Nordbrandenburg/Beschluss

RV Nordbrandenburg
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Vorstandsbeschlüsse

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Aktuelle Beschlüsse

Hier finden Sie alle aktuellen Beschlüsse des Vorstands. Ältere Beschlüsse werden in das Archiv verschoben.

(UB) Domainregistrierung (2019-01)

Datum: 15.01.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband registriert drei Domains (dem Vorstand bekannt) für Wahlkampfzwecke im Rahmen des anstehenden Kommunalwahlkampfes.

Begründung:

Die Domainregistrierung dient der besseren Bewerbung unserer Kandidaten.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Stefan S.-G. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:25 Uhr), David S. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:57 Uhr), Dirk H. (per E-Mail am 15.01.2019 um 11:18), Axel H. (per E-Mail)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Ulf M., Nic T.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-02)

Datum: 19.01.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., David S., Ulf M., Dirk H., Nic T., Stefan S.-G., Axel H
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Fotobudget für die Kommunalwahl (2019-03)

Datum: 23.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss i. H. v. bis zu 50,00 Euro für die Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend der Rundmail vom 23.02.2019) zur Verfügung. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werden.

Begründung:

Für diverse Kandidaten fehlen noch passende Fotos. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Kauf eines Lastenfahrrads (2019-04)

Datum: 23.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades wird ein Budget i. H. v. maximal 2.500 Euro bereitgestellt.

Begründung:

Ein im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- und Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werden. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert. Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits Lastenfahrräder.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45)
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Reisekostenübernahme 3. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2019-05)

Datum: 28.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 3. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 16./17.03.2019 in Nürnberg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung:

Auf dem 3. kommunalpolitischen Treffen in Nürnberg sollen Kampagnenideen im Rahmen der Kommunalwahlen, die in diesem Jahr u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Hierzu fanden bereits zwei Treffen statt. Diese sollen nun vertieft und abgeschlossen werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr), Dirk (per E-Mail vom 28.02.2019 um 15:04 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Bereitstellung von Mitteln für die Plakatierung zur Kommunalwahl (2019-06)

Datum: 28.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für den Druck von Plakaten zur Kommunalwahl soll ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt werden. Hierfür werden zu gleichen Teilen persönliche Plakate sowie Themenplakate für die Kommunalwahl beschafft werden. Die Verteilung der Plakate auf die Kandidaten erfolgt in Abhängigkeit zur Einwohnerzahl des jeweiligen Wahlkreises gemäß des Vorschlages im Wiki. Durch Spenden der Kandidaten kann das Budget für die Plakatierung erhöht werden.

Begründung:

Ziel ist es, alle Kandidaten mit einer Grundausstattung an Wahlwerbemitteln auszustatten. Darüber hinaus gehender Wahlkampf ist von den Kandidaten selbst zu finanzieren.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-07)

Datum: 04.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Mi. P. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:05, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-08)

Datum: 04.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Ma. P. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-09)

Datum: 04.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Mi. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-10)

Datum: 04.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <S. J. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Bestellung von 2500 Flyern für Rheinsberg (2019-11)

Datum: 07.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Kandidaten zur StVV-Wahl in Rheinsberg 2.500 Flyer drucken zu lassen. Er stellt hierfür Mittel i. H. v. rund 90 EUR bereit.

Begründung:

Dirk und Nic wollen demnächst mit dem Wahlkampf beginnen. Hierfür sind die Flyer zeitnah erforderlich. Die finanziellen Mittel hierfür sind vorhanden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 18:17, 7. Mär. 2019 (CET)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Aufnahme eines Mitglieds (2019-12)

Datum: 10.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <A. K. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Nic (per E-Mail am 10.03.2019 um 22:32 Uhr), David (per E-Mail am 10.03.2019 um 23:28 Uhr), Dirk (per E-Mail am 11.03.2019 um 8:01), Stefan (per Mail am 11.03.2019 um 09:52 Uhr), Ulf (per Mail am 11.03.2019 um 11:24)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Plakatbudget (2019-13)

Datum: 14.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Bestellung von Wahlplakten (Hohlkammer, A1) für die Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt. Spenden von Kandidaten erhöhen das Budget. Die Auflage und Motivzahlen für die zu bestellenden Plakate werden in Anlehnung an den Verteilungsschlüssel im Wiki bestellt. Nicht gewünschte Plakate eines Kandidaten können auf andere Kandidaten und Wahlgebiete verteilt werden. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.

Begründung:

Es ist Wahlkampf und wir haben die notwendigen Mittel.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Stefan per E-Mail am 15.03. um 12:13 Uhr, Dirk per E-Mail am 14.03. um 22:31 Uhr)(Axel Heidkamp um 15.03.15:42 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Festlegung OPT19.1 (2019-14)

Datum: 19.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Das Datum des nächsten Online-Parteitags wird auf Sonntag, den 14.04.2019 festgelegt. Geplanter Beginn der Sitzung ist 18 Uhr (Akkreditierung ab 17:30). Die Versammlung findet gemäß §6 Abs. 3 unserer Satzung als Online-Versammlung statt.

Begründung:

Das derzeitige Wahlprogramm soll beschlossen werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Ulf (per Mail vom 20.03.2019 um 12:01), Dirk (per E-Mail am 20.03.2019 um 13:29), Stefan (per E-Mail am 20.03.2019 um 15:24)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Budget Flyerdruck (2019-15)

Datum: 25.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Druck von Kandidatenflyern zur Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 1.000 Euro zur Verfügung gestellt. Spenden der Kandidaten erhöhen das Budget entsprechend. Die Bestellung der Flyer erfolgt über den Regionalvorstand. Die Stückzahlen richten sich nach der Einwohnerzahl des Wahlgebietes. Das Design der Flyer orientiert sich an dem bisher gedruckten Entwurf für Rheinsberg.

Begründung:

Die Mittel sind vorhanden. Flyer sind für den Kommunalwahlkampf zwingend erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), axelheidkamp, , Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Kauf Kabelbinder klein (2019-16)

Datum: 26.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalverband möge beschließen: Für den Kauf von Kabelbindern (klein, für die Ecken/Seiten) wird ein Budget i. H. v. 60 EUR bereitgestellt.

Begründung:

Die Plakate halten besser, wenn sie auch seitlich vor Wind geschützt sind. Bisher haben wir nur große Kabelbinder; kleine Kabelbinder aus Privatbesitz kamen zum Einsatz. Angesichts der Menge an zu hängenden Plakaten ist hier eine Nachbestellung erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), Ulf (per E-Mail am 26.03.2019 um 23:00), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-17)

Datum: 03.04.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <S. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Ulf (per Mail am 03.04.2019 um 23:43), --Stefan Gue (Diskussion) 18:03, 4. Apr. 2019 (CEST), Dirk (per E-Mail am 04.04.2019 um 17:44), David (per E-Mail am 04.04.2019 um 14:32)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Budget Kranz Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen (2019-18)

Datum: 11.04.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, ein Budget i. H. v. max. 120 EUR für die Anfertigung eines Gedenk-Kranzes anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen bereit zu stellen.

Begründung:

Hierbei handelt es sich um einen wichtigen Gedenktag.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Dirk (per E-Mail am 12.04. um 9:06 Uhr), --Stefan Gue (Diskussion) 18:02, 12. Apr. 2019 (CEST), Axel (per Telefon am 13.04.2019)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Druckkosten Wahlprogramm (2019-19)

Datum: 18.04.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Reginalverband möge beschließen: Der RV bestellt 1000 Exemplare unseres Wahlprogrammes in gedruckter Form. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 400 EUR vorgesehen.

Begründung:

Es ist Wahlkampf und wir brauchen die Wahlprogramme.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 10:35, 6. Mai 2019 (CEST)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

(UB) Nachbestellung Kabelbinder (2019-20)

Datum: 03.05.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Nachbestellung von Kabelbinder in verschiedenen Größen wird ein Budget i. H. v. 100 EUR zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Wir haben eine weitere Plakat-Lieferung erhalten und erwarten noch einige EU-Plakate. Hierfür benötigen wir noch Kabelbinder. Nicht verwendete Kabelbinder können im Landtagswahlkampf zum Einsatz kommen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 10:33, 6. Mai 2019 (CEST)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-21)

Datum: XX.XX.XXXX

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), David Salz, Stefan Schulz-Günther
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine