Kreisverband OHV/Umlaufbeschluss

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Umlaufbeschlüsse aus vergangegen Amtsperioden befinden sich im Archiv

(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-24

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2012-24
Dafür:	Holger, Konstantin, David, Tobias, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Piratenbrandenburg-Adresse für Mitglied des KV
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 18.10.2012 für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, Name ist dem Vorstand bekannt> die piratenbrandenburg-Emailadresse weiterhin nutzen kann. Begründung: Die Adresse wird aktiv genutzt und ich sehe keine Gründe, die dagegen sprechen würden.

Ergebnis: angenommen

(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2012-25

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2012-25
Dafür:	Holger, Konstantin, David, Tobias, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 28.10.2012, 20 Uhr, für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen der Aufnahme eines Neumitgliedes in die Piratenpartei Landesverband Brandenburg Kreisverband Oberhavel zuzustimmen.

• Mitgliedsantrag vom 21.10.2012

Begründung: Ein Vorstandsbeschluss ist nötig, um Neumitglieder aufzunehmen.

Ergebnis: angenommen

(UB) E-Mail-Adresse für ein Mitglied des KV 2012-26

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-26
Dafür:	Tobias, Konstantin, David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger Vorbeck
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	wg. Mailproblemen konnte Holger Vorbeck nicht rechtzeitig abstimmen

Titel: Piratenbrandenburg-Adresse für Mitglied des KV
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 11.12.2012, 00:20 Uhr für 36 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass <Mitglied des Kreisverbandes, Name ist dem Vorstand bekannt (Anfrage vom 8.12.2012, 19:07 Uhr)> eine piratenbrandenburg-Emailadresse erhält.

Begründung: Der Antragsteller hat vorgetragen, dass ihm dies ermöglichen würde, Informationen anzufragen die man als "Einzelperson" nicht bekommt. Ich denke, das kann uns nur helfen.

Ergebnis: angenommen

(UB) Standgenehmigung für Oranienburg 2012-27

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-27
Dafür:	Tobias, Konstantin, David, Bernd, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Standgenehmigung für Oranienburg
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 17.12.2012, 20:45 Uhr für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Es wird eine Standgenehmigung für Oranienburg (vor der Havelpassage) durch Holger Kipp, der hierzu beauftragt wird, beantragt für alle Samstage im Jahr 2013. Die anfallenden Gebühren für die Genehmigung können durch den Antragsteller ausgelegt werden und werden dann vom Kreisverband Oberhavel erstattet.

Begründung: Der UB wurde von Holger Kipp auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 in Oranienburg (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12) angeregt, damit man im neuen Jahr wieder an der gewohnten Stelle in Oranienburg Infostände veranstalten kann.

Ergebnis: angenommen

(UB) Bestellung Grundsatzprogramme 2012-28

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2011-28
Dafür:	Tobias, Konstantin, David, Bernd, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

'Titel: Bestellung Grundsatzprogramme
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 17.12.2012, 21:00 Uhr für 24 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Es sollen vom Piratenshop 500 Grundsatzprogramme in Zeitungsdruck (Kostenpunkt: Derzeit 114,94€ brutto, Stand 10.Dezember 2012) für die Gliederungen OHV und HVL nach Absprache mit HVL bestellt werden. Da die Frist für die Sammelbestellungen am 18.12.1012 um 23:59 Uhr abläuft, ist hierbei Eile geboten.

Begründung: Der UB wurde auf dem Arbeitstreffen vom 12.12.2012 in Oranienburg (http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen/2012-12-12) angeregt, damit noch die kostengünstigere Bestellung aus dem PShop möglich ist. Zwei Mitglieder des Kreisverbandes hatten sich bereiterklärt, die Summe für die Bestllung zu spenden.

Ergebnis: angenommen

(UB) Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-01

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-01
Dafür:	Tobias, Konstantin, David, Bernd
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger Vorbeck
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kostentragung für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 15.1.2013, 22:15 Uhr für 48 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Mietkosten für die Theaterscheune Kremmen für den Abend des 17.1.2013 anlässlich der Märker-Veranstaltung in Höhe von ca. 25 € zu tragen.
Begründung: Die Kostentragung muss durch den Vorstand beschlossen werden.
Ergebnis: angenommen

(UB) Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013 2013-02

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-02
Dafür:	Tobias, Konstantin, David,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger, Bernd
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kosten für Blumensträuße für Märker-Veranstaltung in Kremmen am 17.1.2013
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 16.1.2013, 10:00 Uhr für 48 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Maerker-Veranstaltung am 17.1. ein Budget für Blumensträuße von ca. 25-30 Euro zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Wir haben zwei (weibliche) Gäste, die Zeit und Mühe auf sich nehmen um uns für die Veranstaltung zur Verfügung zu stehen. Ein kleiner Blumenstrauß als Dankeschön ist das Mindeste was wir tun sollten.
Ergebnis: angenommen

(UB) Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands 2013-03

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-03
Dafür:	Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Piratenbrandenburg-Mailadresse für Mitglied des Kreisverbands
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden ab dem 10.4.2013, 21:00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitglied des Kreisverbands [Name bekannt] eine Piratenbrandenburg.de-E-Mail-Adresse zu bewilligen. Diese kann dann von der auf Landesebene für die Technik zuständigen Person eingerichtet werden.

Begründung: Das Mitglied hat die Adresse beantragt, um Anfragen im Namen des Kreisverbands, zu denen es beauftragt wurde, mit der nötigen Außenwirkung durchzuführen

Ergebnis: angenommen

(UB) Blumen für den Frühling der Freiheit 2013 2013-04

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-04
Dafür:	Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Blumen für den Frühling der Freiheit 2013
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung:24 Stunden ab dem 11.4.2013, 17:15 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Infostände zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 Blumen (Tulpen, Studentenblumen im Topf und Mini-Gerbera) bis zu einem Gesamtpreis von 140 € (ca. 60 Blumen * 2 Infostände) zu bestellen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

Begründung: Wir wollen zum Frühling der Freiheit wieder Blumen verteilen, da wir in den vergangenen Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht haben.

Ergebnis:

(UB) Kosten für Infostand in Oranienburg 2013-05

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-05
Dafür:	Konstantin, Holger Vorbeck, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kosten für Infostand in Oranienburg
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden ab dem 13.4.2013, 18:25 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für den Infostand zum "Frühling der Freiheit 2013" am 13.4.2013 die Standgenehmigung für Oranienburg in Höhe von 30 € zu bezahlen. Die Kosten hierfür werden aus der Kreiskasse beglichen.

Begründung: Für die Sondernutzungserlaubnis in Oranienburg zum Frühling der Freiheit erhebt die Stadt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30 €. Diese muss beglichen werden.

Ergebnis: angenommen

(UB) Kosten Frühlingsfest Glienicke 2013-06

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-06
Dafür:	David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger Vorbeck
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kosten Frühlingsfest Glienicke
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab dem 12.5.2013, 13:45 Uhr für 72 Stunden
Antragstext: Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das geplante Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt: Raummiete an die Gemeinde Glienicke in Höhe von 36,00 Euro. Druckkosten für Einladungsflyer, 2500 Stück, in Höhe von 51,71 Euro.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

(UB) Kosten für das Frühlingsfest 2013-07

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-07
Dafür:	Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Kosten für das Frühlingsfest
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: Der Umlaufbeschluss läuft ab dem 18.6.2013, 01:00 Uhr für 72 Stunden.
Antragstext: Die Vorstand möge beschließen, dass der KV Oberhavel die folgenden Kosten für das Frühlingsfest der Piraten OHV am 26.5. im Bürgerhaus Glienicke übernimmt: Grillgut (Fleisch, Würstchen), Einweggeschirr und Einwegbesteck: 58,28 Euro Druckkosten für Flyer: 78,16 Euro (ANSTATT der in UB 2013-6 genehmigten 51,71 Euro).

Begründung: Anmerkung: Die Kosten sind bereits angefallen und von Privatpersonen ausgelegt worden. Es geht um Rückerstattung der Auslagen. Die Mehrkosten beim Druck sind entstanden, weil die Druckerei die Vorlage bemängelt hatte und ein Zeitverlust entstand, der nur durch Expressdruck und Expressverstand wieder aufzuholen war. Ich werde die Mehrkosten an den KV spenden, wir brauchen aber einen Beschluss, um Rechnung in die Buchhaltung aufnehmen zu können.

Ergebnis: angenommen

(UB) Raummiete Orangerie Oranienburg 2013-08

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-08
Dafür:	David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger Vorbeck
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Raummiete Orangerie Oranienburg
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72 Stunden, ab 7.7.2013, 18:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Raummiete in Höhe von 320,- Euro für die geplante Podiumsdiskussion mit Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg am 8.8. in der Orangerie in Oranienburg übernimmt.

Begründung:

Ergebnis: angenommen

(UB) Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten 2013-09

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-09
Dafür:	Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger Vorbeck
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel:Bestellung von BTW-Direktkandidaten-Plakaten
Initiator: Konstantin
Zeitraum für Beschlussfassung:72 Stunden, ab 11.7.2013, 00:10 Uhr
Antragstext: Der Kreisvorstand möge beschließen, dass der Kreisverband die Kosten in Höhe von 175 Euro für die Bestellung von 90 Wahlplakaten unserer Wahlkreiskandidatin Anke Domscheit-Berg übernimmt.

Begründung: Der Wahlkampf geht los, wir brauchen auch Plakate von unserer Direktkandidatin.

Ergebnis: angenommen

(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-10

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-10
Dafür:	David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger Vorbeck
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung:
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

• Mitgliedsantrag 130811-214859-244
• Mitgliedsantrag 130318-004940-945

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.) Begründung:

Ergebnis: angenommen

(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2013-11

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-11
Dafür:	Konstantin, David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger Vorbeck
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme von Mitgliedern
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 16.10, 20 Uhr - 19.10, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zwei neue Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

• Mitgliedsantrag 130922-092950-779 vom 22.9
• Mitgliedsantrag (unbekannte Nr.) vom 19.9

(Anträge sind dem Vorstand in verschlüsselter Form zugegangen.) Begründung:

Ergebnis: angenommen

(UB) Kosten Pin4, Cryptoparty 2013-12

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-12
Dafür:	David, Konstantin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Holger Vorbeck
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel:
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 27.10. 20 Uhr - 30.10, 20 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die folgenden (bereits angefallenen) Kosten aus den Mitteln des Kreisverbandes zu bestreiten: 36 Euro an die Stadt Oranienburg für die Nutzung eines Schulungsraumes für die von uns veranstaltete Cryptoparty am 6.9. 57,99 Euro für die Pin4, Druck und Versand

Begründung:

Ergebnis: angenommen

(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2013-13

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-13
Dafür:	Konstantin, David, Holger Vorbeck
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 9.10.2013 - alle stimmberechtigen persönlich anwesend, daher kein Zeitraum
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für November eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (2./3. oder 9./10. November) und möglicher Ort (Ackerburger Kremmen) sind vorgeschlagen worden. Sobald Termin bestätigt werden kann, wird Schatzmeister mit der Einladung beauftragt. Einladungsfrist von 3 Wochen ist einzuhalten.

Begründung: Eine Hauptversammlung muss laut Satzung mindestens in Jahresabstand durchgeführt werden.

Ergebnis: angenommen

(UB) Gliederungswechsel 2013-14

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-13
Dafür:	Thomas Bennühr, Axel Heidkamp, David, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Gliederungswechsel
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 24.11, 11:30 Uhr - 27.11, 11:30 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem beantragten Gliederungswechsel von "Name dem Vorstand bekannt" zuzustimmen:

(Antrag ist dem Vorstandvorsitzenden telefonisch zugegangen. Aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit der antragstellenden Person, wurde deren Identität festgestellt. Der GenSek des Bundesvorstandes ist über den beabsichtigten Schritt informiert und hat keine Einwände.)

Begründung:

Ergebnis:

(UB)2013-14 Teilnahme an der Kommunalwahl 2014

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-14
Dafür:	Thomas Bennühr, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann, Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Teilnahme an der Kommunalwahl 2014
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr
Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Der Kreisverband Oberhavel wird an der Kommunalwahl 2014 teilnehmen.

Die Piraten im Kreisverband werden hierbei mit offenen Listen antreten.

Begründung:

Zur Durchsetzung der Ziele der Piraten im Kreisverband ist eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2014 zielführend.

Hierbei soll auch parteilosen - den Piraten nahestehenden - Menschen die Möglichkeit zur Kandidatur auf der Liste der Piraten ermöglich werden.

Ergebnis:

(UB)2013-15 Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2013-14
Dafür:	Thomas Bennühr, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann, Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Durchführung einer Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl 2014 im Landkreis Oberhavel
Initiator: Thomas Bennühr
Zeitraum für Beschlussfassung: 19.12.2013, 12:00 Uhr - 22.12.2013, 12:00 Uhr
Verlängert bis zum 31.12.2013; 12.00 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Der Kreisverband Oberhavel wird die Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Kommunalwahl 2014 am Samstag, den 25. Januar 2014 – Einlass und Akkreditierung ab 10.00 Uhr, Beginn 11.00 Uhr - in Gransee durchführen.

Begründung:

Die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Reihenfolge auf Wahlvorschlägen von Parteien, müssen von einer Mitgliederversammlung bestimmt werden (vgl. § 33 Absatz 1 und 4 Nummer 1 BbgKWahlG).

Ergebnis:

(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-01

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-01
Dafür:	Thomas Bennühr, David, Markus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Axel, Holger
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme eines Mitgliedes
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: ab 1.5.2014, 10 Uhr, für 72 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag 140421-231954-703 stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ergebnis:

(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-02

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-02
Dafür:	David, Thomas, Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Markus, Holger
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel:
Initiator: David
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 30.6.14 23:00
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von T.N. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen

Begründung:

Ergebnis:

(UB) Durchführung einer Hauptversammlung 2014-03

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-03
Dafür:	Thomas, Markus, Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	David, Holger
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel:Durchführung einer Hauptversammlung
Initiator: Thomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 10.10.2014, 12:00 Uhr – 13.10.2014, 12:00 Uhr
Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, für November/Dezember eine Hauptversammlung des Kreisverbandes zu organisieren. Mögliche Termine (8./9., 15./16. oder 22./23. November, alternativ sind auch Dezembertermine denkbar – 6.7.12 (Nikolaus) oder 13./14. 12.) sind vorgeschlagen worden. Der Ort steht noch nicht fest. Sobald der Termin bestätigt ist und der Ort feststeht, lädt der Vorstand ein. Dabei ist die satzungsgemäße Einladungsfrist von 3 Wochen einzuhalten.

Begründung:

Die letzte Hauptversammlung mit Vorstandswahl fand im November 2013, die letzte Hauptversammlung im März 2014 statt. Die mindestens jährlich durchzuführende satzungsmäßige Hauptversammlung (§ 7 der Kreissatzung) war damit im März 2014. Jetzt stehen Vorstandswahlen an. Der Vorstand wird für die Dauer eines Jahres gewählt, seine ordentliche Neuwahl findet einmal im Kalenderjahr (aktuell somit 2014) statt. Bis zur Wahl eines neuen Vorstandes bleibt der Vorstand im Amt (§ 11 der Kreissatzung). Aus diesem Grund muss die Vorstandswahl spätestens Ende des Jahres durchgeführt sein. Wegen der Weihnachtsfeierlichkeiten bleibt der 13./14.12.2014 als letzter Termin.

Ergebnis:

(UB) Aufnahme von Mitgliedern 2014-04

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2014-04
Dafür:	Thomas Bennühr, Markus, Axel Heidkamp,David
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel:
Initiator: Thomas
Zeitraum für Beschlussfassung:72h ab 29.10.14 20:15
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Mitgliedsantrag von M.E. (Name bekannt) stattzugeben und den Antragsteller in die Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung: Der Antrag datiert vom August 2014. Aus technischen Gründen konnte der Antrag bisher nicht bearbeitet werden. Nach Angabe der antragstellenden Person wurde in der Vergangenheit noch kein Antrag bei einer Gliederung der PP abgelehnt. Aus dem Antrag sind keine Gründe erkennbar, die gegen eine Aufnahme sprechen.

Ergebnis:

(UB) Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief" 2015-01

Abstimmung:	Umlaufbeschluss 2015-01
Dafür:	neythomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

Titel: Unterstützung der SoLiPa-Aktion "Transparenter Brief"
Initiator: neythomas
Zeitraum für Beschlussfassung: 72h ab 26.01.2015 20:00 Uhr
Antragstext: Der Kreisverband Oberhavel unterstützt SoLiPa-Aktion „Transparente Briefe“ zum Thema Verschlüsselungsverbot. Die Höhe der finanziellen Unterstützung ist begrenzt auf die Höhe der auf dem Konto des Kreisverbandes eingehenden, zweckgebundenen Spenden.

Begründung: Bei der geplanten Aktion handelt es sich um eine öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung mit einem Kernthema der Piratenpartei. Die Unterstützung des Kreisverbandes ist vorrangig organisatorisch-logistischer Art. Finanzielle Unkosten entstehen dem Kreisverband nicht, da die finanzielle Unterstützung auf die Summe der eingehenden, zweckgebundenen Spenden begrenzt ist.

Ergebnis: