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Vorstand/Protokolle/2015-05-22

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 22.05.2015

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 22.05.2015 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2015-05-22 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Bericht der Beauftragten
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

  • 20 Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 21:03 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas und Lutz stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden ohne Widerspruch einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • Mandy entschuldigt
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
  • ggf. Änderungen - Top 6.4 und 6.2 zusammen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

  • Foo + Veröffentlichung von Beiträgen, wird nachgereicht

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FakeChicken69/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 21.05.2015

  • 719 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 79 (CRM)
  • 1 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 16 2 12.50
KV HVL 45 4 8.89
KV MOL 49 4 8.17
KV OHV 60 6 10.00
SV Potsdam 80 8 10.00
KV PM 84 11 13.10
RV BAR-UM 72 4 5.56
RV DOS 132 28 21.21
RV PR-R 37 1 2.70
RV SÜD 86 11 12.79
KV TF 53 0 0.00
ohne KV/RV 6 0 0.00
Gesamt LVBB 719 79 10.99
  • Ggf. wird es vor dem LPT noch einmal Daten an die Gliederungen geben
  • Bei der Einladung zum LPT 15.1 gab es 13 Bounces von Mailadressen, unbedingt als Gliederungsschatzmeister neue/geänderte Mailadressen melden. Zudem haben 81 Mitglieder des LVBB keine gültige Mailadresse hinterlegt, bitte auch dies prüfen.
  • Keine Fragen dazu


TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 22.05.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 78.088,49 Euro
  • Konto OHV (702): 1.595,55 Euro
  • Konto MOL (703): 1.820,30 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 8,20 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.223,11 Euro
  • Barkasse : 388,57 Euro
  • Stand Rebe2014: Am finalisieren, in den letzten Zügen.Rückmeldung an Bund ist erfolgt.
  • Hinweis: Zukunft wird hart, weniger Zuschüsse
  • Keine Fragen dazu

TOP 5: Bericht der Beauftragten

  • Steffi: Viel viel Abgleich zum Rebe2014 erledigt, vorkontiert, Listen bearbeitet. Abgleich LV zu Untergliederungen, LV zu LV und LV zu Bund maßgeblich vorangetrieben.


TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2015-021 - Protokolle von Landesparteitagen

Der Landesvorstand wird beauftragt in seiner Amtszeit dafür Sorge zu tragen, dass die fehlenden endgültigen Protokolle des LPT 2013.2 und LPT 2014.1 im Landeswiki veröffentlicht werden.


  • Diskussion
  • Micha hat Nachfrage an uk - Klarstellung das vorläufige Protokolle endgültige Protokolle sind?, wird von uk bestätigt
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-021
Dafür: Jens, Micha, Lutz, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Für 6.2 nicht-öffentlicher Teil um 21.22 Uhr. Ende um 21.49 Uhr.


TOP 6.2: Antrag 2015-022 - Einleitung eines Verfahrens zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme

Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen die Mitglieder [Namen dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verfahren zur Einleitung einer Ordnungsmassnahme nach § 6 der Landessatzung eingeleitet. In einem der Fälle wird vom Landesvorstand beim Landesschiedsgericht ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland beantragt.


  • Diskussion
  • Andreas erklärt, dass der Antrag dahingehend geändert wird, dass nur gegen "das" Mitglied (Name bekannt) ein OM-Verfahren eingeleitet wird. Der Nachsatz entfällt.
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-022
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Annahme in geänderter Form
TOP 6.3: Antrag 2015-023 - Übernahme Verfahrenskosten für Wahlprüfung Kreistagswahl HVL vor Oberverwaltungsgericht

Der Landesvorstand möge beschließen, die Verfahrenskosten der Wahlprüfung zur Kreistagswahl HVL vor dem Oberverwaltungsgericht bis zur Höhe von 6000€ zu übernehmen.


  • Diskussion
  • Raimond versucht (Technikprobleme) den Antrag zu erläutern
  • Andreas sieht im nächsten Verfahren bessere Chancen, Kosten von 6000€ sind Maximalwert
  • Bastian hält das für "rausgeschmissenes Geld", vorher Fachexpertise notwendig
  • Andreas: Gutachten teurer als zu erwartende Kosten, auch nicht innerhalb der Rechtsmittelfrist möglich
  • Bastian: hat bedenken das sich ein Beteiligter (Andreas) den Auftrag selbst zukommen lasen will, das soll und muss ausgelagert werden, im Bund gäbe es da Kompetenzen
  • Raimond bekräftigt Zweifel an der Verfassungsrechtlichkeit des Urteils, sieht Notwendigkeit der Weiterführung. Kosten werden erst bei Abschluss fällig
  • Bastian ist neu, dass kein Kostenvorschuss festgesetzt wird
  • Raimond führt weiter aus, wäre mit Abänderung auf "Verfahren zur Zulassung" einverstanden
  • Nachfrage Thomas L., kann OVG ans Verfassungsgericht herantreten
  • Raimond bejaht
  • Bastian fragt an, ob OVG bereits einmal Landesverfassungsgericht angerufen hat
  • kann Raimond nichts zu sagen, verweist darauf, dass dies unerheblich ist, weil es um Entscheidung im konkreten Fall geht
  • Lutz hält Anfrage Bund für gut, sieht Kostenrisiko
  • Mücke hält Risiko für zu hoch
  • nerd stellt klar, dass er brainstorming mit Raimond gemeint hat
  • Micha gibt zur Kenntnis, dass er gegenwärtig keine Entscheidung treffen kann
  • Petrus, bis 5.6 schlau machen
  • Nachfrage Mücke an Andreas zum Kostenrisiko, welche von Andreas beantwortet wird
  • Thomas L. meint bis 5.6.15 keine neuen Informationen, daher könnte der LaVo heute entscheiden
  • ThomasG1 hält Sondersitzung nach Anfrage bei Patrick B. in Schl.H. für sinnvoll
  • Micha kann weiterhin nicht entscheiden, hätte gerne Vertagung
  • Bastian: bis 29.5. viel Zeit um Experten zu befragen, Schriftsatz dauert 5 min, so viel Zeit soll sein
  • Micha stellt Antrag auf Vertagung auf 27.5.15 per Sondersitzung zu behandeln.

Abstimmung:

Dafür: Jens, Micha, Lutz

Dagegen:

Enthaltung:

Fehlt:Mandy, Andreas

Antrag auf Vertagung damit angenommen.

Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-023
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: vertagt
Bemerkung: keine
TOP 6.4: Antrag 2015-024 - Vertagung Antrag 15-22

Ich beantrage den Antrag 15-22 zur Einleitung von Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder inkl. eines PAV zu vertagen.


  • Antrag wurde vorgezogen vor 2015-022
  • Diskussion
  • kein Redebedarf
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-024
Dafür:
Dagegen: Andreas, Lutz, Micha, Jens
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

Pause um 22:49 Uhr für ca. 5 min, weiter dann um 22.54 Uhr

TOP 6.5: Antrag 2015-025 - Vorstandsbeschluss zur Verteilung der Partfin in 2015

Der Vorstand möge beschließen, die Anteile der staatlichen Teilfinanzierung des Landesverbandes Brandenburg, welche im Jahr 2015 ausgezahlt wurden bzw. werden, nach folgendem Schlüssel zu verteilen:

1. Von den Abschlagszahlungen des Landtages Brandenburg wird eine Rückstellung in Höhe von 14.595,- € gebildet. Diese wird aufgelöst, wenn feststeht, dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister. Die Rückstellungen werden nach der Auflösung nach Nr. 4. Schlüssel weiterverteilt.

2. Der Landesverband bildet pro Jahr eine Rückstellung in Höhe von 500€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung).

3. Der Landesverband erhält 800 € pro Monat als Sockelbetrag, um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken.

4. Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben:

zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit.

Die verbleibenden 50% werden anteilig zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Kreise im Verhältnis zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt.

Der Stichtag der Ermittlung der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder ist der 31.Dezember 2014.

Zahlenmaterial: Berrechnung Ausschüttung Partfin - Landesverband Brandenburg per 31.12.2014 Partfin 57.448,26 € abzgl. Sockelbetrag für LGS 9.600,00 € -->800,€/Monat abzgl. Betrag für AG`s 500,00 €/a = 47.348,26 €

50% für LV 23.674,13€

50% für Gliederungen 23.674,13 €

RV Barum  2.991,79 €  23 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
KV BRB  260,16 €  2 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
RV Dos  4.812,87 €  37 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
KV HVL  1.170,70 €  9 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
KV MOL  1.170,70 €  9 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
KV OHV  1.691,01 €  13 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
KV PM  3.512,10 €  27 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
SV P  3.642,17 €  28 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
RV Süd  2.861,71 €  22 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
KV TF  910,54 €  7 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
KV PRR  520,31 €  4 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014  
ohne Gliederung  130,08 €  1 stimmberechtigte Mitglieder per 31.12.2014

Ausschüttung an Gliederung insgesamt = 23.674,13 €


  • Diskussion
  • ThomasG1 hat Bedenken gegen Entscheidung, da Spenden an die Gliederungen berücksichtigt werden müssten; hätte Antrag gerne eher gesehen:; weis nicht, ob Schlüssel verhältnismäßig ist; würde gerne noch mehr diskutieren (mit Gliederungen und in Teilnahme der Kassenprüfer Land)
  • Mich weist darauf hin, dass Verteilung auch derart in der Vergangenheit
  • Bastian begrüßt Antrag dem Grunde nach, hätte gerne Zuwendungen aus Landtag "nach Erfolg" berücksichtigt
  • Micha versteht dies nicht so ganz
  • Jens erläutert; Spenden sind nicht darin, Spenden gehen direkt an Gliederung; zu Bastian: aufteilung kann man darüber reden
  • Bastian: Mittel vom Landtag sind nicht zurückzuzahlen, Zuschüsse vom Landtag kommen jedes Jahr; gut, dass dies noch vor Kreisparteitag kommt (am Ende Klarstellung, dass LPT gemeint sei)
  • ThomasG1 führt weiter zu Spenden aus, will "modus vivendi" mit Gliederungen finden, möchte Vertagung; auch wenn Gelder weniger werden, kann man dies berücksichtigen
  • Jens weist darauf hin, dass das Interesse in den Gliederungen mehr als gering "an Diskussionen" ist; man kann es nicht allen gerecht machen, Wünsche auf Auszahlung wurden an ihn herangetragen; spricht sich gegen Verzögerung aus
  • ThomasG1 schlägt Abschlagszahlung vor
  • Lutz weist auf "Länder-Bund-Ausgleich" hin
  • ThomasG1 widerspricht hinsichtlich Spenden
  • Micha ist verwundert, dass erst Anträge zum Handeln kamen und jetzt die Sache auf die lange Bank geschoben werden soll
  • ThomasG1 sieht Defizite auf der Bundesebene bei Regelungen der Vergangenheit
  • Bastian weist darauf hin, dass der Landesverband vom bisherigen Verteilerschlüssel profitiert; sieht Angelegenheit nicht als entscheidungsreif an
  • Lutz dankt für Antrag, spricht sich gegen Verschiebung aus
  • ThomasG1 war frisch gewählt als alter Antrag rein kam, schlägt Abwandlung des Antrages auf Abschlag vor; in gemeinsamer Runde Besprechung, muss nicht Schatzmeister sein, kann auch Sprecher/Beauftragter sein
  • Mücke findet Antrag nicht verkehrt, hält Abstimmung für richtig
  • Mathias schlägt Beschluss vor, dankt für Antrag
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-025
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2015-015 - Bestellung Vertreter im Verfahren LSG Bbg 15/1

Der Landesvorstand möge beschliessen: Andreas Schramm wird mit der Vertretung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg im Verfahren LSG Bbg 15/1 beauftragt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-015
Dafür: Andreas390, Lutz, Jens, Mandy, Micha
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.2.: Beschluss 2015-016 - Marina Kassel 2015 (MK15)

Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen: Als Teilnehmer an der MK15 vom 12.-14.06.2015 in der Jugendherberge Kassel werden für den Landesverband Brandenburg benannt: 1. M. Taege 2. Thomas G. (aka Tomtator) 3. Lutz Bommel 4. Andreas Schramm Die Kosten für die benannten Teilnehmer werden vom Landesverband übernommen. Die Kostenübernahme besteht aus den Fahrtkosten sowie 80.- € für Übernachtung und Verpflegung.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-015
Dafür: Lutz, Andreas390, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Micha, Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 00169

Anfrage 00169

  • Danke für die Nachfrage, die Landesgeschäftsstelle wurde zwischenzeitlich gekündigt. Der Vertrag endet am 30.09.2015. Eine Recherche/Besichtigung in Betracht kommender neuer Mietobjekte fand bereits statt. Im Hinblick auf das zeitlich noch entfernte Ende des Mietverhältnisses wurde bislang kein Mietvertrag abgeschlossen, was diverse Doppelmieten erspart. Nach Anmietung einer neuen Geschäftsstelle soll die Post dann an die neue Geschäftsstelle geschickt werden.

Laut Protokoll der Vorstandssitzung des RV DOS (Top 14.4) vom 07.05.2015 ist die Landesgeschäftsstelle zum "30.06.2015" gekündigt. Da du bei der Vorstandssitzung anwesend warst, bitten wir um Mitteilung woher die Information über den (falschen) Beendigungszeitpunkt "30.06.2015" kommt.

TOP 8.2: Anfrage 00170

Anfrage 00170

->http://computer-oiger.de/2015/05/08/jugend-hackt-die-daten-frei/92637

  • Diskussion
  • Frage: Ist so etwas unterstützungswürdig?
  • Lutz bejaht personell, finanziell unsicher ob finanziell unterstützt werden sollte
  • Mücke bejaht auch personelle Unterstützung; unklar wer konkret unterstützt werden würde; ist wohl eher Bundessache; sollte über Spendenaufruf gemacht werden

Antwort:

  • Micha ist schon Kernthema; fasst zusammen: Personell ja, finanziell müsste man genauer gucken

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • 13./14.6. Marina DOS in Kagel und Marina in Kassel
  • LPT: Frage der Kinderrbetreuung - Bedarf? Möglichkeiten Kinderbetreuung?

- bitte bei Bedarf Rückmeldung an den LaVo

  • 07.06.2015 Kassenprüfung anberaumt, Jens bestätigt Termin
  • 20.06.2015 nach Schluss des LPT Sitzung der AG SingleMalt
  • 10.06.2015 Kandidatengrillen (nix im Kalender?, Kandidaten?)
  • Diskussion über etwaige Kandidaturen und deren Zeitpunkt

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 27.05.2015, Einladung folgt

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Micha schließt die Sitzung um 23:59 Uhr.

Audioaufzeichnung