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Vorstand/Protokolle/2020-06-04

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Landesvorstandssitzung, 04.06.2020

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-06-04-nyh4zpr
Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611
Ulf Makarski @u_makarski
Bastian
Dirk Harder @harderdi
Marko Tittel @markotittel
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
  • Entschuldigt:


Riccardo

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 4: Aktuelles
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Infos
TOP 9: Sonstiges
TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/kKgtKKsZ2gwJLcN

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.30h

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
Turnusmäßige Sitzung
Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 von 7 anwesend. Wir sind Beschlußfähig.

  • Abstimmung über die Tagesordnung:
Es regt sich kein Widerspruch
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2020
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-05-07
Es regt sich kein Widerspruch

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 15 Min

Katrin Körber 1V

Vorstandsformalien
Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
Orga Parteitag 2020.1

Dirk Harder 2V

Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
Teilnahme Verhandlung BSG
Vorstandsdinge

Bastian LSM

siehe TOP Finanzen und Mitglieder
siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/

Ulf Makarski BS

Nichts Neues

Marko Tittel BS

Teilnahme an den LaVo-/Arbeitssitzungen
OTRS-Pflege

Thomas Gaul BS

nicht anwesend

Susanne Gonschorek BS

Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Stand 04.06.2020:
  • Konto 700: 2.802.04 EUR
  • Konto MBS: 43.766,80 EUR
abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)
abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)
  • PayPal: 0,00 EUR
  • Handkasse: 328,10 EUR
  • Konto 703 RV Süd: 7.345,17 EUR
  • Die Unterlagen für den ReBe 2019 des LVBB wurden fristgerecht bei der Bundesbuchhaltung einreicht.
Alles eingescannt, die Originale bleiben im LVBB.
Spendenbescheinigungen werden nach Klärung einer Formalie mit dem FA Potsdam erstellt.

Mitglieder

Stand 04.06.2020:
  • gesamt: 428
  • stimmberechtigt: = 77 (=18%)
  • schwebend: 4 (da bekommt man keine Antwort von den Gliederungen)
  • Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
  • Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

Technikgedöns

  • OTRS kämpft immer noch mit viel Spam, ist aber schon besser geworden.
SPAM's laufen weiter, werden aber durch einen „Generic Agent“ jetzt mehrfach am Tag gelöscht.
  • Mails zum Postfix müssen noch abgearbeitet werden.
  • Die nächsten Projekte wären Limesurvey und Riot
  • Umstellung Pads-Lebensdauer
Trotz mehrfachen Versuches die Pads länger zu speichern, gibt es scheinbar keine adäquate Lösung.
Sachstand VoSi 07.05.2020: Thema wird an das TEC-Team geleitet. Bis zur nächsten Vorstandssitzung sollte es gelöst werden.
Aktueller Sachstand? Wir sind dabei.
  • Davical - Sachstand: Funktioniert, bitte Kalender mit Lightning anzapfen, Mail an Support.
  • Funktionierende Cloudlösung für den LVBB - diese überteuerte 1Blu-Kiste wird nicht mehr verlängert.
Sachstand? Wir machen ein Konzept.
  • Wiki-Admin Bastian neu, um die 1979 nicht kategorisierten Seiten mit eine Kategorie zu versehen, damit sie entsprechend bearbeitet werden können (Aufräumen, Archivieren etc.)
https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Spezial:Nicht_kategorisierte_Seiten&limit=500&offset=1500

TOP 4: Aktuelles

  • Aufnahme des LVBB bei der PPEU als „Observer Member“ ist am 23.05.2020 erfolgt.
  • Aufnahme des LVBB bei der PPI als „Observer Member“ ist am 30.05.2020 erfolgt.
Der LSM war leider der einzige Anwesende aus dem LVBB.
  • Bekanntgabe Stand Schiedgerichtsverfahren gegen den Landesvorstand:
Die Klage wurde vom LSG NI abgewiesen, dagegen wurde Berufung eingelegt. Am 25.05.2020 fand die Berufungsverhandlung vor dem BSG statt. Hierbei ging es um die Sachfrage, ob das LSG NI korrekt besetzt ist. Das Urteil wurde aufgehoben und die Sache nunmehr an das LSG SH verwiesen.
https://piraten-bsg.de/xmlui/browse

Abarbeitung der Beschlüsse

  • Beschluss- und Antragsbuch ist eingerichtet:
https://owncloud.ag-technik.de/s/dQQc2LagJ3bCdma
https://owncloud.ag-technik.de/s/ZyP2t2og6qi5WFw
2019
  • BeschlussNr. Datum Inhalt Ergebnis
B2019-081 24.10.2019 Ausschreibung des Kommunalbeauftragten - Ohne Bewerbungen
B2019-082 17.11.2019 OPT 2019.3 - erledigt
B2019-083 07.11.2019 Kommissarischer Vorstand für MOL - erledigt
B2019-084 07.11.2019 Wechsel der Bankverbindung - erledigt
B2019-085 05.12.2019 Aufnahme eines Mitgliedes (KV TF) - erledigt
B2019-086 19.12.2019 Budget 2020 - erledigt
B2019-087 19.12.2019 PayPal-Account - erledigt
B2019-088 19.12.2019 PostCard - erledigt
B2019-089 19.12.2019 Mobilfunk - erledigt
B2019-090 19.12.2019 Kündigung Konto 703 (GLS) - offen, weil der RV Süd noch kein neues Konto hat
2020
  • BeschlussNr. Datum Inhalt Ergebnis
B2020-001 16.01.2020 Essen und Getränke für die gemeinsame Sitzung BE und BB - erledigt; wurde vom LSM gespendet
B2020-002 16.01.2020 Übernahme Kosten für mögliches Bußgeld SV Potsdam - Verfahren läuft noch
B2020-003 16.01.2020 Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder - erledigt
B2020-004 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
B2020-005 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
B2020-006 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
B2020-007 25.01.2020 bis 28.01.2020 23:59 Geld für Valentinstag - erledigt
B2020-008 04.02.2020 Kommissarischer Vorstand für den RV DOS - erledigt
B2020-009 04.02.2020 bis 07.02.2020 23:59 Durchführung einer Hauptversammlung im RV DOS - einberufen zum LPT 2020.1
B2020-010 11.02.2020 - 14.02.2020 Aufnahme Neumitglied - erledigt
B2020-011 13.02.2020 Änderung der Vorstands-GO - erledigt
B2020-012 13.02.2020 Beschluss zum OPT am 28.03.2020 - erledigt
B2020-013 13.02.2020 Nichtbehandlung wegen Verstoß gegen Rechtsnormen - erledigt
B2020-014 13.02.2020 Löschung der Seite zu A-00217 - erledigt
B2020-015 13.02.2020 Kranzniederlegung zur 75. Jahrfeier - ausgefallen (Covid-19)
B2020-016 17.02.2020 LPT 2019.1, TOP 41 (dritter Antrag) - erledigt
B2020-017 17.02.2020 OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] - erledigt
B2020-018 22.02.2020 bis 25.02.2020 23:59 Uhr Einschreiben wegen Facebook Seite - erledigt
B2020-019 12.03.2020 Rückforderung des Landtages - erledigt
B2020-020 12.03.2020 Auslage der Buchhaltungskosten des RV DOS - erledigt
B2020-021 12.03.2020 Budget 200 EUR für Drucksachen Frühling der Freiheit - ausgefallen (Covid-19)
B2020-022 12.03.2020 Einberufung eines Landesparteitages (Präsenzparteitag) - erledigt
B2020-023 12.03.2020 Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” - erledigt
B2020-024 12.03.2020 Reparaturarbeiten LGS - offen (Covid-19)
B2020-025 12.03.2020 Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf - erledigt
B2020-027 13.03.2020, 14:00 bis 18:00 Uhr Absage HV RV DOS - erledigt
B2020-028 30.03.2020 Vertretung im Verfahren LSG20/01 [Antragsteller bekannt] ./. LaVoBB - erledigt
B2020-029 30.03.2020 OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] - erledigt
B2020-030 09.04.2020 LPT 2020.1 Ort Ludwigsfelde - erledigt
B2020-031 09.04.2020 Beitritt zu VENROB e.V. - offen
B2020-032 09.04.2020 Betreuung LGSBB - offen (Covid-19)
B2020-033 25.04.2020 Beschluss zu Parteitagen - erledigt
B2020-034 25.04.2020 Beitragsminderungen ab 2021 - erledigt
B2020-035 25.04.2020 Beauftragungen verlängern - erledigt
B2020-036 07.05.2020 Sammelbestellung für bedruckte Gesichtsmasken - bestellt
B2020-037 07.05.2020 Kommissarischer Vorstand KV TF - erledigt
B2020-038 24.05.2020 bis 27.05.2020 23:59 Antrag auf Verlegung des LPT 2020.1 - erledigt
  • 6 von 48 Beschlüssen sind noch abzuschließen.
  • Antrag A2020-003: 06.02.2020
Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
Sachstand? Bastian bleibt dran, Unterstützung / Verantwortlicher weiter gesucht.
  • Ausschreibung der Betreuung der LGSBB Vorstand/Beschluss/B2020-032
Sachstand? Ist in Arbeit, T: 10.06.
  • Nachfrage zum Informationsaustausch zwischen Piraten-PR (ehem. Bundespresseteam) und LVBB PR-Team
Sachstand? Es wird ein Treffen des PR Teams vorgeschlagen, um dieses und andere PR bezogene Themen zu erörtern.
Sachstand? Nichts Neues.
Sachstand? Es wird ein Treffen des Tech Teams vorgeschlagen, um dieses zu besprechen.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

liegt nichts vor.

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

Budget Landesparteitag

  • Der LaVo möge beschließen:
Für die Duchführung des LPT2020.1 in Fürstenwalde wird ein Budget in Höhe von 750,00 EUR bereitgestellt.
  • Das relativ große Budget wird für diverse unvorhergesehene Umstände vorgesehen, da ein Hygienekonzept erstellt wird und Auflagen zu erwarten sind.
Abstimmung: Budget LPT2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-039
Dafür: Dirk, Susanne, Ulf Makarski, Katrin, Marko, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bemerkung: keine
  • Der LaVo möge beschließen:
Weitere Rechnungen für den RV DOS der Bundesbuchhaltung werden im Wege der Auslage bezahlt. ZZt. sind 100,00 EUR offen. Die Abrechnung für den ReBe 2019 (RV-DOS) fehlen noch.
Abstimmung: Auslagen RV DOS Vorstand/Beschluss/B2020-040
Dafür: Susanne, Bastian, Dirk, Marko
Dagegen: Ulf Makarski
Enthaltung: Katrin,
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand

  • alle erledigt

TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

  • B2020-038 24.05.2020 Antrag auf Verlegung des LPT 2020.1
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-038

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

  • liegt nichts vor

TOP 8: Infos

  • Der BuVo lädt zu einer Orga-Besprechung für die BTW2021 ein. Es läuft eine Terminumfrage:
https://nuudel.digitalcourage.de/6UixIaFEtmW9aMxk

TOP 10: Sonstiges und Termine

Sonstiges

  • Am 19.06.2020 findet der Digitaltag statt, machen wir was dazu? Infomationen unter https://digitaltag.eu/
  • Monatlicher Rundbrief von Venrob, aus dem Inhalt
+ "...keene*r bleibt zurück." Audioclip-Mitmach-Aktion für NRO in Brandenburg
+ "Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." Forderungen an den Berliner Senat
+ "WeltWeitWissen 2020 ...goes online" DER Bildungskongress am 5. und 6. Juni
+ "Digitalisierung und globale Gerechtigkeit" Jetzt ist der BREBIT-Katalog 2020 da
+ Nachhaltigkeitsrat fordert: Zukunftsfähige Transformation aus der Corona-Krise
+ und digitale Veranstaltungsangebote für die Brandenburg-Berlin-Region.
https://owncloud.ag-technik.de/s/4Q6r7XyS4xSbm76
  • Planung LPT 2020.1
Einladungen an Gabriele für die Versammlungsleitung angenommen
Einladung an Leo für die Wahlleitung angenommen
Hygienekonzept liegt bei Guido zur Korrektur
Drucksachen sind in Arbeit
Technik ist gepackt
  • Parteitagsplanung / AV-Planung
Im nächsten Arbeitstreffen des LV werden Terminvorschläge (Veranstaltungsort?) für eine AV bestimmt.

Termine

  • 08.06.2020, 21.00h Dicker Engel zumThema „Ressorts“
  • 17.06.2020, 20:30h Orga-Sitzung LPT
  • 20./21.06.2020 LPT 2020.1
  • 27.06.2020, 19.00h Sonnabend der politischen Arbeit - Schwerpunkt Kommunalpolitik
  • 28.06.2020, 20.00h Brandung-Live #34 (PiratesOnAir)
  • 30.06.2020, 18.00h gemeinsame Sitzung LaVoBB und LaVoBE, (Videokonferenz)
  • 08.-26.07.2020 Pirate Summer Camp in Polen http://ps20.eventbrite.com
  • weitere Termine:
https://kalender.piratenbrandenburg.de/lvbb.html
https://forum.piratenpartei.de/c/termine (Bund)
https://is.gd/9HGyza (AG-KOM)

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

  • Beantragt vom LSM für das weitere Vorgehen mit Zustellungsangelegenheiten

TOP 12: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung 21:56 Uhr