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Vorstand/Protokolle/2013-05-17

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 17.05.2013

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 17.05.13 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-05-17 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Clara Jongen


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Clara eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Nadine und Eik stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Veit ist entschuldigt, Holger verspätet sich
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.
  • Änderungen: vor TOP 8 Internationale Koordination

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Siehe Bericht des Schatzmeisters zu Beginn jeder Sitzung.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • Teilnahme am BPT

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Kamika/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

  • 15.05. - Marina Mumble

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Holger ist noch nicht da.

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

  • Aktueller Kontostand: 41.312,78 €
  • Aktuelle Rückstellungen: 10.188,22 €


Offene Verbindlichkeiten:
192,15 €    Umlagen Havelland 2011
473,55 €    Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €    Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 €    Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 €    Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 €    Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 €    Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 €    Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 €    Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 €    Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 €    Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 €    Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €    Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 €    Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 €    Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
 89,60 €     Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 €    Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €    Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)

616,72 €    Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
116,00 €    Spende HVL
 64,00 €    Spende MOL
 18,00 €    Spende PRR

Offene Forderungen:
105,00 €    Auslage HVL, Mikrofon
 30,00 €    Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
 36,05 €    Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)
 71,36 €    Anteil KVPM Sammelbestellung Flaschenpost

Letzte Kontenbewegungen:

  • Zum derzeitigen Stand haben 221 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2013 bezahlt):
  • Ausland/Kreisverbandslos: 2 Mitglieder
  • BAR, Barnim: 12 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 5 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 12 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 8 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 8 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 16 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 22 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 18 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 13 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 22 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 3 Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 4 Mitglieder
  • P, Potsdam: 26 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 20 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 3 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 6 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 7 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 7 Mitglieder

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Antrag 2013-022 - Abschaltung LF-Testinstanz

Antrag Abschaltung LF-Testinstanz

Antragsbegehren Der Vorstand möge beschließen, dass die LiquidFeedback-Testinstanz unter https://lqpp.de/bb/ bis zum 31.05.2013 gelöscht wird. Es soll ab 01.06.2013 ein eigener Unterbereich im Bundesliquid für den Landesverband Brandenburg eingerichtet werden.

Antragsbegründung Begründung: Eine eigener Bereich im Bundesliquid ist jetzt möglich, siehe http://vorstand.piratenpartei.de/2013/04/12/neuerungen-am-liquidfeedback/


  • Diskussion
  • Bedenken wegen Nutzungsbedingungen werden geäußert, insb. bzgl Datenschutz
  • Kosten der Testinstanz: keine für den LV
  • Entscheidung dem LPT überlassen
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür:
Dagegen: Nadine, Thomas, Eik
Enthaltung: Clara
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 5.2: Antrag 2013-027 - Softwarebeschaffung für BTW13

Antrag Softwarebeschaffung für BTW13

Antragsbegehren Der LaVo möge einen Nutzungsvertrag für eine Software abschließen, um für die Zeit des Wahlkampfes zur Bundestagswahl eine erweiterte Wahlkampfzentrale einzurichten. Die AG Taskforce Wahlkampf schlägt vor, die Software http://www.sipgate.de/team/produkte mit einer Teamlizenz für 5 Accounts für die Zeit vom 1.Juni bis 30. September 2013 zu mieten. Aus der Nutzung dieser Accounts anfallende Kosten für Telefonate werden vom Landesverband Brandenburg übernommen. Sollten die Verantwortlichen Nutzer dieser Software keine Daten-Flatrate haben, übernimmt auch hier der LV BB die Kosten für eine Daten-Flatrate. Antragsbegründung Die AG Taskforce hat entschieden, die Wahlkampfzentrale mittels professioneller Software zu erweitern. Ziel soll die Erfassung und Weiterverarbeitung von Informationen und Aufgaben sein. Dabei werden Piraten ortsunabhängig in die Lage versetzt, die Besetzung und Führung der Wahlkampfzentrale zu garantieren.


  • Diskussion
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Thomas, Nadine, Eik, Clara
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2013-047 - Aufstellungsversammlung WK59, Landratswahl MOL

Aufstellungsversammlung WK59, Landratswahl MOL

Der Vorstand möge beschließen:

Der Landesvorstand beruft eine neue Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Direktkandidaten für den Wahlkreis 59 für die Bundestagswahl 2013 ein.

Zeit: Samstag, der 15.06.2013; Beginn: 10.00 Uhr
Ort: Gaststätte Zur Fähre, 15344 Strausberg, Große Str. 1

Tagesordnung:

  • TOP 1. Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter
  • 1.1. Eröffnung
  • 1.2. Wahl der Versammlungsämter
  • 1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters
  • 1.2.2. Wahl des Protokollführers
  • 1.2.3. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer
  • 1.3. Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • 1.4. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
  • 1.5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • 1.6. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 2. Beschluss zur Tagesordnung
  • TOP 3. Bestimmung der Zeugen
  • TOP 4. Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
  • TOP 6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
  • TOP 7. Wahl des Wahlkreisbewerbers
  • TOP 8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
  • TOP 9. Sonstiges
  • TOP 10. Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers

Desweiteren beruft der Landesvorstand eine Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Kandidaten für die zeitgleich zur BTW stattfindende Landratswahl in Märkisch Oderland ein.

Zeit: Samstag, der 15.06.2013; Beginn: 12.30 Uhr
Ort: Gaststätte Zur Fähre, 15344 Strausberg, Große Str. 1

Tagesordnung:

  • TOP 1. Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter
  • 1.1. Eröffnung
  • 1.2. Wahl der Versammlungsämter
  • 1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters
  • 1.2.2. Wahl des Protokollführers
  • 1.2.3. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer
  • 1.3. Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • 1.4. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
  • 1.5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • 1.6. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 2. Beschluss zur Tagesordnung
  • TOP 3. Bestimmung der Zeugen
  • TOP 4. Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
  • TOP 6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
  • TOP 7. Wahl des Wahlkreisbewerbers
  • TOP 8. Ggfs. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
  • TOP 9. Sonstiges
  • TOP 10. Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.1: Beschluss 2013-048 - Budget Wahlkampfauftaktveranstaltung

Budget Wahlkampfauftaktveranstaltung

Für die Wahlkampfauftaktveranstaltung am 25.5. stellt der LV ein Budget von maximal 300€ zur Verfügung.

 Begründung 
 

Die Veranstaltung soll den Wahlkampf einleiten.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.1: Beschluss 2013-049 - Thema: Einsetzung neuer Root-Admins

Thema: Einsetzung neuer Root-Admins

Der Vorstand möge beschließen den Beschluss der AG Technik zu bestätigen und

  • Daniel Domscheit-Berg
  • Stephan Gensch
  • Friedrich Schumann

als Root-Admins einzusetzen.

Sie erhalten Zugriff auf die, für die Erfüllung ihrer Aufgaben, notwendigen Daten, Passwörter und Unterlagen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/JJJJ-LLL
Dafür: Clara, Eik, Nadine, Thomas
Dagegen: Holger
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Veit
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7.1: Anfrage 00085

Anfrage 00085

Laut Pressemitteilung des Landeswahlleiters Nr. 03/2013, sind am 04.03.2013 die Karten mit der Einteilung der Wahlkreise für die Bundestagswahl am 22.09.2013 in Druckform erschienen. In der benannten Pressemitteilung wird mitgeteilt: […] "Im Land Brandenburg wurde außerdem als Folge kommunaler Gebietsänderungen der Zuschnitt der Wahlkreise 57 und 59 geändert." […] "Den Parteien und anderen politischen Vereinigungen, den Bundestagsabgeordneten aus dem Land Brandenburg, den Kreiswahlleitern sowie den Landratsämtern, kreisfreien Städten, Ämtern, amtsfreien Städten und Gemeinden wurden die Karten zur Wahlvorbereitung vom Landeswahlleiter zur Verfügung gestellt."[...] Fragen: War die in den am 02.03.2013 veröffentlichen Karten ausgewiesene gebietliche Neuordnung der Wahlkreise 57 und 59 dem Landesvorstand zum Zeitpunkt der Einladung zur Aufstellungsversammlung vom 27. und 28. Oktober 2012 in Strausberg bereits bekannt? Wenn ja. Wurden die Einladungen der für den betreffenden Wahlkreis stimmberechtigten Piraten den gebietlich neu geordneten Wahlkreisen korrekt zugeordnet und hat damit nachweislich jeder stimmberechtigte Pirat eine Einladung für ausschließlich seinen Wahlkreis bekommen? Gibt es einen schriftlichen Nachweis dass nur Piraten für die Wahlkreise abgestimmt haben, für die sie auch stimmberechtigt waren? Wenn nein. Wieso wurden Einladungen zur Aufstellungsversammlung vom 27. und 28. Oktober 2012 in Strausberg verschickt, ohne Kenntnis über die korrekte Zuordnung der Wahlkreise zu haben?

  • Antwort
  • Wahlkreisänderungen waren bekannt
  • Wir bitten Holger sich bezüglich der Einladungen zu äußern sobald er die Gelegenheit hat
  • Die PM des LWL hat keine rechtliche Bewandnis, die Änderung ist bereits seit letztem Jahr in Kraft

Frage nach dem Antwortschreiben des Landeswahlleiters.

  • Wird nachgereicht

TOP 8: Bericht zur Internationalen Koordination

TOP 9: Neuigkeiten und Termine

  • 18.05.2013: Finowfurt Nazifrei (gegen ein rechtes Rock-Konzert)
  • 25.05.2013: Wahlkampfauftaktveranstaltung (ab 14 Uhr/ ab 13 Uhr für Helfer) Potsdam "John Barnett"
  • 14.06.2013: Thema des Monats (Bundes- und Landesprogramm), wir suchen noch einen Referenten (ein Kandidat?)
  • 15.06.2013: Aufstellungsversammlung WK 59
  • nächste Woche finden die Besichtigungen zu den LPT-Bewerbungen statt
  • 22.05. - 15:30 Uhr Mi: Teltow
  • 23.05. - 16:00 Uhr Do: Bad Liebenwerda
  • 24.05. - 16.30 Uhr Fr: Wildau

TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes

<Von Bastian eingefügt mit der Bitte um Behandlung:

  • Zwischenstand Aufstellungsversammlungen. Fast alle Dokumente (ca. 500 Blatt Papier) liegen jetzt vor.
Nächste Woche erfolgt die Einreichung beim Landeswahlleiter und den Kreiswahlleitern, soweit möglich. Ein wird aber noch ein Unterschriftspflichtiger gesucht.
Das Störfeuer zwischendurch war alles andere als hilfreich.
  • Ergebnisse des Parteitages Neumarkt: Frage, ob geplant ist, das sehr umfangreiche Wahlprogramm und die Möglichkeiten der Basisabstimmungen zwischen den Parteientagen ausführlich zu erläutern?
  • Gläsernes Mobil: Der Fahrzeuganhänger konnte jetzt endlich umgeschrieben werden und wartet auf einen neuen TÜV. Danach wird mit den notwendigen Reparaturen begonnen. Kosten können erst nach genauer Begutachtung kalkulieret werden, übersteigen aber keinesfalls das hier zur Verfügung gestellte Budget, soweit dies jetzt beurteilt werden kann. Die Anfrage nach technisch versierten Helfern und einem(r) 2. Beauftragten läuft noch.>
  • Holger betritt die Sitzung um 21:00 Uhr
  • Arbeitet die Redaktionskommision noch wie ist da der stand?
  • Die Kommisson war stetig unterbesetzt, hat die Arbeit ruhen lassen, könnte die Arbeit wieder aufnehmen, wenn sich neue Mitglieder zur Teilnahme melden
  • Thomas hat an der Marina Mumble teilgenommen (15.05.) - Diskussionsbedarf zum Thema "bei unangemessenen Verhalten sollten schneller/mehr Maßnahmen ergriffen werden"
  • wie ist der aktuelle Stand der Ordnungsmaßnahme gegen das eine Vorstandsmitglied?
  • Stand: ausführliche, schriftliche Begründung wird verfasst

Nachfrage zu Beschluss 2013-049

  • Haben die 3 Admins eine DSV unterschrieben?
  • Dazu muss sich der LDSB äußern

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 07.06.2013 um 20:00 Uhr. Online-Sitzung

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Clara schließt die Sitzung um 21:23 Uhr.

Audioaufzeichnung

  • siehe Audioportal