Vorstand/Protokolle/2021-04-08

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Landesvorstandssitzung, 08.04.2021

Ort

Mumble BB

Beginn: 19:35 Uhr

Pad:https://pad.piratenbrandenburg.de/p/vorstandssitzung-2021-04-08-9s26uzg7

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des kLaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

Thomas Bennühr @ThomasOHV

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Bennühr @ThomasOHV

Thomas Ney @neythomas (ab 19:51 Uhr)

• Entschuldigt:

• Gäste:

TheBug

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der kommissarischen Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den kommissarischen Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im kommissarischen Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: Nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Macht Dirk

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Thomas Bennühr und Eröffnung der Sitzung um 19.35 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Thomas B.
• Wahl des Protokollführers: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Jour fixe und per Mail eingeladen, somit wird die ordnungsgemäße Ladung festgestellt; kein Widerspruch

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

3 von 5 anwesend; beschlussfähig

ab 19:51: 4 von 5 anwesend

• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen

• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:

https://pad.piratenbrandenburg.de/p/20200311-p1auz5y

Bestätigt

TOP 3: Tätigkeitsberichte der kommissarischen Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Katrin Körber (k1V)

Teilnahme, Akkreditierung am LPT2021-1,

Teilnahme, Akkreditierung an AV zur BTW der Landesliste

Teilnahme Polgef-Sitzungen, Teilnahme BUVO Sitzung

Vorstandsfoo

Besuch der LGS

Thomas Bennühr (kLSM)

Teilnahme, Wahlhelfer am LPT2021-1,

Teilnahme, Wahlhelfer an AV zur BTW der Landesliste

Schatzmeisterkram, Vorbereitung Übergabe an neuen Schatzmeister

Dirk Harder

Vorbereitung, Teilnahme, Betreuung Technik - LPT2021-1 Vorbereitung, Teilnahme, Betreuung Technik - AV zur BTW Technik-Gedöhns

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 56.173,44 EUR EUR (Stand 06.04.2021)

abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)

PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)

Handkasse: 0 EUR (Stand 08.03.2021)

Erfreulicherweise haben wir 18.735,63 EUR vom Bund überwiesen bekommen

Mitglieder

• Stand 06.04.2021

405 Mitglieder, 56 stimmberechtigt

2 schwebend

Anmerkung: Ein Großteil der Mitglieder sind Karteileichen, zu denen kein Kontakt und keine aktuellen Kontaktdaten mehr bestehen. Hier sollte der künftige LaVo über eine Streichung nachdenken.

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

TOP 4: Aktuelles

Der kom. Landesvorstand möge die TF Wahlkampf einberufen Riccardo teilt mit: ThomasN. wird zeitnah einen Termin bekannt geben und einladen.

Thema: Aufnahme eines Mitglieds

Der kom. Vorstand mögen beschließen, P. K. (vollständiger Name bekannt) in die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg aufzunehmen.

Begründung

Der Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich. Das Mitglied gehört in das Zuständigkeitsgebiet einer inaktiven Gliederung.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-025
Dafür:	Thomas N., Dirk, Katrin, Thomas B.Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Begrüßungsschreiben wird durch kLaVo versandt - Tinka gibt das an Jeannette weiter

Thema: Beauftragung Bundestagswahl

Der kLaVo beschließt, Herrn Riccardo Popp in Kooperation mit der AG Taskforce Wahlkampf mit der Koordination des Bundestagswahlkampfes 2021 für den Landesverband Brandenburg zu beauftragen.

Anmerkung

Es handelt sich hierbei um eine Interims-Beauftragung zur Teilnahme an den Sitzungen auf Bundesebene. Der neu gewählte LaVo kann die Beauftragung jederzeit in Rücksprache mit der AG TF Wahlkampf neu vergeben.

Begründung

Eine Beauftragung ist zur Koordination gegenüber der Bundespartei erforderlich. Riccardo hat bereits vergangene Wahlkämpfe in Brandenburg wesentlich mit organisiert.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-026
Dafür:	Neythomas, Thomas B., Katrin, Jeannette, Dirk
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Thema: Antrag auf Beitragsminderung

Der kLaVo möge beschließen: Dem Antrag auf Beitragsminderung von X für das Jahr 2021 (Redmine-Ticket #83683) wird stattgegeben.

Begründung

Das Mitglied hatte in der Vergangenheit bereits einen geminderten Beitrag. Ein Beschluss ist zur Verlängerung ins Jahr 2021 notwendig.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-027
Dafür:	Neythomas jeannette, Katrin, Dirk, Thomas B
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Budgeterhöhung LPT/AV

Der kommissarische Vorstand möge beschließen, das Budget für den LPT 2021.1 und der AV zur Bundestagswahl 2021 um 1600€ zu erhöhen.

Begründung

bei der Budgetfestlegung waren noch nicht alle Kostenpunkte dem Vorstand bekannt und es haben sich Mehrkosten ergeben.

Anmerkung

Es gibt schon Spendenzusagen um den Mehraufwand weitgehend zu kompensieren. Im Laufe der Veranstaltung wurden 360 € Barspenden eingezahlt. Der Betrag befindet sich bei Thomas B.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-028
Dafür:	Katrin, Neythomas, Dirk, Thomas B.
Dagegen:
Enthaltung:	Jeannette
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Thema: bitte hier rein!

Der kommissarische Landesvorstand möge beschließen:

Die bestehenden Beauftragungen im Landesverband:

• Pressesprecher: Guido Körber
• Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme des LV Brandenburg: Guido Körber
• Gläsernes Mobil: Bastian

werden bis zum 30. April 2021 verlängert.

Begründung

Die bestehenden Beauftragungen galten gemäß Beschluss 2020-035 bis zum 31.03.2021. Um eine ordentliche Übergabe an den künftigen Landesvorstand zu gewährleisten, sind diese bis zum 30.04. zu verlängern. Über die weitere Beauftragung entscheidet der künftige Landesvorstand.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-029
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Dirk, Katrin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Jeannette, Thomas B.
Ergebnis:	beschlossen
Bemerkung:	keine

TOP 5.2 Anträge

{{Antrag |nummer= A2021-001 |datum= 21.03.2021 |gliederung= RV DOS |antragsteller= Riccardo |termin= |status= neu |thema= Rücknahme Beschluss |antrag=

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstandsbeschluss B2021-026 vom 17.03.2021 wird dahingehend konkretisiert, dass die interimsmäßige Beauftragung bis zum 30.04.2021 befristet wird. Parallel dazu wird die Beauftragung in Zusammenarbeit mit der AG TF Wahlkampf neu ausgeschrieben.

|grund=

Die Diskussionen auf der Mailingliste, haben uns gezeigt, dass hier eine offensichtliche Fehlentscheidung getroffen wurde. Da gleich mehrere Mitglieder aus dem SV Potsdam ihre Bereitschaft einer Beauftragung, durch die Blume mitteilten, sollte diesen Mitglieder auch die Möglichkeit der Mitarbeit gegeben werden.

Abstimmung:	B2021-001
Dafür:	Thomas N., Dirk, Thomas B, Katrin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Diskussion: Thomas N spricht sich gegen eine Rücknahme des Beschlusses aus und schlägt vor, den Beschluss um eine Befristung zu ergänzen. Tinka stimmt dem zu.

Riccardo weist auf Mails auf der ML BB hin. Hier hätten sich 2 Mitglieder aus dem SV Potsdam bereit erklärt sich aktiv einzubringen.

Es wird vorgeschlagen, den Antrag dahingehend abzuändern, dass die Interims-Beauftragung bis zum 30.04.2021 zu befristen. In zusammenhang damit wird die TF Wahlkampf neu ausschreiben.

ACHTUNG: Fragen/Diskussionen zu diesem Antrag findest du auf der Diskussionsseite

Nummer: A2021-002

Datum: 21.03.2021

Gliederung: RV DOS

Antragsteller: Riccardo

Termin für Sitzung: fehlt noch!

Status: neu

Antrag

Abrechnungen

Antragsbegehren

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand erstellt und veröffentlicht, einen Bericht über Veranstaltungen der Piraten Brandenburg, die durch das Mitglied R. maßgeblich organisiert wurden.

Im einzelnen handelt es sich um folgende Veranstaltungen.

20.09.2020 - LPT Fürstenwalde

14.09.2019 - LPT Karstädt

01.09.2019 - Wahlparty Potsdam

03.11.2018 - LPT Fürstenwalde

Der Bericht soll die Vorwürfe klären, das Mitglieder dieses Landesverbandes dem Antragsteller aus der Patsche geholfen haben. Weiterhin soll der Bericht klären, inwieweit mir als Mitglied das "versenken" von Parteimittel angelastet werden kann. Folgende Fragen sollten daher in diesem Bericht berücksichtigt werden.

1. Wurden die finanziellen Mittel ordnungsgemäß abgerechnet?

2. Gibt oder gab es Zweifel an der Abrechnung?

3. Wurden Mittel anders ausgegeben als vorgesehen?

4. Habe ich als Mitglied Kosten abgerechnet, die mich persönlich betrafen?

5. Entstanden dem Landesverband Kosten die auf Grund einer fehlerhaften Planung entstanden?

6. Wurden mir von der Piratenpartei LV Brandenburg Gelder ausgezahlt, die vorher in Rechnung gestellt wurden?

Der Bericht sollte zeitnah veröffentlicht werden.

Antragsbegründung

Einzelne Mitglieder erheben auf der Mailingliste schwere Vorwürfe. Diese sollten dringend untersucht werden um Klarheit zu schaffen. Da ich diesen Antrag als Betroffener stelle, sollten keinerlei Datenschutzbedenken vorliegen.

Bemerkung

{{{bemerkung}}}

Unterstützer

{{{mitzeichner}}}

Gegner

{{{gegner}}}

Abstimmung:	B2021-002
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Diskussion: das Klärungsinteresse ist verständlich und nachvollziehbar. Thomas N. und Thomas B weisen darauf hin, dass die Veranstaltungen aus 2018 und 2019 ohne Beanstandungen im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse durch den Wirtschaftsprüfer geblieben sind, weshalb zunächst davon ausgegangen wird, dass die Abrechnungen allesamt korrekt waren.

Thomas B hat bei einer schnellen Durchsicht der Buchungskonten und der Belege keine Anhaltspunkte für unsachgemäße Abrechnungen in 2020 gefunden. Eine Tiefenprüfung wird zeitnah nachgeholt.

Thomas B geht davon aus, dass die Vorwürfe jeglicher Grundlage entbehren.

Angelegenheit wird vertagt, Thomas B macht aber noch eine Tiefenprüfung, soweit es seine Unterlagen zulassen. Tinka schlägt vor, die Unterlagen aus 2018/2019 in der LGS zu prüfen. Thomas B muss erst seine terminlichen Möglichkeiten prüfen.

TOP 5.3: Anfragen an den Landesvorstand

Keine

Im OTRS soll heute noch eine Mail über das Kontaktformular des Blogs eingegangen sein.

TOP 6: Infos

Sachstand LPT/AV:

Beschluss: Der kLaVo beschließt:

Die Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaturen findet als hybride Veranstaltung ab dem 18.04.2021 statt. Der erste Teil der Versammlung findet online im Mumble statt, mit den Versammlungsämtern in der LGS.

Letzter Termin für die schriftliche Abstimmung ist der 30.04.2021; Auszählung erfolgt am 01.05.2021

Briefrücklauf erfolgt wieder an die BGS; Auszählung in der LGS

Abstimmung:	2021-03.
Dafür:	Thomas N., Dirk, Katrin, Thomas B
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 7: Sonstiges

Bericht Treffen Koordination des Bundestagswahlkampfes 2021

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/JYoiIPe9pPF7HAupUFnqm6ZW/

ThomasB. weist darauf hin, dass im Budget Rechenfahler sind.

Der Bundeswahlkampfkoordinator will evtl. an die LVen rangehen und um mehr Geld bitten.

Konto RV DOS: Der RV DOS hat kein Bankkonto mehr. Der Vorstand DOS hätte gerne, dass der LV ein virtuelles Konto für den RV DOS führt.

Meinungsbild: Kann man machen.

GM für Wochenende 8.Mai Bundesparteitag: Riccardo bittet zu prüfen, ob das GM für den BPT zur Verfügung gestellt werden kann.

Er wird gebeten, rechtzeitig einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Datenschutzfail: Es wird informiert, dass der LDABB sich ggf. wegen Datenschutzverstößen

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungenl

Barcamp AG Energiepolitik am 10.4.2021 9:30 bis ca. 16:30: https://energiepolitik.piratenpartei.de/2021/04/07/energiecamp-2021-1-wichtige-wahlkampfhilfen/

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 21.15 Uhr