Vorstand/Protokolle/2019-02-06

Landesvorstandssitzung, 06.02.2019

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:32 h

Teilnehmer

Thomas Bennühr

Guido Körber

Stefan Schulz-Günther

Riccardo Popp

• Fehlt

• Entschuldigt

jeannette

• Gäste

Bastian

Dirk Harder

Thomas Ney

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Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

TOP 7: Info und Sonstiges

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 9: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

20:32

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Stefan
• Wahl des Protokollführers: gemeinsam
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Turnusmäßige Sitzung, entsprechend langfristig bekann.

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:

4 von 5 anwesend damit Beschlussfähig (

• Abstimmung über die Tagesordnung:

so angenommen

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom

16.01.2019 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-01-16

Bestätigt

• Audioaufzeichnung:

Guido , Audioaufzeichung der LaVo-Sitzung vom 19.12.2018 wird von Thomas B. noch hochgeladen. Wann? Sobald ich Zeit dafür finde.

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

Von Michael Ebner:

Der Landesvorstand möge einen Beauftragten für die EU-Wahl 2019 ernennen und diesen mit allen üblichen Kontaktdaten dem Bundesvorstand

(vorstand@piratenpartei.de) und dem Leiter der Servicegruppe Europawahl 2019 (piraten@tabu-datentechnik.de) mitteilen.

Aufgaben dieses Beauftragten:

- Verlässliche Teilnahme an den Sitzungen der Servicegruppe (1, 3 und ggf. 5. Dienstag im Monat um 21:30 Uhr)

- Sicherstellung der Informationsfluss zwischen Landesvorstand und Bundesvorstand/Servicegruppe

- Abgabe von verbindlichen Erklärungen gegenüber dem Bundesvorstand und der Servicegruppe (insbesondere bezüglich dem Bedarf an Werbemitteln)

Zur Gewährleistung der verlässlichen Sitzungsteilnahme können gerne auch Stellvertreter benannt werden.

Begründung:

Das EU19-Team hat seinerzeits bereits Beauftragte der Landesverbände abgefragt. Diese Liste ist unvollständig (es fehlen 5 LV), veraltet

(inzwischen haben Vorstandsneuwahlen stattgefunden und die neuen Vorstandsmitglieder wissen nichts davon), oder der Beauftragte hat kein klares Mandat des Vorstands.

Die Europawahl ist für die Piratenpartei von großer Bedeutung. Wir haben bis auf Weiteres letztmalig die Chance, ein Mandat oberhalb der kommunalen

Ebene zu verteidigen. Daneben ist diese Wahl auf bedeutend für die staatlichen Mittel und damit für die finanzielle Lage der Partei.

Guido Körber wird damit beauftragt.

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

• von UK:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00211

Bisher nichts passiert. Thomas Ney erklärt sich bereit, die Ausschreibung zu formulieren.

Vorschlag von Thomas Ney: Domain "paritaetsgesetz.de" registrieren und für uns nutzen. Frage dazu, wer das mit Inhalt füllt. Antwort: Es sind alle aufgerufen, daran mit zu arbeiten. Die Domains (mit und ohne Umlaut) sind vorläufig registriert.

TomBen ergänzt, dass alle bisher zu diesem Thema bekannten Gutachten und Urteile entweder verlinkt oder als PDF auf dem Blog zur Verfügung stehen sollten.

• von Petra Stoll:

bitte bis 10. Februar 2019 eintragen was ihr an Hohlkammerplakaten und Großplakaten haben möchtet per LV -https://sgeu19.piratenpad.de/Plakate-Anzahl

Im Forum findet ihr die Motive.

Hohlkammerplakate -https://forum.piratenpartei.de/t/hohlkammerplakate-eu-wahl-2019/2527

Großplakate -https://forum.piratenpartei.de/t/grossplakate-entwuerfe-eu-wahl/2526

• eventuell hier Bericht vom Schatzmeisterclub zum Europawahlbudget und Pläne zur Änderung der Finanzaufteilung zu Gunsten Bund

Budgetvorschlag 3c soll im Umlaufbeschluss entschieden werden

https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege

Diskussion

Bei EU-Plakaten eher konservative Anzahl. Vorschlag: Plakatierung nur in größeren Städten. Gliederungen abfragen, ob sie überhaupt die personellen Ressourcen

Beschluss: Der Vorstand beschließt, dass vorbehaltlich der detailierten Entscheidung der AG TF Wahlkampf maximal 1000 Hohlkammer-Plakate bis maximal 2500 € beschafft werden.

TF Wahlkampf kümmert sich und macht die Logistik bis zum Wochenende. - Ansprechpartner vor Ort, Plakatierungscrew etc.

• Abstimmung

Dafür: Riccardo, Guido, Stefan

Dagegen:

Enthaltung: Thomas

Ergebnis:Angenommen

• von Andreas Schramm:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00212

1. wo und bei wem befindet sich das GM aktuell?,

Beim SV Potsdam 2. ist im laufenden Ausschreibungsverfahren der GM-Beauftragung eine Beauftragung erfolgt oder wurden entsprechende Zusicherungen gemacht? Die Ausschreibung hat leider genau keine Reaktionen erzielt. 3. sofern eine Beauftragung erfolgt ist, wann und wo und durch wen wurde der entsprechende Beschluss getroffen?, https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2019-006 4. zudem: wann und wo (konkret) wurde der entsprechende Beschluss veröffentlicht? s.o. Zur Erklärung unserer Motivation dafür das Verfahren abzukürzen: Das GLM wurde am 4.2. am Landtag für das Pressegespräch benötigt. Da der LV über kein Zugfahrzeug verfügt, gab es die Option entweder wieder ein Fahrzeug mit den entsprechenden Kosten anzumieten, oder jemanden, der über so ein Fahrzeug verfügt, damit zu beauftragen. Daher erschien uns die Beauftragung des SV Potsdam mit dem primären Ansprechpartner Basitan als die logische Lösung. Wie aus dem Beschluss zu ersehen ist, wird das GLM weiterhin allen Gliederungen auf Anfrage zur Verfüung stehen.

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

• Beschlussantrag:

Für den Kommunal- und Landtagswahlkampf möge der Vorstand die Verwendung eines der aufgeführten Wahlkampflogos beschließen.

• Logoentwurf 1:
• Logoentwurf 2:
• Begründung:

Das Wahlkampflogo soll neu und frisch wirken. Es soll das zentrale Motiv der Kampagne werden.

Vor einer endgültigen Verwendung des Logos erfolgt eine Anfrage in der Staatskanzlei, um sicherzustellen, dass keine Einwände wegen einer vermeintlichen Ähnlichkeit mit dem Gemeinschaftslogo bestehen.

Abstimmung

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

Ergebnis:

Riccardo hat die Staatskanzlei angefragt, ob Einwände gegen die Logos bestehen. Bisher ist keine Antwort erfolgt. Frist ist bis 11.2.19 ist gesetzt.

Beschlussantrag:

Der Vorstand möge den Kauf und die Umrüstung eines gebrauchten Busses als Wahlkampfbus beschließen. Der Kostenrahmen wird durch den Haushaltsplan 2019 vorgegeben.

Begründung:

Wir wollen im Wahlkampf die Menschen da begeistern und abholen, wo sie wohnen, lernen oder arbeiten. Der Bus soll als rollende Wahlkampfzentrale eingesetzt werden und während des Wahlkampfes die Basis für den Vor-Ort-Wahlkampf bilden.

Anmerkung: Bitte die maximale Länge des Busses in Metern angeben!

• Abstimmung

Dafür: Thomas, Guido, Stefan

Dagegen:Riccardo

Enthaltung:

Ergebnis: Angenommen

Beschlussantrag:

Der Vorstand möge den Kauf von x Pavillions für Infostände mit Parteilogo, sowie passende Infotische (falls nicht vorhanden) beschließen. Die Kosten je Infostand belaufen sich dann auf 300 € bis 430 € zuzüglich Print des Logos

Begründung:

Für einen professionellen und seriösen Auftritt auf der Straße sind vorzeigbare Infostände unverzichtbar. Wir haben hier Bedarf. Es sollten mehrere sein, damit wir auch unsere Untergliederungen bedienen können. Ein Infostand sollte auf alle Fälle in der LGS positioniert sein.

mögliche Angebote: 3x3 Meter 259,99Euro

https://www.profizelt24.de/Faltpavillon/581872.html?utm_source=google.de&utm_medium=pla-css-shoptail&utm_campaign=Faltpavillon&utm_term=581872&utm_content=produktlink&gclid=CjwKCAiAqOriBRAfEiwAEb9oXfzZAPRoXM_i89yUoaXHGn1H7KFLMwSRjQcvyj1R39Rf0x4Q9bxu7RoCeREQAvD_BwE

3x3 Meter 259,99 Euro mit 4 Seitenteilen

https://www.amazon.de/TOOLPORT-Faltpavillon-Faltzelt-3x3m-Seitenteile/dp/B06XCSPHK6/ref=sr_1_6?s=garden&ie=UTF8&qid=1549456043&sr=1-6&refinements=p_n_size_two_browse-vebin%3A4299428031

3x6 Meter 389,99 Euro mit 4 Seitenteile

https://www.amazon.de/TOOLPORT-Faltpavillon-Faltzelt-3x3m-Seitenteile/dp/B06XCX22JS/ref=sr_1_6?s=garden&ie=UTF8&qid=1549456043&sr=1-6&refinements=p_n_size_two_browse-vebin%3A4299428031&th=1

Tisch 39,95 Euro: https://www.amazon.de/Klapptisch-Partytisch-Gartentisch-Bierzelttisch-Tragegriff/dp/B006OWS3W0/ref=sr_1_1_sspa?s=garden&ie=UTF8&qid=1549458444&sr=1-1-spons&keywords=Bierzelttisch&psc=1

Vertagung, Riccardo hat Bezugsquellen für Pavillions, informiert Stefan, Stefan fragt bei den Untergliederungen nach dem Bedarf, danach Entscheidung

Beschlussantrag:

Der Vorstand möge den Kauf von einem neuen Roll-Up-Display beschließen. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 50 plus Versand (6-8 €) https://www.druck-und-display.de/rollup-displays/

Begründung:

Eines unser Displays ist ausgeblichen und nicht mehr vorzeigbar. Es muss dringend ersetzt werden.

Riccardo hat noch zwei Stück fertig. Bringt sie demnächst in die LGS mit.

Beschlussantrag:

Der Vorstand möge das Budget für die Fotografien der Landtagskandidaten auf unserer Landesliste in einem gemeinsamen Fotoshooting beschließen. Die Kosten für die Fotos mit allen Rechten, sowie einem Visagisten sollen sich auf maximal 1200 € belaufen.

Begründung:

Professionelle Fotos sind für die von uns geplante Art der Wahlkampagne von großer Bedeutung.

Abstimmung

Dafür: Thomas, Stefan, Guido

Dagegen:Riccardo

Enthaltung:

Ergebnis:Angenommen

• Beschlussantrag:

Der Vorstand möge den Kauf eines Lastenfahrrads beschließen. Die Kosten sollen sich auf maximal 2500 € belaufen.

Begründung:

Ein Lastenfahrrad ist als mobiler Wahlkampfstand ideal, da es keine Standgenehmigung braucht. Folgendes Angebot zur Orientierung: https://www.ebay-kleinanzeigen.de/s-anzeige/christiania-lastenfahrrad-gebraucht-r-e-f-u-r-b-i-s-h-e-d/615057226-217-9684

Der Standort wäre in der LGS. Umlackierung und Betreuung würde Ronny Friedrich übernehmen.

Der SV Potsdam will ein Lastenfahrrad anschaffen. Wird zur Kommunalwahl vorhanden sein.

Frage: Passt das Fahrrad überhaupt durch die Tür der LGS? Ist überhaupt Platz in der LGS? Fragen sollten geklärt sein, bevor das Fahrrad gekauft wird.

• Abstimmung

Dafür: Stefan, Riccardo

Dagegen:Thomas

Enthaltung: Guido

Ergebnis:Angenommen

Guido: Grundsätzlich für die Idee, hätte dazu aber gerne ein Konzept.

• Beschlussantrag:

Der Landesvorstand setzt einen kommissarischen Vorstand für den Regionalverband Süd ein, um dessen Handlungsfähigkeit wiederherzustellen.

Folgende Personen werden für den Vorstand benannt: Sebastian Krone, Thomas Friedrich, Susanne Gonschorek

• Abstimmung

Dafür: Guido, Stefan, Riccardo

Dagegen:

Enthaltung:Thomas

Ergebnis:Angenommen

• Beschlussantrag:

Am 16.3.2019 keinen OPT durchführen, da zeitgleich der BPT in Nürnberg ist.

• Abstimmung

Dafür: Thomas, Stefan, Guido, Riccardo

Dagegen:

Enthaltung:

Ergebnis: Angenommen

• Beschlussantrag:

LPT19.1 durchführen am 1.6. und 2.6. oder 15.6. und 16.6. die Gliederungen sind dazu aufgerufen Veranstaltungsorte vorzuschlagen.

Turnusmäßig muss der Landesvorstand im April oder Mai dieses Jahres neu gewählt werden

• Abstimmung

Dafür:Riccardo, Stefan, Guido

Dagegen:

Enthaltung:

Ergebnis: Angenommen

Thomas war gerade für 10 Minuten nicht anwesend, deshalb nicht mit abgestimmt.

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

- eventuell Kosten Verfassungsbeschwerde?

Stefan hat eine Kanzlei angefragt. Kostenschätzung 50T€

Thomas weist darauf hin, dass wir nur Hilfe bei der Formulierung der Beschwerde benötigen

Zuständig ist das Landesverfassungsgericht (es gibt auch abweichende Meinungen)

TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019

Kommunalwahlen

Bauzäune für Großplakate

- Wir haben 13 Stück in DOS liegen

- Welche Gliederung braucht wie viele?

- RV West plant 80 Stück

- Beschaffen wir zusätzliche? (Landtagswahl kommt auch…)

Druck von Plakaten - Sammeln der Aufträge wäre sinnvoll, um Mengenrabatt zu kriegen. Vorschlag: LaVo oder TF Wahlkampf bestellt zentral, Gestaltung, Stückzahl usw. machen die Gliederungen/Kandidaten.

Das muss aber sofort umgesetzt werden, näher am Plakatierungstermin werden die deutlich teurer! Plakatierung wird wohl am 24.3. starten.

AG TF Wahlkampf koordiniert das.

RV Nord will Designvorlagen für Plakate anbieten.

Landtagswahlen

• Unterstützerunterschriften

TomBen: Starte demnächst. Bin oft wegen der Fernsehpräsenz angesprochen worden. Werde in Glienicke durch mindestens eine Person bei der Sammlung unterstützt.

Ronny: 2 Kandidaten haben schon fast die Hälfte der erforderlichen UUs

Europawahlen

• Großplakat am Flughafen?

Dies zu diskutieren ist Aufgabe der TF Wahklkampf

• Bericht Schatzmeisterrunde Europawahlbudget (siehe TOP 3.1.)

TOP 7: Info und Sonstiges

Finanzierung der Gliederungen. Neben den Wahlkampfkostenzuschüssen brauchen die aktiven Gliederungen auch Geld um ihre Infrastruktur zu betreiben und lokal aktiv zu sein. Wir brauchen umgehend einen Verteilschlüssel, damit die Gliederungen handlungsfähig bleiben.

-> dazu passend: Wie bekommt der SV Potsdam seine 2000 € Wahlkampfkostenunterstützung ohne Streit?

Stefan lädt zu Besprechung der Thematik an.

• Bastian: SV Potsdam macht AV für Kommunalwahl Potsdam (Liste, WKs und Ortsbeiräte) sowie Landtagswahl WK 21 und 22 und am 23.02.2019

WK 19 wurde von der 2. Gliederung abgelehnt; LaVo muss einladen.

• Vorschlag: Runder Tisch mit allen Vorständen um darüber zu reden, ob alle Untergliederungen das Ziel unterstützen, dass die Piraten in den Landtag BB einziehen.

• Statistiken: LVBB zahlende Mitglieder (derzeit ca. 40), Kontostand: .... wird vom LSM eingetragen ...

• Aktuelle Zahlen zu den Bankkonten (Stand 06.01.2019):

Hauptkonto(700): 52.220,79€

Rücklage(704): 10.224,39€

KV MOL(703): 3.325,50€

RV Barum: 4.856,06€

RV Süd Giro: 6.353,71€

RV Süd Rücklage: 1.003,55€

KV BRB: 1.377,45€ (Stand 19.12.2018)

Aktuelle Mitgliederzahlen Stand 06.01.2019 Mitglieder: 429 (ohne schwebend) davon stimmberechtigt: 34 (PRM)

Mitgliederstatistik 201: Eintritte: 9 (davon noch 2 schwebend) Austritte: 110

Noch nicht gezählt sind Einzahlung auf den Konten des LVs - die Mitgliedsbeiträge sind weitergeleitet ans Zentrale Beitragskonto und warten auf Verbuchung. Daher gehen wir von knapp 40 Stimmberechtigten aus.

• Pressegespräch am Fortunaportal, Nachlese

-> Film vom Montag erstellen und hochladen - Ist hochgeladen, Link hat der LaVo (Bastian)

• Kamerakauf für LGS?

wird vertagt

• Youtube-Seite aufräumen!!

Wir haben Zugriff.... Rest bitte archivieren

• Mitgliederbetreuung (OTRS)

ist bereits geklärt

• Aktualisierung Gliederungen im Wiki

Baustelle, die geklärt werden muss (insgesamt gibt es über 1800 nicht kategorisierte Seiten)

• Reisekostenanträge

Anregung, diese alsbald zu finalisieren

• LGS: Bauarbeiten wegen Leitungsreparatur stehen nächste Woche an

Sollte in überschaubarer Zeit erledigt sein

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch und jeden dritten Mittwoch im Monat findet eine Vorstandssitzung statt.

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 20.02.2019
• 06.03.2019
• 20.03.2019
• 03.04.2019
• 17.04.2019
• 01.05.2019
• 15.05.2019
• 05.06.2019
• 19.06.2019
• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

TOP 9: Schließen der Sitzung

Schluß der Sitzung 23.14 Uhr

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