Potsdam/SPT2017.1/Protokoll

Twitter-Hashtag: #SPTP163

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Datum und Veranstaltungsort

• Datum: 11.11.2017, 13.37 Uhr (22. Cheshvan 5578)
• Ort: Stadtgeschäftsstelle Behlertstraße 3, 14467 Potsdam
• Stream: https://potsdam.piratenbrandenburg.org/stream
• Twitter-Hashtag: #SPT171

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung des Parteitages

Protokoll und Aufzeichnung

Link zum Protokollpad
Protokoll der Hauptversammlung
Stream

Anträge

• Antragsportal

Teilnehmende

Teilnehmende aus dem SV Potsdam

1. Thomas Gaul
2. Bastian
3. Frank Erfurt

Gäste

1. Katrin Körber
2. TheBug

Presse

• Ansprechpartner: Thomas Gaul, Telefon: 0331- 5839 8787, E-Mail: thomas.gaul@piratenpartei.de (siehe Benutzerseite)

Tagesordnung:

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Sebastian Krone eröffnet die Sitzung um 13:39 Uhr
• Es wird erläutert wo wir derzeit im Stream als auch im Mumble zu finden ist.
  • Die AG Single Malt wird begrüßt genauso wie alle Teilnehmer an der Sitzung in nah und fern

TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters

• Vorschlag: Sebastian Krone
  • einmütig angenommen

TOP 03 – Wahl des Protokollführers

• Vorschlag: Thomas Gaul
  • einstimmig so beschlossen

TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Es wird festgestellt, dass die Veröffentlichung rechtzeitig auf der Homepage und als per Mail erfolgt ist.

TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 14 Stimmberechtigte Mitglieder. - 3 Stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend.

69 Mitglieder derzeit

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

• Vorschlag Guido Körber
  • einstimmig beschlossen

TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen

• wir begrüßen den 2. Vorsitzenden des Landesverbandes samt Ehegattin.

Gäste sind einstimmig zugelassen

TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

• einstimmig zugelassen

TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung

• so beschlossen, von § 5 wird ausdrücklich abgewichen

einstimmig beschlossen

TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung

einstimmig beschlossen

TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfung

Vorschlag:Guido Körber

Einstimmig angenommen

TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• 1. Vorsitzende Sebastian Krone berichtet (siehe *Link folgt*)
• 2. Vorsitzende Frank Erfurt berichtet (siehe "Link folgt")
• Schatzmeister Thomas Gaul berichtet (siehe *Link folgt*)

TOP 13 – Bericht der Kassenprüfung

• Bericht von der Kassenprüfung: Zur Versammlung lagen dem Prüfer die Belege der Kasse und des Kontos, sowie die Kontoauszüge für den Zeitraum 17.12.2016 bis 10.11.2017 vor. Es ergaben sich keine Beanstandungen. Als Hinweis an den Schatzmeister: Bei der Zahlung von Gebühren bitte versuchen durch rechtzeitige Überweisung Mahngebühren zu vermeiden.

TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfung
Auf Beschluss der Versammlung mit TOP 13 zusammengelegt Entlastung des Vorstands empfohlen und beantragt.

TOP 15 – Beschluss über den Tätigkeitsbericht gem. § 9 Abs.5 ParteienG

• Der Beschluss wird einstmmig bestätigt.

TOP 16 – Entlastung der Vorstandsmitglieder/des Gesamtvorstandes

• Die Entlastung wird auf den nächsten Parteitag/online Parteitag vertagt.

TOP 17 – Satzungsänderungsanträge, sofern sie die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

• es liegen keine vor

TOP 18 – Wahlen

TOP 18.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Stadtverbandes

• keine Beisitzer sind vorgesehen

TOP 18.2 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Vorstandsmitglieder

TOP 18.2.1 – Wahl des 1. Vorsitzenden

• Vorschlag: Sebastian Krone

• Der Wahleiter übernimmt.

Der Kandidat stellt sich vor

• Der Wahlgang wird um 14:05 Uhr eröffnet
  • Stimmzettel 1
• Der Wahlgang ist um 14:07 Uhr geschlossen

• Auf den Kandidaten entfielen: 3 Ja - Stimmen

• Auf Nachfrage nimmt Sebastian Krone die Wahl zum 1. Vorsitzenden an.

TOP 18.2.2 – Wahl des 2. Vorsitzenden

• Vorschlag: Frank Erfurt

• Der Wahlgang wird um 14:08 Uhr eröffnet
  • Stimmzettel 2
• Der Wahlgang ist um 14:09 Uhr geschlossen

• Auf den Kandidaten entfielen: 3 Ja - Stimmen

• Auf Nachfrage nimmt Frank Erfurt die Wahl zum 2. Vorsitzenden an.

TOP 18.2.3 – Wahl des Schatzmeisters/Kassenwartes

• Vorschlag: Thomas Gaul

• Der Wahlgang wird um 14:10 Uhr eröffnet
  • Stimmzettel 3
• Der Wahlgang wird um 14:11 Uhr geschlossen

• Auf den Kandidaten entfielen: 3 Ja - Stimmen

• Auf Nachfrage nimmt Thomas Gaul die Wahl zum Schatzmeister an.

TOP 18.2.4 – ggfls. Wahl der Beisitzer

• entfällt

TOP 18.3 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des/der Kassenprüfer

• Vorschlag: die Kassenprüfung wird weiterhin durch den Landesvorstand vorgenommen
  • einstimmig beschlossen

TOP 19 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes

• entfällt wegen mangelner Kandidaten

TOP 19.1 – ggfls. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht

TOP 19.2 – ggfls. Wahl des Schiedsgerichtes/Ersatzschiedsrichter

TOP 20 – Satzungsänderungsanträge

• Der SÄA wird vorgelesen
• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2017.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001

• Abstimmung: die Satzungsänderung wird einstimmig beschlossen.

TOP 21 – Programmanträge

• liegen keine vor

TOP 22 – Sonstige Anträge

• Antrag 1 - Teilnahme an den OB-Wahlen 2018:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2017.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001

Der Antrag ist einstimmig angenommen

• Antrag 2: - Teilnahme an den Kommunalwahlen 2019:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2017.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002

kurze Aussprache über die vergangenen Kommunalwahlen und warum die Teilnahme wichtig ist.

Der Antrag ist einstimmig angenommen

TOP 23 – Verschiedenes

• Weihnachtsfeier: 15.12.2017 19:00 Uhr Details werden noch veröffentlicht

TOP 24 – Schluss der Sitzung

• Bastian schließt die Sitzung um 14:20 Uhr