Vorstand/Protokolle/2020-06-04
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Landesvorstandssitzung, 04.06.2020
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 h
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-06-04-nyh4zpr
- Dauer: maximal 90 Minuten
Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian @bastianbb
- Ulf Makarski @u_makarski
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Katrin Körber @Tinka2611
- Ulf Makarski @u_makarski
- Bastian
- Dirk Harder @harderdi
- Marko Tittel @markotittel
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
- Entschuldigt:
- Gäste:
- @PiratesOnAir
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Infos
- TOP 9: Sonstiges
- TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 11: nichtöffentlicher Teil
- TOP 12: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.30h
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
- Turnusmäßige Sitzung
- Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 von 7 anwesend. Wir sind Beschlußfähig.
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Es regt sich kein Widerspruch
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2020
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-05-07
- Es regt sich kein Widerspruch
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Dauer: ca. 15 Min
Katrin Körber 1V
- Vorstandsformalien
- Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
- Orga Parteitag 2020.1
Dirk Harder 2V
- Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
- Teilnahme Verhandlung BSG
- Vorstandsdinge
Bastian LSM
- siehe TOP Finanzen und Mitglieder
- siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/
Ulf Makarski BS
- Nichts Neues
Marko Tittel BS
- Teilnahme an den LaVo-/Arbeitssitzungen
- OTRS-Pflege
Thomas Gaul BS
- nicht anwesend
Susanne Gonschorek BS
- Teilnahme Sonnabend der Politischen Arbeit
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Stand 04.06.2020:
- Konto 700: 2.802.04 EUR
- Konto MBS: 43.766,80 EUR
- abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)
- abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)
- PayPal: 0,00 EUR
- Handkasse: 328,10 EUR
- Konto 703 RV Süd: 7.345,17 EUR
- Die Unterlagen für den ReBe 2019 des LVBB wurden fristgerecht bei der Bundesbuchhaltung einreicht.
- Alles eingescannt, die Originale bleiben im LVBB.
- Spendenbescheinigungen werden nach Klärung einer Formalie mit dem FA Potsdam erstellt.
Mitglieder
- Stand 04.06.2020:
- gesamt: 428
- stimmberechtigt: = 77 (=18%)
- schwebend: 4 (da bekommt man keine Antwort von den Gliederungen)
- Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
- Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.
Technikgedöns
- OTRS kämpft immer noch mit viel Spam, ist aber schon besser geworden.
- SPAM's laufen weiter, werden aber durch einen „Generic Agent“ jetzt mehrfach am Tag gelöscht.
- Mails zum Postfix müssen noch abgearbeitet werden.
- Die nächsten Projekte wären Limesurvey und Riot
- Umstellung Pads-Lebensdauer
- Trotz mehrfachen Versuches die Pads länger zu speichern, gibt es scheinbar keine adäquate Lösung.
- Sachstand VoSi 07.05.2020: Thema wird an das TEC-Team geleitet. Bis zur nächsten Vorstandssitzung sollte es gelöst werden.
- Aktueller Sachstand? Wir sind dabei.
- Davical - Sachstand: Funktioniert, bitte Kalender mit Lightning anzapfen, Mail an Support.
- Funktionierende Cloudlösung für den LVBB - diese überteuerte 1Blu-Kiste wird nicht mehr verlängert.
- Sachstand? Wir machen ein Konzept.
- Wiki-Admin Bastian neu, um die 1979 nicht kategorisierten Seiten mit eine Kategorie zu versehen, damit sie entsprechend bearbeitet werden können (Aufräumen, Archivieren etc.)
TOP 4: Aktuelles
- Aufnahme des LVBB bei der PPEU als „Observer Member“ ist am 23.05.2020 erfolgt.
- Aufnahme des LVBB bei der PPI als „Observer Member“ ist am 30.05.2020 erfolgt.
- Der LSM war leider der einzige Anwesende aus dem LVBB.
- Bekanntgabe Stand Schiedgerichtsverfahren gegen den Landesvorstand:
- Die Klage wurde vom LSG NI abgewiesen, dagegen wurde Berufung eingelegt. Am 25.05.2020 fand die Berufungsverhandlung vor dem BSG statt. Hierbei ging es um die Sachfrage, ob das LSG NI korrekt besetzt ist. Das Urteil wurde aufgehoben und die Sache nunmehr an das LSG SH verwiesen.
- https://piraten-bsg.de/xmlui/browse
Abarbeitung der Beschlüsse
- Beschluss- und Antragsbuch ist eingerichtet:
2019
- BeschlussNr. Datum Inhalt Ergebnis
- B2019-081 24.10.2019 Ausschreibung des Kommunalbeauftragten - Ohne Bewerbungen
- B2019-082 17.11.2019 OPT 2019.3 - erledigt
- B2019-083 07.11.2019 Kommissarischer Vorstand für MOL - erledigt
- B2019-084 07.11.2019 Wechsel der Bankverbindung - erledigt
- B2019-085 05.12.2019 Aufnahme eines Mitgliedes (KV TF) - erledigt
- B2019-086 19.12.2019 Budget 2020 - erledigt
- B2019-087 19.12.2019 PayPal-Account - erledigt
- B2019-088 19.12.2019 PostCard - erledigt
- B2019-089 19.12.2019 Mobilfunk - erledigt
- B2019-090 19.12.2019 Kündigung Konto 703 (GLS) - offen, weil der RV Süd noch kein neues Konto hat
2020
- BeschlussNr. Datum Inhalt Ergebnis
- B2020-001 16.01.2020 Essen und Getränke für die gemeinsame Sitzung BE und BB - erledigt; wurde vom LSM gespendet
- B2020-002 16.01.2020 Übernahme Kosten für mögliches Bußgeld SV Potsdam - Verfahren läuft noch
- B2020-003 16.01.2020 Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder - erledigt
- B2020-004 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
- B2020-005 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
- B2020-006 22.01.2020 bis 26.01.2020 23:59 Gliederungswechsel - erledigt
- B2020-007 25.01.2020 bis 28.01.2020 23:59 Geld für Valentinstag - erledigt
- B2020-008 04.02.2020 Kommissarischer Vorstand für den RV DOS - erledigt
- B2020-009 04.02.2020 bis 07.02.2020 23:59 Durchführung einer Hauptversammlung im RV DOS - einberufen zum LPT 2020.1
- B2020-010 11.02.2020 - 14.02.2020 Aufnahme Neumitglied - erledigt
- B2020-011 13.02.2020 Änderung der Vorstands-GO - erledigt
- B2020-012 13.02.2020 Beschluss zum OPT am 28.03.2020 - erledigt
- B2020-013 13.02.2020 Nichtbehandlung wegen Verstoß gegen Rechtsnormen - erledigt
- B2020-014 13.02.2020 Löschung der Seite zu A-00217 - erledigt
- B2020-015 13.02.2020 Kranzniederlegung zur 75. Jahrfeier - ausgefallen (Covid-19)
- B2020-016 17.02.2020 LPT 2019.1, TOP 41 (dritter Antrag) - erledigt
- B2020-017 17.02.2020 OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] - erledigt
- B2020-018 22.02.2020 bis 25.02.2020 23:59 Uhr Einschreiben wegen Facebook Seite - erledigt
- B2020-019 12.03.2020 Rückforderung des Landtages - erledigt
- B2020-020 12.03.2020 Auslage der Buchhaltungskosten des RV DOS - erledigt
- B2020-021 12.03.2020 Budget 200 EUR für Drucksachen Frühling der Freiheit - ausgefallen (Covid-19)
- B2020-022 12.03.2020 Einberufung eines Landesparteitages (Präsenzparteitag) - erledigt
- B2020-023 12.03.2020 Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” - erledigt
- B2020-024 12.03.2020 Reparaturarbeiten LGS - offen (Covid-19)
- B2020-025 12.03.2020 Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf - erledigt
- B2020-027 13.03.2020, 14:00 bis 18:00 Uhr Absage HV RV DOS - erledigt
- B2020-028 30.03.2020 Vertretung im Verfahren LSG20/01 [Antragsteller bekannt] ./. LaVoBB - erledigt
- B2020-029 30.03.2020 OM gegen [Name dem Vorstand bekannt] - erledigt
- B2020-030 09.04.2020 LPT 2020.1 Ort Ludwigsfelde - erledigt
- B2020-031 09.04.2020 Beitritt zu VENROB e.V. - offen
- B2020-032 09.04.2020 Betreuung LGSBB - offen (Covid-19)
- B2020-033 25.04.2020 Beschluss zu Parteitagen - erledigt
- B2020-034 25.04.2020 Beitragsminderungen ab 2021 - erledigt
- B2020-035 25.04.2020 Beauftragungen verlängern - erledigt
- B2020-036 07.05.2020 Sammelbestellung für bedruckte Gesichtsmasken - bestellt
- B2020-037 07.05.2020 Kommissarischer Vorstand KV TF - erledigt
- B2020-038 24.05.2020 bis 27.05.2020 23:59 Antrag auf Verlegung des LPT 2020.1 - erledigt
- 6 von 48 Beschlüssen sind noch abzuschließen.
- Antrag A2020-003: 06.02.2020
- Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
- Sachstand? Bastian bleibt dran, Unterstützung / Verantwortlicher weiter gesucht.
- Ausschreibung der Betreuung der LGSBB Vorstand/Beschluss/B2020-032
- Sachstand? Ist in Arbeit, T: 10.06.
- Nachfrage zum Informationsaustausch zwischen Piraten-PR (ehem. Bundespresseteam) und LVBB PR-Team
- Sachstand? Es wird ein Treffen des PR Teams vorgeschlagen, um dieses und andere PR bezogene Themen zu erörtern.
- Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0016
- Sachstand? Nichts Neues.
- IT-Verwaltung reorganisieren: https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0017
- Sachstand? Es wird ein Treffen des Tech Teams vorgeschlagen, um dieses zu besprechen.
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- liegt nichts vor.
TOP 5.1: Beschlussvorlagen
Budget Landesparteitag
- Der LaVo möge beschließen:
- Für die Duchführung des LPT2020.1 in Fürstenwalde wird ein Budget in Höhe von 750,00 EUR bereitgestellt.
- Das relativ große Budget wird für diverse unvorhergesehene Umstände vorgesehen, da ein Hygienekonzept erstellt wird und Auflagen zu erwarten sind.
| Abstimmung: | Budget LPT2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-039 |
| Dafür: | Dirk, Susanne, Ulf Makarski, Katrin, Marko, Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Thomas |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
- Der LaVo möge beschließen:
- Weitere Rechnungen für den RV DOS der Bundesbuchhaltung werden im Wege der Auslage bezahlt. ZZt. sind 100,00 EUR offen. Die Abrechnung für den ReBe 2019 (RV-DOS) fehlen noch.
| Abstimmung: | Auslagen RV DOS Vorstand/Beschluss/B2020-040 |
| Dafür: | Susanne, Bastian, Dirk, Marko |
| Dagegen: | Ulf Makarski |
| Enthaltung: | Katrin, |
| nicht abgestimmt: | Thomas |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand
- alle erledigt
TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
- B2020-038 24.05.2020 Antrag auf Verlegung des LPT 2020.1
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- liegt nichts vor
TOP 8: Infos
- Der BuVo lädt zu einer Orga-Besprechung für die BTW2021 ein. Es läuft eine Terminumfrage:
TOP 10: Sonstiges und Termine
Sonstiges
- Am 19.06.2020 findet der Digitaltag statt, machen wir was dazu? Infomationen unter https://digitaltag.eu/
- Monatlicher Rundbrief von Venrob, aus dem Inhalt
- + "...keene*r bleibt zurück." Audioclip-Mitmach-Aktion für NRO in Brandenburg
- + "Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." Forderungen an den Berliner Senat
- + "WeltWeitWissen 2020 ...goes online" DER Bildungskongress am 5. und 6. Juni
- + "Digitalisierung und globale Gerechtigkeit" Jetzt ist der BREBIT-Katalog 2020 da
- + Nachhaltigkeitsrat fordert: Zukunftsfähige Transformation aus der Corona-Krise
- + und digitale Veranstaltungsangebote für die Brandenburg-Berlin-Region.
- https://owncloud.ag-technik.de/s/4Q6r7XyS4xSbm76
- Planung LPT 2020.1
- Einladungen an Gabriele für die Versammlungsleitung angenommen
- Einladung an Leo für die Wahlleitung angenommen
- Hygienekonzept liegt bei Guido zur Korrektur
- Drucksachen sind in Arbeit
- Technik ist gepackt
- Parteitagsplanung / AV-Planung
- Im nächsten Arbeitstreffen des LV werden Terminvorschläge (Veranstaltungsort?) für eine AV bestimmt.
Termine
- 08.06.2020, 21.00h Dicker Engel zumThema „Ressorts“
- 17.06.2020, 20:30h Orga-Sitzung LPT
- 20./21.06.2020 LPT 2020.1
- 27.06.2020, 19.00h Sonnabend der politischen Arbeit - Schwerpunkt Kommunalpolitik
- 28.06.2020, 20.00h Brandung-Live #34 (PiratesOnAir)
- 30.06.2020, 18.00h gemeinsame Sitzung LaVoBB und LaVoBE, (Videokonferenz)
- 08.-26.07.2020 Pirate Summer Camp in Polen http://ps20.eventbrite.com
- weitere Termine:
- https://kalender.piratenbrandenburg.de/lvbb.html
- https://forum.piratenpartei.de/c/termine (Bund)
- https://is.gd/9HGyza (AG-KOM)
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
- Beantragt vom LSM für das weitere Vorgehen mit Zustellungsangelegenheiten
TOP 12: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung 21:56 Uhr