Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-10-21

RV Nordbrandenburg
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 21.10.2021

Allgemeines

Anwesend:

• Thomas N.
• Stefan G.
• David S.

Entschuldigt:

• Axel

Fehlend:

• Dirk

Gäste:

• Leo
• Thomas B.
• Ronny

Ort: Hybrid (RGS/Mumble)

Beginn: 18:15
Ende: 20:17

Versammlungsleiter: Thomas N.
Protokollant: alle

TOP 1: Begrüßung, Formalia

• Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 18:15 Uhr.
• Einladung fristgerecht per Mail. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
• 3 von 5 Vorstandsmitglieder sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
• Zur TO liegen keine Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 3 von 3 Stimmen angenommen.
• Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

• Bundestagswahl (UU-Sammeln, Beglaubigungen, Plakatgenehmigungen einholen, Plakatierung, Abplakatierung, Wahlkampftour)
• Kommunalpolitisches (s. u.)

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

• nicht anwesend

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

• Papierkram, Buchhaltung
• Kontostand: 10.012,57 Euro
• Rechenschaftsbericht abgegeben, keine Rückfragen von der Bundesbuchhaltung

Tätigkeitsberichte der Beisitzer

• Stefan: aktiv im Wahlkampf
• Axel ist entschuldigt

Sachstand Finanzen

• Kontostand Bankkonto vom 21.10.2021: 10.012,57 Euro
• Kassenstand Barkasse vom 21.10.2021: 29,71 Euro

Sachstand Mitglieder

• 95 Mitglieder
• Stimmberechtigungen sind derzeit nicht bekannt, da die Bundesmitgliederverwaltung Probleme mit dem PRM hat
• Neuzugänge: 2
• Abgänge: 1

TOP 3: Begrüßung von Neumitgliedern

• Leo stellt sich vor
  • Frage: Warum Mitglied bei den Piraten geworden?
  • Antwort: BTW 2021 erste Wahl, zu der Leo wahlberechtigt war. In diesem Zuge hat er sich mit den Parteien auseinandergesetzt und fand im Grundsatzprogramm der Piraten die größte Übereinstimmung.

TOP 4: Auswertung Bundestagswahl

• bundesweit 0,4%, landesweit leicht über dem Durchschnitt
• Im Wahlkreis 58: 0,6% (Zweitstimmen) und 1,2% (Eststimmen)
• dort, wo Direktkandidaten antreten, sind die Ergebnisse spürbar besser
• dort wo Wahlkampf gemacht wurde, sind die Ergebnisse deutlich besser (bspw. Hennigsdorf)
• viele Wähler haben strategisch gewählt, was uns sehr geschadet hat, zudem diesmal besonders viele Mitbewerber
• AG Taskforce Wahlkampf wird intensive Auswertung machen und ein Handbuch erarbeiten
• Material im Wahlkampf stand teilweise sehr spät zur Verfügung
• Aufstellungsversammlung so frühwie möglich machen.
• Kandidaten: Frühzeitig Kandidaten ansprechen. Idealerweise mit politischer Erfahrung, rethorischer Kompetenz, sicher in den wichtigsten Wahlkampfthemen. Kandidaten müssen sich klar sein, dass Wahlkampf Zeit kostet. Es muss Zeit für Podiumsdiskussionen, Wahlkampfstände, Pressetermine etc. sein. Beispiel: Infostand an der S-Bahn
• Pressekontakte pflegen und neue gewinnen.
• Themenfokus künftig stärker auf Brandenburg und weniger auf Orchideenthemen; Wahlprogramm aktualisieren, alten Ballast rauswerfen
• Basisbeteiligung im Wahlkampf war zu gering, Mitglieder künftig früher aktivieren
• Wahlkampf muss künftig stärker auf die Straße getragen werden; morgens mit "Brötchentüte", abends mit kleinem Geschenk; immer mit Flyer
• Vorschlag von TomBen: Arbeitswochenende in Präsens; Lehren aus dem Wahlkampf ziehen. Keine Schuldzuweisungen, sondern Verbesserungen im Fokus. Falls Zeit ist, für BB Wahlschwerpunktthemen identifizieren; mögliche Kandidaten identifizieren.
• künftig verstärkte Öffentlichkeitsarbeit: Videotagebuch, regelmäßige Bürgersprechstunde in der RGS mit Presseeinladung; "Wir müssen reden"-Tour mit dem GLM mit Riccardo
• Plakatabholung am Wochenende, Thomas klärt das mit Riccardo und ruft David an.
• In Glienicke und Wusterhausen hängen noch Plakate, die am Wochenende abgehangen werden müssen

TOP 5: Kommunalpolitische Arbeit

• Bericht aus dem Kreistag: Fraktionsklausur am 5./6.11.; Zusammenarbeit mit der Fraktion klappt gut. Thomas B wünscht sich Unterstützung bei der Ausarbeitung von Anträgen auf Grundlage des Kommunalprogramms
• Thomas B. wünscht sich eine Antragsdokumentation; Thomas N schlägt ein OpenAntrag "in Klein" für die eigene Webseite vor
• Bericht aus der SVV Oranienburg: Hatten Fraktionsklausur. Einige wirken ausgebrannt. Thema Holding ist akut. Geschäftsführer bedroht mittlerweile Mitglieder des Untersuchungsausschusses

TOP 6: Sonstiges

• Für LPT: Wenn man die Landessatzung anpassen möchte, sollte man sich nicht nur auf einzelne Artikel beschränken. Die Satzung sollte insgesamt überarbeitet werden.

• Stefan trägt seine Idee einer Wahlrechtsreform mit Ersatzstimmen vor
• Der Auzählungsmodus der Ersatzstimmen wird diskutiert
• Das Anliegen müsste im Rahmen eines Volksbegehrens auf Landesebene angegangen werden
• Hierfür bräuchte man ein Bündnis kleiner Parteien (z. B. ÖDP, Humanisten, Volt)
• Das Thema soll weiter diskutiert werden (z. B. auf dem LPT). Stefan schickt einen Entwurf über die ML

• Für 2021 steht im RV Nord noch eine Hauptversammlung aus

Beschluss: Durchführung einer Hauptversammlung

Beschlusstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2021.1 des Regionalverbandes findet als Onlineparteitag am 05.12.2021 im MumbleBB statt. Sollte sich das gewählte Datum nicht realisieren lassen, wird der 12.12.2021 als Ersatztermin festgelegt.

Abstimmung:

• Ja: Stefan, Thomas N., David
• Nein: keiner
• Enthaltung: keiner
• Ergebnis: angenommen

TOP 7: Nicht-öffentlicher Teil

• entfällt

TOP 8: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

• Die Versammlung wird um 20:17 Uhr geschlossen.
• Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird per E-Mail festgelegt.