Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2013/Klausur2013.1/Protokoll

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Wahlkampfklausur 26./27.01.2013

Havel:lab, Bahnhofstrasse 1, 16798 Fuerstenberg/Havel

Teilnehmer

• Ralf
• Thomas Bennühr
• Tramp
• Lutz Bommel
• andreas390 nur halben Samstag
• Christoph B.
• Thomas Goede
• Veit
• Jana
• Raimond Heydt
• RaoulPM nur halben Samstag
• Anke Domscheit-Berg
• Salomon nur Samstag
• ddb
• Jens Heidenreich nur Samstag
• KAI24 nur Samstag
• Clara (ab ca. 15 Uhr) nur Samstag
• Eik (ab ca. 15 Uhr) nur Samstag
• Indig0 (im "echten" Wiki ;D )
• goldfisch007
• Mücke nur Sonntag aus Gründen
• Jürgen Voigt
• Michael Polte
• Manfred
• Cornelius
• goldfisch007
• Bastian
• Mandy nur Samstag
• Katha Samstag und Sonntag bis 12 Uhr
• insgesamt 25 TN (ohne kinder ;-)[nicht mitgezählt, aber vorhanden :P] - stand 11:30 am samstag

Samstag

10:00 Uhr - 10:15 Uhr Ankommen und Begrüßung

Vorschlag Moderation: DDB

• Kurze Einführung von DBB ab 10.50h
• Es folgt eine Vorstellung der Teilnehmer (kurz)

Vortrag 1 Wahlkampf

• Bastian:

https://dl.dropbox.com/u/13031383/LVBB_Wahlkampf_Konzept.ppt

Vortrag 2 Wahlkampf

• Ralf:

https://dl.dropbox.com/u/13031383/PPP%20Wahlkampf%20-%20Bausteine%20f%C3%BCr%20den%20Erfolg-.ppt

kurze Aussprache zu den Vorträgen

Aussprache zum Streaming, Streaming folgt ab "Plenum"

Aussprache zur Tagesordnung

"SWOT-Analyse Kandidaten"

• SWOT-Analyse= Strengths (Stärken), Weaknesses (Schwächen), Opportunities (Chancen) und Threats
• 11:30 Uhr - 13.30 Uhr Skills der Kandidaten und "persönliche Vorlieben"
• Moderation: Bastian

Eigene Themen (Feuerthemen)

Erweiterte Themen (nach kurzer Einarbeitung)

Stopp-Themen (schwach oder gar nicht besetzt)

Zeitliche Handicaps

Bewegungsradius

Finanzielle Handicaps

Gibt es ein Unterstützerteam

Angriffspunkte

Sonstige Anmerkungen

Themenpunkte

Urheberrecht & nicht-kommerzielle Vervielfätigung

Patentwesen

Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur

Teilhabe am digitalen Leben

Privatsphäre & Datenschutz

Transparenz des Staatswesens

Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten

Bildung

Wissenschaft & Forschung

Recht auf sichere Existenz & gesellschaftliche Teilhabe

Geschlechter- & Familienpolitik

Umwelt

Landwirtschaft

Inklusion & Migration

Gesundheitspolitik

Drogen- & Suchtpolitik

Jugendschutz

Recht

Informationsfreiheitsgesetze

Wirtschaft & Finanzen

Rentenpolitik

Europa

Außen- & Sicherheitspolitik

• Kandidaten:

Anke

Christoph

Cornelius

Holger

Jürgen

Katharina

Lutz

Michael

Veit

Sonntag zusätzlich:

Oliver

Frank

• 14:30 Uhr - 15:00 Uhr Mittagspause

"SWOT-Analyse Organisation"

• "Handwerkertreffen" Wer kann sich wo einbringen
• Technische Voraussetzungen der Wahlkampforga
• "SWOT-Analyse Ressourcen":

Welche Ressourcen stehen zur Verfügung, welche Teams wären notwendig?

Moderation: Thomas(OHV) (viel von Rico übernommen)

https://dl.dropbox.com/u/13031383/Strategiesitzung%2026_27.01.2013%20HavelLab%201.ppt

• >>>14:30 Uhr - 17:30 Uhr Zukunftswerkstatt fällt aus (kein Referent)
• 18:00 Uhr Abendessen im Anschluss freier Austausch

Sonntag

09:00 Uhr - 13:00 Uhr Strukturfragen Wahlkampf BB

Thema: Landesteam + Wahlkreisteams? Oder Teams jedes KV/RV für ihren Anteil im Wahlkreis?

• Pressemitteilung zu FB gestalten ab 9.00 Uhr
• 13:15 Uhr - 13.45 Uhr

Protokoll

• Intro Bastian

es stehen ca. 10k für WK zur verfügung

alles darüber Hinausgehende muss als Projekt/Anforderung definiert und extra finanziert werden - Geld gezielt einsammeln

Herausforderung Flächenland - große Distanzen - > aufwändiger Wahlkampf

Plakate:

nur an Kristallisationspunkten, Land bepflastern nicht finanzierbar

dafür frühzeitig beste Stellen sichern, notfalls nachts plakatieren

Infostände:

dito - nur an strategisch wichtigen Punkten

Veranstaltungen ausnutzen

frühzeitig Rechtslage klären, Genehmigungen früh einholen

Online-Potenziale ausnutzen -

Videos/Youtube etc.

Social-media Kanäle bespielen

Themen besetzen - tagesaktuell

Überblick über alle aktuellen Themen/Aktionstage, Jahrestage (datenschutz etc.) verschaffen, darauf vorbereitet sein

v.a. Schwerpunktthemen der PP häufig platzieren! Transparenz, Bürgerrechte, Freiheit...

Pressemitteilungen, Aktionsformate

öffentliche Termine/Podiumsdiskussionen/Talkshows

super vorbereitet sein! mit fiesen Fragen rechnen

exzellente gelegenheit, Menschen zu erreichen

Überblick behalten, Hilfe managen, zentral steuern

Termine müssen transparent sein

Hilfsangebote müssen effektiv vermittelt/betreut werden, Bettenbörse, Bedarfe, etc.

Kandidaten/inhaltliche Akteure

individuelle Expertisen berücksichtigen (auf andere verweisen!)

Battlecard infos für alle Themen parat haben

authentisch bleiben

Zielgruppen?

eigene Leute mobilisieren! Freundeskreise, Mitglieder, Bekannte, Verwandte, 1000 Mitglieder - á 5 Mobilisierbare = 5.000 und so weiter...

internetaffine Gruppen bespielen! wurde bisher vernachlässigt

Protestbewegungen

wahlmüde menschen ("ist doch eh egal, was wir wählen, alle gleich doof")

• Vortrag Ralf - Wahlkampf

Wahlkampf - was ist das?

programmatisch, organisatorisch, kommunikativ - für Wählerinfo/einfluss auf Wahl

WK-Strategie: Planung Ablauf, politische Zieldefinitionen, Konkurrenzanalyse, Potenzialmobilisierung

Bausteine

Wahlprogramm

Botschaften auf Zielgruppen abbilden - WählerInnen lesen keine Romane!

Wahlkampf der KandidatInnen auf deren Stärken einstellen

Wer kann was am besten? Interviews? Straßenwahlkampf? Talkshows?

Wer paßt zu welcher Zielgruppe am besten?

Kandidaten könnten jeweils eigenes Team haben, übergeordnet ein Landes-WK-Team für Koordination/Orga

Was steht fest?

Programmatik, Kernelemente

Image

basisdemokratisch

jung, netzaffin

transparenzfokussiert

Keine fertigen Antworten

Kreative PR

wenig Frauen

öffentliche Auseinandersetzungen

Erwartungen der Wähler

mehr für Bürgerinteressen eintreten

geschlossener auftreten

neue Lösungen anbieten

Interessen von politikenttäuschten WählerInnen vertreten

unseren Stil nicht verraten

Internet für alle - Bildung für alle

Konkurrenz

hat mehr Geld

hat mehr Medieneinfluss/Ressourcen

Ressourcen

wir haben wenig Kohle, wenig Manpower, keine Angestellten

gute Kommunikationsstrukturen

netzkampagnenfähig

flächendeckend Kandidaten und Landkreis-Organisation (trotzdem dünn besetzt)

Was können wir verändern?

unsere Zielausrichtung: DK? 5%? beides?

prioritäre Zielgruppe?

Erstwähler?

Protestwähler?

Wechselwähler?

Nichtwähler?

Welche Muliplikatoren?

Teilnahme an/Kontakt zu Nürgerinis?

alle Arten Stadtfeste etc.?

Kommunale Bürgersprechstunden?

Blogs?

Mainstream-Medien?

welcher Mitteleinsatz?

Flyer, Poster?

Evtl. auch Broschüren für umfangreichere Informationsweitergabe?

Programmhefte?

Newsletter, Kaperbrief?

Videos? DVDs? USB-Sticks?

Briefwahlaufruf? Erstwählerbriefe?

Social Media?

welche Botschaft, Welcher Slogan?

zentrale Botschaft - Bundespartei?

eigene Initiative?

welche operative Prioritäten?

Straßenwahlkampf?

Medienwahlkampf?

Online Wahlkampf?

-> wir müssen priorisieren, weil wir keine Ressourcen für alles haben

Kampagnenplanung

welche Teams? Land/Wahlkreise

Zeitplanung, Start der Kampagne

Unterstützeraktivierung - wie?

gibt es weitere Termine wie diesen hier?

Landesgeschäftsstelle - Rolle? Besetzung?

Kandidaten - wie kommunizieren wir sie und wo?

eigene Seiten?

Landesseite?

Landkreisseite?

Berlinerfahrungen

es gab für Berlin auch strategische Planung/Meetings

definierte Ziele, prioritäre Zielgruppen, zentrale Botschaften

Debatte zu Streaming

• Vorschlag: Kandidaten SWOT - offline, Plenumsdiskussionen - streaming

kontroverse Diskussion

Abstimmung über Vorschlag - mit einer Gegenstimme Vorschlag angenommen

Debatte zur Agenda/weiterem Vorgehen

Veit: Trennung von Kandidaten-SWOT und parallel Arbeitskreis nicht sinnvoll, weil viele Kandidaten anwesend und für Input anderer AK auch erforderlich, außerdem Ressourcen so knapp, dass wir uns viele Präferenzen gar nicht leisten können

Veit: Befindlichkeiten sind immer noch sehr heftig und die müssen endlich mal auf den tische, sie behindern die arbeit. Vorschlag: SWOT Kandidaten gemeinsam und kürzer, dann Befindlichkeiten besprechen - beides offline, danach im Plenum Strategie und Taktik planen

Meinung: Gruppe zu groß für Diskussion von Befindlichkeiten, nicht zu viel zeit für TO Diskussionen (Feedback früher äußern)

Meinung: SWOT Analyse wichtig - stärken vieler Kandidaten nicht bekannt

Katha: TO variable behandeln ist kein Problem, Fokus auf Ergebnisse am ende des Workshops, Strategie braucht verschiedene Elemente - z.B. Auswertung NDS, was heißt das für Brandenburg? auch Befindlichkeiten können hier wichtig sein, Ziele und Richtungen müssen aber erarbeitet werden! - bisher zu viel Taktik und zu wenig Strategie, zu viel im eigenen saft. Was ist mit anderen Zielgruppen? fragen? ältere? was haben die BürgerInnen/WählerInnen für Probleme und Interessen? Wege/Mittel/Methoden festlegen - was wollen wir, was wollen wir nicht? was klappte in Berlin und warum? was klappte in NDS nicht und warum nicht? Welche Risiken? Was kann schief gehen? wie würden wir dann reagieren?

Thomas: persönliche dinge sollten wir (schon aus Zeitgründen) beiseite legen, hier auf Strukturen fokussieren, Vision festlegen, operative Umsetzung, heute nur zeit für sachliche Diskussion

Bastian: für persönliche dinge sollten wir (wie früher vorgeschlagen) eine extra Veranstaltung machen, SWOT Analyse - wichtig für uns alle, um zu wissen, wo unsere stärken liegen und die stärken der Kandidaten, dass wir sehen, wer was machen könnte und wie, davon hängt ja weitere Planung ab

Veit: wir können nur sehr begrenzt danach gehen, wer was am besten kann, da wir so knapp sein werden mit personal, dass am ende entscheidet, wer für etwas noch zeit hat

Raimund: Aufteilung in 2 Gruppen nicht so sinnvoll, aber SWOT Kandidaten ist wichtig, daher besser im Plenum. Wir können nicht immer alle Botschaften platzieren, daher wichtig - welche Botschaften prioritär? wie wollen wir sie kommunizieren? - das müssen wir heute schaffen. Wichtige Metafrage: warum sollen menscheln die Piraten wählen? - das herauskristallisieren

Meinung: ja, unsere Ressourcen sind begrenzt - auch an WK personal, aber daher besondere Priorität: wie mobilisieren wir unsere 1000 Mitglieder für eine WK Unterstützung? Kompetenzen sind da sehr vielfältig verteilt, wir können eigentlich alle brauchen, z.B. jmd kann vielleicht kopieren, oder schreinern, etc. - diese Fähigkeiten sollten wir sammeln/kennen und menscheln aktivieren

Cornelius: Kenntnis über individuelle kompetenten sind sehr wichtig. Zielgruppendebatte ist sehr wichtig, wir sollten WK gold in diese Analyse stecken. Wichtigster schritt für die weitere Planung.

Ralf: DK werden in ihren WK eh alles machen müssen, unabhängig von den stärken und schwächen, für Listenkandidaten gilt das weniger. Wir sollten uns konzentrieren auf die dinge, die wir verändern/entscheiden können (Siehe sein vortrage heute Vormittag) - daher einfach punkt für punkt abarbeiten und entscheiden.

Meinung: Befindlichkeiten weniger bekannt, aber bisher zu viel darum gekümmert, jetzt zeit nutzen nur für sachliche Debatten, hier könnten wir vermutlich andere sachten eh nicht klären, weil auch nicht alle, die es beträfe da sein werden. Wähleranalyse: an sich gute Idee, aber wir brauchen auch mehr Professionalität in den antworten: wie spreche ich diese oder jene Zielgruppe an - und in der Realität können wir sowieso nur begrenzt machen, was wir wollen. Ressourcenengpässe erlauben uns nicht viel Freiheit. Im WK gibt’s oft nur vorstand, der eh beschäftigt ist, aber am ende macht der DK die meiste arbeit selbst (zumindest bei ihm im WK).

Veit: keine epische Befindlichkeitsdebatte gemeint, aber wir sind menscheln und es kommen immer sachten von unten hoch - im Mumble oder auf ML, das muss einfach mal auf den tische, Verdrängung hilft nicht, es behindert uns bei der arbeit.

Cornelius: gerade weil wir ein Ressourcenproblem haben, müssen wir zuerst wissen, für wen wir was machen sollten. Z.B. fragen wie "wie viele Nichtwähler haben einen Internetanschluss?" - von der antwort hängt ab, ob wir online oder analog anspreche machen müssen bzw. ob Zielgruppe überhaupt adressierbar ist.

Thomas: habe sehr viele dauten bereits besorgt und analysiert, aber jetzt erst mal pause machen.

Anke: vorschlage: Meinungsbild - SWOT gemeinsam, vorher pause

Abstimmung: positives Meinungsbild für SWOT gemeinsam

Abstimmung: kurze vs. lange pause: Mehrheit für kurze pause

anwesend: 9 Kandidaten - plan für SWOT Analyse: 1,5 stunden max (pro nasse 10 miauten)

Organisation - Thomas B

Strategieteam -

von Basis getragene, zielorientierte Strategie erarbeiten

Struktur des WK erarbeiten

art, ort und daher der Veranstaltungen

Lenkungsteam

Koordinierung aller anderen Teams

Meilensteinkontrolle

Frühwarnsystem

Team Wahlverwaltung

Kontakt zum Wahlleiter

Kontrolle rechtlicher Deadlines

Team Finanzierung

Kostenplanung

Spendenwerbung, Sponsoring

Abrechnungen bearbeiten

werbemittel finanzieren

Team LGS

Verwaltung Materiallager

allg. Ansprechpartner

Veranstaltungsvorbereitung für LGS

Team PR/ÖA

Website

PMs

Social Networks

Orga von PR-Events, Beantwortung von Presseanfragen

Team Technik

Betreuung der Technik und des Kalenders

Team Hilfe/Support

Vermittlung von unterstützen nach Fähigkeit und nachfrage

Betreuung der unterstützter, Unterkünfte etc.

Team Kandidaten

Betreuung, Schulungen, Interviewtrainings

Event Team

Orga von Veranstaltungen,

Terminsammlung für Aktionen (auch bundesweite und landesweite)

Koordinierung bundesweiter Aktionen in Brandenburg

Team werbemittel

Beschaffung von Werbemitteln

Koordination Verteilung

Team Laterne und Strasse

regionale treffen

Planung Straßenwahlkampf, stände, Plakate - aufhängen und abnehmen

Plakat-Karte nutzen: https://plakate.piraten-nds.de/

Genehmigungen einholen (z.B. Großplakate, Infostände)

Websiten der Untergliederungen

Ansprechpartner für lokale presse

Debatte zur Orga-PPT

Kompetenzen an den Bund abgeben, so das möglich ist, z.B. beim Team Kalender

Im Bund soll es voraussichtlich 4 Wahlkampfzentralen geben (Nord, Süd, West, Ost)

In Brandenburg mangelt es an Personal und Geld

Nächstes Wochenende Strategietreffen vom Bund in Leipzig

Dazu wird es auf der kommenden Marina in Kassel um Wahlkampf gehen

Bitte von Salomon: wir sollen uns in zentrales System einbringen, damit Infos wie "wo ist das Zentrallager für Materialien?" verfügbar sind, aktuell soll eine einheitliche Wiki-Struktur für Wahlkampf-Orga entwickelt werden, damit alle Bundesländer/Bund effektiver arbeiten können

Katha: ist noch unklar, welche Aufgaben bundeszentral gelöst werden können und sollten, und welche nur wir selbst machen können oder sollten. Diese Unterscheidung brauchen wir zuerst.

Strategie

• Auf welche Themen setzen wir?

Veit: wir sollten uns auf Kernthemen fokussieren, da wir hier am glaubwürdigsten sind

Anke: Kernthemen reichen für Flächenland wie Brandenburg mit sehr spezifischen Themen nicht, Netzpolitik interessiert auf dem land kaum jemanden, aber Umwelt/Bildung/ärztliche Versorgung etc., ältere Menschen nicht ignorieren - wichtige Zielgruppe

N.N.: Landwirtschaft müssen wir auch adressieren, Themen müssen mit dem leben der lebte zu tun haben, übersetzen von "transparent" auf konkrete lokale Themen - auch aus der Landwirtschaft (Subventionen, Antibiotikaeinsatz, Tierschutz...)

Bastian: es scheint vorschlage zu geben, dass online andere Themen platziert werden als offline, z.B. online: Kern-/Netzthemen, Straßenwahlkampf: offline Themen

Raimund: BGE ist auf dem land gerade bei älteren Menschen sehr schwer zu vermitteln

Jörg: entscheidend ist nicht offline oder online sondern ob wir es schaffen, die Inhalte mit dem realen leben der menscheln zu verbinden und ihnen die Relevanz aufzuzeigen. Wo unterscheiden wir uns von den anderen Parteien?

Salomon: Es muss Bürgernähe demonstriert werden. durch das annehmen von Einladungen. (Seniorentreffen, öffentliche Sitzungen etc.)

Friedrich: wir brauchen eine Zukunftsvision, die positiv ist und die wir mit unserem Programm unterfüttern können, jeder Mensch will doch eine anständige Welt haben - hier haben wir Visionen, die man vermitteln kann. Programmpunkte müssen wir übersetzen - z.B. Transparenz und Nachvollziehbarkeit am Beispiel BER Flughafen, da versteht es dann jeder

mitgezwitschert: Wie sähe Politik aus, wenn die Piraten im Bundestag wären? - diese Geschichte müssen wir erzählen

Bastian: wir müssen lokalspezifisch arbeiten, die Berliner interessieren sich für Landwirtschaft gar nicht, aber Brandenburger schon

Veit: will keine Kerni gg Volli Debatte anstoßen sondern BürgerInnen klar machen, dass wir ihre Interessen vertreten und das ernsthaft machen und glaubwürdig sein, sonst nützen uns die besten Themen nichts. Das fängt auch schon auf den eigenen ML an.

Bastian: es geht überhaupt nicht um Kerni oder Volli sondern um unsere Grundsatzthemen, egal welche Themen, sie müssen sich immer auf unsere Programminhalte beziehen. Manche Themen sind halt auf dem Land erklärungsbedürftig - z.B. warum Breitband wichtig ist.

Ralf: was bewegt denn unsere WählerInnen in BB? Was antworten wir denen, die im Niedriglohnsektor arbeiten? Den Leuten mit Minirente? Wir müssen Antworten darauf haben!

Mitgezwitschert: Wir stehen für Transparenz in der Politik, weil dort soviel Mist gebaut wird, und vielleicht kritisieren wir uns deshalb so oft auf den ML, weil wir jetzt auch in die Politik gehen und anfangen uns selbst zu misstrauen und dauernd denken, dass wir jetzt auch alle Mist bauen. Wir müssen Geschichten finden und erklären können, um unsere Inhalte mit Relevanz für das Land zu verbinden.

Raimund: Rentner finden es doof, wenn junge Menschen, die nicht arbeiten, BGE bekommen, dann müssen wir auch Inhalte vermitteln und aufklären, warum das sinnvoll ist. Auch der Post-Nationalismus ist erklärungsbedürftig bei vielen Wählern. Dennoch sind diese Themen es wert, im Wahlkampf vermittelt zu werden, auch wenn es nicht primär Lorbeeren bringt. Wenn wir damit Menschen überzeugen, gewinnen wir eher treue WählerInnen...

• Darf man hier Vorschläge eintragen? jo, bitte mit >>> beginnen

>>>Pflege

>>>ambulante medizinische Versorgung

>>>Stärkung des ländlichen Raumes-->> durch Kultur, Bildung, med. und pflegerische Versorgung, Breitbandausbau, Arbeitsplatzschaffung (finde ich sehr wichtig das wir da was bringen)

>>> bildung, zwergschulen, modulares lernen, lebenslanges lernen, zugang zu wissen

>>> energie und umwelt - neue energien - solar/windparks - zukunft arbeitsplätze

>>> Angleichung Renten OST-WEST 22 Jahre nach Einheit, auch die PP muß darauf eine Antwort geben

>>> überhaupt OST-WEST verhältnis

>>>Bundesländer sollen ihre eigenen Themen Bundeswahlkampfthemen haben, aber wie kann man das umsetzen (Programmparteitag des LV?)

Zeitung auf dem Land wichtige Kommunikation (Maz, Amtsblätter erreichen Ländliche Regionen)

Jugendpolitik wichtig

Landflucht wichtiges Thema. Ansatz Breitband auch im Ländlichen Raum. (Telemedzin, Kommunikation mit Kindern/Enkeln)

Wiederbelebung der Dorfkerne (Lebensmittelladen- Soziale Orte)

>>>patenschaft für eltern: "hilfst du meinen eltern, helfe ich deinen eltern" (wg der distanz zu den eltern)

Goldfisch007 - Moderierte Debatte zur Strategieentwicklung

• einzelne Schritte:

1. Ist Analyse

2. Ziel Definition - langfristig, mittelfristig

3. Wege, Mittel, Methoden

4. Risiken - und Risikomanagement

5. nächste Schritte

Details:

• 1. "Ist"-Analyse

Wofür stehen die Piraten in Brandenburg? Was antwortet Oma Müller, wenn man sie fragt, womit sie die Piraten assoziiert?

Thema Breitband begleitet uns seit Jahren

Kommt das Thema auch bei den Menschen an? Nein!

Wir stehen in Brandenburg bei 2%

Die Piraten haben das Image einer "Chaotentruppe", intern zerstritten

Die Piraten sind "nicht bekannt"

Das Bundes-Image wirkt (leider) auch auf die Wahrnehmung der Piraten Brandenburg

Man nimmt uns nicht als kommunalpolitisch relevant wahr

"ich finde sie eigentlich nicht so toll, aber sie sind notwendig"

zu weit weg von den Leuten - abgehobenes Programm,

nicht wirklich bürgernah

wahrgenommen werden die Berliner Piraten - nicht die Brandenburger

kennen wir uns selbst? - Brunhilde, 70 Jahre alt, rothaarig: Piratin :-) - wie viele Brunhildes gibt es noch?

Außenwahrnehmung: "Nerdpartei, lauter junge Männer, Technikfreaks, frauenfeindlich"

• 2. Ziele

gewünschte Wahrnehmung:

wir haben konkrete Ziele und wollen sie umsetzen

nachhaltig Menschen überzeugen - nicht überreden

authentisch sein, ernsthaft sein

mehr Präsenz zeigen - online und offline

diese Präsenz soll mit Alltagsproblemen und Brandenburger Identität zu tun haben

unserem Programm treu bleiben

• wir haben eine langfristige Strategie, die eine realistische Zukunftsperspektive bietet - für uns ist das realistisch, obwohl es eine Utopie ist, denn wir haben Erfahrungen aus denen diese Perspektiven entwickelt wurden
• wir reden nicht den WählerInnen nach dem Mund - wir bleiben unseren Positionen treu

"Piraten - das ist DIE Partei für Demokratie im digitalen Zeitalter"

wir sind selbst einfach engagierte BürgerInnen - wir sind keine Berufspolitiker - wir sind einer von Euch! - wir wollen mehr Beteiligung nicht nur für uns als PP sondern für andere BürgerInnen

Piraten als Möglichkeit sich als BürgerIn in die Politik einzubringen (Beteiligungsplattform ohne "hochdienen")

Wir wollen die 5% Hürde in Brandenburg mit einer Zweitstimmenkampagne überschreiten

wir nutzen aber jede realistische Möglichkeit, die wir sehen, um einen DK mit einer Erststimmenkampagne in den Bundestag zu bekommen

• 3. Wege, Mittel, Methoden

Auf Stammtischen Themen anbieten

Besucher einbeziehen und ansprechen

immer Inhalte anbieten! - Themen auf Leben der Menschen runterbrechen

Themenflyer für Stammtische

Zielgruppen

• Zielgruppe Senioren:

• "wähle Du für Deinen Enkel - er kann es noch nicht"
• "50 Jahre Pseudodemokratie - PP können Demokratie wirklich verbessern"

• Zielgruppe Jugend bis 30:

• Podcasts
• social media
• online Wahlkampf

• Erstwähler

• vom Wählen überzeugen!

• Menschen in prekären Lebenslagen (Hartz4 Empfänger, Alleinerziehende, Geringstverdienende,...)
• ArbeitnehmerInnen
• Menschen, die sich für die Zukunft interessieren
• Themen für alle Menschen
• freie, für alle zugängliche Teilhabe, Volksentscheide, direkte Demokratie, Demokratie von unten

• Teamdiskussion Transparenz

"Teilhabe durch Transparenz"

Def. Wikipedia: "Transparenz (Politik): Vorgänge der Politik, die von außen sichtbar sind." durch uns erweitert.: "Transparenz sind Vorgänge der Politik und Verwaltung, die von außen für alle sichtbar sind." Eine weitere Differenzierung wird zunächst nicht gewünscht.

• Wenn die Piraten im Bundestag sind, dann wollen wir dort Transparenz herstellen.

• Ist das so? Wir werden doch in der Opposition einfach überstimmt.
• Ja, wir werden Anfragen an den Bundestag stellen, die die Prozesse transparenter machen.

• Was im Namen der BürgerIn gemacht wird, muss auch für die BürgerIn nachvollziehbar sein.
• Wir wollen mit der größtmöglichen Tansparenz dafür sorgen, dass auch die anderen Parteien und damit die Politik insgesamt transparenter wird. Sichtbar machen der Entscheidungsgrundlagen.
• Transparenz für Piraten - Schnelle und leichte Öffentlichkeit aller Prozessabschnitte in der demokratischen Beschlussfassung und Verwaltung. Dadurch wird schon in der Entstehung Teilhabe möglich und nicht erst im nachhinein. (Anders als bei anderen Parteien, Beispiel Flughafen BER oder Stuttgart 21.
• Wir wollen den gläsernen Staat und möchten dies mit unserer gläsernen Partei vorleben.
• Geschichten:

• Die Piratenpartei ist die einzige Partei die im Parlament wirklich transparent handelt.
• Transparenz soll Politik wieder glaubwürdig und nachprüfbar machen.
• Wir als Menschen wollen nachvollziehen können, wer dafür verantwortlich ist, dass wir mit Hartz IV leben müssen, wenn wir unseren Job verlieren.

• Politik geschieht in unserem Namen durch Politiker und Verwaltung. Wir haben das Recht zu wissen, was Politiker und Verwaltung mit wem in unserem Namen tun. (gegen schlechten Lobbyismus und Filz)
• Transparenz bei wem, was uns betrifft, also auch bei Unternehmen.
• Fokus vorerst auf Staat und Verwaltung.
• Unternehmen können als Strategie Transparenz herstellen, müssen sich an Transparenzgesetze halten.
• Transparent ist notwenig für Teilhabe
• Ein "normaler Mensch" hat keine Zeit Vorgänge nachzuprüfen

• Nachprüfen muss man nicht zwingend, wenn man dafür keine Zeit hat
• Es gibt Medien, deren Job das beispielsweise ist, die aber heute auch nicht die Möglichkeit haben auf alle Informationen zuzugreifen

• Fehlende Transparenz eröffnet große Möglichkeiten zur "Manipulation"

Meinungsbild Wahlkampfthema

• BESCHLUSS (Meinungsbild einstimmig) - "wir wollen uns im WK auf die Botschaften Transparenz und Teilhabe konzentrieren"

Meinungsbild - "wollen wir, dass der LV eine Beauftragung für eine/n WahlkampfleiterIn erteilt nach Ausschreibung für die Gesamtorga/-koordination des WK?"

Argumente dafür:

klare Verantwortung und zentrale Koordination

wenn alle Verantwortung tragen, trägt sie am Ende keiner

nicht Meilensteine aus dem Blick verlieren, Aufgaben nachhalten, Termine vereinbaren - jemand mit Hubschrauberperspektive muss hier für Überblick sorgen - inhaltliche Entscheidungen kann immer noch die Taskforce treffen.

Argumente dagegen:

zu hohe Abhängigkeit von einer einzelnen Person

Alle anderen würden sich dann eher ausklinken

lieber die Taskforce WK als gemeinsame Zuständige haben

• Meinungsbild fällt "dagegen" aus.

Meinungsbild Wahlkampforga

• Meinungsbild "Die TF-Wahlkampf" ist für die Organisation zuständig (Selbstverständnis)
• Es werden in der TF-Wahlkampf Koordinatoren gewählt analog der anderen AGs.
• Sehr große Mehrheit dafür.

Meinungsbild Doppelspitze

• Meinungsbild zur Doppelspitze "Wir haben zwei Spitzenkandidaten"
• Einstimmig
• Meinungsbild Wollen wir uns als Oppositionspartei positionieren?

• Man wird mit den Piraten keinen Koalitionsvertrag machen können
• Man kann einen Koalitionsvertrag machen, es kommt an was da drin steht

• "Die Piraten behalten sich vor, im Zweifel auch mit der Opposition zu stimmen"

• Die Piraten können in der Regierung viel eher Themen setzen, daher sollten wir die Chance nutzen, wenn wir sie bekommen sollten

• Die Frage ist eher, ob sich die anderen Parteien darauf einlassen

• Es besteht keine Einigkeit sich als Oppositionspartei zu positionieren

• Weiteres Thema?

• Mobilität//Beweglichkeit
• Ist im Thema Teilhabe abgedeckt

• Feedbackrunde in kleinerer Besetzung (12)

sachliches Klima

hätte noch etwas "mehr" Ergebnis sein können

Zusammenarbeit gestärkt

hohe Beteiligung

Wahlkampfthemen immer wiederholen

Erwartung an das WE war nicht hoch. Aber überraschend gut gelaufen.

Strategieansatz gut

Anfang zäh

Gute Grundlage zum Weitermachen

Wenn wir zusammensitzen, können wir gut konstruktiv arbeiten

Feste TO wäre besser gewesen

Lob für Friedrich für Moderation/Struktur Vorgehen

Nicht klar genug gewesen, dass alle willkommen sind (im Vorfeld)

Angst, dass viele Treffen notwendig werden. Aber dann Online.

Problem, wie man die Ergebnisse so kommuniziert, dass sie nicht falsch verstanden werden.

Kleine Untergruppe für Einzelthema hat gut funktioniert

flexible TO war gut..., so konnte Gruppe selbst entscheiden, wie sie vorgeht

Lob an die Gastgeber

Bitte um bessere TN Planung (starke Änderungen sind sehr kurzfristig schwierig)

NÄCHSTE SCHRITTE

• morgen abend Mumble 20.00 Uhr
• Thomas nimmt Flipchartblätter mit und dokumentiert sie.
• Ende 15.50h

SONSTIGES / MEDIEN

• Pressemitteilung siehe hier: https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/PM-WKBB13
• RBB war da, hat gedreht, Friedrich und Anke interviewed, Austrahlung am Dienstag, 29.01. um 21:45 Uhr bei RBB Aktuell

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Bitte Listen für Aufstellungsversammlungen in Brandenburg vervollständigen!

http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Wahlkreise

(Für Direktkandidaten: Tabelle von Schleswig Holstein übernehmen)

Gibt schon eine Liste der Aufstellungsversammlungen:

http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlungen

Infoquelle:

Bürgerbefragung Bad Belzig 10/11

http://www.stadt-belzig.de/instanz_19/index.htm

Mittelzentrum bis 9 Seelengemeinde

Datenauswertung nach Stadt und Dörfern, und Dörfer allein

Mobilität in Städten

http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10112204/1761152/

http://tu-dresden.de/die_tu_dresden/fakultaeten/vkw/ivs/srv/

(download Infobrochüre)

http://www.baufachinformation.de/reihe/Nachhaltigkeit

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