Parteitag/2025.1

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Datum

Der OPT 2025.1 findet am 03.10.2025 ab 14 Uhr im Mumble statt.

Antragsportal

Ständiges Antragsportal

Anträge für die Tagesordnung Onlineparteitag 2025.1

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus	Ergebnis
PP 0016	KESY abbauen	TheBug
SO 0053	Keine weitere finanzielle Unterstützung für Elon Musk und seine Plattform X durch Funktionsträger des Landesverbandes Brandenburg	Andreas390
SO 0054	Duzen in der Piratenpartei	Andreas390
SO 0055	Neugliederung der Positionspapiere	TheBug
SO 0056	Archivierung von Positionspapieren die ins Programm übernommen wurden	TheBug
SO 0057	Archivierung von Positionspapieren weil eine Umsetzung bzw. Veränderung der Situation erfolgt ist	TheBug
SO 0058	Archivierung von Positionspapieren weil sie sich auf ein vergangenes Ereignis bezogen	TheBug
SO 0059	Rechtslage RV West	Bastian
SO 0060	Kooptierungen in den Landesvorstand	Bastian
SO 0061	Verfahren nach dem Code of Conduct	Bastian
SO 0062	Budget KI-Konferenz und Material	Bastian
SO 0063	Budget PR-Content	Bastian
SO 0064	OTRS abschalten	Bastian
SO 0065	Postfach einrichten	Bastian
SO 0066	Telefonnummern	Bastian
SO 0067	Sommerfest	Bastian

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Geschäftsordnung

Geschäftsordnung in der Fassung vom 26.02.2017

Einladung

Hallo,

hiermit laden wir dich zu unserem Onlineparteitag (OPT) am Freitag, dem 3. Oktober 2025 ab 14:00 Uhr im Brandenburger Mumble (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble) ein. Wir freuen uns daher auf eine rege Beteiligung zum Onlineparteitag. Bitte hebe diese E-Mail bis zum Parteitag auf, da sie deinen individuellen Akkreditierungscode enthält.

Ablauf des Onlineparteitags:

13.30 Uhr - Beginn der Akkreditierung
14.00 Uhr - Beginn des Onlineparteitages
16.00 Uhr - Geplantes Ende des Onlineparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 04 - Wahl der Protokollführung
TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 09 - Programmanträge
TOP 10 - Sonstige Anträge
TOP 11 - Sonstiges
TOP 12 - Schließung der Sitzung

Anbei noch einige wichtige Hinweise:

1.) Techniktest

Bitte stelle sicher, dass du Zugang zum Mumble (Server: mumble.piratenbrandenburg.de) hast und melde dich bei uns, wenn es damit Probleme gibt, damit wir diese schon im Vorfeld beheben können. Ganz wichtig ist, dass Du den Zugang zum Mumble mit dem Gerät testest, mit dem Du auch beim OPT teilnehmen möchtest.

2.) Registrierung beim Server

Um akkreditiert werden zu können, ist es notwendig, dass du deinen Benutzernamen beim Mumble-Server registriert. Dies kannst du nach der Einwahl im Menü unter "Selbst -> Registrieren..." tun. Sollte dein Client eine entsprechende Option nicht anbieten, kann ein Administrator dies auch für dich erledigen, wenn Du online seid.

3.) Stimmberechtigung

Stimmberechtigt sind laut Satzung nur Mitglieder, die zum Zeitpunkt des Parteitages keinen Beitragsrückstand haben. Es muss also für die Teilnahme bereits der Beitrag für 2025 bezahlt worden sein.

4.) Akkreditierung

Bei der Akkreditierung werdet Ihr nach einem Akkreditierungscode gefragt, um euch zu authentifizieren.

5.) Ablauf und Abstimmungen

Eine Erklärung zum Ablauf des OPT sowie zum Abstimmungsmodus findest du in unserem Wiki unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag

Tagesordnung

Der Zeitplan für den Onlineparteitag ist wie folgt:

• 13.30 Uhr - Beginn der Akkreditierung
• 14.00 Uhr - Beginn des Onlineparteitages
• 16.00 Uhr - Geplantes Ende des Onlineparteitages

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen
• TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung
• TOP 04 - Wahl der Protokollführung
• TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 09 - Programmanträge
• TOP 10 - Sonstige Anträge
• TOP 11 - Sonstiges
• TOP 12 - Schließung der Sitzung

Kandidaturen für Versammlungsämter

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

• Kandidaturen:

1. ...

• Vorschläge:

1. ...

stellv. Versammlungsleiter

• Kandidaturen:

1. ...

• Vorschläge:

1. ...

Protokollführer

• Kandidaturen:

1. ...

• Vorschläge:

1. ...

Protokoll

Protokoll Onlineparteitag 2025.1, 03.10.2025

Ort

Mumble BB

Beginn: 14:00 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lpts-s42ozjt/pad/view/opt25-1-xb20ono8

Dauer: maximal 4 Stunden (geplant 2 h)

Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/PQ7pXrBQkC59WyS

Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  
• TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen
  
• TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung
  
• TOP 04 - Wahl der Protokollführung
  
• TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  
• TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung
  
• TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
  
• TOP 09 - Behandlung der Programmanträge
  
• TOP 10 - Behandlung sonstiger Anträge
  
• TOP 11 - Sonstiges
  
• TOP 12 - Schließung der Sitzung

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Bastian eröffnet die Versammlung um 14:17

TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen

Zulassung von Gästen: Angenommen

Audioaufnahme: Angenommen

Bastian nimmt auf:

TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung

Bastian stellt sich zur Verfügung, einmütig angenommen

TOP 04 - Wahl der Protokollführung

Guido Körber stellt sich zur Verfügung, 3 ja, 2 Enthaltung

TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Die Einladung erfolge durch Veröffentlichung auf der Landeswebsite am 17.9.2025 und am 14.8.2025 im Wiki. Die Einladungsfrist für OPTs ist 2 Wochen.

Damit satzungsgemäß eingeladen, es gibt keinen Widerspruch.

TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 38

Insgesamt Mitglieder im Landesverband:

Davon akkreditiert: 6

Also beschlussfähig.

TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung

Angenommen

TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung

Bisher gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017

Angenommen

TOP 09 - Behandlung der Prorgammanträge

Es sind keine Anträge zum Grundsatz- oder Wahlprogramm eingegangen.

TOP 10 - Behandlung sonstiger Anträge

PP016 "KESY abbauen" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/PP/0016

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Anmerkung von Bastian: Es gibt mobile Systeme, die wirklich punktuell eingesetzt werden könnten.

• Abstimmung:

Ja: 4

Nein: 0

Enthaltung: 0

Nicht abgestimmt: 2

Ergebnis: Angenommen

SO0053 "Keine weitere finanzielle Unterstützung für Elon Musk und seine Plattform X durch Funktionsträger des Landesverbandes Brandenburg" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0053

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Der Antragsteller ist nicht anwesend. Die Versammlung möchte den Antrag nicht übernehmen und nicht behandeln.

SO0054 "Duzen in der Piratenpartei" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0054

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Der Antragsteller ist nicht anwesend. Die Versammlung möchte den Antrag nicht übernehmen und nicht behandeln.

SO0055 "Neugliederung der Positionspapiere" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0055

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Guido stellt den Antrag vor.

Diskussion

Keine Wortmeldungen

• Abstimmung:

Ja: 4

Nein: 0

Enthaltung: 0

Nicht abgestimmt: 2

Ergebnis: Angenommen

SO0056 "Archivierung von Positionspapieren die ins Programm übernommen wurden" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0056

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Guido stellt den Antrag vor.

Diskussion

Keine Wortmeldungen

• Abstimmung:

Ja: 4

Nein: 0

Enthaltung: 0

Nicht abgestimmt: 2

Ergebnis: Angenommen

SO0057 "Archivierung von Positionspapieren weil eine Umsetzung bzw. Veränderung der Situation erfolgt ist" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0057

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Guido stellt den Antrag vor.

Diskussion

Keine Wortmeldungen

• Abstimmung:

Ja: 6

Nein: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: Angenommen

SO0058 "Archivierung von Positionspapieren weil sie sich auf ein vergangenes Ereignis bezogen" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0058

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Guido stellt den Antrag vor.

Diskussion

Keine Wortmeldungen

• Abstimmung:

Ja: 6

Nein: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: Angenommen

SO0059 "Rechtslage RV West" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0059

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

Diskussion

Es wird darüber diskutiert, ob damit die Aufarbeitung der Vorgänge verhindert wird. Das ist wahrscheinlich nicht der Fall.

• Abstimmung:

Ja: 3

Nein: 0

Enthaltung: 3

Ergebnis: Angenommen

SO0060 "Kooptierungen in den Landesvorstand" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0060

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

Diskussion

Bedenken werden geäußert, dass die Legitimierung der Personen fehlt. Auch angesprochen wird, dass es offensichtlich an Freiwilligen mangelt und eine Beauftragung eigentlich ausreicht.

• Abstimmung:

Ja: 3

Nein: 2

Enthaltung: 1

Ergebnis: Angenommen

SO0061 "Verfahren nach dem Code of Conduct" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0061

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

Diskussion

Riccardo fragt, ob die Anwendung dann mit Gleichbehandlung erfolgen wird.

• Abstimmung:

Ja: 4

Nein: 0

Enthaltung: 2

Ergebnis: Angenommen

SO0062 "Budget KI-Konferenz und Material" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0062

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

Diskussion

Guido befürwortet das Thema ausdrücklich, es ist eines der wichtigsten aktuell, aber er hätte gerne mehr Konzept, wofür und wie das Geld eingesetzt werden soll.

Riccardo schließt sich dem an, merkt aber an, dass wir intern dafür auch das KnowHow wirklich aufbauen müssen.

Bastian antwortet, dass es ein Budget ist und die konkreten Aktivitäten noch zu definieren sind, aber dazu z.B. Reisekosten für externe Experten gehören.

• Abstimmung:

Ja: 4

Nein: 0

Enthaltung: 1

Ergebnis: Angenommen

SO0063 "Budget PR-Content" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0063

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Bastian stellt den Antrag vor.

Diskussion

Riccardo spricht an, dass intern zu wenig mitgearbeitet wird und bei dem was passiert nicht wirklich auf die Qualität geachtet wird.

Guido merkt an, dass es zu wenig Zuarbeit gibt, es kommen praktisch keine Sachen aus den Gliederungen und von den Mandatsträgern.

• Abstimmung:

Ja: 1

Nein: 3

Enthaltung: 1

Ergebnis: Abgelehnt

SO0064 "OTRS abschalten" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0064

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Zurück gezogen, da erledigt.

SO0065 "Postfach einrichten" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0065

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Zurück gezogen, da erledigt.

SO0066 "Telefonnummern" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0066

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Zurück gezogen, da erledigt.

SO0067 "Sommerfest" https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0067

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller. Zeitlich erledigt. Bastian schlägt vor darüber zu sprechen, ob eine Weihnachtsfeier Sinn machen würde.

Diskussion

Riccardo findet den Vorschlag grundsätzlich gut, stellt aber die Frage, ob vorher erst mal geklärt werden sollte, wer denn teilnehmen würde.

Antrag zurück gezogen.

TOP 11 - Sonstiges

Thomas Ney: Verteilschlüssel für Mitgliedsbeiträge muss neu gefasst werden.

Bastian: Verteilung von der Bundesebene muss noch abschließend geklärt werden. Der Bund gibt auch deutlich zu viel Geld aus.

Guido: AG Energie macht am 16.12.25 ab 21:00 die Weihnachtssitzung, dieses mal mit einem Slam zu Energie und Klima. Es werden noch Vortragende für kurze, pointierte Vorträge mit 5 bis 10 Minuten Länge gesucht.

TOP 12 - Schließung der Sitzung

Die Versammlung schließt um 15:37