Vorstand/Protokolle/2016-07-08

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 08.07.2016

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 08.07.2016

Hallo Brandenburger Piraten,

der neue Landesvorstand lädt zur konstituierenden Sitzung am Freitag, den 08.07.2016 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:

mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 3: Beschluss über die Aufgabenverteilung im Vorstand

TOP 4: Bericht der Beauftragten

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

TOP 11: Sonstiges

TOP 12: Schließen der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. des Landesvorstandes

Thomas Bennühr

Protokoll

Protokoll dieses mal als PDF da wir eine Papierform für die Bank brauchten.

• Datum: 8.7.2016
• Beginn der Sitzung: 21:00 Uhr
• Ort: Mumble Brandenburg
• Pad: https://lavo-bb.piratenpad.de/280
• Aufnahme (in zwei Teilen, da der Mumble zwischenzeitlich gestreikt hatte):

https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/LAVOBB_2016-0708_Teil1.ogg

https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/LAVOBB_2016-0708_Teil2.ogg

Teilnehmer

• Thomas Bennühr
• Oliver Mücke
• Frank Behr
• Thomas Langen
• Guido Körber

• Entschuldigt

keiner

• Gäste

11

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Thomas B. begrüßt die Anwesenden.

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Thomas B. wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Guido mit Unterstützung durch Thomas L. wird einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Leicht verspätete Einladung, nach GO möglich; keine Einwände.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Alle Vorstandsmitglieder sind anwesend, also beschlussfähig.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

Tagesordnung wird angenommen mit der Ergänzung von TOP 2.6

TOP 2.6: Einvernehmen über eine GO

Die bestehende GO wird einstimmig bestätigt.

TOP 3: Beschluss über die Aufgabenverteilung im Vorstand

Vorgeschlagene Aufgabenverteilung:

• 1V Thomas Bennühr

- Repräsentation nach aussen, Mandatsträgervernetzung, Beziehung zu anderen Parteien/Gruppierungen, Mitgliederkontakte

- Ansprechpartner Landesschiedsgericht

• 2V Oliver Mücke

- Presse und Öffentlichkeitsarbeit

- social Media

- Vernetzung der Mandatsträger mit Partei und umgekehrt Reaktivierung des AK Kommunalpolitik

• SM Frank Behr

- Finanzen

- Mitgliederverwaltung

- Ansprechpartner für die Beantragung von Zugängen für Mitgliederverwaltung/Sage beim Bund

- Ansprechpartner für Landesdatenschutzbeauftragten

• Bs Thomas Langen

- PolGF

- Presse und Öffentlichkeitsarbeit (Unterstützung für Oliver)

- Unterstützung für Guido

• Bs Guido Körber

- IT Koordination

- 2. Ansprechpartner für Landesdatenschutzbeauftragten

- Presse und Öffentlichkeitsarbeit (Unterstützung für Oliver)

- Unterstützung für ThomasL

• Beschlussvorschlag: obige Aufgabenteilung übernehmen

dafür: Guido, Thomas L., Frank, Oliver, Thomas B.

dagegen: -

enthalten: -

• Angenommen

• Beschluss: GenSek-Funktion liegt beim Schatzmeister

dafür: Guido, Thomas L., Oliver, Thomas B.

dagegen: -

enthalten: Frank

• Angenommen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Zust%C3%A4ndigkeiten wird nachgepflegt.

TOP 4: Bericht der Beauftragten

• Frank Erfurt, BGE-Beauftragter:

- nichts Aktuelles

• Thomas Bennühr, (noch) Beauftragter Analyse und Wahlkampf

- Landratswahl PM läuft gut.

• Anmerkung Guido:

- Prekäre personelle Situation IT, auch Baustelle Serverumzug

- Hilfe wird gerne gesehen; bei Guido melden

AG Technik weist auf ihre Existenz hin

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: Nummer: 2016-012

• Datum: 09.06.2016 ; Gliederung: RV DOS ; Antragsteller: Holger-DOS; Antrag: Berufungsverfahren gegen das Urteil des

LSG Hessen

• Antragsbegehren:

Der Landesvorstand möge fortlaufend über das Berufungsverfahren gegen das Urteil des LSG Hessen LSG-HE 2015-11-26 (siehe hierzu Vorstand/Beschluss/2016-020) berichten, soweit dies das Verfahren nicht beeinflußt. Insbesondere möge er rechtzeitig den Termin der mündlichen Verhandlung geeigneter Weise allen brandenburger Piraten zugänglich machen (z.B. über die Mailingliste BRB) bzw. mitteilen, wenn das Bundesschiedsgericht im schriftlichen Verfahren urteilt oder nicht öffentlich verhandelt.

• Antragsbegründung:

Es besteht ein wesentliches (parteiinternes) öffentliches Interesse am Ausgang dieses Verfahren.

Bemerkung

Gemeint ist nicht, daß über jede Begründung usw. ausführlich berichtet wird. Gemeint ist vielmehr, daß wesentliche Verfahrenhandlungen mitgeteilt werden.

Also z.B.

Die Berufung wurde mit Schriftsatz vom ... eingereicht.

Das BSG hat das Verfahren am ... eröffnet (AZ: ...)

Mündliche Verhandlung findet am ... in ... statt.

• Thomas Gaul weist ausdrücklich darauf hin, dass er kein Problem damit hat, dass dieser Vorgang vollumfänglich veröffentlicht wird.

Es liegt sowohl eine Berufung als auch eine Beschwerde gegen das Verfahren vor. Damit ist uneindeutig was dann veröffentlicht werden sollte. Bastian übernimmt den Antrag und ändert "Berufungsverfahren" in "Verfahren".

• Abstimmung:

TB: dafür

OM: Enthaltung

FB:dafür

TL: Enthaltung

GK: dafür

• Angenommen

Thomas L. ist Ansprechpartner für dieses Verfahren im LaVo.

TOP5.2: Nummer: 2016-013

• Datum: 07.07.2016 ; Gliederung: SV Potsdam

Antragsteller: Bastian; Antrag: Bearbeitung der Mitgliederdaten des SV Potsdam

• Antragsbegehren:

Der Landesvorstand möge sicherstellen, dass die Änderungen der Daten der Mitglieder des SV Potsdam, sowie Aus- und Eintritte im sogenannten Piratenverzeichnis der Bundespartei (SAGE) eingepflegt werden oder hilfsweise dafür sorgen, dass der SV Potsdam einen eignen Zugang zum SAGE erhält.

• Antragsbegründung:

Mit Beschluss der Hauptversammlung des SV Potsdam vom 19.12.2015 wurde die Delegation der Mitgliederverwaltung an den Landesvorstand beendet.

Seitdem findet kein Austausch der Daten mehr statt. Neue Mitglieder erhalten keine Mitgliedsnummer und werden auch vom Generalsekretariat des Bundes nicht eingepflegt.

Hinweis T.B.: Selbstverständlich wird der LSM alles veranlassen, dass die Änderungen der Daten der Mitglieder des SV Potsdam, sowie Aus- und Eintritte im sogenannten Piratenverzeichnis der Bundespartei (SAGE) eingepflegt werden. Der Landesvorstand bittet den Potsdamer Stadtverbandsvorstand sicherzustellen, dass alle diesbezüglich erforderlichen Angaben zu Mitgliedern des SV Potsdam an den Landesschatzmeister übermittelt werden.

• Abstimmung:

TB: dafür

OM: Enthaltung

FB: dafür

TL: Enthaltung

GK: Enthaltung

• Lt. GO angenommen.

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Marina Kassel 2016 (MK16)

• Beschlussvorschlag:

Als Teilnehmer an der MK16 vom 01.-03.07.2016 -Ort: Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Straße 72, Kassel- wird für den Landesverband Brandenburg benannt:

Ronny Friedrich (KW, Stadtverordneter).

Die Reisekosten für den benannten Teilnehmer werden vom Landesverband übernommen. Die Kostenübernahme besteht aus den Fahrtkosten, ferner den Kosten für Übernachtung- sowie Verpflegungskostenpauschale.

Die Obergrenze der Kostenübernahme für die letzteren Positionen (Übernachtung- sowie Verpflegungskostenpauschale) wird auf 125,00 € festgesetzt.

• Begründung:

Die nächste Marina Kassel (Vorständetreffen) findet am 01.-03.07.2016 in Kassel statt - https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2016. Ronny ist bereit, den Landesverband Brandenburg in Kassel zu vertreten. Die Besetzung der Plätze in Kassel ist jetzt vorzunehmen, da der Veranstalter Planungssicherheit benötigt.

• Abstimmung:

dafür= Oliver, Guido, Thomas L., Thomas B., FrankB

Ergebnis= angenommen

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7.1 :Aufhebung des Vorstandsbeschlusses 2015-019

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-019

• Beschlussvorschlag: Der Vorstand hebt den Beschluss über den Antrag 2015-019 auf.

• Abstimmung

TB: dafür

OM:dafür

FB:dafür

TL: dafür

GK: dafür

• Angenommen

Die Begründung und die Anmerkung sind vor Beschlusssfassung gestrichen worden.

Es bestehen weiter Uneinstimmigkeiten über die Hoheit über piratenbrandenburg.* .

TOP 7.2: Ausschreibung zur Beauftragung für die Betreuung des Gläsernen Mobils

• Beschlussvorschlag

Die Beauftragung für die Betreuung des Gläsernen Mobils wird ausgeschrieben

• Begründung:

Das Gläserne Mobil hat momentan keinen festen Betreuer. Da es sich dabei um ein bewährtes Hilfsmittel im Wahlkampf handelt, möchten wir es umgehend für die laufenden Wahlkämpfe aktivieren. Es werden ein Beauftragter und ein Stellvertreter gesucht, die das GLM betreuen. Zu den Aufgaben gehört die Koordination und Abwicklung der Ausleihe an Gliederungen, Überwachung des technischen Zustands, ggf. in Abstimmung mit dem Vorstand Durchführung von Reparaturen und Erweiterungen, Führen des Logbuchs und Pflege der GLM-Seite im Wiki.

Möglichst sollten die Beauftragten über ein Fahrzeug verfügen, dass zum Ziehen des GLM geeignet ist (Stützlast 100 kg, Maximalgewicht 1.600 kg) und Erfahrung im Fahren mit Anhängern haben.

Bewerbungen werden bis zu 22.7.2016 erbeten.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Gl%C3%A4sernes_Mobil

• Abstimmung:

TB: dafür

OM: dafür

FB: dafür

TL: dafür

GK: dafür

• Angenommen

TOP 7.3: Beauftragung für die Betreuung der LGS

• Beschlussvorschlag:

Die Crew für die Betreuung der LGS soll verstärkt werden. Der Vorstand veranlasst eine entsprechende Ausschreibung

• Begründung:

Aktuell sind mit Andreas, Raoul und Ronny drei Beauftragte dabei die LGS an einigen Tagen offen zu halten. Wir möchten gerne die LGS öfter öffnen können und suchen dafür Beauftragte.

Bewerbungen bitte an den Vorstand. Vorerst ist dieser Ausschreibung keine Frist gesetzt, da wir mehrere Personen benötigen. Die Bearbeitung von Bewerbungen erfolgt nach Eingang.

• Abstimmung:

TB: dafür

OM: dafür

FB: dafür

TL: dafür

GK: dafür

• Angenommen

Oliver ist Verantwortlicher für die LGS im LaVo, verantwortlich für das korrekte Verhalten der Piraten vor Ort und macht die Ausschreibung.

TOP 7.4: Übernahme der Bankkontenberechtigung des Regionalverbandes Barnim-Uckermark durch den Landesschatzmeister

• Beschlussvorschlag:

Die Bankkontenberechtigung des Regionalverbandes Barnim-Uckermark wird durch den Landesschatzmeister übernommen.

• Begründung:

Der Rechenschaftsbericht für 2015 muss erstellt werden. Verschiedene Versuche, den Schatzmeister des Regionalverbandes zu erreichen, waren erfolglos. Andere Vorstandsmitglieder sind entweder ausgetreten oder haben keine Kontaktdaten vom Schatzmeister. Die letzten im Wiki dokumentierten Geldbewegungen datieren aus 2014.

• Abstimmung:

TB: dafür

OM:dafür

FB: dafür

TL: dafür

GK: dafür

• Angenommen

TOP 7.5: Ausschreibung für einen Veranstaltungsort zu LPT 2016.2.2

• Beschlussvorschlag:

Der Vorstand ruft dazu auf, Angebote für einen Veranstaltungsort zur Fortsetzung des Landesparteitags 2016.2 einzureichen.

• Begründung:

Es wurde beschlossen, dass der LPT 2016.2 fortgesetzt wird.

• Zeitraum:

Vorschläge: zweite Hälfte des August 2016 (Achtung Bundesparteitag am 27./28.8.2016 und Sommerferien in BB.)

nach den AGH Wahlen in Berlin (18.9.2016), also in der Zeit Mitte September bis Mitte Oktober.

Es sind Räumlichkeiten für ca. 40-50 Personen notwendig. Internetzugang vor Ort ist zwingend notwendig.

Für die eintägige Veranstaltung wird ein Budget von maximal xxx € für die Raummiete zur Verfügung gestellt.

Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

Anbieter der Bewerbung zur Ausrichtung des Landesparteitages

Adresse und ggf. Homepage des Veranstaltungsgebäudes (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)

Maximales Fassungsvermögen des Veranstaltungsgebäudes

Finanzielle Kalkulation - inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung des Raumes; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden

Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)

Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)

Angaben, inwieweit die Empfehlungen des Teilhabebeauftragten in seinem ersten Bericht an den Landesvorstand berücksichtigt werden (Erster Bericht des Teilhabebeauftragten:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a6/THB_1._Stellungnahme.pdf)

Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes

Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis um xx.xx.2016 24:00 Uhr.

• Abstimmung:

TB: dafür

OM:dafür

FB:dafür

TL: dafür

GK: dafür

• Angenommen

Das Budget wird noch im Nachlauf festgelegt, ebenso der Zeitraum. Guido ist verantwortlich.

TOP 7.6: Ausschreibung für einen Veranstaltungsort zur Aufstellungsversammlung BTW 2017

• Beschlussvorschlag:

Der Vorstand ruft dazu auf Angebote für einen Veranstaltungsort zur Durchführung der Aufstellungsversammlung(en) für die Bundestagswahlen 2017 einzureichen.

• Begründung:

Die BTW 2017 ist nicht mehr weit weg. Wir müssen uns vorbereiten und frühzeitig unsere Kandidatenlisten erstellen. Deshalb wollen wir die AV zeitnah noch in diesem Jahr durchführen. Der AV wird vorraussichtlich eine größere Presseöffentlichkeit folgen als dem Programmparteitag 2016.2.2. Deshalb werden an die Veranstaltungsräume höhere Ansprüche gestellt.

Zeitraum wäre die zweite Hälfte des Oktober 2016 / spätestens erste Hälfte November 2016.

Es sind Räumlichkeiten für ca. 50 Personen notwendig, ein Nebenraum für Presse und Fotoshooting wird benötigt. Internetzugang vor Ort ist zwingend

notwendig.

Für die eintägige/zweitägige Veranstaltung wird ein Budget von maximal xxx € pro Tag für die Raummiete zur Verfügung gestellt.

Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:

Anbieter der Bewerbung zur Ausrichtung der Aufstellungsversammlung

Adresse und ggf. Homepage des Veranstaltungsgebäudes (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)

Maximales Fassungsvermögen des Veranstaltungsgebäudes

Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung des Raumes; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden

Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)

Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)

Angaben, inwieweit die Empfehlungen des Teilhabebeauftragten in seinem ersten Bericht an den Landesvorstand berücksichtigt werden (Erster Bericht des Teilhabebeauftragten:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a6/THB_1._Stellungnahme.pdf )

Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes

Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle

Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 07.08.2016 24:00 Uhr.

• Abstimmung:

TB: dafür

OM: dafür

FB: dafür

TL: dafür

GK: dafür

• Angenommen

Das Budget wird noch im Nachlauf festgelegt, ebenso der Zeitraum. Thomas B. ist verantwortlich.

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

• Es liegen keine vor.

TOP 9: Neuigkeiten / Termine

• Bericht Marina Kassel vom 02.07.-03.07.2016 in Kassel Oliver berichtet von der Marina Kassel, war sehr positiv, hat eine Menge Dinge mitgenommen.

Bastian bemängelt, dass der Austausch zwischen den LaVos nicht viel statt gefunden hat. Die Vorträge und Networking neben dem formalen Teil waren gut.

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

• Konkretisierung per Dudle, ca im Zwei-Wochen-Abstand. Thomas L. setzt den Dudle auf.

TOP 11: Sonstiges

• Die neue Kommunalrichtlinie bietet erweiterte Fördermöglichkeiten für kommunale Projekte die den CO2 Fußabdruck reduzieren.

Es sind jetzt auch gemeinnützige Sportvereine antragsberechtigt.

Die Förderquoten können für finanzschwache Kommunen bis zu 90% betragen. Das Antragsfenster ist bis zum 30. September 2016 offen.

http://www.klimaschutz.de/de/meldung/meldung-erweiterte-foerder-moeglichkeiten-der-kommunalrichtlinie-kraft-getreten

http://www.klimaschutz.de/sites/default/files/page/downloads/skkk_einleger_krl_juni_2016_end2.pdf

Thomas L.: Außendarstellung je nach Kompetenz ist durch jedes LaVo-Mitglied erwünscht, die Kommunikation nach innen gehört dazu.

• Guido: Am 15.7. bin ich bei der PK und Übergabe der Unterschriften von KMU gegen TTIP an das BMWi, sitze da auf dem Podium als Unternehmer und PIRAT.
• SV Potsdam will Direktkandidaten zur Bundestagswahl aufstellen.
• SV Potsdam will Sommerfest Mitte August veranstalten.
• Thomas B. will sich ggf. als Direktkandidat BTW für Stadt Brandenburg bewerben (Anke D.-B. tritt dort auch an).
• Guido regt strukturierte Besprechung der Kandidaturen an.

TOP 12: Schließen der Versammlung

• Sitzung schließt um 23:33.

Oliver Mücke; 2. Vorsitzender

Guido Körber, Beisitzer, Protokollant