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Vorstand/Protokolle/2013-06-21

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Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 21.06.2013

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 21.06.13 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2013-06-21 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Clara Jongen


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Clara eröffnet die Sitzung um 20:08 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Clara stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Veit & Eik stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 6 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • entschuldigt: Nadine
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Clara Jongen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Eik Wassberg

Siehe Bericht des Schatzmeisters zu Beginn jeder Sitzung.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Holger Kipp

  • übliche GenSek-Tätigkeiten, diese Woche etwas mehr als sonst.

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Veit Göritz

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Nadine Paffhausen

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Thomas Goede

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

  • Anzahl Mitglieder inklusive schwebend: 1078 (Stand 21.06.2013)
   7 Ausland / nicht zugeordnet
  70 Barnim
  34 Brandenburg a.d.H.
  52 Cottbus
  83 Dahme-Spreewald
  30 Elbe-Elster
  29 Frankfurt (Oder)
  69 Havelland
  71 Märkisch-Oderland
  86 Oberhavel
  26 Oberspreewald-Lausitz
  76 Oder-Spree
  33 Ostprignitz-Ruppin
 130 Potsdam
 119 Potsdam-Mittelmark
  22 Prignitz
  29 Spree-Neiße
  79 Teltow-Fläming
  33 Uckermark
  • Nachfrage zum Stand der Aufarbeitung
  • Tickets zum Großteil aufgearbeitet, einige ABstimmung mit den Kreisen sit noch erforderlich
  • Holger wartet auf vollständige Liste der DSVs und erfolgten Belehrungen
  • Diskussion über Beschluss zum Umgang mit den DSVs und der Stellungnahme der Justiziare des Bundes
  • Holger wird aufgefordert den getroffenen Beschluss 2013-016 zu achten und demgemaß zu verfahren
  • Antrag auf Änderung der TO: Einfügen eines nichtöffentlichen Sitzungsteils zur internen Aufgabenverteilung
Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-059
Dafür: Clara, Eik, Veit
Dagegen: Thomas, Holger
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Der Tagesordnungspunkt wird hinter Sonstiges eingefügt.


TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Aktueller Kontostand: 30.776,68 € Aktuelle Rückstellungen: 10.188,22 € 


Offene Verbindlichkeiten:
192,15 €    Umlagen Havelland 2011
473,55 €    Umlagen Barnim 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €    Umlagen Brandenburg 2012 (Stand 01.08.2012)
314,30 €    Umlagen Cottbus 2012 (Stand 01.08.2012)
106,05 €    Umlagen Elbe-Elster 2012 (Stand 01.08.2012)
184,80 €    Umlagen Frankfurt (Oder) 2012 (Stand 01.08.2012)
519,05 €    Umlagen Havelland 2012 (Stand 01.08.2012)
572,95 €    Umlagen Land Dahme-Spreewald 2012 (Stand 01.08.2012)
435,75 €    Umlagen Land Oder-Spree 2012 (Stand 01.08.2012)
309,40 €    Umlagen Märkisch-Oderland 2012 (Stand 01.08.2012)
610,40 €    Umlagen Oberhavel 2012 (Stand 01.08.2012)
124,26 €    Umlagen Ostprignitz-Ruppin 2012 (Stand 01.08.2012)
89,60 €        Umlagen Oberspreewald-Lausitz 2012 (Stand 01.08.2012)
689,50 €    Umlagen Potsdam 2012 (Stand 01.08.2012)
123,39 €    Umlagen Prignitz 2012 (Stand 01.08.2012)
89,60 €        Umlagen Spree-Neiße 2012 (Stand 01.08.2012)
176,40 €    Umlagen Uckermark 2012 (Stand 01.08.2012)
130,20 €    Umlagen Bundesverband 2012 (Stand 01.08.2012)

616,72 €    Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung 2011
116,00€        Spende HVL
64,00€        Spende MOL
18,00€        Spende PRR

802,87€        AG Außen- und Sicherheitspolitik (PK12&13)



Offene Forderungen:
105,00 €    Auslage HVL, Mikrofon
30,00 €        Auslage RV BARUM (Standgeführen FdF)
36,05 €        Auslage RV PRR (Sammelbestellung Q4 2012)
129,00 €    Anteil KVHVL Sammelbestellung Plakate
129,00 €    Anteil RVSued Sammelbestellung Plakate

Letzte Kontenbewegungen:
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
  • Zum derzeitigen Stand haben 229 Mitglieder Ihren Mitgliedsbeitrag für das laufende Kalenderjahr bezahlt.
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2013 bezahlt):
  • Ausland/Kreisverbandslos: 2 Mitglieder
  • BAR, Barnim: 14 Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 5 Mitglieder
  • CB, Cottbus: 13 Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 9 Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 8 Mitglieder
  • HVL, Havelland: 17 Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 22 Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 18 Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 15 Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 22 Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 4 Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 4 Mitglieder
  • P, Potsdam: 29 Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 20 Mitglieder
  • PR, Prignitz: 4 Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 6 Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 10 Mitglieder
  • UM, Uckermark: 7 Mitglieder


  • Ermittlung der Umlagen & PartF ist zu Mitte nächster Woche geplant

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 6.1.1: Beschluss 2013-059 - Bestellung Kaperbrie

Thema: Bestellung Kaperbrief

Der Vorstand möge beschließen 18.000 Exemplare des Kaperbriefes zur BTW zu bestellen. Sollten sich Gliederungen dieser Bestellung anschließen kann die Abnahmemenge ensprechend der sinnvollsten Staffelung angepasst werden.

Begründung

Der KB ist als Standware für den Bundestagswahlkampf vorgesehen, es sind je 1.000 Exemplare je Landkreis vorgesehen. Der Paketpreis (1.000Stk) beläuft sich derzeit auf 61,82€.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-059
Dafür: Clara, Eik, Veit, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Holger, Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.2: Beschluss 2013-060- Verwaltung der Datenschutzverpflichtungen

Thema: Verwaltung der Datenschutzverpflichtungen

Eine Datenschutzverpflichtung wird vom zu Verpflichtenden an die Landesgeschäftsstelle (LGS) geschickt oder vom Landesdatenschutzbeauftragten (LDSB) oder Bundesdatenschutzbeauftragten (BDSB) entgegen genommen. Die Übersendung per Telefax oder Pdf-Dokument per E-Mail ist ausreichend.

Der LDSB führt ein Verzeichnis über die eingegangenen DSVs und verwahrt diese sicher in der LGS. In das Verzeichnis werden zusätzlich die jährlichen Belehrungen aufgenommen.

Der LDSB erteilt den berechtigten Stellen (z.B. Vorstand, AG-Technik, Bundes-IT, DSBs anderer Landesverbände) auf datensicherem Weg Auskunft, ob eine DSV für die angefragte Person vorliegt und wann die letzte Belehrung erfolgt ist. Der Vorstand erhält Einsicht in relevante Unterlagen. Auf Nachfrage erhält er eine Liste vom LDSB die Auskunft über die erfolgten Belehrungen der angefragten Personen gibt.

Hierfür ist dem LDSB der Zweck und die Berechtigung für das Auskunftsersuchen zu begründen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-060
Dafür: Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.1.3: Beschluss 2013-061- Unterstützung Demo gegen PRISM

Thema: Unterstützung Demo gegen PRISM Für die geplante Anti-PRISM-Demo am 19.06.2013 in Berlin stellt der LV ein Budget von 250€ zur Verfügung.

Begründung: Aktionen gegen PRISM sind grundsätzlich zu unterstützen.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2013-061
Dafür: Clara, Eik, Veit, Holger, Nadine
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

  • Es liegen keine Anfragen vor.
  • Frage nach dem Status des Amtsenthebungsverfahrens
  • Clara: Ist in Zustellung, Abwarten einer Frist

TOP 8: Neuigkeiten und Termine

  • 22.06.2013 Landestreffen in Potsdam - Grillgut mitbringen!
  • 28.06.2013 Marina Brandenburg
  • 10./11.08.2013 Landesparteitag
  • 13./14.07.2013 Potsdamer Konferenz
  • Antragsfrist für den Landesparteitag läuft am 05.07.2013 um 24:00 Uhr ab
  • nächster Termin für das Tdm: 12.07. 20:00 Uhr
  • Thema: Gebietsstrukturen und Kreisgebietsreform
  • Jonathan dehn ist der neue Dk für den WK59
  • Daniel T. ist der Landratskandidat für Märkisch-Oderland
  • Das GM wurde gestern vom TÜV abgenommen und steht aktuell bei der LGS, danke an Bastian fürs kümmern

TOP 9: Sonstiges / Verschiedenes

  • Terminfindung für Orgatreffen LPT
  • Di. 25.06.2013; 21 Uhr auf mumble.piratenbrandenburg.de
  • Hinweis auf Bedarf an Hardware seitens der AG Technik um nicht mehr auf private Hardware zurückzugreifen
  • Eik bittet um Mail mit der benötigten Technik und einer Abschätzung des Kostenrahmens
  • gleiches gilt für den Transport

TOP 10: nicht-öffentlicher Teil

Der Vorstand wechselt um 20:45 in den nichtöffentlichen Teil. Der Vorstand kehrt um 21.12 Uhr in den öffentlichen Teil wieder.

  • Holger besteht weiterhin auf eine vollständige Liste der abgegebenen DSVs
  • erklärte sich aber einverstanden parallel so anzufragen, dass ein Abarbeiten der ausstehenden Aufgaben möglich ist
  • diese Anfrage geht bis zum 22.06. 23:59 Uhr an den LDSB raus
  • eine (zum 2. Mal :D) endgültige Klärung der Sachfrage wird weiterhin angestrebt

TOP 11: Termin der nächsten Sitzung

  • 05.07.2013 um 20:00 Uhr. Online-Sitzung
  • Realsitzung dann am 02.08.2013 oder mglw am 09.08.2013

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Clara schließt die Sitzung um 21:35 Uhr.

Audioaufzeichnung

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