Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-05-26

RV Nordbrandenburg
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 26.05.2021

Allgemeines

Anwesend:

• Stefan Günther
• Thomas Ney
• Dirk Harder
• Axel Heidkamp
• David Salz (ab 19:56)

Entschuldigt:

• keiner

Fehlend:

• keiner

Gäste: X

• Ronny F.
• Daniel S.
• Jeannette P.
• Ulf M.

Ort: Mumble-Raum des RV Nord

Beginn: 19:48
Ende: 21:00

Versammlungsleiter: Thomas N.
Protokollant: alle

TOP 1: Begrüßung, Formalia

• Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:48 Uhr.
• Einladung erfolgte fristgerecht per E-Mail, über die ML, im Wiki sowie per Webseite. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit festgestellt.
• 4 von 5 Vorstandsmitgliedern sind anwesend. Damit ist eine Beschlussfähigkeit gegeben.
  • 19:56: 5 von 5 anwesend
• Zur TO liegen Änderungsanträge vor. Die TO wird mit 4 von 4 Stimmen angenommen.
• Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht 1. Vorsitzender

• Vorstandsfoo - siehe Beschlussanträge
• Wiki-Pflege
• Mitgliederbetreuung
• Hilfe beim #HyBPT211 sowie beim #LPTBB211 und den AVs zur BTW2021
• Kommunalpolitisches
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• erste 15 UU gesammelt

Tätigkeitsbericht Stellvertretender Vorsitzender

• Teilnahme und technische Unterstützung LPT 2021.1 und AV
• Teilnahme und technische Unterstützung BPT 2021.1

Tätigkeitsbericht Schatzmeister

• nichts zu berichten

Tätigkeitsberichte der Beisitzer

• Stefan: Teilnahme an Piratenveranstaltungen
• Axel: Arbeit im Netz zum Thema Corona, Umfangreichen Schriftverkehr an die Bundesregierung - alle Fraktionen - und Presse - Funk und Fernsehen.

Sachstand Finanzen

• Kontostand Bankkonto vom 26.05.2021: 10.900,69 Euro
• Kassenstand Barkasse: 29,71 Euro

Sachstand Mitglieder

• 97 Mitglieder, davon 24 stimmberechtigt (1 schwebend)
• Neuzugänge: 1
• Abgänge: 7 (+3) Streichungen

TOP 3: Anmietung RGS

• In Oranienburg (Adresse: Bötzower Platz 1) steht ein Büroraum (16m²) zur Verfügung. Thomas N., Thomas B. und Ronny haben das Gebäude bereits besichtigt.
• Das Büro ist verkehrstechnisch gut gelegen (Fußweg zum Bahnhof 10min, zur Bushaltestelle der Linie 824 ca. 2 min, kostenlose Parkplätze fußläufig.
• Das Büro liegt zentral, an einem repräsentativen Ort fußläufig zum Schloss Oranienburg, der Verwaltung des Landkreises sowie zum Kreistag. In der unmittelbaren Nähe befinden sich zahlreiche gastronomische Einrichtungen. Das Büro liegt im Hochparterre mit Fenstern zum Bötzower Platz, die sich für Werbemaßnamen und das Aufstellen eines Freifunkrouters eignen.
• Das Büro wird mit kostenlosem Mobiliar (2 Schreibtische, ein Aktenschrank) überlassen.
• Die monatliche Miete beträgt 160 EUR + 60 Euro Nebenkosten (Wasser, Heizung). Strom (ca. 10-15 EUR/Monat) sowie Telefon und Internet (ca. 50-55 EUR/Monat) kämen noch dazu. Somit lägen die Gesamtkosten bei 280-290 EUR im Monat
• Gegenfinanzierung: 60 EUR/Monat sind bereits durch die Mandatsträgerabgabe von Thomas N. gesichert. Weitere Spendenbereitschaft von Stefan und Thomas B. wurden signalisiert. Die Aktivierung von Fraktionsmitteln wird noch geprüft.
• Die Kündigungsfrist beträgt: Thomas Ney überprüft den Mietvertrag des Vermieters.
• Ein Multifunktionsgerät ist vorhanden. Thomas Ney fragt nach welcher Hersteller/Typ, Daniel kümmert sich im Zweifel um Reparatur und Verbrauchsmaterial aus seinen Firmenbeständen. Daniel ersetzt das MF falls erforderlich durch einen HP Laserjet 3200 inklusive Fax aus seinem Bestand.
• Es ist dafür zu sorgen, dass das Büro stets besuchsfähig ist. Kein Rummelbüro
• Die Renovierungsarbeit kann ich übernehmen (Axel) egal was; Leinwand-Beamer Radioanlage ist mit Lautsprecheanlage und Mikrofon ist bei mir vorhanden (Axel); Ulf hat einen Flachbildfernseher, den er zur Verfügung stellen könnte.
• Wer pflegt das Büro (mindestens alle 14 Tage)? Stefan und Thomas wären dazu bereit.
• EIne Eröffnungsfeier ist für den Sommer vorgesehen. Dazu sollen auch der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden eingeladen werden. Da können wie auch zu Unterschriften einladen.
• Beschluss 2021-04
• Der Beschluss wird mit 5 von 5 Stimmen angenommen, vorbehaltlich einer max. sechsmonatigen Kündigungsfrist.

TOP 4: Bundestagswahl 2021

• Landesliste ist genehmigt, 6 von 7 Listenkandidaten kommen aus NBB
• Direktkandidaten in den WK 56, 57, 58, einzig 59 ist unbesetzt
• Unterlagen für Direktkandidaten werden demnächst eingereicht; mit UU-Formularen wird Ende nächster Woche gerechnet
• UU-Formulare für die LL sind bei Thomas, erste UUs sind bereits eingetrudelt. Das Formular findet sich auf der Webseite der Piraten Brandenburg
• LVBB plant, ggf. den Wahlkampf allein zu organisieren

TOP 5: Sonstiges

• NextCloud-Instanz fertig und einsatzbereit. Thomas N. bietet eine Schulung an.
• Es liegt eine Einladung zur Podiumsdiskussion der "Oberhavel steht auf"-Gruppierung vor. Aufgrund der Einseitigkeit der Veranstaltung eher nicht zu empfehlen.

TOP 6: Nicht-öffentlicher Teil

• Streichung von Mitgliedern (Beschluss 2021-06)
• Der Beschluss wird mit 5 von 5 Stimmen angenommen.

TOP 6: Schließung der Versammlung/Festlegung der nächsten Sitzung

• Die Versammlung wird um 21:00 Uhr geschlossen.
• Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird später festgelegt.