Vorstand/Protokolle/2020-07-16

Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen

Landesvorstandssitzung, 16.07.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-07-16-pp1f4zzr

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Bastian

Katrin Körber @Tinka2611

Ulf Makarski @u_makarski

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Dirk Harder @harderdi

• Entschuldigt:

Thomas Gaul @Thomas1G

Marko Tittel @markotittel

• Gäste:

PiratesOnAir

Riccardo

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/F5eiAErHe3S7j9x

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20:39

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen

Turnusmäßige Sitzung

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

.5. von 7 anwesend.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Keine Gegenrede

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 04.06.2020

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-06-04

keine Gegenrede

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 15 Min

Katrin Körber 1V

Teilnahme am 2 tägigen LPT 2020.1 in Fürstenwalde

Teilnahme der HV des RV DOS in Fürstenwalde

Besuch der HV des RV Nord in Glienicke

Besuch des Samstag des politischen Grillens in Rheinsberg

sonstiger Vorstandsfoo

Dirk Harder 2V

Teilnahme am 2 tägigen LPT 2020.1 in Fürstenwalde

Teilnahme der HV des RV DOS in Fürstenwalde

Teilnahme der HV des RV Nord in Glienicke

Ausrichtung / Teilnahme des Samstag des politischen Grillens in Rheinsberg

Bastian LSM

siehe TOP Finanzen und Mitglieder

siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/

Ulf Makarski BS

LTP und HV vom RV Nordbrandenburg

Marko Tittel BS

fehlt

Thomas Gaul BS

• wg. irgendwas mit krank nichts zu berichten.

Susanne Gonschorek BS

Teilnahme LPT Fürstenwalde

Pressearbeit zur Entkriminalisierung der Hanfpflanze

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Stand

• Konto 700: 2.248,09 EUR
• Konto MBS: 43.819,97 EUR

abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)

abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)

• PayPal: 0,00 EUR
• Handkasse: 568,10 EUR
• Konto 703 RV Süd: 7.407,37 EUR

• Bis auf eine paar Kleinigkeiten liegen alle Unterlagen für die Erstellung des ReBe2019 der Bundesbuchhaltung vor.

Mitglieder

Stand

• gesamt: 427
• stimmberechtigt: 94 = 22,01%
• schwebend: 3

• Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
• Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

Technikgedöns

• OTRS kämpft immer noch mit viel Spam, ist aber schon besser geworden.

SPAM's laufen weiter, werden aber durch einen „Generic Agent“ jetzt mehrfach am Tag gelöscht.

• Mails zum Postfix müssen noch abgearbeitet werden.

• Die nächsten Projekte wären Limesurvey und Riot

• Umstellung Pads-Lebensdauer

Trotz mehrfachen Versuches die Pads länger zu speichern, gibt es scheinbar keine adäquate Lösung.

Sachstand VoSi 07.05.2020: Thema wird an das TEC-Team geleitet. Bis zur nächsten Vorstandssitzung sollte es gelöst werden.

Aktueller Sachstand?

Notwendig ist eine Neuinstallation der PAD-Instanz. Ist in Arbeit.

• Funktionierende Cloudlösung für den LVBB - diese überteuerte 1Blu-Kiste wird nicht mehr verlängert.

Sachstand? In der nächsten AG TecTeamsitzung am 31.07.2020 wird dieses besprochen

TOP 4: Aktuelles

• Die sanitären Einrichtungen in der LGSBB wurden repariert. Derzeitiger Sachstand ist, dass die Kosten von der Hausverwaltung übernommen werden.
• Für die LGSBB wurde eine neue Versicherung verhandelt, die einen deutlich besseren Versicherungsschutz bietet und über 30% kostengünstiger ist.
• Die ersten Kisten mit alten Akten aus der LGSBB sind zusammengestellt und werden bei der nächsten Gelegenheit der BGS zur Entlagerung überstellt (Buchungsjahrgänge 2008 bis 2015).

• Das letzte OWi-Verfahren aus der LTW19 (hier der SV Potsdam) wird auf Kosten der Landeskasse eingestellt. Es verbleibt die theoretische Möglichkeit, dass trotzdem seitens der Stadt Potsdam erneut geklagt wird, da die "Tat" noch nicht verjährt ist. Dies bleibt abzuwarten.

Damit wären alle Verfahren (insgesamt 9) erledigt (bis auf eins, das bestandskräftig geworden ist - aber die Kosten wurden privat übernommen).

Somit hat sich der Kostenübenahmebeschluss vorerst erledigt.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-002

• Brandung-Live (des SV-Potsdam) #34 am 28.06.2020 mit einem Vertreter der "Unabhängigen in der Polizei e.V." zum Thema Antidiskrimnierungsgesetz.

https://piratesonair.net/de/brandung-live/brandung-live-34-28-06-2020-20-00h/

• Newsletter wurde veröffentlicht und an jeden versandt.

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

• Vertretung vor dem Landesverfassungsgericht i.S. Paritéklage:

Der Landesvorstand möge beschließen: ... wird mit der Vertretung des Landesverbandes Brandenburg anlässlich der mündlichen Verhandlung im August 2020 beauftragt.

• Begründung:

Der beauftragte Anwalt hat verlauten lassen, dass er aus Termingründen nicht erscheinen wird. Ein Vertreter wurde nicht bestellt.

Abstimmung:	Terminsvertreter LVerfG Paritéklage Vorstand/Beschluss/B2020-0xx
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	als Terminsvertreter wird ... bestellt.

• Wird auf die nächste LaVo-Sitzung vertagt.

• Einberufung eines Onlineparteitages

Der Landesvorstand möge beschließen: Zum 27.09.2020 wird ein Onlineparteitag einberufen.

• Begründung:

Notwendig zur weiteren Aufstellung des Programms

Abstimmung:	Einberufung Onlineparteitag Vorstand/Beschluss/B2020-041
Dafür:	UlfMakarski, ,Susanne, Bastian, Dirk, Katrin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Marko, Thomas
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

• Einberufung einer Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2021 (Landesliste und Wahlkreise)

Der Landesvorstand möge beschließen: Im Oktober 2020 sollen die Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl 2021 (Landesliste und Wahlkreise) stattfinden. Angestrebt wird eine gemeinsame Veranstaltung mit mehreren Teilversammlungen.

• Hierfür ruft der Landesvorstand die Gliederungen und Mitglieder auf, geeignete Örtlichkeiten zu benennen, gerne auch mit tatkräftiger personeller Unterstützung. Als Budget wird vorläufig ein Betrag in Höhe von 500,00 EUR bewilligt.

Abstimmung:	Aufstellungsversammlungen in 10/2020 für die BTW 2021 Vorstand/Beschluss/B2020-042
Dafür:	Katrin, UlfMakarsk,iSusanne, Dirk, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Marko, Thomas
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand

Liegt nichts vor

TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Liegt nichts vor

TOP 8: Infos

in Bernau vermutet man eine zweckentfremdung von öffentlichen Geldern

TOP 10: Sonstiges und Termine

Sonstiges

• otrs Ticket 1044900

Von: Yannik Schröder <y_schroeder@gmx.net>

Betreff: Einladung zur Zusammenarbeit

Guten Morgen sehr geehrte Damen und Herren,

Vor kurzem haben wir zusammen mit einigen deutschen und österreichischen Kleinparteien

einen Verein zur politischen Kooperation gegründet. Ziel unseres Vereins ist es eine Plattform für politische Parteien zu bieten um gemeinsame Projekte zu starten und sich gegenseitig zu unterstützen.

Wir halten regelmäßig Gesprächsrunden im Onlineformat über Discord ab um aktuelles zu

besprechen und über neue Ideen und Möglichkeiten zu beraten.

Ich würde Sie gerne dazu einladen sich an einer unserer Gesprächsrunden zu beteiligen um

sich ein eigenes Bild über unseren Verein machen zu können. Bei Interesse würden wir uns sehr über eine Zusammenarbeit freuen.

Bastian kümmert sich ab August drum kontakt aufzunehmen

• monatlicher Rundbrief von B-B-Venrob 06-2020

AUS DEM INHALT:

"...keene*r bleibt zurück." Audioclip-Mitmach-Aktion für NRO in Brandenburg

"Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen." Forderungen an den Berliner Senat

"WeltWeitWissen 2020 ...goes online" DER Bildungskongress am 5. und 6. Juni

"Digitalisierung und globale Gerechtigkeit" Jetzt ist der BREBIT-Katalog 2020 da

Nachhaltigkeitsrat fordert: Zukunftsfähige Transformation aus der Corona-Krise

• monatlicher Rundbrief von B-B-Venrob 07/08-2020

AUS DEM INHALT:

Empowerment statt Rassismus: Initiative zur UN-Dekade für Menschen mit afrikanischen Vorfahren

Corona-Hilfen nur in Berlin: Senat unterstützt NRO - Brandenburg bislang nicht

Förderprogramm des Bundes: Kommunales BNE-Kompetenzzentrum in der Lausitz

Aktion #fairwertsteuer: Solidarität für Produzenten in der Corona-Krise

Mehr als Smartboards, Likes und Influence: Am 24. August beginnt die BREBIT

• Anstoss: NROs, Künstler benötigen Unterstützung, wir sollten uns dazu äußern.

https://pad.piratenbrandenburg.de/p/coronahilfe-osspzi7

• Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e. V.

anbei erhalten Sie den Link zu unserem Jahresbericht 2019:

https://www.cec-zev.eu/fileadmin/user_upload/cec-zev/PDF/documentation/rapports_annuels/-Jahresbericht_2019_DE.pdf

Liebe Piraten in Brandenburg,

vor der Landtagswahl hattet ihr ja viele Listen für unsere Volksinitiative Verkehrswende Brandenburg jetzt! mitgenommen und für uns an euren Infoständen gesammelt. Jetzt benötigen wir noch einmal eure Unterstützung, denn Corona-bedingt war das Unterschriftensammeln in den vergangen drei Monaten fast nicht möglich. Wir sind gerade dabei wieder hochzufahren und versuchen überall in Brandenburg Unterstützer*innen zu mobilisieren. Wir hatte ja beschlossen, dass Parteien nicht offiziell Träger der Volksinitiative sein können, trotzdem freuen wir uns natürlich sehr, dass ihr, die Linken, die Grünen und die Jusos unsere Volksinitiative untertützen.

Wir sind gerade dabei unser Netz an Sammelstellen weiter auszubauen und Briefkästen aufzubauen, bei denen Menschen, die die Liste ausdrucken, ihre unterschriebenen Listen wieder abgeben können. Zusätzlich überlegen wir auch Briefkastenwurfsendungen zu organisieren und versuchen unsere Listen in Zeitschriften, Briefsendungen etc. einzulegen. Seit letzter Woche werden auch wieder Infostände genehmigt und wir versuchen auf Wochenmärkten, an Bahnhöfen und vor Einkaufszentren zu sammeln.

So könnt ihr uns dabei unterstützen:

Bitte schreibt eure Orts- und Kreisverbände an und bittet sie sich als Sammelstelle und/oder Briefkasten bei uns auf der Karte eintragen zu lassen. Wir haben immer noch große Teile Brandenburgs, wo es keine oder zu wenig Sammelstellen gibt. Unterschriftenlisten, Klemmbretter, Stifte, Plakate für´s Fenster + Aufkleber können wir euch kostenlos zu schicken.

Wenn ihr Mailings oder Newsletter verschickt, macht bitte noch einmal Werbung für die VI. Wir schreiben euch auch gerne einen kurzen Beitrag oder nutzt die E-Mail-Signatur im Anhang

Wenn ihr Briefe oder Infomaterial verschickt, legt bitte eine Liste bei. Klebezettel mit QR-Code zu den Briefkästen, wo die Listen portofrei wieder abgegeben werden können, stellen wir euch gerne zur Verfügung. Wenn ihr möchtet, produzieren wir auch gerne Post-ist mit eurem Logo, auf denen ihr z.B. per Stempel eure Büros vor Ort als Abgabestellen bewerben könnt. So etwas planen wir gerade mit den Linken im Barnim.

Wenn ihr Veranstaltungen macht, Kreisgruppentreffen, Infostände, bitte nehmt unsere Listen mit.

Bei all unseren Aktionen haben wir immer sehr positive Rückmeldungen von den Menschen bekommen. Wir mussten viel weniger erklären, als befürchtet. Die Stichworte bessere Verbindungen für Bus- und Bahn oder sichere Radwege, reichen meist, damit die Menschen unterschreiben, aber dafür müssen sie uns erst mal finden. Habt ihr übrigens noch Listen aus der Wahlkampfzeit von letztem Sommer? Wenn ja, schickt uns die gerne zu oder wir holen sie mal bei euch in Babelsberg ab. Wenn nur ein Bruchteil der verteilten Listen wieder zurück käme, wäre schon sehr viel gewonnen.

Ich danke euch ganz herzlich für eure Unterstützung. Schreibt mir gerne, wenn ihr noch weitere Ideen habt.

Liebe Grüße von Anja

Infos zu Volksinitiative unter: www.verkehrswende-brandenburg.de

• Es wird Kontakt mit Anja aufgenommen um unsere Bereitschaft zu signalisieren. Riccardo wird vorgeschlagen

• otrs Ticket 1045783 (BAF schließt Festlegung der Flugverfahren zur Inbetriebnahme des BER ab von Dr. Günter Briese)
• otrs Ticket 1045784 (BER-Finanzprobleme i. Vbdg. mit der Verletzung von EU-Recht von Dr. Günter Briese )

• otrs Ticket 1045824 wir möchten Sie herzlich zur Gedenkveranstaltung anlässlich des 75. Jahrestages der Verlegung des sowjetischen Speziallagers Nr. 7 nach Sachsenhausen am 30. August 2020 um 11 Uhr einladen. Die Veranstaltung findet am Friedhof am ehemaligen Kommandantenhof statt. Eine Einladung mit detailliertem Programm und weiteren Informationen zur Anmeldung erhalten Sie in Kürze.

Mit freundlichen Grüßen

Mareike Otters

Ulf setzt sich mit dem 1V vom RV Nordbrandenburg in Verbindung und nimmt dann weiter Kontakt zu Frau Otters auf

• otrs Ticket 1045857 Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg (MLUK)

Referat 53 Klimapolitik, Nachhaltigkeit, Biomasse

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch auf die Gefahr hin, dass einige von Ihnen bereits über andere Kanäle vom Save the Date der 5. Baruther Schlossgespräche informiert sein könnten, möchte ich trotzdem die Gelegenheit nutzen auch über unseren Verteiler zu informieren.

Die Veranstaltung soll am 16. September statt, alle weiteren wichtigen Infos entnehmen Sie bitte der unten stehenden Mail von Engagement Global, wohin Sie sich auch bei Fragen zur Veranstaltung wenden können. Für die etwas verzögerte Weiterleitung bitte ich Urlaubsbedingt um Verständnis.

Freundliche Grüße

Johannes Lobinger

• Bastian kümmert sich

Termine

• Offizielles Treffen des PR-Teams: 23.07.2020 20:30 im MumbleBB
• Offizielles Treffen des Tec-Teams/ AG-Technik: 31.07.2020 20:30 im MumbleBB

• Marina-DOS 2020 Dudle

https://dudle.piratenbrandenburg.de/MarinaDos/

• Pirate Summer Camp läuft noch bis zum 26.07.2020, Gäste sind herzlich willkommen.

• Brandung-Live (des SV-Potsdam) #35 am 26.07.2020, 20:00h

• 29.08.2020 ab 13:00 Coal&Boat-Demo Berlin, Spandau

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

• liegt nichts an.

TOP 12: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22:07 Uhr