Vorstand/Protokolle/2023-12-13
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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 13.12.2023
Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort
- 2 Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- 3 Teilnehmer
- 4 Tagesordnung
- 5 Audioaufzeichnung
- 6 TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 7 TOP 2: Formalien der Sitzung
- 8 TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- 9 TOP 4: Aktuelles
- 10 TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- 11 TOP 6: Infos
- 12 TOP 7: Sonstiges
- 13 TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- 14 TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
- 15 TOP 10: Schließen der Sitzung
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20: Uhr
- Pad:https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-2023-12-13-703a9zrk
- Aufzeichnung: Teil 1 Teil 2
- Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Riccardo @DerRiccardo
- Dirk Harder @HarderDi
- Thomas Ney @neythomas
- Stefan Günther @schugue
- Axel Heidkamp
Teilnehmer
- Stefan Günther @schugue
- Thomas Ney @neythomas
- Dirk Harder @HarderDi
- Riccardo @DerRiccardo ab 20:30
- Entschuldigt
- Gäste: 2
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- TOP 9: Infos
- TOP 10: Sonstiges
- TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 13: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: Link folgt
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Thomas eröffnet die Versammlung um 20:18
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Thomas (bis Riccardo dabei ist)
- Wahl des Protokollführers: Alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 5, somit beschlussfähig, ab 20:30 Uhr 4 von 5
- Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
- Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: bestätigt
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 10 Min
Riccardo @DerRiccardo (1V)
- Vernetzungsarbeit für Plus Brandenburg
- Suche nach Direktkandidaten
- HV und AV (Kommunalwahl) für RV DOS
- Teilnahme an Sitzungen
- Feststellungsklage vorbereitet, die im Namen des LV gestellt werden kann.
Dirk Harder @HarderDi (2V)
- Kommunales
- Vorstandsarbeit soweit zeitlich möglich
Thomas Ney @neythomas (SM)
- um neue RGS Nord/LGS gekümmert
- Mitgliederverwaltung
- Kommunalpolitik
- Schatzi-Gedöns und Vorstands-Foo
- Aktivitäten für Plus Brandenburg (u. A. Webseite)
- Teilnahme an Sitzungen, am BPT und am Vernetzungstreffen
Stefan Günther @schugue (Beisitzer)
- diverse Orga zu Plus Brandenburg
- Orga AV Plus Brandenburg
- Besuch der AV RV West
Axel Heidkamp (Beisitzer)
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Konto MBS: 34.216,89 EUR, darunter 14.396,68 Guthaben der Untergliederungen
- PayPal: 0,00 EUR
- Handkasse: 43,68 EUR
Mitglieder
- 362 Mitglieder +1 schwebend (-6 im Vergleich zur letzten Sitzung), davon 57 Mitglieder stimmberechtigt (+4 im Vergleich zur letzten Sitzung)
TOP 4: Aktuelles
- Webseite plusbrandenburg.de ist jetzt verfügbar, bitte bewerben!
- Formulare für Unterstützungsunterschriften stehen jetzt nahezu vollständig im Wiki zur Verfügung. Das UU-Sammeln kann beginnen.
- Anfang Februar soll nochmal eine weitere AV stattfinden, um freie Wahlkreise zu besetzen
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 5.1 Anträge
- werden in die nächste Sitzung geschoben oder im Umlaufverfahren beschlossen
TOP 5.2 Anfragen
- keine neuen Anfragen bekannt
- Anfragen von Andreas Schramm wurden bereits öffentlich einsehbar beantwortet.
TOP 6: Infos
TOP 7: Sonstiges
- 15.12.2023: Bund-Länder-Koordination auf dem Mumble-Server NRW, Raum "WKO Bund / Länder"
- 15.12.2023: Schatzmeistertreffen zum Thema Haushalt ab 19:30 Uhr im Jitsi
- 19.12.2023 ab 20:30 Onlinevortrag bei der AG Energie: https://energiepolitik.piratenpartei.de/2023/12/06/onlinevortrag-disruption-oder-warum-wir-erst-hinterher-sehen-dass-wir-es-vorher-haetten-wissen-koennen/
- Anfrage Sachstand Serverumzug
- Vorbereitungen / Planung soweit abgeschlossen. Umsetzung beginnt in der Weihnachtspause.
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- 03.01.2024: Arbeitssitzung
- 10.01.2024: Vorstandssitzung
- 07.02.2024: Arbeitssitzung
- 14.02.2024: Vorstandssitzung
TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
Der Landesvorstand beschließt, einer Person die Nutzung der CI der Piratenpartei inkl. der Nutzung der Wortmarken Piratenpartei und PIRATEN zu untersagen und diese aufzufordern, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.
TOP 10: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung: 21 : 37 Uhr