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-017
Dafür: Clara, Eik, Veit, Nadine
Dagegen: Holger
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Begründung von Holger: ich kann dem Beschlusstext nicht entnehmen, was ich da beschließen soll.
TOP 6.1.4: Beschluss 2013-018 - Beauftragung für unterstützende Betreuung der Social-Media Kanäle

Der Vorstand möge beschließen, Christoph Brückmann mit der unterstützenden Betreuung der Social-Media Kanäle des Landesverbandes Brandenburg zu beauftragen. Christoph werden hierzu alle notwendigen Informationen zur Verfügung gestellt.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-018
Dafür: Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.5: Beschluss 2013-019 - Wahlkampfkoordination

Der Vorstand möge beschließen, Veit Göritz und stellvertretend Nadine Paffhausen - sowie unterstützend die Taskforce Wahlkampf - mit der Koordination der Wahlkampfvorbereitung und -durchführung zu beauftragen.

Veit und Nadine sollen, mit Unterstützung der TF Wahlkampf, die kommende Bundestagswahl vorbereiten, planen und begleiten. Wir rufen alle Mitglieder des Landesverbandes auf, sich aktiv in in der Wahlkampfsplanung und im Wahlkampf selber einzubringen und zu beteiligen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-019
Dafür: Clara, Eik, Veit, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Holger hat verspätet dafür gestimmt.
TOP 6.1.6: Beschluss 2013-020 - Veto gegen Aufnahme eines Mitgliedes

Der Vorstand möge beschließen, gegen die Aufnahme von (Name dem Vorstand bekannt) ein Veto gemäß §2(2) einzulegen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-020
Dafür: Clara, Eik, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Veit, Holger, Thomas
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Laut GO müssen mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder abgestimmt haben. Dies ist bei 3 von 6 Stimmen nicht der Fall.
TOP 6.1.7: Beschluss 2013-021 - Teilnahme Marina Kassel

Der Vorstand möge beschließen: für die Teilnahme an der Marina Kassel stellt der Landesverband Brandenburg für seine 5 Vertreter die Teilnahme- sowie Reisekosten. Die Teilnahmekosten inkl. Verpflegung belaufen sich vrstl. auf 19,00€. Die Übernachtungsksoten in der JH belaufen sich vrstl. auf 20€. Für die Übernachtung in einem Hotel werden ebenfalls 20€ erstattet.

Die erstattungsfähigen Kosten werden den Beauftragten erstattet, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Es gilt die gültige Reisekostenverordnung.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-021
Dafür: Clara, Eik, Holger, Nadine, Veit
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Anmerkung: Bastian ist nicht im Auftrag des LVs anwesend und trägt seine Kosten selbst

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6.2.1: Beschlussvorlage 2013-023 - Verstärkung der Crew zur Mitgliederbetreuung

Der Landesvorstand beauftragt Mandy Plaswig, Rene Streich und Mathias Taege als weitere Mitglieder der Crew zur Mitgliederbetreuung mit der Mitgliederbetreuung. Zur Erfüllung ihrer Aufgabe werden ihnen, wie im Beschluss 2011-010 beschlossen, nach Unterzeichnung einer Datenschutzverpflichtung, folgende Daten der von ihnen zu betreuenden Neumitglieder zur Verfügung gestellt:

  * Vorname des Mitglieds
  * eMail-Adresse des Mitglieds
  * Kreiszuordnung des Mitglieds 

Es gelten die, für die Mitgliederbetreuung im Beschluss 2011-010 beschlossenen Regeln:

"Die zur Verfügung gestellten Daten sind ausschließlich zur Erfüllung der Aufgabe der Mitgliederbetreuung zu benutzen. Die Mitglieder der Crew müssen eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung abgebenen haben, bevor ihnen Mitgliedsdaten ausgehändigt werden. Daten dürfen nur verschlüsselt übermittelt und gespeichert werden."

Als weitere Mitglieder der Crew zur Mitgliederbetreuung werden Mandy Plaswig, Rene Streich und Mathias Taege in die entsprechende OTRS Queue aufgenommen.

Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-023
Dafür: Nadine, Eik, Holger, Clara, Veit
Dagegen:
Enthaltung: Thomas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Der Vorstand spricht sich einstimmig dafür aus die Beschlussvorlage zu behandeln.
  • Veit gibt seine Beauftragung zurück und ist nicht mehr Mitglied der Mitgliederbetreuung.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage 00058

Ahoi Landesvorstand, im Bundes - wiki gibt es eine Seite, wo die Entwicklung der Mitgliedszahlen sowie damit verbunden die Zahlungsmoral der Mitglieder des Landesverbandes ersichtlich ist. Die Seite findet man hier:http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder Diese Seite im wiki ist Teil der innerparteilichen Transparenz. Laut der Seite im wiki liegen die letzten Zahlen zu den Mitgliedern des Landesverbandes Brandenburg vom September 28.09.2012 vor (Stand: Heute am 24.02.2013), der Landesverband Brandenburg ist damit Schlusslicht. Fragen: 1. Woran liegt es, dass der Landesverband Brandenburg Schlusslicht beim einpflegen der Mitgliedsdaten ist? 2. Ist jemand aus dem Landesverband Brandenburg für das einpflegen der Mitgliedsdaten bzw. die Weitergabe der Mitgliedsdaten zwecks einpflegen im wiki verantwortlich ? 3. Ggf., wer ? 4. Ggf. weiterhin, warum wurden nicht aktuellere Zahlen eingepflegt oder der für das einpflegen zuständigen Person benannt ? 5. Welche Änderungen beabsichtigt der LaVo ggf. in der Organsisation herbeizuführen, damit regelmäßig aktuellere Daten aus Brandenburg eingepflegt werden ? Danke für die Beantwortung, Andreas Schramm

  • Antwort
  • Holger: will sich künftigt darum kümmern, die Mitgliederdaten einzupflegen
  • Es darf aber auch jeder andere die Zahlen aus den Vorstanssitzungen selber im Bundeswiki einpflegen
  • Anmerkung Bastian: hat zuvor die Mitgliederdaten eingepflegt (Danke dafür!)
  • Wer hat es genau gemacht? Siehe: Wiki-Historie (Danke auch dafür!)
TOP 7.2: Anfrage 00059

Ahoi Landesvorstand, bislang wird in unserem Landesverband die Möglichkeit zur Erteilung einer Einzugsermächtigung zur Bezahlung der Mitgliedsbeiträge nicht angeboten. Das Mitgliedsbeiträge per Einzugsermächtigung erledigt werden können, beweist beispielsweise der Landesverband Rheinland - Pfalz. Über Einzugsermächtigungen kann die Zahlungsmoral deutlich erhöht werden.http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/ff/Einzugserm%C3%A4chtigung_RLP.pdf Hierzu folgende Fragen: 1. Warum wird im Landesverband Brandenburg die Möglichkeit zur Bezahlung des Mitgliedsbeitrages per Einzugsermächtigung nicht angeboten ? 2. Ist beabsichtigt, zukünftig (bis zum Ende der Amtszeit des LaVos) die Einführung der Bezahlung des Mitgliedsbeitrages über Einzugsermächtigungen zu ermöglichen ? Falls nein, warum nicht ? Danke für die Beantwortung, Andreas Schramm

  • Antwort

Zitat v. Jens:

"Am 24.02.2013 16:11, schrieb Jens Heidenreich:> Hallo, > > ich mag ja die Argumente von Leute die sich damit nicht so sehr > beschäfftigt haben. > Für 2013 ist eh der Zug abgefahren, da können wir keine > Einzugsverfahren mehr initialisieren. Außerdem für 2014 steht das > SEPA Verfahren ins Haus und wird auch Pflicht. > (http://www.sparkasse.de/firmenkunden/konto-karte/sepa/sepa-umstellung.html) > Zum anderen muss dafür auch die Satzung geändert werden, damit die > Gebühren, wenn dann welche auflaufen, wenn die Konto nicht gedeckt > sind auch bei dem Schuldner abzurufen sind. Dazu bedarf es auch ein > Mahnverfahren und wir sind eine Partei, keine Firma, wir können nicht > so einfach mal mahnen und dann PAVs verteilen wenn kein Geld eingeht. > Das machen im übrigen die anderen politischen Mitbewerber auch > nicht.Vor allem wer soll denn dieses Mahnverfahren in unseren derzeit > unterbesetzten LVBB denn managen? Die ganze Angelegenheit wurde vor > drei Monaten schon einmal unter mehreren KSM diskutiert, leider komme > ich nicht an das Pad mehr ran, da steht alles drin.... > > es grüßt Jens Heidenreich"

  • Eik: als Ergänzung zu Jens Mail - sollte das Konto nicht gedeckt sein, ist die Gebühr unverhältnismäßig (zum Mitgliedsbeitrag) hoch
  • Holger: hält Einzugsermächtigungen für zwingend notwendig, da einige Mitglieder die Zahlung schlichtweg vergessen
  • Eik: Beiträge müssten jährlich abgebucht werden, da die Mitglieder sonst möglicherweise nicht stimmberechtigt sind
  • Eik: Wenn Sage mal funktioniert wie beabsichtigt, kann mal drüber gesprochen werden :D
TOP 7.3: Anfrage 00060

Ahoi Landesvorstand, am nächsten Wochenende (2.-3. März) steht die Marina Kassel 2013 an. Dem Landesverband Brandenburg stehen 5 Plätze zu. http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2013 Ich gehe davon aus, dass zwischenzeitlich die Frage geklärt ist wer dorthin als Vertreter des Landesverbandes Brandenburg fährt. Fragen: 1. Welche 5 Mitglieder des LaVo nehmen die 5 dem Landesverband Brandenburg zustehenden Plätze ein ? 2. Sofern weniger als 5 Vorstandsmitglieder zur Marina Kassel 2013 fahren: Wie und an wen werden (oder wurden ?) nicht durch Mitglieder des LaVo belegte Plätze vergeben? Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen, Andreas Schramm

  • LaVo: Eik, Clara, Thomas, Holger
  • LV: MvG
  • Verteilung der nicht-LaVo Plätze durch Entscheidung des Vorstands
TOP 7.4: Anfrage 00061

Wann ist für dieses Jahr die Aktion "Frühling der Freiheit" geplant? (Vorschlag: Sa, 22.3.2013) Brauchen wir neue FdF-Flyer dazu?

  • Antwort
  • Veit: plädiert dafür ausschließlich den großen Flyer zu nutzen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Fr%C3%BChling_der_Freiheit/2012

  • Thomas: ist der Meinung, dass der 22.3. zu wenig Zeit zur Vorbereitung lässt und schlägt vor, einen späteren Termin zu wählen
  • Bastian: Flyer müssen inhaltlich allgemein gültig sein/bleiben, 21.3. ist Frühlingsanfang
  • Jürgen: schlägt eine Woche nach Ostern vor
  • Clara: stimmt Jürgen zu
  • Lutz: 22.3. ist "Tag des Wassers"
  • Veit: schlägt vor, mögliche Termine zur Abstimmung über die Liste zu schicken
TOP 7.5: Anfrage 00062

Ahoi Landesvorstand, aus dem Beschluss 2013 - 020 >http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2013-020 ist zu ersehen, dass es erneut einen Versuch gab die Aufnahme eines/r Aufnahmewilligen in die Piratenpartei zu verhindern. Der Versuch ist gescheitert, da 3 Mitglieder des Landesvorstandes durch ihr Nichtabstimmen den Beschlussantrag zu Fall gebracht haben. Ich frage nunmehr an, wer ist der Initiator des Beschlussantrages 2013 - 020 ? Danke für die Beantwortung, Andreas Schramm

  • Antwort
  • Clara: es gab Zweifel über die Aufnahme des Mitgliedes, die Abstimmung gibt Auskunft über das Ergebnis
  • Veit: Holger hat den UB initiiert
  • Clara: Teile des LaVo haben darum gebeten, der LaVo bezieht sich auf §2 (2) 2 LaSa.
TOP 7.6: Anfrage 00063

Warum stimmen nicht alle LaVo-Mitglieder bei Umlaufbeschlüssen etc.ab? Sind wir so schlecht vernetzt oder existieren andere Befindlichkeiten?

  • Antwort
  • Clara: es gibt verschiedene Gründe weshalb nicht abgestimmt wird
  • Veit: der UB endete um 6:45 Uhr, hat es zeitlich nicht geschafft, hätte allerdings vermutlich dagegen gestimmt
  • Thomas: hat im Abstimmungszeitraum nicht das OTRS aufgesucht
  • Holger: hat über Twitter alle informiert, der UB lief über 48 Std.
  • Clara: rät dazu die längstmögliche Laufzeit für einen UB zu wählen
  • Nadine: bittet darum UBs ernster zu nehmen und die Abstimmung nicht zu versäumen
TOP 7.7: Anfrage 00064

Ahoi Landesvorstand, soweit bekannt, ist der Kreisvorsitzende von MOL und gleichzeitig Direktkandidat im Wahlkreis 59 für die Bundestagswahl aus der Piratenpartei ausgetreten. Gleichzeitig war/ist er auch im Landesverband Brandenburg auf Listenplatz 4 für die Bundestagswahl. Damit stellt sich die Frage, welche Auswirkungen mit dem Rückzug auf die Kandidaturen (Direktkandidat / Listenplatz) verbunden sind. Muss/wird eine neue Aufstellungsversammlung durchgeführt werden? Ggf., in welchem Umfang, wann und wo? Danke für die Beantwortung, Andreas Schramm

  • Noch nicht ausreichend Informationen vorhanden, wird nachgereicht.
TOP 7.8: Anfrage 00065
  • Anfrage Anfrage 00065 - Gerade erledigt Anfrage zurückgenommen. Danke-

Beschluss 2013-023#lptbb10 Warum müssen diese Mitglieder beauftragt werden und haben dadurch Zugang zu fast allen Daten. Warum wurde dies nicht öffentlich ausgeschrieben bzw. kommuniziert? Gibt es persöhnliche Beweggründe dazu? Für die Basis ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar. - Gerade erledigt Anfrage zurückgenommen. Danke-

  • Antwort
  • Aktueller Stand der Ausschreibung zu Presseverantwortlichen???
  • Clara: 3 Bewerber zur Zeit, Ausschreibungsfrist läuft bis zum 8.3., entschieden wird im LaVo nach Rücksprache mit der AG PrÖa
  • Bericht aus Paris???
  • auf nächste Sitzung vertagen
  • Veit: Antrag wurde nicht schriftlich eingereicht, Veit bittet den Antragssteller die Analyse durchzuführen und dem LaVo zukommen zu lassen
  • Clara: Antrag wurde nicht ordnungsgemäß eingereicht, jeder ist eingeladen bei der Pressearbeit des LV mitzuwirken
  • Wie weit sind die Spendenflyer?
  • Eik: hat es bisher versäumt, holt es nächste Woche nach

TOP 8: Rücktritt des 1. Vorsitzenden

  • Der Landesvorstand bedankt sich bei Micha ganz herzlich für die hervorragende geleistete Arbeit und Zusammenarbeit.
  • Vorstand weiterhin handlungsfähig und es ist keine vorzeitige Neuwahl vorgesehen

TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • 02./03.03. Marina Kassel
  • 08.03. Frauentag
  • 08.03. TdM: BER mit Martin Delius
  • 08.03. Ende Auschreibung Presseverantwortliche/
  • 16.03. Landestreffen in Fürstenwalde
  • 23./24.03. Sitzung des Finanzrates in Potsdam (LGS), Hilfe wäre nett.

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

  • Beschlussvorlage zur OM noch ausstehend da erst eine Anhörung durchgeführt werden muss.

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 15.03.2013 um 21:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Clara schließt die Sitzung um 22:00 Uhr.

Audioaufzeichnung