Vorstand/Protokolle/2025-03-12
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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 12.03.2025
Fomalia & Tagesordnung
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2025-03-12-fp13ont0
- Aufzeichnung: folgt
- Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- TOP 9: Infos
- TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB
- TOP 10: Sonstiges
- TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 13: Schließen der Sitzung
Protokoll‘‘‘
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/wmtbRfknzzDWDHG
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Teilnehmer LaVo
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
Teilnehmende Gäste
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Bastian eröffnet die Versammlung um 20:36
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit: 2 von 3 und damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Genehmigung der Protokoll der letzten Sitzung:
- alles i.O.
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 10 Min
Bastian @bastianbb (1V)
Thomas Ney @neythomas (SM)
- OTRS-Pflege, Anfrage im Wiki beantwortet
- Spendenbescheinigungen für 2024 in Vorbereitung
- Vorbereitungen ReBe 2024
- ansonsten krankheitsbedingt zuletzt etwas eingeschränkt aktiv
Thomas Gaul @Thomas1G (Beisitzer)
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Konto MBS: 9.771,29 EUR
- Tagesgeldkonto: 25.176,44 EUR
- PayPal: 66,63 EUR
- Handkasse: 117,68 EUR
Mitglieder im Landesverband
- 211 Mitglieder, davon 34 Mitglieder stimmberechtigt
TOP 4: Aktuelles
TOP 4.1.: Vorbereitung OPT 2025.1
- Sachstand Planung
- Vorschlag 26./27. 04.2025
TOP 4.2.: Stand Berufungsverfahren BSG
- Infos zur Berufung:
- Berufung des RV West (neu) wurde abgelehnt. Eine Überprüfung der eingereichten Glaubhaftmachungsmittel lehnt das BSG ab. Wegen möglicher inkriminierter Aussagen wird der Gang zu den Behörden empfohlen.
TOP 4.3.: Basis-WKO
- Planung für die Zeit danach
- Nach der Wahl ist vor der Wahl
- Braun/Blaues Brandenburg u.a.
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 5.1 Anträge
- „Arbeitsüberlastung“:
| Abstimmung: | Arbeitsüberlastung |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N. |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | keine |
- „Transparenz von Vorstandsprotokollen“:
| Abstimmung: | Transparenz von Vorstandsprotokollen |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N. |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | abgelehnt |
| Bemerkung: | keine |
- „Durchführung einer Veranstaltung zum BGE“:
| Abstimmung: | Durchführung einer Veranstaltung zum BGE |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | Es fehlt ein entsprechendes Konzept; es soll ausgeschrieben werden. |
Vertagt auf die nächste Sitzung.
- „Änderung der Geschäftsordnung“ (1):
| Abstimmung: | Änderung der Geschäftsordnung 1 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N. |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | unzulässig |
- „Änderung der Geschäftsordnung“ (2):
| Abstimmung: | Änderung der Geschäftsordnung 2 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N. |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | Wir sind keine Behörde |
- Thema „Verkauf der Drohne“
| Abstimmung: | Verkauf der Drohne |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Vertagt auf die nächste Sitzung.
- Thema „Tag der Arbeit“
| Abstimmung: | „Tag der Arbeit“ |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Thomas N., Bastian |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | Es gibt genügend für jedes Mitglied an Arbeit zu tun. |
- „Thema „Maikäfertreffen“
| Abstimmung: | „Maikäfertreffen“ |
| Dafür: | Bastian, |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | Antrag wurde überschrieben und wird nachgetragen |
- „Thema „Mitglieder- und Bürgerfragestunde“
| Abstimmung: | „Mitglieder- und Bürgerfragestunde“ |
| Dafür: | |
| Dagegen: | Bastian, Thomas N. |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | ABM - Es gibt offene Sitzungen mit dem TOP "Sonstiges" |
TOP 5.2 Anfragen
- Rücktritte von Vorstandsmitgliedern untergeordneter Gliederungen
- Wurde bereits beantwortet.
- Beantwortung von "Fragen für einen Freund": https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00311
- Wurde bereits beantwortet.
- 42 eV:
- Gläsernes Mobil:
- Lastenfahrrad:
- Neuwahl des Brandenburger Landtages:
- Fragestunde für Mitglieder:
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 6.1. Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Landesvorstandes
Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird wie folgt ergänzt: Art. 3 wird wie folgt um den Absatz 3 ergänzt:
- Anträge an den Landesvorstand werden nur behandelt, wenn der Antragsteller anwesend ist oder einen bevollmächtigen Vertreter zur Sitzung schickt oder der Antrag von einem Mitglied des Landesvorstandes übernommen wird.
- Anfragen an den Landesvorstand werden möglichst zeitnah beantwortet, sofern dies im zur Verfügung stehenden Zeitbudget möglich ist. Anfragen von Nichtmitgliedern werden nur in Ausnahmefällen bearbeitet.
- Als Anfragen getarnte Feststellungen, die unsachlich, beleidigend, herabwürdigend sind und/oder Falschinformationen enthalten, werden nicht behandelt und werden aus dem Wiki entfernt.
Begründung: Für die Behandlung von Anträgen von Mitgliedern soll der Zeitraum von 20 Minuten nicht überschritten werden. Anfragen werden grds. im Umlaufverfahren und/oder auf Arbeitssitzungen besprochen.
| Abstimmung: | Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Landesvorstandes |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung_2024-10-23 |
Begründung: Innerhalb von 7 Wochen haben uns 29 Anfragen und 24 Anträge von einem einzigen Mitglied erreicht. Es ist davon auszugehen, dass die Flut nicht geringer wird.
TOP 6.2 Erhaltung der Arbeitsmöglichkeiten des Landesvorstandes
Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird wie folgt ergänzt:
Art. 3 wird wie folgt um den Absatz 4 ergänzt: Dem Landesvorstand wird das notwendige Personal, eine Bahncard 100 sowie eine angemessene Aufwandsentschädigung für den enorm angestiegenen Workflow zur Verfügung gestellt wird. Es wird empfohlen, nach entsprechenden Sponsoren Ausschau zu halten.
Der Antrag wird erst nach Eingang entsprechend validierten Zahlungszusagen umgesetzt.
| Abstimmung: | Erhaltung der Arbeitsmöglichkeiten des Landesvorstandes |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung_2024-10-23 |
TOP 6.3 Erhaltung des Diskussionsklimas des Landesverbandes
Zur Erhaltung des Diskussionsklimas im Landesverband hält der Landesvorstand eine geeignete Anzahl an gemeinfreien Kochrezepten vor, die ggfls. in ausufernde Diskussionen und Anfragen eingestreut werden, um die Verbissenheit der Beiträge aufzulockern. Eine Quelle kann das Kochbuch der Piratenpartei Deutschland „Aus der Kombüse“ sein.
Begründung: Entspannung tut not.
| Abstimmung: | Erhaltung des Diskussionsklima des Landesverbandes |
| Dafür: | Thomas N., Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- Liegen keine an.
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- Liegen keine an
TOP 9: Infos
TOP 9.1. Neues zur Technik im LVBB
- Stand Aus- und Umbau Technik
- Server
- Wiki
- Websites
- Nextcloud und Kalender
- Dudle
- Mumble
- Pad
- Lime Survey
TOP 9.2. Ressourcen
- Sachstand Gläsernes Mobil
- Vermutlich in Fürstenwalde – allerlei Probleme
- Sachstand Lastenfahrrad
- Steht in Oranienburg, Ladegerät für Akku fehlt noch.
- Sachstand Drohne
- Vermutlich in Fürstenwalde, Werthaltigkeit muss geprüft werden.
- Zustand und Auflistung Inventar
- fehlt noch weitgehend
- Popcornmaschine ist in Oranienburg; gründliche Reinigung steht noch aus.
TOP 10: Sonstiges
- Hauptversammlung RV DOS in Erkner am 15.03.2025 ab 15:00
- Brandung-Live vom SV Potsdam 30.03.2025, 20:00 MESZ
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Arbeitssitzung: 02.04.2025 20:30 MESZ
- Vorstandssitzung: voraussichtlich am 16.04.2025 20.30 MESZ
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- liegt nichts an.
TOP 13: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung: 21.27 Uhr