Vorstand/Protokolle/2019-12-05
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Landesvorstandssitzung, 05.12.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20.32h
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-12-05-ug3iz30
Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian @bastianbb
- Ulf Makarski @u_makarski
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Katrin Körber @Tinka2611
- Bastian
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek
- Dirk Harder
- Marko Tittel
- Ulf Makarski
- Entschuldigt:
- entfällt
- Gäste:
- @PiratesOnAir
- Riccardo-Mobil
- TheBug
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Infos
- TOP 7: Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Tinka eröffnet um 20:32 die Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
- Turnusmäßige Sitzung
- Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. vier Mitgliedern gegeben: 7 von 7 anwesend,
- gegeben
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- genehmigt
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2019
- https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2019-11-07-offentlich-k4emzmv
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-11-07
- genehmigt
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- 700: 31.277,99 EUR Stand 05.12.2019
- Inkl. Guthaben RV Süd 6.643,17 EUR
- Saldo 24.634,82 EUR
- 703 (MOL): 3.355,50 EUR Stand 05.12.2019
- 704 (Rücklage): 10.224,39 EUR Stand 05.12.2019
- Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.
- Stand der Handkasse 05.12.2019: 327,10 EUR
- 01.01.-05.12.2019 Bankkonto LVBB durchgebucht und wird im Wiki veröffentlicht.
- Budgetvorschlag
- Wie machen wir das innerhalb der Fristen?
- s.u.
Mitglieder
- gesamt: 441 - 2 +1 = 438
- stimmberechtigt 98 = 22,4%
- schwebend: angeblich 10 - Keine Abstimmung der MV des Bundes, bekomme auch keine Antwort aus den Gliederungen.
- Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
- Zugang zu Sage und Verwaltungs-ML wurde bisher verweigert.
- Die Eintragung des LaVo-Beschlusses, wer für SAGE die Zugänge betreut, ist jetzt erfolgt.
- Bundes-Redmine Verwaltungszugang funktioniert
- 7 Bußgeldverfahren LVBB werden von mir bearbeitet.
- DSV fehlen von: Ulf, Susanne, Dirk?
- Alle in der BGS
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/4/40/Verpflichtung_auf_das_Datengeheimnis_gem%C3%A4%C3%9F_DSGVO.pdf
- Heiko hat von mir am 25.11.2019 eine Mail hinsichtlich "Schulung" bekommen und bisher nicht geantwortet,
Technikgedöns
- OTRS ist nicht hilfreich konstruiert, die Logins für die Blogs wurden nicht ausgereicht.
- Die Wünsche hinsichtlich der Mailkonten wurden bisher nicht abgearbeitet
- Guido: "Wir sind grad dran im TechTeam die Aufgaben umzusortieren"
TOP 2A Aktuelles
Aktuelles:
- Sachstand Klage Paritégesetz:
- Derzeit Stillstand. Klageerwiderung steht noch aus, Anmerkungen seien erwünscht. Heute ist Fristablauf ist lt. Ansage des Anwalts genau heute. Am Mittwoch sollte es ein Mumblemeeting mit ihm geben, der nicht geklappt hatte. Der Anwalt war telefonisch erreichbar und erwähnte dass er eine Email an Thomas Ney verschickt, die nunmehr beim Vorstand eingegangen ist. Ob eine Klageerwiderung erfolgt ist, ist nicht bekannt.
- Thomas Gaul übernimmt die Kommunikation mit RA Staupendahl
- Sachstand Plakate-Entsorgung:
- In Michendorf sind Plakate abzuholen, die wir gar nicht angebracht haben.
- Bastian holt diese Plakate ab - tatsächlich?
- In Bernau liegen noch ca. 180 Plakate im Amt, Ulf holt diese morgen ab (Freitag 08.11.2019)
- Erledigt?
- Ist erledigt
- Ulf wird in Zukunft sich um die Plakateapp kümmern und dann alle einweisen, die Plakate hängen
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
- liegen keine vor
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
- liegen keine vor
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- Aufnahme eines Mitgliedes (KV TF) [Name ist dem LaVo bekannt]
| Abstimmung: | Aufnahme eines Neumitgliedes |
| Dafür: | Dirk,Susanne Marko,Katrin, Thomas, Bastian,Ulf |
| Dagegen: | , |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen - einstimmig |
| Bemerkung: | Aufnahme-Nr. wird später ergänzt |
TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
- Der Vorstand möge beschliessen am 15.12. einen Online Parteitag abzuhalten. Vorrangig geht es darum den alten Vorstand zu entlasten,
da eine Prüfung der Unterlagen am 14.12. stattfindet.
- Abstimmung: B2019-082
- Dafür: Katrin, Susanne, Dirk, Bastian, Marko
- Dagegen:
- Enthaltung:
- nicht abgestimmt: Ulf, Thomas
- Ergebnis: angenommen
- Bemerkung: keine
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- liegen keine vor
TOP 6: Infos
- Marina DOS möglich am 27.-29.03.2020
- angehen und festzurren
- Es wäre schön, wenn wir dort eine Datenschutzunterweisung machen könnten
- kann jemand Heiko dazu fragen?
TOP 7: Sonstiges/Termine
- Wer nimmt teil:
- 19.12.2019, 10:30 Uhr - Gedenkstätte Sachsenhausen - Gedenkveranstaltung
- 07.-08.12.2019 - PPI GA online
- 07.12.2019 ab 11 Uhr Landesparteitag der GRÜNEN in Templin
- 08.12.2019 SPT 2019.1 SV Potsdam (SGS) ab 16.00h
- 08.12.2019 Weihnachtsfeier SV Potsdam (Waldcafé) ab 18.00h
- 14.12.2019 13.00 Kassenprüfung (LGS)
- 15.12.2019 14.00h OPT 2019.3
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- 19.12.2019 ordentliche Vorstandssitzung inkl. Beschluss über das Budget 2020
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- heute nicht
TOP 10: Schließen der Sitzung
Schluss der Sitzung 21:50 Uhr