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Vorstand/Protokolle/2018-07-04

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Landesvorstandssitzung, 04.07.2018

Ort
Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

Fehlt
Entschuldigt
  • Gäste
6

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Bericht des Vorstandes
TOP 7: Untergliederungen
TOP 8: Info und Sonstiges
TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20:39 Uhr

Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Thomas
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Nicht turnusmäßige Sitzung,fristgerecht eingeladen, somit ordnungsgemäß geladen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
4 von 5 anwesend, beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 16.05.2018
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-05-16
angenommen
Audioaufzeichnung: zugelassen, Frank nimmt auf
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/jbuvwYvOkejX3DL

Anträge an den Landesvorstand

Keine

Beschlussvorlagen im Landesvorstand

  • UB: Unterstützung Patrick Breyer beim Vorgehen gegen die EU Sperrklausel

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-015

  • UB: Termin für OPT am 24.6. nicht wahrnehmen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-016

  • UB: Neuaufnahme eines Mitgliedes

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-017

  • UB: Vorstand/Beschluss/B2018-018, Weiterleitung des Antrages auf Ordnungsmaßnahme nach § 6 Abs.1 der Landessatzung der Piratenpartei Brandenburg
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-018
Bastian fragt nach ob die Rechtmäßigkeit der Weiterleitung eines Antrags auf OM juristisch geprüft wurde.
Thomas erklärt dazu, dass dies analog der Prüfung, ob die zuletzt vom Vorstand des RV DOS an den Landesvorstand weitergeleiten Anträge auf Ordnungsmaßnahmen zulässig waren, geschehen sei; eine schriftliche Ausarbeitung liegt dazu nicht vor.

Anfragen an den Landesvorstand

Keine

Bericht des Vorstandes

Thomas
Teilnahme an den HV des RV Nord und des RV DOS, Teilnahme am BPT mit Vernetzung und Gesprächen anderer Kommunalpolitiker der Piratenpartei, Vorbereitung und Leitung der konstituierenden Sitzungen der kommissarischen Vorstände TF und Brandenburg a. d. Havel, Teilnahme Marina DOS [Samstag], Mails. Formalfoo, Termin mit den Freien Wählern im Bereich RV Nord am 13.07.2018 - Thema Zusammenarbeit Kommunalwahlen/ Landtagswahlen.
Guido
Demo gegen Uploadfilter/Leistungsschutzgeld, Marina DOS, HV DOS, diverse Dinge, u.a. Vorbereitung BGEtalk, Sitzung kom. Vorstände TF/BRB
Frank
  • Mitgliederzahlen aktuell:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes]
Stand 04.07.2018
  • 457 Mitglieder (ohne schwebend)
davon stimmberechtigt: 94 (PRM)
3 Mitglieder (nur schwebend)
  • Mitgliederstatistik 2018:
Eintritte:10 (davon 3 noch schwebend)
Austritte:84 [überwiegend im Rahmen des Mahnverfahrens]
  • Konten
Hauptkonto(700):65.244,70€
KVMOL(703): 3.178,40€
Rücklage(704):10.224,39€
RVBarum: 4.872,56€
RVSüd: 6.361,21€ / 1.003,50€
Handkasse:721,57€

Nachfrage Thomas: Was haben wir aus der Parteienfinanzierung konkret erhalten: LTBB: 3.648,74€, BUND: 27.321,36€

Stefan
Vorstandswahl RV Nord, Teilnahme an den Sitzungen der PolGF-Runde
Jeannette
heute nicht anwesend

Untergliederungen

Für TF und Brandenburg a. d. Havel wurden die Einladungen zur Hauptversammlung am 28.07.2018 versandt. Ort: Jeweils in der LGS Potsdam.


Info und Sonstiges

  • Nachfrage zur SeCon - Vergl. Arbeitstreffen vom 04.04.2018
Mit Datum vom 01.02.2018 stellte der Denk Selbst e.V. eine Rechnung über 500 € "Zweckgebundener Kostenbeitrag Sicherheitskonferenz "SeCon". In der Begleitmail wurde erläutert, "Eine Abrechnung der Konferenz wird Ihnen zeitnah nach Abrechnung derselben aus Transparenzgründen zugehen." Am 7.3. erklärte der für die SeCon verantwortlich Beauftragte des Bundesvorstandes, dass ein Abschlussbericht "gerade erstellt wird". Alle vorliegenden Rechnungen wurden bisher bezahlt. Endabrechnung steht noch aus, da z.B. Reisekostenanträge oft spät kommen. Abschlussbericht wird bis Ende Mai erwartet.
Sachstand?
Bastian verweist auf den Schatzmeister des Denk Selbst e.V.. Thomas bittet darum, hier zeitnah eine entsprechende Auskunft an den Landesvorstand zu geben. Bastian erläutert, dass momentan noch Rechnungen ausständen. Momentan bestehe noch ein Defizit, da der Bundesvorstand Gelder noch nicht freigegeben habe. Sobald der Abschluss fertig ist, wird der Abschlussbericht erstellt. Thomas weist darauf hin, dass er das Thema gerne bald erledigen möchte. Für eine zweckgebundene Spende sind Nachweise erforderlich.
  • Polizeigesetz Brandenburg - Was tun wir?
Schleierfahndung drin, "Gefährder"-Verhaftung drin, nur Gesichtserkennung nicht, weil die technisch nicht ausgereift sei.
Vorschlag: Demo mit dem LV Berlin und anderen Parteien organisieren. Flyer zum Thema erstellen.
Nachfrage, ob bei den anwesenden Piraten Interesse besteht, aktiv an der Organisation der Demo mitzuwirken. Leider keine Rückmeldung aus dem Plenum.
Für eine Demo brauchen wir ein Orgateam. Absprache mit den Berlinern und anderen Parteien
Guido kontaktiert LaVo Berlin und schreibt auf die ML, Thomas klärt die Terminlage für den Gesetzesentwurf - Laut MAZ vom 27.06.2018 soll der Gesetzesentwurf im September eingebracht werden.
Wir bitten die Mitglieder um Mithilfe und kreative Ideen für "Ankeraktionen", die von der Presse auch aufgegriffen werden.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1093248.demo-gegen-nrw-polizeigesetz-kritik-an-polizei-eine-gefahr-fuer-die-oeffentliche-ordnung.html
  • Die Piratenveranstaltung BGEtalk findet am 11.07.2018 ab 19:00 in der LGS statt, wird auch online übertragen
Thomas versucht dabei zu sein.
Blogbeitrag und PM werden durch Guido erstellt. Ziel: Spätestens Freitag / Montag nach außen kommunizieren.
  • AG Programmkommission
17.07. ab 20:30 nächste Sitzung, Vorstellung der Ergebnisse was für Vorschläge für das Grundsatzprogramm erarbeitet wurden
  • AG Wahlkampf
Riccardo: Was benötigen wir, wo gibt es Resonanz (Ronny hat die Mandatsträger angeschrieben), Klärung in welchen Regionen was möglich ist.
  • Geburtstag des Landesverbandes: Sachstand
Riccardo: Planung läuft, In der nächsten Woche soll ein Termin für die erste Orga-Sitzung gefunden werden. Einladungen für die Veranstaltung sind zum Teil schon raus, die Budgetplanung sieht bisher gut aus (keine Ausschöpfung des Budgets). Wiki-Seite ist in Planung
  • Europawahl Unterschriftensammlung
Mailaktion mit Formular - Text wird erstellt
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/eb/EU19_Unterstuetzer_Formular_II.pdf
  • Teampads: Bastian weist nochmal darauf hin, dass die Teampads nicht mehr zuverlässig laufen und empfiehlt Ausweichmöglichkeiten zu suchen.
AG Technik, PPI LV RLP, Etherpad

Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 01.08.2018 [Entfällt, dafür Termin Vorstandssitzung]
  • 05.09.2018
  • 03.10.2018
  • 07.11.2018
  • 05.12.2018

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 18.07.2018 (da Stefan und Frank beide in Urlaub sind, wird die nächste Sitzung auf den 01.08.2018 terminiert (anstatt Arbeitstreffen)
  • 15.08.2018
  • 19.09.2018
  • 17.10.2018
  • 21.11.2018
  • 19.12.2018
  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin


Schließen der Sitzung

Ende der Sitzung um 21:37